Lwiw begibt sich auf den griechischen Weg
Es gab Zeiten, da wurde Lwiw durch den Verkauf von Land und Immobilien jedes Jahr um einige Dutzend Millionen Hrywnja reicher. Das ist nun Vergangenheit. Die wirtschaftlichen Aktivitäten in der Ukraine haben merklich abgenommen und Immobilien sind der Stadt nur noch wenige verblieben. Geld auf andere Weise zu verdienen, das haben ukrainische Städte jedoch noch nicht gelernt. Möchte die Lokalregierung ein Projekt realisieren, ist der einzige Ausweg, Kredite zu nehmen. Doch Kredite, auch wenn sie mit guten Vorsätzen in Anspruch genommen werden, werden im weiteren Verlauf oft zu einer untragbaren Belastung für die soziale Sphäre. Bereits jetzt sind in Lwiw große Probleme bei der Auszahlung der Löhne der Mitarbeiter der Budgetverwaltung aufgetreten. Ganz zu schweigen von den Mitteln für die Renovierung von Häusern und für andere Objekte der kommunalen Sphäre.
Die Hauptfrage nach der breit angekündigten Durchführung der Euro 2012 in der Ukraine ist nun, was man mit den Schulden tun soll. Bis zum heutigen Tag belaufen sich die Schulden der Stadt zusammen mit Zinsen auf 921,6 Millionen Hrywnja nach dem aktuellen Währungskurs des Dollar und des Euro, da Kredite der Weltbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in entsprechender Währung zurückzahlen muss. Und dabei handelt es sich lediglich um direkte Anleihen der Stadt Lwiw und Kredite der kommunalen Unternehmen, deren Rückzahlung der Stadtrat von Lwiw garantiert hat.
Der erste wirklich große Kredit wurde Lwiw 2001 durch die Weltbank unter Garantie des Ministerkabinetts zur Verfügung gestellt. Das Ziel war wirklich edel: Die Modernisierung der „Wasserwerke Lwiw“. Zu dieser Zeit lief Wasser in der Stadt nach einem Ablaufschema sechs Stunden pro Tag. Das Programm wurde von den Wasserwerken erfüllt, doch die Schulden werden nicht zurückgezahlt. Letztendlich muss die Stadt die Mittel aufbringen. Doch neben dem Kredit an sich und den darauf liegenden Zinsen muss der Stadtrat von Lwiw auch noch einen Säumniszuschlag und Strafgelder nach der solidarischen Haftung zahlen. Derzeit beläuft sich die Summe der in den letzten Jahren nicht getilgten Schulden zusammen mit dem Säumniszuschlag auf etwa 60 Millionen Hrywnja. Zusammen mit der Gesamtschuld ergeben sich 95 Millionen Hrywnja bis zum Jahre 2012. Von 2012 bis 2021 muss das Unternehmen noch ungefähr 188,5 Millionen für diese Anleihen zahlen – 141,5 Millionen für den Kredit an sich und 47,4 Millionen Zinsen. Für die „Wasserwerke Lwiw“ ist das eine untragbare Summe.
Wie der Vertreter des Direktors der „Wasserwerke Lwiw“ Stepan Pakisch erklärte, kann das Unternehmen diese Schulden nur dann tilgen, wenn der Staat die Verbindlichkeiten zu unterschiedlichen Tarifen zurückgibt. Es handelt sich dabei um etwa 132 Millionen Hrywnja. „Wenn uns der Staat diese 132 Millionen geben würde, würden wir sie zur Tilgung der Anleihe bei der Weltbank verwenden. Es gibt lediglich eine Alternative – Mittel aus dem Stadtbudget zu nehmen. Das Stadtbudget lässt diese Möglichkeit heute nicht mehr zu“, zitierte das Stadtoberhaupt Lwiws Andri Sadowy die Worte eines seiner Unterstellten. Das Finanzministerium der Ukraine teilte in einem Brief an den Stadtrat von Lwiw in etwa Folgendes mit: Sie können sich mit Hoffnung trösten, doch niemand hat vor, Ihnen diese Gelder zu schenken. Die Folge dieser Politik der Stadt, so meint der Abgeordnete des Stadtrates von Lwiw und Vorsitzender der ständigen Abgeordnetenkommission für Finanzen und Haushaltsplanung Jaromyr Samahalsky, kann sein, dass das Ministerkabinett eine Insolvenzklage gegen das städtische Unternehmen bei Gericht einreicht. In deren Folge würden die „Wasserwerke Lwiw“ in private Hand übergehen. Es ist nicht schwer zu sagen, in wessen Hand.
Den folgenden Kredit auf die Initiative des Stadtoberhauptes Andri Sadowy nahm der Stadtrat aus „patriotischen Überlegungen“ – für die Bedürfnisse der Euro 2012. Nachdem er sich dagegen verwehrt hatte, den Bau eines neuen Stadions und die Rekonstruktion des Stadions „Ukraine“ einem privaten Investor zu überlassen, entschied der Bürgermeister das neue Objekt auf Kosten des Stadtbudgets und städtischer Mittel zu bauen. 2008 borgte sich der Stadtrat von Lwiw mit großem Pomp 200 Millionen Hrywnja bei der Sparbank für 20 % Jahreszins. Die bekannten Tatsachen muss man nicht weiter ausführen, denke ich. Das Stadion und die anderen Objekte der Euro 2012 gingen zu Lasten des Staatshaushaltes und die Stadt verlor dabei einige Dutzend Hektar Land. Vielleicht ist es gut, dass alles so endete, denn für den Bau des Stadions hätte Lwiw noch tiefer ins Schuldenloch gemusst. Was die bereits existierenden Schulden betrifft, so wurde ein Teil des Geldes für seine Bestimmung verwendet, der andere wurde in Depositen angelegt, um die Zinsen für die Kredite auszugleichen. Letztendlich muss die Stadt für das Stadion 135 Millionen Hrywnja zurückzahlen, von denen 18 Millionen 2012 bezahlt wurden, 18 Millionen 2013 und 90 Millionen 2014 bezahlt werden (davon sind 9 Millionen die Zinsen für ein Halbjahr und 90 Millionen die Grundsumme). Da der Kredit mit 20 % Jahreszins angenommen wurde, muss die Stadt in fünf Jahren die doppelte Summe dessen, was sie bekommen hat, zurückzahlen. Das heißt, es wurde verdient.
Doch das sind nur Lappalien. Lwiw hat noch zweimal Schulden. Einmal die von „Elektrotrans Lwiw“ in Höhe von 12 Millionen Euro und die von „Straßenbau Lwiw“ in Höhe von 26 Millionen Euro von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung vor zwei Jahren mit einer Laufzeit von zehn Jahren für die Modernisierung des Unternehmens und die Rekonstruktion der Straßenbahnschienen der Linien Nr. 2 und Nr. 6. Ein Teil dieser Arbeit wurde bereits ausgeführt. Bürge für die Schuldverpflichtungen ist wiederum der Stadtrat von Lwiw. Unter normalen Bedingungen müssten die kommunalen Unternehmen die Mittel aus ihren Einnahmen bestreiten. Doch welche Einnahmen hat „Elektrotrans Lwiw“? Damit das Unternehmen Gewinn macht, müsste der Preis pro Fahrkarte bis zu einem Niveau angehoben werden, welches niemand bezahlen könnte. „Es besteht kein Zweifel, dass die Stadt als Bürge für die Kredite ihrer kommunalen Unternehmen aufkommen muss.“, schließt der Abgeordnete des Stadtrates von Lwiw Juri Kuscheljuk.
Dazu kommt, dass 2012 die Frist für die Auszahlung von von der Stadt ausgeschriebenen Obligationen der Serien A und B für den wirtschaftlichen Bedarf in Höhe von 92 Millionen Hrywnja endet. Die erste Summe von 50 Millionen Hrywnja wurde im Sommer dieses Jahres ausgezahlt. Die restlichen Mittel sollte die Stadt am 20. Dezember auszahlen. Die Mittel dazu mussten durch Unterfinanzierung der sozialen Sphäre zusammengetragen werden.
Nach Angaben des Ressorts für Finanzpolitik des Stadtrates von Lwiw muss die Stadt 2012 zusammen mit Zinsen seinen Kreditgebern 163 Millionen Hrywnja zurückzahlen. Etwas weniger, nämlich 117 Millionen, muss die Stadt 2013 tilgen. Die schwerste Situation könnte 2014 eintreten, wo 194 Millionen zurückgezahlt werden müssen. Hierzu gehören die Schulden des Stadions, der „Wasserwerke Lwiw“, von „Elektrotrans Lwiw“ und „Straßenbau Lwiw“. Die letzte Zahlung bezüglich der aktuellen Schulden muss 2021 geleistet werden. Offensichtlich ist auch, dass all diese Summen wachsen, wenn die ukrainische Hrywnja gegenüber dem Dollar oder Euro nicht standhält.
