FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Der Besuch Angela Merkels in Kiew

0 Kommentare

Gestern besuchte die Kanzlerin Deutschlands, Angela Merkel, zum ersten Mal Kiew für einen Arbeitsbesuch. Sie führte kurze Treffen mit Wiktor Juschtschenko und Julia Timoschenko durch, ihnen mitteilend, dass die Europäische Union damit einverstanden ist, ein Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen. Zweites Ergebnis des Besuchs wurde die Erklärung Merkels darüber, dass für eine weitere Integration, die Ukraine eine Reihe von Bedingungen erfüllen muss, insbesondere die innenpolitische Situation stabilisieren.

Die Verhandlungen über einen Besuch des Kanzlers der BRD in Kiew führten ukrainische Diplomaten während der gesamten Präsidentschaftszeit Wiktor Juschtschenkos. Doch bis zuletzt – nicht erfolgreich. 2005 wurden objektive Gründe zum Hindernis – der damalige Kanzler Gerhard Schröder trat zurück, was vorgezogene Neuwahlen nach sich zog und einen langen Prozess der Koalitionsbildung im Bundestag. Ende 2005, nach der Bestätigung Angela Merkels auf dem Posten der Bundeskanzlerin, zählte man im Innenministerium der Ukraine darauf, dass die Frage des Besuchs sich “von allein” entscheidet, da man davon ausging, dass Merkle weniger, als Schröder, anffällig für den Einfluss Russlands ist, was bedeutet, dass sie der Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen Kiews und Berlins zugeneigt ist. Doch die Verhandlungen zur Ankunft der neuen Kanzlerin zogen sich fast drei Jahre hin. “Mehr noch, Angela Merkel verzichtete einige Mal auf zweiseitige Treffen mit dem Präsidenten auf den Gipfeln der Europäischen Volkspartei.”, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ ein informierter Gesprächspartner aus dem Innenministerium mit. “Sie sympathisiert mehr mit Julia Timoschenko und setzt auf sie und dies war einer der Gründe für die Absagen der Treffen mit Wiktor Juschtschenko.”

Die prinzipielle Einigung darüber, dass Angela Merkel am 21. Juli zu einem kurzen Arbeitsbesuch Kiew besucht, wurde in der Frühlingsmitte erreicht. Unter den Schwierigkeiten, welche bei der Vorbereitung auftraten bleibt eine anzumerken: die deutsche Seite weigerte sich kategorisch in den Besuchsablauf den Besuch des Memorials der Opfer der Holodomors/Golodomors von 1932/33 zu integrieren. Sogar die Argumente Kiews, dass dies ein Pflichtpunkt für alle ausländischen Politiker ist, hatten keinen Einfluss darauf. Das abgestimmte Format des Treffens des Präsidenten und der Kanzlerin kann man ebenfalls als nicht erfolgreich für die ukrainische Seite betrachten. Berlin weigerte sich ein zweiseitiges Treffen von Juschtschenko und Merkel durchzuführen und gab nur die Zustimmung für ein halbstündiges Gespräch “im erweiterten Rahmen”, mit Teilnahme der Minister. Das Format des gemeinsamen Mittagessens des Präsidenten und der Bundeskanzlerin änderte man auf Verlangen der deutschen Seite – zu diesem wurde Premierministerin Julia Timoschenko eingeladen.

Übrigens, davon zu reden, dass das Treffen nicht erfolgreich war, ist nicht möglich.
“Ich werden nicht verbergen, dass die europäische Thematik viel Zeit in unserem Gespräch einnahm. Und wenn wir vor zwei Jahren die Diskussion mit der Bezeichnung des zukünftigen Vertrages zwischen der Ukraine und der Europäischen Union begannen, dann ist heute ein hohes Niveau des Verständnisses davon erreicht worden, dass dies ein Abkommen über eine Assoziation wird.”, sagte Wiktor Juschtschenko mehrdeutig bei Beendigung der Gespräche, welche sich länger als die geplante halbe Stunde hinzogen. “Und hieraus folgt die Füllung dieses Dokuments.”

Die Erklärung Juschtschenkos kann man als Sensation bezeichnen. Dass die Ukraine fordert das zukünftige verstärkte Abkommen zwischen der Ukraine und der EU einen Vertrag zur Assoziation zu nennen, war lange bekannt, doch bis zum gestrigen Tag, redete man sowohl in Kiew als auch in Brüssel davon, dass eine endgültige Entscheidung bislang nicht getroffen wurde und erst im September bestätigt wird, am Vorabend des Ukraine-EU Gipfels.

