Kiew scheint Gelder für den Europatag gefunden zu haben
Am Freitag hatte die Europäische Kommission erstmalig offiziell den Verzicht auf die Teilnahme an der Feier des Europatages in Kiew verkündet. Wie in der Presseerklärung bestätigt wird, die von der Kiewer Vertretung der Europäischen Kommission veröffentlicht wurde, werden die finanziellen und organisatorischen Ressourcen der Europäischen Kommission, für die Gewährleistung der Feierlichkeiten in Ternopil (am 23. Mai) und in Kriwoj Rog (30. Mai) verwendet. In der Mitteilung wird angemerkt, dass die Europäische Kommission, die Botschaften der Mitgliedsstaaten und der Beitrittskandidaten der Europäischen Union lediglich unter der Bedingung an den Feierlichkeiten in Kiew (am 16. Mai) teilnehmen werden, wenn diese “von den Vertretern der Kiewer Stadtverwaltung organisiert wird”.
Die Kiewer Stadtverwaltung und die Vertretung der Europäischen Kommission verkündeten ihre Nichtbereitschaft Mittel für die Durchführung des Europatages zuzuweisen (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 11. März). Bei der Vertretung der Europäischen Kommission teilte man inoffiziell mit, dass der Grund für den Konflikt die Verletzung der Vertragspflichten durch die Kiewer Stadtverwaltung in 2008 ist. Später verkündete die Kiewer Stadtverwaltung die Absicht für die Veranstaltung 60.000 Hrywnja (ca. 5.500 €) zuzuweisen, doch ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ bei der Vertretung der Europäischen Kommission teilte mit, dass diese Summe unzureichend sein wird.
Derweil erzählte ein Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ beim Innenministerium, welches der Co-Organisator des Festes ist, dass unter dem Druck der Europäischen Kommission die Kiewer Stadtregierung Geld für die Durchführung des Europatages aufgetrieben hat. Den Informationen des Informanten nach, werden Mittel herangezogen, welche für die Feier des Familientages (15. Mai) vorgesehen waren. “Eines der hauptproblematischen Momente war das Fehlen von Mitteln für die Errichtung einer Bühne und die Durchführung eines Konzerts. Jetzt werden Gelder verwendet, die für die Bühne und das Konzert anlässlich des Familientages angewiesen wurden. Außerdem versprach Kiew auf einer Konferenz Zelte für die Unterbringung von Ausstellungen der Teilnehmerstaaten zu kaufen. Die Veranstaltungsliste soll die Europäische Kommission noch bestätigen, doch mir scheint, dass sich alles normalisiert”, denkt der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine