Wiktor Juschtschenko auf Staatsbesuch in Dänemark

Am Freitag beendete Präsident Juschtschenko seinen zweitägigen Staatsbesuch in Dänemark. Premier Anders Fogh Rasmussen versprach als “Anwalt der Ukraine” aufzutreten in den Gesprächen über die Unterzeichnung eines die gegenseitigen Beziehungen vertiefenden Abkommens zwischen der Ukraine und der EU. In Kiew wird nicht daran gezweifelt, dass ein Punkt des Abkommens eine Beitrittsperspektive für die Ukraine sein wird.

Dem offiziell als Staatsbesuch firmierende Aufenthalt von Präsident Juschtschenko in Dänemark fehlten fast alle zu solchen Anlässen üblichen Ehrenbezeigungen, wie der Kommersant-Ukraine in seiner Montagsausgabe feststellte. So wartete keine Ehrenkompanie am Flughafen und es gab auch keinen zeremoniellen Staatsempfang. Doch sind sich die Dänen sicher gewesen dem Staatsgast alle Ehren zuteil erwiesen zu haben. Juschtschenko wurde die seltene Wertschätzung zuteil am Freitagmorgen von der Königin Margarethe II. persönlich empfangen zu werden.

Nach diesem Treffen stand ein Termin bei der Dänischen Handelskammer an. Am Runden Tisch wurden die Möglichkeiten für dänische Investoren ausgelotet. Dabei wurden drei Vereinbarungen über die Anziehung neuer Investitionen unterschrieben. Dem obligatorischen Glas Champagner entsagte sich der Präsident mit einem Glas Orangensaft, da er momentan die Fastenzeit vor Ostern befolgt.
Anschließen fand im Schloss Christiansborg, dem Sitz des dänischen Folketing, ein Treffen mit dem Premier Anders Fogh Rasmussen statt.

Nach den Informationen des Kommersant bildete das Hauptthema der Unterredungen die Perspektive eines Beitrittes der Ukraine zur Europäischen Union. Dies deshalb, da Dänemark, aufgrund seines Nichtbeitrittes zum Euroraum, als besonderes Mitglied der Europäischen Union gilt.

Juschtschenko zeigte sich auch zufrieden in dem Punkte, als das Rasmussen ihm volle Unterstützung bei dem Streben zur Integration in die europäischen Strukturen versprach. Weiterhin wird er sich dafür einsetzen, dass der Ukraine eine Beitrittsperspektive, schon in dem zu unterzeichnenden Vertiefungsabkommen zwischen EU und Ukraine, gewährt wird.

Wie der Kommersant weiter ausführt, besteht im Punkt der Beitrittsperspektive eine prinzipielle Einigkeit zwischen den Vertretern der EU und der Ukraine, bereits seit dem Besuch Juschtschenkos in Brüssel. So sollen sich hohe EU Vertreter wie der EU Generalsekretär – Javier Solana, die EU Kommissarin für Fragen der Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik – Benita Ferrero-Waldner und der Präsident der Europäischen Kommission – José Barroso positiv in diesem Punkte geäußert haben. Seitdem befindet sich Kiew auf der Suche nach Unterstützung seitens der Mitgliedsstaaten der Union.

Darüber hinaus wurden von Vertretern beider Staaten Abkommen über die Erleichterung der Visaregelungen getroffen.

Präsident Juschtschenko strebt, nach Informationen des Kommersant, die Einrichtung einer Kommission an, welche, ohne offizielles Beitrittsgesuch der Ukraine, bereits eine Überprüfung der formalen Beitrittskriterien für die Ukraine vornimmt. Weiter heißt es, dass eine derartige Bitte bereits des Öfteren von Seiten Kiews formuliert und jedesmal abschlägig beantwortet wurde, da für Brüssel die Einrichtung einer solchen Kommission mit der Eröffnung einer Beitrittsperspektive verknüpft sein würde.

Zur Zusammensetzung einer solchen Kommission befragt, antwortete Juschtschenko, dass diese aus “Freunden der Ukraine” bestehen würde. Im Kommersant wurde damit der Ex-Präsident Polens Alexander Kwasniewski verbunden, der nebenbei bemerkt fließend Russisch spricht.