Die Erklärung des Staatsoberhauptes wirkte noch verwunderlicher, wenn man einbezieht, dass das Angebot der assoziierten Mitgliedschaft in der EU eine allgemeineuropäische Frage ist und nicht auf dem Level von Angela Merkel entschieden werden kann.

Doch die deutsche Kanzlerin bestätigte die Worte ihres Gesprächspartners.

“Wir haben den Fortschritt bei der Arbeit an dem vertieften Abkommen festgestellt. Es kann tatsächlich als Abkommen zur Assoziierung charakterisiert werden und dies ist ein sehr wichtiger Schritt.”, erklärte Merkel. “Doch sollte man dies nicht mit der Perspektive einer EU-Mitgliedschaft verwechseln. Die Rede geht von einer Integration, insbesondere einer ökonomischen, aber nicht von einer Mitgliedschaft.”

“Ja, wir haben einen ausgezeichneten Fortschritt. Und hinter dem Titel des Abkommens wird ein notwendiger Inhalt stehen.”, wandte Juschtschenko plötzlich ein.

Dem Korrespondenten des “Kommersant-Ukraine“ schien es, dass von diesem Moment an Wiktor Juschtschenko und Angela Merkel ihr Gespräch mit der Presse unterbrachen und die Verhandlungen fortsetzten. Den Journalisten gelang es zu diese Zeit einige Fragen zu stellen, doch dies beeinflusste den Gang der Diskussion nicht; die Politiker setzten ihren Austausch von Repliken bezüglich der Perspektiven der Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union fort.

“Ich beziehe mich nicht darauf, wer Versprechen gibt und diese nicht erfüllt. Die Frage der Perspektive der Mitgliedschaft steht nicht auf der Tagesordnung.”, sagte die Kanzlerin Deutschlands.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

“Wir rechnen nicht damit, dass unser Weg in die EU leicht wird. Doch wir wollen, dass man uns den richtigen Weg zur europäischen Perspektive kennzeichnet. Wir müssen verstehen, welche gestellten Aufgaben vor uns liegen, um eine Strategie zu entwickeln.”, erklärte Wiktor Juschtschenko als Antwort.

Die ungewöhnliche Diskussion unterbrach ein deutscher Journalist, der sich dafür interessierte, ob die Staatsoberhäupter über die politische Instabilität in der Ukraine geredet haben. Es schien eigentlich so, dass der Präsident diese Frage hätte erwarten müssen, doch er wurde sichtlich nervös. Gedanken verwechselnd und irrend, begann er den Journalisten und der Kanzlerin zu versichern, dass die Ukraine unbedingt aus der Krise herauskommt.

“Natürlich haben wir mit dem Präsidenten über die innenpolitischen Situation geredet.”, fügte Merkel hinzu, als Juschtschenko zu antworten aufhörte. “Und während des Mittagessens, wo Frau Timoschenko gleichzeitig zugegen war, gab ich zu verstehen: viel wird davon abhängen, welche Schritte (zur Stabilisierung der Situation) unternommen werden.”

Dem “Kommersant-Ukraine“ wurden die Einzelheiten der Diskussion zu den Perspektiven der Mitgliedschaft in der EU bekannt, welche bei den geschlossenen Gesprächen zwischen Wiktor Juschtschenko und Angela Merkel diskutiert wurden. Der ukrainische Führer erklärte, dass er es für notwendig ansieht in den Vertrag über die Assoziation eine Erwähnung davon, dass die Ukraine den Status eines Mitgliedskandidaten für die Europäische Union erhält und die formale Prozedur der Integration in die EU sofort beginnt, nachdem sie den Kopenhagener Mitgliedschaftskriterien entspricht. Doch Merkel unterstrich, dass sie den Eintrag eines solchen Punktes in das zukünftige Abkommen für unzulässig hält. “Die Position der Kanzlerin fällt mit der Brüssels zusammen, wo man ebenfalls die Erwähnung der formalen Kopenhagener Kriterien im Kontext eine möglichen Beitrittsperspektive für unzulässig hält. Doch wir hoffen diese Position bis zum Gipfel in Evian (9. September) zu ändern.”, sagte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ beim Innenministerium.

