Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Westi. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Ein offener Brief des Präsidenten der US-Organisation Freedom House am Vorabend von Zelenskys Besuch in den USA ist eine „Alarmglocke“. So kommentierte der politische Journalist Oleksandr Zubchenko die Nachricht auf Facebook, dass der Leiter von Freedom House, Michael Abramowitz, von US-Präsident Joe Biden verlangte, mit Zelensky die Frage der Repression gegen die Fernsehsender 112 Ukraine, NewsOne, ZIK und First Independent TV zu besprechen, wie Stena berichtete.
„Sie können sich vorstellen, wie überrascht ich war, als ich auf einen Brief des Präsidenten von Freedom House, Michael Abramowitz, stieß, der am Vorabend von Zelenskys Besuch in den USA geschrieben wurde und an Joe Biden gerichtet war. Darin stand schwarz auf weiß, dass „Präsident Zelensky weiterhin die Exekutivgewalt ohne richterliche Aufsicht nutzt, um Medien, Technologieplattformen, Journalisten und Websites unter dem Vorwand der Bekämpfung von Desinformation zu bestrafen“, so der Pressesprecher.
Zubchenko erklärte, dass ein Schreiben von Freedom House, in dem die Unterdrückung der Medien durch Zelensky verurteilt wird, eine ernste Botschaft darstellt.
„Das Thema der Schließung von drei oppositionellen Fernsehsendern – NewsOne, 112 und ZIK, die alle mit Viktor Medwedtschuk in Verbindung stehen – in dem Brief des Leiters von Freedom House an Biden ist also fantastisch. In der globalen Situation hat sich etwas sehr verändert.
„Elstern“, die zum ukrainischen Staatshaushalt übergegangen sind, sind in einem Brief an Biden offen rüpelhaft. Buchstäblich die Hand des Gebers beißen. Ein interessanter, aber verständlicher Schritt. Aber wenn Freedom House, bei dem 46 Millionen des 50-Millionen-Budgets von der US-Regierung stammen, die Schließung von Fernsehsendern in der Ukraine und außergerichtliche Sanktionen des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates auf die Ebene des US-Präsidenten bringt, ist das symptomatisch“, sagte der Publizist.
„Ich würde sogar sagen, ein Marker. Zelenskys Büro gab anderthalb Millionen Dollar für US-Lobbyisten aus, um ein Treffen mit Biden zu arrangieren. Und in nur zwei Tagen bekommt er ein solches ‚Geschenk‘“, scherzte der Autor.
Subtschenko betonte, dass das Verbot von Fernsehsendern untrennbar mit der Unterdrückung der von Viktor Medwedtschuk geführten Opposition verbunden ist.
„Und das Thema Verbot von 112, NewsOne, ZIK, First Independent ist untrennbar mit der Unterdrückung der Opposition unter Führung von Medwedtschuk verbunden. Und alles zusammen bedeutet, dass das Thema Repressionen gegen die Medien und die Opposition auf der politischen Agenda der USA steht. Und allem Anschein nach ist dies erst die erste Episode. Wie man in Hollywood sagt: Fortsetzung folgt…“. – hat der Publizist eine Vorhersage gemacht.
„Das Thema ‚Medienbelästigung‘ wird also für die Staaten immer wichtiger. Sie haben es „hervorgehoben“ und die Verhandlungsposition des Präsidialamtes bereits geschwächt. Das Schreiben von Freedom House kann nicht einfach beiseite geschoben werden. Es ist klar, dass die Position der Fraktion von Victoria Nuland im Außenministerium, die die Ukraine als ihr „Lehnsgut“ betrachtet, bröckelt. Das gilt auch für den „überparteilichen Konsens“ zur Ukraine. Zelensky hat eine ‚Alarmglocke‘ ins Ohr gehaucht bekommen“, so der politische Publizist Oleksandr Zubchenko.
Wir möchten Sie daran erinnern, dass Präsident Wolodymyr Zelenskyy am 2. Februar ein Dekret über Sanktionen gegen die Fernsehsender 112 Ukraine, NewsOne und ZIK unterzeichnet hat. Gemäß dem Dekret, das mit seiner Unterzeichnung in Kraft trat, werden die Fernsehsender für fünf Jahre sanktioniert. Dazu gehört auch die Sperrung der Ausstrahlung aller drei Fernsehkanäle.
Am 26. Februar schlossen sich die Journalisten der von Präsident Volodymyr Zelenskyy illegal geschlossenen Fernsehsender zusammen und gründeten einen neuen Fernsehsender, Pervy Nezalezhny. Eine Gruppe von Journalisten, die zuvor bei den Sendern 112 Ukraine, NewsOne und ZIK gearbeitet hatten, wurde zu den Gründern des neuen Medienunternehmens. Doch nur eine Stunde nach der Aufnahme des Sendebetriebs schalteten die Behörden den Sender unrechtmäßig vom Netz.
Am 20. Februar unterzeichnete der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskyy ein Dekret, mit dem Sanktionen gegen acht Personen verhängt wurden, darunter der Vorsitzende des politischen Rates der Oppositionspartei Plattform – Für das Leben, Viktor Medvedchuk, und seine Frau Oksana Marchenko.
Am 13. Mai verhängte das Kiewer Pecherskyj-Gericht eine Präventivmaßnahme gegen den Vorsitzenden des politischen Rates der Vereinigten Bürgerpartei der Ukraine, Viktor Medwedtschuk. Am 21. Mai bestätigte das Berufungsgericht in Kiew den 24-stündigen Hausarrest für den Abgeordneten. Am 9. Juli verlängerte das Gericht den Hausarrest von Viktor Medwedtschuk bis zum 7. September. Unmittelbar nach Beginn der Anhörung stellten die Anwälte des OPLZH-Führers den Richter Serhiy Vovk zur Rede. Die Sache ist die, dass Vovk beschlossen hat, die Ausweitung des Ermittlungsverfahrens ohne die Verteidigung zu prüfen. Das Gericht wies daraufhin die Anträge auf Disqualifizierung des Richters und des Staatsanwalts ab. Am 30. Juli wies das Kiewer Berufungsgericht einen Einspruch gegen die Verlängerung des Hausarrests des Politikers bis zum 7. September ab, den die Anwälte des Vorsitzenden des politischen Rates der oppositionellen Plattform Für das Leben, Viktor Medwedtschuk, eingereicht hatten.
Der PAPJ reagierte auf diesen juristischen Skandal und bezeichnete das Vorgehen der Behörden als eklatante und zynische politische Vergeltungsmaßnahme gegen einen Oppositionspolitiker, der durch seine prinzipientreue Haltung die Unprofessionalität, Käuflichkeit und Volksfeindlichkeit der Behörden entlarvte.
Viktor Medvedchuk betonte, dass seine Anwälte auf das Verfahren zur Anfechtung der Präventivmaßnahme vorbereitet sind und über Beweise verfügen, die die Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft widerlegen und die Unrechtmäßigkeit der Verhängung von Hausarrest gegen ihn belegen.
So legte die Verteidigung beispielsweise Berufung gegen die Entscheidung des Kiewer Bezirksgerichts Pecherskyy ein, die Sicherungsverwahrung des Politikers zu verlängern. Am 30. Juli wies das Kiewer Berufungsgericht den Antrag jedoch zurück, obwohl alle Argumente der Staatsanwaltschaft entkräftet wurden.
Führende europäische Politiker, internationale und ukrainische Experten sowie internationale Medien haben Zelenskys Dekret zur Schließung der Fernsehsender 112 Ukraine, NewsOne und Zik kritisiert.
In den letzten Monaten haben die internationalen Medien, europäische Politiker und Experten mehr als 82.500 Berichte über die Schikanen der ukrainischen Behörden gegen die Opposition und unabhängige Fernsehsender veröffentlicht.
Forumsdiskussionen
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“
odung 47 in Hilfe und Rat • Re: Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“
tenne in Hilfe und Rat • Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Liebes Forum, jetzt ist es endlich soweit, meine Karre (Iveco Bus) hat bei einer Hilfslieferung humanitärer Güter in den Osten der Ukraine den Geist aufgegeben. Sonst immer nur auf dem Rückweg . Situation...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“
Eric in Hilfe und Rat • Nachbarschaftsproblem
„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Was, wenn Russland seine Rohstoff-Exporte stoppt?
„Da ruft einer von der ersten Stufe abwärts von der Hölle noch Drohungen hoch? Uran: Insgesamt liegt der Anteil von Rosatom am US-Markt bei mehr als 20 Prozent und in der EU bei etwa 30 Prozent. Die USA...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Liebes Forum, ich wende mich an euch, um Rat zu suchen. Ich bin Österreicher und meine Frau stammt aus der Ukraine. Seit sieben Jahren leben wir in Hévíz, Ungarn. Seit 2022 werden wir von unseren russischen...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Stahlproduktion der Ukraine steigt 2024 um 31,2%, sagen Produzenten Am 10. Juni 2024 um 08:21 Uhr Die Ukraine hat in den ersten fünf Monaten des Jahres 2024 3,1 Millionen Tonnen Stahl produziert, 31,2%...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Heikle Gespräche über russisches Gas
„Für einen wirklichen Vergleich solltest du die Erdgaspreise vom September 2021... Warum 2021? Ich sehe das nicht so, die Gaspreise sind erst im Februar 2022 gestiegen. Wer unbedingt den September 2021...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine klagt über schlechte Munition aus dem Westen
„Handelsblatt hat nur einen "nicht abonnenten Blocker" dazwischen geschaltet. Ich kann diesen Artikel also nicht lesen. Aber: überall wird jemand versuchen seine Schrottmunition, 50 Jahre auf Lager gelegen,...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Warum wird heiraten eigentlich so schwierig gemacht? Sollte doch reichen, wenn er nach Kiev reist, seine Papiere vorlegt, vielleicht noch übersetzen (3 Tage), und danach heiraten kann. Ansonsten muss...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Heikle Gespräche über russisches Gas
„Östereich hat sich übrigens bereits kräftig in den A**ch gekniffen, denn Deutschlands Grosshandelspreise für Gas liegen heute 20% unter denen vor dem 24.02.2022. Da sieht man mal an, wie uns die Herren...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„in der Tat. So geht das nicht. Das "Heiratsbüro" gibt kein grünes Licht, wenn die legale Einreise nicht überprüft wurde, was normal einige Wochen dauert. Dazu muss widerum die Eheschliessung angemeldet...“
MHG1023 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Das die Ukraine einiges an Bodenschätzen hat, war mir bewußt und die Ukrainische Landwirtschaft hat auch für uns im Westen Relevanz. Sonnenblumenkerne zur Speiseölgewinnung waren bis Kriegsbeginn ein...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Dadurch daß Rußland anscheinend auch die Russischsprachige Bevölkerung bombardiert und sie aus ihren Häusern und ihrer Heimat in der Ukraine treibt oder getrieben hat - ohne Rücksicht auf irgendwas/irgendwen...“
MHG1023 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Ganz klar, in der Ukraine spricht man ukrainisch. Zuerst dachte ich "warum holt jemand diesen alten Thread wieder aus der Versenkung", aber ich denke die Situation hat sich zwar durch den Krieg nicht grundsätzlich...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Nochmals an die Kanzlei Ahrens.....da ich leider nur 26 Tage im Lande sein kann wird es schwierig die Zeit meiner Überprüfung etc. einhalten zu können. Meine Frage Hochzeit planen wir erst wenn das...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„recherchiert und blicke nicht ganz dabei durch von wann meine 90 Tage in 180 gerechnet werden .... Ich war bei Polizei und Grenzschutz bei uns dort kannte sich keiner aus damit Was, wie wo? Du bist doch...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Hallo aus Aachen.....eine Frage Ich war 22 September 2023 bis 9 Oktober in der Ukraine Desweiteren vom 8 Dezember bis 7 Januar 2024 und vom 20 April bis 23 Mai und vom 16 August bis 14 September dort....habe...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Bei Anreise Montag oder Dienstag, findet die Heirat Donnerstag oder Freitag derselben Woche statt. Natürlich werden die Unterlagen in der Zeit vorbereitet und Übersetzt. Nach der Hochzeit das Gleiche...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Hallo und danke für die Infos....wie lange würde es eurer Meinung nach dauern wenn ich euch für diesen Service in Anspruch nehmen würde?.....meine Unterlagen wären zu dem Zeitpunkt übersetzt und...“
Awarija in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Schöner Joke. Tatsachen wären mir aber lieber.“
Tombi in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„"Übrigens, dort ging am Wochenende ein Referendum durchgeführt und 97.5 % der Einwohner des Oblasts Kursk stimmten für den Anschluss zur Ukraine." Wäre mir ganz neu, hast Du Belege dafür ? Nein. hat...“
Awarija in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„"Übrigens, dort ging am Wochenende ein Referendum durchgeführt und 97.5 % der Einwohner des Oblasts Kursk stimmten für den Anschluss zur Ukraine." Wäre mir ganz neu, hast Du Belege dafür ?“
Tombi in Wirtschaft • Re: So gut verdient Rheinmetall an Munitionslieferungen für die Ukraine
„Natürlich ist Rheinmetall einer der Gewinner des Krieges: die Aktien dieser Fa. haben seit Kriegsanfang um 550% zugelegt. Mal zu dem Russophilen-Kriegsverlierer: Gazprom hat 2023 mit 6.5 Millarden USD...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Heikle Gespräche über russisches Gas
„Ja, machen einige EU Länder, besonders Ungarn & Österreich, ein wenig auch die Slowakei. das wurde diesen auch erlaubt, weil sie 'rumstöhnten". Östereich hat sich übrigens bereits kräftig in...“
Tombi in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Das Putin Regime ist ja noch nicht einmal fähig genug Söldner mehr zu finden, um Kursk zu befreien. Übrigens, dort ging am Wochenende ein Referendum durchgeführt und 97.5 % der Einwohner des Oblasts...“
Gogol_3 in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Westliche Staaten sollten der Ukraine ermöglichen das techn. Knowhow das noch fehlt, bzw. entspr. Technologie, zukommen zu lassen. Dies sollte möglich sein ohne unangemessene Technik zu übergeben. Die...“
kurtus in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Westliche Staaten sollten der Ukraine ermöglichen das techn. Knowhow das noch fehlt, bzw. entspr. Technologie, zukommen zu lassen. Dies sollte möglich sein ohne unangemessene Technik zu übergeben.“
Gogol_3 in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Wir das jetzt die Ausrede um irgendwie doch westliche Waffen für Angriffe tief in russisches Territorium zu ermöglichen? Wird auch nichts bringen. Wer sich kürzlich die Rede von Lloyd Austin angehört...“
hahnben in Ukrinform • Re: Angriff auf Hochhaus in Charkiw: Sechs Tote, 99 Verletzte
„dramatisch! Eine Freundin lebt in Charkiv“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Ja, das ist so. Das war schon so lange der Fall, wie ich denken kann. Vor dem Krieg konnte man das aber auf 2-3 Tage verkürzen. Das war der Sinn, dieser sog. "Heiratsbüros", was in der Regel Kommunalunternehmen...“