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Ukraine fällt bei der europäischen Integration hinter Moldawien und Georgien zurück

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Gestern wurde im Rahmen des Zivilgesellschaftlichen Forums der Östlichen Partnerschaft in Poznan (Polen) ein Rating zur europäischen Integration der Länder der Östlichen Partnerschaft veröffentlicht. Die Ergebnisse der Untersuchung erwiesen sich als sensationell. Die Ukraine, die als regionaler Führer in diesem Bereich galt, rutschte auf den dritten Platz ab, dabei nicht nur Moldawien/Moldau an sich vorbeilassend, das sicher den ersten Platz belegte, sondern auch Georgien. Im Ergebnis verlor Kiew und Kischinjow/Chisinau erhielt die Möglichkeit, zusätzliche Finanzierungen bei der Europäischen Union zu bekommen. Experten halten die Bewertung für objektiv, obgleich man Protest vonseiten des ukrainischen Außenministeriums erwartet.

Am Mittwoch endete in Poznan die Arbeit des Zivilgesellschaftlichen Forums, das von der Europäischen Kommission und dem polnischen Vorsitz in der EU unter Beteiligung nichtstaatlicher Organisationen aus den sechs Teilnehmerstaaten der Östlichen Partnerschaft – Ukraine, Moldau, Georgien, Armenien, Aserbaidschan und Weißrussland – durchgeführt wurde. Eine der Hauptveranstaltungen war die Präsentation des Ratings der europäischen Integration, einer gemeinsamen Studie, die von Experten in allen Ländern der Östlichen Partnerschaft unter Finanzierung des „Renaissance“-Fonds durchgeführt wurde.

Die Studie, die nach einer einheitlichen Methodik in allen Ländern der Region durchgeführt wurde, zeigte unerwartete Resultate. „Die besten Werte hatte Moldau. Die Ukraine, die bislang als führendes Land in der Östlichen Partnerschaft galt, geriet auf den dritten Platz“, konstatierten die Autoren. Das europäische Integrationsniveau wurde nach 300 Parametern bewertet, die in drei Blöcke unterteilt wurden, dabei teilt sich Kiew im Block „Annäherung“ den dritten Platz mit Eriwan, das nicht einmal Bestrebungen zur Integration in die Europäische Union deklariert.

Bekanntlich rief die Führung Kiews in der Region bis vor kurzem keinerlei Zweifel weder in der Ukraine, noch in der Europäischen Union hervor. Bei der Gründung der Östlichen Partnerschaft bezeichneten europäische Beamte das Land als „Lokomotive“ innerhalb dieses Formats und sagte voraus, dass die übrigen Staaten die Leistungen Kiews kopieren müssen (siehe Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 1. Dezember 2008). Jedoch änderte sich vor nicht allzu langer Zeit die Situation spürbar, betonen Experten. „Innerhalb der letzten zwei Jahren haben sich in der Ukraine einige Indikatoren verschlechtert. Doch die Hauptsache ist die, dass die Ergebnisse Moldaus sich in diesem Zeitraum in vielen Punkten verbessert haben“, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine” die Leiterin der Studie, der Direktorin des europäischen Programmes von „Renaissance“, Irina Solonenko.

Der Erfolg Chisinaus erwies sich sogar für moldawische Experten als unerwartet, die an der Studie beteiligt waren. „Ich wusste, dass Moldau sich sehr schnell vorwärts bewegt, doch habe ich nicht erwartet, dass wir auf den ersten Platz kommen, da es üblich war, dass man die Ukraine vor einem sah“, erzählte Leonid Litra, Direktor des moldawischen Instituts für Entwicklung und soziale Initiativen bei der Präsentation in Poznan. „Die Ukraine hat ihre ausgezeichneten Ausgangspositionen und das bessere Kooperationsniveau mit der EU nicht genutzt“, konstatierten die Autoren der Studie.

Hervorgehoben wird ebenfalls, dass der Abstand zu den neuen Führenden im Rating bei der Ukraine ungleichmäßig ist, sogar im Rahmen eines Blocks weist Kiew sowohl zulegende als auch nachgebende Werte auf. „Den ersten Platz bei der Handels- und Wirtschaftsintegration mit der Europäischen Union belegend, ist die Ukraine vorletzter – schlechter als sie ist lediglich Weißrussland – in der Frage der Entsprechung der Prinzipien einer Marktwirtschaft“, wird im Bericht bekräftigt.