Zum zweiten Schlüsselthema bei den Verhandlungen der Führer der Ukraine und Deutschlands wurden die Perspektiven der euroatlantischen Integration.

“Diese Frage ist weitaus sensibler.”, gab Wiktor Juschtschenko mit Bedauern zu. “Der Dialog sollte fortgesetzt werden. Ich bin Optimist.”

Die Details der Absprachen bei dieser Frage eröffnete Angela Merkel. Sie bestätigte faktisch, dass Deutschland nicht bereit ist die Entscheidung über die Gewährung der Aufnahmen in den Membership Action Plan der NATO zu unterstützen, da, der Meinung Berlins nach, Kiew den Zielplan Ukraine-NATO umgesetzt hat. Ihren Worten nach, schlug Juschtschenko im Laufe der Verhandlungen vor eine Kommission auf Außenministerebene zu bilden, welche festlegt, was die Ukraine zur Erfüllung der deutschen Forderungen tun muss. Merkel stimmte dem Vorschlag zu.

“Ich möchte noch einmal wiederholen, was in Bukarest verkündet wurde: irgendwann wird die Ukraine zum NATO-Mitglied, doch bislang geht die Rede nur von Fragen, welche die Interessen der Mitgliedsstaaten der NATO und der Ukraine betreffen und nicht über irgendwelche Vetorechte (von Seiten anderer Staaten).”, fügte sie hinzu.

Abgesehen vom vorangegangenem erzählten Wiktor Juschtschenko und Angela Merkel den Journalisten von den “ausgezeichneten gegenseitigen Beziehungen” und “dem stabil wachsendem Warenumsatz”. Es schien, als ob die problematischen Fragen damit beendet wären, doch Juschtschenko erinnerte dennoch an die Differenz der Positionen Kiews und Berlins bei der Bewertung der Gründe für den Holodomor.

Ich übergab Merkel eine Liste der Leute aus deutschen Siedlungen, welche am Hungertod 1932/33 in der linksufrigen Ukraine starben. Die Ukraine ist bereit gemeinsam mit Deutschland eine Veranstaltung durchzuführen, welche diese Seite unserer Geschichte erfordert.”??, erklärte der Präsident. Die Kanzlerin entschied diese Thema in ihrem Auftritt nicht zu berühren.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

In der zweiten Tageshälfte führte Angela Merkel das zweite offizielle Treffen im Rahmen ihres Besuchs durch – die Gespräche mit Julia Timoschenko. Zu deren Ergebnissen beschränkten sich beide Regierungsoberhäupter auf kurze Erklärungen für die Presse, ohne Fragen von Journalisten. Timoschenko erklärte, dass die Ukraine und Deutschland sich über eine “vollständige Harmonisierung der Energiepolitik”, die Realisierung von Investitionsprojekten in der kommunalen Wohnungswirtschaft und ein Programm zum Kampf mit AIDS geeinigt haben. Merkel erwiderte, dass sie zufrieden ist mit der Entwicklung der beiderseitigen Beziehungen, doch beendete sie ihre Rede mit einer Phrase zu den Problemen der Ukraine: “Wir wissen, dass der Weg der Ukraine (in die Europäische Union) mit Schwierigkeiten verbunden ist. Doch ohne Fortschritte in Privatisierungsfragen und anderen wichtigen Bereichen ist eine weitere Bewegung auf diesem Weg nicht möglich.”

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1500

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Telegram, Twitter, VK, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)9 °C  Ushhorod14 °C  
Lwiw (Lemberg)12 °C  Iwano-Frankiwsk13 °C  
Rachiw10 °C  Jassinja8 °C  
Ternopil11 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)10 °C  
Luzk12 °C  Riwne12 °C  
Chmelnyzkyj10 °C  Winnyzja7 °C  
Schytomyr7 °C  Tschernihiw (Tschernigow)8 °C  
Tscherkassy9 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)9 °C  
Poltawa9 °C  Sumy9 °C  
Odessa12 °C  Mykolajiw (Nikolajew)10 °C  
Cherson10 °C  Charkiw (Charkow)12 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)11 °C  Saporischschja (Saporoschje)11 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)10 °C  Donezk14 °C  
Luhansk (Lugansk)14 °C  Simferopol16 °C  
Sewastopol17 °C  Jalta17 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Wobei auch viele normale PKWs rumfahren. Allerdings kommt man mit einem richtigen gefederten mit breiten Reifen halt schneller vorwärts abseits der Hauptstraßen. Und will man in die richtig schönen...“

