Der EGMR wird die Prüfung von Beschwerden gegen die Ukraine wieder aufnehmen


Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wird die Prüfung von Beschwerden gegen die Ukraine wieder aufnehmen, die aufgrund der russischen Invasion ausgesetzt worden war. Dies teilte Richter Mykola Hnatovsky auf Facebook mit.

Ihm zufolge hat der EGMR beschlossen, die Maßnahmen in Fällen, an denen die Ukraine beteiligt ist, zu überprüfen und wird in bestimmten Aspekten ab dem 1. September 2022 zur normalen Reihenfolge bei der Behandlung solcher Fälle zurückkehren. Insbesondere wird der Schriftverkehr mit den Antragstellern so weit wie möglich wieder aufgenommen, und allgemeine Informationen für alle Antragsteller werden auf der Website des Gerichts zur Verfügung gestellt.

„Die Prüfung der Rechtssachen wird wieder aufgenommen, und es werden neue Fristen für die anhängigen Rechtssachen festgelegt, wobei die tatsächliche Fähigkeit der Parteien zur Beantwortung der aufgeworfenen Fragen berücksichtigt wird. Die Zustellung und Veröffentlichung von Entscheidungen wird schrittweise wiederhergestellt“, sagte Gnatowski.

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