Nicht wenige Ansprüche gegenüber Kiew fanden die Experten bei der Bewertung des Systems der staatlichen Verwaltung, darunter im Bereich der europäischen Integration. „In der Frage der Entwicklung der Organe, welche die staatliche Politik im Bereich der Annäherung an die EU formen und koordinieren, zeigte sich Moldau den anderen Ländern der Östlichen Partnerschaft als weit voraus. Die Ukraine steht sogar hinter den Ländern des Kaukasus zurück. Insbesondere werden in Kiew Mängel bei den Organen festgestellt, welche die übersektorale Zusammenarbeit koordinieren“, meinen die Autoren der Studie. Bei der Zusammenfassung der Ergebnisse wurden die Resultate anderer autoritativer Studien mit berücksichtigt, darunter das Doing Business Rating der Weltbank, gemäß dem in Georgien das beste Wirtschaftsklima unter den Ländern der Östlichen Partnerschaft herrscht und in der Ukraine das schlechteste.

Die hinreichend hohen Ergebnisse Georgiens, das in Europa kaum jemand als zukünftiges EU-Mitglied sieht, verwunderten georgische Experten, die daran erinnerten, dass es in Tbilissi nicht wenige Probleme bei der Einhaltung demokratischer Standards gibt. „Die hohe Punktzahl Georgiens bedeutet nicht, dass in diesem Land alles ideal ist. Es bedeutet lediglich, dass die Situation in den anderen Ländern noch schlechter ist“, kommentierte Irina Solonenko die Ergebnisse der Studie.

Europäische Experten betonen, dass die desaströsen Ergebnisse der Ukraine in dieser Studie zu finanziellen Nachteilen für Kiew führen können. In diesem Jahr verkündete die EU die Politik „mehr für mehr“, das einen Finanzierungsanstieg für die Länder vorsieht, welche die besten Ergebnisse bei der Annäherung an die Europäische Union vorweisen. „Bei der Europäischen Union gibt es keine klaren Bewertungskriterien. Dieses Rating könnte zu einem der Faktoren für die Entscheidungsfällung werden“, erläuterte Viorel Ursu vom Open Society Institute in Brüssel dem “Kommersant-Ukraine”. „Zweifellos werden Moldau und Georgien an die EU appellieren und für eine Erhöhung der Finanzierung auf dieses Rating verweisen“. Ursu fügte hinzu, dass für Moldau und die Ukraine die Führung dieses „Wettbwerbsindex“ hilfreich ist. „Offiziell redet man nicht davon, doch zwischen den Ländern, die in die Europäische Union streben, existiert offensichtlich eine Konkurrenz“. Die Studienergebnisse werden den Regierungsorganen der Teilnehmerstaaten der Östlichen Partnerschaft übergeben, teilten gestern die Autoren mit. „Das Außenministerium wird fraglos, unzufrieden sein und wir werden unfreundliche Worte an die Adresse der Autoren des Ratings hören“, ist sich der wissenschaftliche Direktor des Instituts für euroatlantische Zusammenarbeit, Alexander Suschko, sicher, das nicht an der Studie beteiligt war.

Die Organisatoren der Studie unterstreichen, dass es ein Pilotprojekt war und für den Übergang zu einer jährlichen Bewertung des Fortschritts der Teilnehmerstaaten der Östlichen Partnerschaft könnten in der Methodik Änderungen vorgenommen werden, welche die Punktzahlen der Teilnehmerstaaten verändern. Nichtsdestotrotz halten Experten das vorgestellte Rating für vertrauenswürdig. „Man kann über einzelne Kennzahlen streiten, doch das Gesamtbild ändert sich nicht. Viel zu viel zeugt davon, dass die Ukraine ihre Führungsposition eingebüßt hat“, teilte Suschko dem “Kommersant-Ukraine” mit. „Vor 15 Jahren war es schwierig sich damit abzufinden, dass wir soweit hinter Polen liegen. Vor zehn Jahren begriffen wir, wie weit wir hinter den Ländern des Baltikums zurückliegen, vor fünf Jahren war es für uns schwer zu begreifen, dass Bulgarien an uns vorbeigezogen ist und vor zwei Jahren Serbien. Es sieht so aus, als ob jetzt die Zeit gekommen ist, sich mit dem Gedanken anzufreunden, dass wir sogar hinter Moldau und Georgien zurückstehen“.

Sergej Sidorenko

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Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1066

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„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“

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„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“