„Auf der Strecke von Lemberg Richtung Odessa mußte ich im Kreisverkehr eine 2. Runde einlegen, weil ich mich zu sehr auf die anderen Autos konzentriert habe.)) Du hast Recht, Frank. Die Ampeln mit den...“

„... sehr irritierend, waren die Zebrastreifen - wie auch die "Umkehr"-Spuren. Da muß man höllisch aufpassen, wenn man mit 150 daher kommt... Das hatte ich ja auch schon mal erwähnt wie auch der Kreisverkehr...“

„Ja so war es auch... Leider... Ich hatte ja nur 3 Wochen Zeit, da konnte ich nicht durch ganz UA gurken.)) Du kennst meine Frau schlecht. Ich habe warscheinlich die sturste ukrainische Frau geheiratet,...“

„Hatte ich schon mal gesehen und mich gefragt was das soll ...“

„Ach so, ihr seit wohl hinter Uman sozusagen "querfeldein" direkt nach Mykolajiw gefahren (?) So direkt bin ich da wohl noch nicht lang. Letztes Jahr war ich auch Uman-Odessa unterwegs und da ich noch viel...“

„Ja Frank, mit Navi...))) Zurück, nach Hamburg bin ich von Odessa zuerst auf der E95, dann auf der E40 Richtung Lemberg gefahren. Wir haben noch einmal in der UA übernachtet... Alles Top Straßen! Der...“

„Ja, wir sind mit dem Navi gefahren, da mein Handy ein Roaminglimit hat und das Handy meiner Frau noch keine UA-Sim hatte. Irgendwann kamen wir ja dann auch auf eine Strecke, die Abschnittsweise ausgebaut...“

„Nach dem Grenzübergang Smilnyzja/Krościenko Richtung Lemberg, sind die Straßen sehr schlecht, aber befahrbar. Die ist im Unterschied zu "früher" recht gut. Ich denke ihr seit die falsche Straße gefahren...“

„Das mit Googlemap sagen wir ja auch immer. Smilnyzja/Krościenko bin ich ja letztens auch rüber in 15 Minuten (incl. Rückfahrt vom UA-Schlagbaum da ich die UA-Grenzer ignoriert hatte) Die Strecke von...“

„Nur gut, daß ich meiner Frau abgeraden habe, Tomaten, Paprika und Kartoffeln einzukaufen, auch wenn wir versichert hätten, das dies nur zum Eigenbedarf gekauft wurde. Ich kann froh sein, daß wir die...“

„Servus Leute, nach 3 Wochen Ukraine-Urlaub mit dem Auto bin ich wieder am Schaffen... Warum bin ich kein Rentner? Also los, doch vorher noch einen gutgemeinten Rat! Kauft euch ein anständiges Navi! Oder...“

„Also mit Dorohusk hast dich bestimmt vertan. Meinst Medyka? Da bin ich noch nie drüber, nach der Grenz-HP stehen da in der Regel die meisten Fahrzeuge. Ja vor 5 Jahren war die Strecke direkt nach Uman...“

„Gibt es hier einen Übersetzungsfehler? 280 Millionen griwna für 100 mitarbeiter, das sind 2,8 Millionen Griwna gehalt. Also 89000 Euro. Ist das pro jahr? oder 10 Jahre?“

„! Und ich shee das genau jetzt in China ein Sack reis umfällt.“

„Also da hilft nur eines, parkhäuser bauen. Wenn man sich anschaut, wie viel Wohnungen gebaut werden ohne Parkplätze, man muss sich nicht wundern. Für mich war das abzusehen. Am besten man entscheidte...“

„Hallo Robin 427 Ich fahre seit über 4 Jahren die Strecke von Acheresleben nach Izmail über Odessa mindestens einmal im Jahr.Also die polnische A 4 bis Przemisl,dann nach Dorohusk/Shegeni,weiter über...“

„Googel fahre ich auch regelmäßig nach Odessa, auf der Strecke ein paar Baustellen und Straße schlecht! Aber die kürzeste und schnellst strecke dank Googel. Viel spaß bin gerade wieder zu Hause angekommen“

„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“

„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“

„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“

„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“