„Bei der Aufnahme von Krediten für langfristige Programme müssen die Machthaber begreifen, dass sie die Zinsen aus dem allgemeinen Budget zu bestreiten haben und den Kredit an sich aus dem Haushalt für Entwicklung. Und das bedeutet, dass die Ausgaben für Löhne für Personal in der Medizin, in Bildungseinrichtungen und anderen vom Haushalt getragenen Institutionen (aus dem allgemeinen Haushalt) gekürzt werden müssen. Die Rückzahlung des eigentlichen Kredits aus dem Haushalt für Entwicklung aber zieht im Folgenden Einsparungen bei der Renovierung von Schulen, Krankenhäusern, Wohnhäusern und beim Erwerb von Transportmitteln und dergleichen nach sich. Nichts kommt von ungefähr.“, kommentierte Juri Kuscheljuk.
Heute beschreitet Lwiw zunehmend den „griechischen“ Weg, wie er sagt. „Ein Insolvenzverfahren wäre zu viel des Guten, Sanktionen in Form eines Verbotes für die Stadt Kredite aufzunehmen wären jedoch denkbar. Dann würden sämtliche sozialen Projekte eingefroren. Das Wohnungsamt hat bereits große strukturelle Probleme. Bisher wurde das Budget für Stadtentwicklung auf Kosten von Steuern und aus Mitteln aus dem Verkauf von Land und Besitz aufgefüllt, doch jetzt ist dieser Prozess ins Stocken geraten. Land und Besitz verkaufen sich schlecht, deshalb braucht man nicht auf Veränderungen vor dem Ende der Krise zu warten“, meint er.
Die ersten Anzeichen der zukünftigen Krise sind schon heute zu spüren. Die Stadt hat die Auftragnehmer für die Arbeiten zur Durchführung der Euro 2012 bis jetzt nicht bezahlt, die Schulden belaufen sich auf ungefähr 60 Millionen Hrywnja. Es ist dadurch zu einer schwierigen Situation bei der Lohnzahlung für Haushaltsorganisationen gekommen. Bis zum Jahresende war die Stadt gezwungen, irgendwo 44 Millionen Hrywnja für diesen Bedarf zu finden. Nach allen möglichen „Beschneidungen“ anderer Artikel des Haushalts wurde diese Summe auf 25 Millionen gekürzt. Wie Jaromyr Samahalsky mitteilt, „ist es offensichtlich, dass man sich an den Mitteln für die Löhne für den Januar 2013 vergreifen muss, um mit diesen Mitteln die Löhne für Dezember 2012 auszuzahlen.“ Das Problem, dass der Stadt 40 Millionen für die Auszahlung der Löhne für das Personal der Medizin fehlte, hat die Leitung des Gesundheitsschutzes inzwischen erfolgreich lösen können … indem die Mediziner in unbezahlten Urlaub geschickt wurden! Der Gerechtigkeit willen muss man anmerken, dass die Unterfinanzierung der Löhne von der „unprofessionellen“ Regierung verschuldet wurde, die im Staatshaushalt keine entsprechenden Quellen für Zuwendungen für die Stadt vorgesehen hatte.
Nach Meinung von Jaromyr Samahalsky liegt der Hauptgrund für die schwierige Situation mit den Schulden Lwiws im schlechten Management und der ebenfalls schlechten Verwaltung der Schuldverpflichtungen. Vor zwei Jahren nahm zum Beispiel „Elektrotrans Lwiw“ mit Zustimmung der Abgeordneten 12 Millionen bei der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung für die Rekonstruktion seiner Infrastruktur. Während der letzten zwei Jahre hat das Unternehmen nicht einen Cent aus diesen Mitteln genutzt. Aber es ist gezwungen 1,8 Millionen Hrywnja für deren Verwaltung zu zahlen. Warum nur haben die Machthaber sich nicht mit der Bank über einen Aufschub dieser Mittel ins nächste Jahr geeinigt, um nicht für die Reservierung zahlen zu müssen? Weiterhin muss Lwiw 5 Millionen Hrywnja entsprechend gerichtlichen Entscheidungen über verlorene Prozesse bezahlen, davon mehr als eine Million wegen ungesetzlicher Entlassung von Mitarbeitern des Stadtrates. Das sind direkte Verluste für das Budget.
Es existiert ein grundlegendes Prinzip, wonach man entweder mehr verdienen muss, wenn die vorhandenen Mittel nicht ausreichen, oder aber weniger ausgeben. Heute stehen sehr viele Gebäude kommunaler Unternehmen leer. Wenn diese gemietet würden, würde dies das Budget auffüllen.
Weiterhin verliert die Stadt viel an den voluminösen Verwaltungsapparat, auf dessen Erhalt jährlich mehr als 100 Millionen Hrywnja entfallen. Der Verwaltungsapparat, meint J. Samahalsky, ist nicht nur sehr teuer, sondern auch sehr unproduktiv. Der Weg von der Entscheidungsfindung bis zu ihrer Umsetzung ist zu lang. Viele Glieder überschneiden sich in ihren Funktionen und konkurrieren miteinander. Die Ressorts behindern den Durchgang von Entscheidungen und erschöpfen sich. Heute sieht die Verwaltungsstruktur in etwa wie folgt aus: Stadtoberhaupt, Vertreter, Ressortleiter, Vorsitzender der Leitung, Vorsitzender der Abteilung, ausführendes Organ von … Es gibt auch Fälle von Gesetzesbruch. So gibt es im Bestand eines einzigen Ressorts (juristische Person) einen Leitungsposten, der auch eine juristische Person darstellt! Jedes kommunale Unternehmen hat über sich eine Gebietsverwaltung, eine Abteilung, ein Ressort, einen Vertreter des Stadtoberhauptes. Wie wir wissen, verderben viele Köche den Brei.
Vor Kurzem gab das Stadtoberhaupt eine neue Verwaltungsstruktur zur Überprüfung an die Abgeordneten weiter, die nicht nur nichts zum Besseren wendet, sondern den Verwaltungsapparat sogar noch komplexer macht. Konkret wird vorgeschlagen, die Kaderabteilung in eine … Leitung umzuwandeln. In der Bilanz bedeutet das einen Leitungsapparat, eine Buchhaltung, insofern es sich dabei um eine juristische Person handelt. Doch wen soll diese juristische Person lenken? Sie hält die Einstellung von Menschen in Arbeitsverhältnissen fest und führt eine eigene Rechnung.
Leider reguliert die Gesetzgebung die Beziehungen zwischen den Gemeinden und Organen der Selbstverwaltung, zwischen den ausführenden Organen der Machthaber und den Abgeordneten, nicht. Im Gesetz „Über die örtliche Selbstverwaltung in der Ukraine“ heißt es, dass die Verantwortung für die Einhaltung des Budgets bei den ausführenden Organen der Machthaber liegt und dass diese den Vertretungsorganen Rechenschaft ablegen. Doch in der Realität beschränkt sich diese Verantwortung und Kontrolle auf die Entgegennahme eines Berichtes, was die Machthaber im Verlauf eines Jahre getan haben. Und Punkt. Keine weitere Einflussnahme ist vorgesehen. Die Frage über die Auflösung des Stadtrates oder die Absetzung des Stadtoberhauptes sind nicht reguliert. Zuerst muss man einen Gesetzesbruch vor Gericht nachweisen.“, unterstreicht J. Samahalsky.
Heute haben die Abgeordneten des Stadtrates keinerlei Einfluss auf die Kaderpolitik des Stadtoberhauptes. Im Stadtrat arbeitet ein Verwalter des kommunalen Besitzes, gegen den Beweise über korrupte Machenschaften existieren. Dafür werden andere Angestellte in Leitungsfunktionen, die gute Arbeit geleistet haben, entlassen. Nach dem Gesetz hat der Rat lediglich Einfluss auf die Zusammensetzung des Exekutivkomitees und bestätigt den Vertreter der Stadtoberhauptes. Das Recht die entsprechende Kandidatur einzubringen liegt allein beim Bürgermeister. Doch die tatsächliche Absurdität liegt darin, dass das Stadtoberhaupt die ausführenden Institute fest unter Kontrolle hat. Heute ist die Mehrheit der Vorsitzenden der Abteilungen und Ressorts direkte Untergebene. Auf diese Weise hält der Bürgermeister diese Leute an der kurzen Leine und das geht so über Jahre. Das macht sie nicht nur zu rechtlosen, sondern auch initiativlosen Vorsitzenden, für die das Wichtigste ist, der Leitung alles recht zu machen, damit diese nicht vielleicht etwas Schlechtes denken könnte.
„Das Hauptproblem liegt nicht darin, dass Lwiw Schuldverpflichtungen in Höhe von hunderten Millionen Hrywnja hat. Für Lwiw ist das nicht viel. Das Problem liegt woanders“, meint der Vorsitzende des Lehrstuhls für internationale Wirtschaftsbeziehungen der Wirtschaftsakademie von Lwiw Wiktor Schewtschuk. „Die städtische Exekutive hat keine genaue Strategie zur Schuldentilgung. Eine andere Praxis zeigt sich am Beispiel der Stadt Krakau. Der Blutsbruder Lwiws hat Schuldverpflichtungen von 2 Milliarden Zloty. Das Schulden-Einnahmen-Verhältnis beträgt 60% im Vergleich mit dem von Lwiw. Jedoch kann auf der Homepage der Stadt Krakau jeder Interessent Informationen darüber bekommen, wie, auf wessen Kosten und mit welchen Fristen die Stadt ihre Schulden tilgen möchte. Lwiw hat keine solche Strategie.“
Es gibt auch Fragen zur Verwendung der Kredite. Wie W. Schewtschuk anmerkt, deklariert die Stadt für gewöhnlich gute Dinge: die Verbesserung der Wasserversorgung, eine Straßenbahnlinie ins Stadtviertel Sichow, Entflechtung des Verkehrs und so weiter. Doch darauf bleibt alles beschränkt. Die Verlegung einer Straßenbahnlinie erweist sich als schwere technische Herausforderung. Doch wo ist das Kalkül? Was bringt es der Stadt? Welche Einnahmen werden zur Deckung der Ausgaben verwendet? In Krakau ist das alles viel einfacher. 410 Millionen Zloty wurden für den Bau von zwei Stadien verwendet, weitere 200 Millionen für drei Projekte zur Verkehrsentflechtung, für ein neues Operntheater, die Ausbesserung von Straßen … Alles das geschah nach konkreten und öffentlich zugänglichen Berechnungen der Stadtregierung, all diese Maßnahmen bringen der Stadt zusätzliche Einnahmen, die für die Tilgung der Schulden bei den Banken unbedingt gebraucht werden. Von der Regierung der Stadt Lwiw wird man Ähnliches nicht hören.
Dazu kommt in Lwiw noch etwas anderes. Für die Unterhaltung des neuen Stadions werden jährlich 18 bis 20 Millionen Hrywnja gebraucht. Wie wir wissen, lehnt der Fußballklub „Karpaten“ aus Lwiw es ab, in diesem Stadion zu spielen. Und obwohl der Staat der Eigentümer des Stadions ist, stellt sich die Frage nach dessen weiterer Nutzung, das heißt, mit welchen möglichen Einnahmen – wie Hochzeiten, Gladiatorenkämpfen – dieses Objekt gehalten werden soll.
Schlussendlich gibt es noch die folgende unangenehme Nachricht. Nach Berechnungen von Experten ist der Wert des Landes um das Stadion herum, das die Sicherheit für die Kredite darstellt, in den letzten Jahren mehrmals gesunken. Kostete ein Ar 2008 noch bis zu 15000 Dollar, so ist es heute maximal 1500 Dollar wert. Das bedeutet, dass die Schuldverpflichtungen von Lwiw wachsen, die Aktiva aber, mit denen diese refinanziert werden sollten, an Wert verlieren.
Die Frage der Schulden und der Kaderpolitik rufen bei den Abgeordneten von Lwiw natürlich Unzufriedenheit hervor. Einige von ihnen schlagen mittlerweile sogar vor, das Stadtoberhaupt abzusetzen. Die anderen wenden dagegen ein, dass sich unter diesen Bedingungen niemand bereit erklären würde, die Stadtregierung anzuführen. Und so erweist sich, dass die Schulden der Stadt Lwiw für den Bürgermeister die eigentliche Garantie dafür sind, dass er sich in seinem Sessel halten kann. Doch die Bürger von Lwiw müssen endlich begreifen, dass nicht die Leitung der Stadt diese Schulden bezahlt, sondern jeder einzelne Bewohner. Deshalb können sie die Schuld nicht bei anderen suchen, wenn in Zukunft Balkone auf die Köpfe herabstürzen, es in der Stadt übel riecht, die Dächer der Häuser undicht werden, und die Tarife für städtische Dienste wachsen.
27. Dezember 2012 // Wassyl Chudyzky
Quelle: Dserkalo Tyschnja