Die Regierung hat sich endlich mit der Reform der „Ukrsalisnyzja“ beschäftigt. Im Parlament wurde ein Gesetzentwurf zur Schaffung eines staatlichen Aktienunternehmens auf ihrer Basis registriert. Nach der Umwandlung in eine Aktiengesellschaft soll die „Ukrsalisnyzja“ Regulierungsfunktionen verlieren und eine für Marktteilnehmer und Investoren verständlichere Managementstruktur erhalten. Die Reform soll nach dem Vorbild der Deutschen Bahn unter Berücksichtigung der Fehler analoger Reformen in Russland und der GUS vonstattengehen.
Gestern wurde auf der Seite der Werchowna Rada der Text des Regierungsgesetzentwurfes Nr. 9337 „Über die Besonderheiten der Schaffung einer staatlichen Aktiengesellschaft für den allgemeinen Eisenbahntransport“ auf der Basis der staatlichen Administration des Eisenbahntransports der Ukraine „Ukrsalisnyzja“ registriert. Im Fall der Bestätigung des Gesetzentwurfs durch das Parlament könnte die Aktiengesellschaft „Ukrainische Eisenbahnen“ im nächsten Jahr auftauchen.
Das Unternehmen wird auf der Basis der sechs existierenden Eisenbahnen geschaffen. Ihr werden die Unternehmen und die staatlichen Anteile in Gesellschaften übergeben, deren Tätigkeit zur Eisenbahn gehört. Insbesondere sind dies die staatlichen Waggon- und Lokreparaturwerke, die derzeit nicht direkt der „Ukrsalisnyzja“ unterstehen. Nicht mit der Eisenbahn verbundene Aktiva werden nicht übergeben, erzählte dem “Kommersant-Ukraine” ein Informant, der mit dem Verlauf der Vorbereitungen des Gesetzentwurfes vertraut ist. 100 Prozent der Aktien des neuen Unternehmens werden dem Staat gehören. Das Unternehmen darf keine neuen Wertpapiere ausgeben, Eigentum darf nicht veräußert oder als Pfand gegeben werden, Immobilien dürfen nicht vermietet und Anteile in anderen Wirtschaftssubjekten nicht erworben werden.
Die Gründung eines Aktienunternehmens gestattet es, die regulatorischen und die wirtschaftlichen Funktionen der ukrainischen Eisenbahnen komplett zu trennen. „Derzeit ist die ‘Ukrsalisnyzja’ sowohl ein Wirtschaftsobjekt, als auch ein Regierungsorgan. So etwas gibt es nicht in einem der benachbarten Staaten“, sagt der Stellvertreter des Leiters des Zentrums für politische und ökonomische Analyse, Anton Krawtschenko. Es wird erwartet, dass sich die Tätigkeit des Unternehmens in den nächsten Reformetappen auf die Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur und des Lokomotivbestandes konzentrieren wird. Außerdem werden danach Tochterunternehmen gegründet, die für den Güter-, Passagier- und Nahverkehr und den Service verantwortlich sind. Die Funktion des Regulierers (darunter die Tarifpolitik) wird dem Ministerium für Infrastruktur und einer noch nicht gegründeten Nationalen Kommission für die Regulierung des Transports übergeben.
Die „Ukrsalisnyzja“ vereint sechs regionale Eisenbahnen (Donezk, Odessa, Lwiw, Dnepr, Süden und Südwesten) und etwa 1.200 strukturelle Untereinheiten. Im Jahr 2010 lag der Reingewinn bei etwa 600 Mio. Hrywnja (ca. 54 Mio. €), der Umsatz betrug 42 Mrd. Hrywnja (ca. 3,8 Mrd. €).
Versuche, die „Ukrsalisnyzja“ zu reformieren, hat das Kabinett seit 2006 unternommen. Doch besonders drängend wurde das Problem 2009. Auf einer Reform bestand der Kreditgeber des Monopolisten, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Damals beschloss die Regierung ein Reformprogramm für die Branche bis 2015, welches die Schaffung eines staatlichen Konzerns auf der Basis der „Ukrsalisnyzja“ vorsieht. Die Umwandlung in eine Aktiengesellschaft war erst nach 2015 geplant (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 17. Dezember 2009). „Doch diese Form hätte es uns nicht erlaubt, die geforderte Effizienz und Transparenz zu erreichen. Wir hätten nur vergeblich Zeit verloren“, erzählte dem “Kommersant-Ukraine” ein Informant. Seinen Worten nach bestätigte das Kabinett gestern das neue Programm und plant es bis 2019 zu realisieren.
„Das Reformprogramm wurde mit Hilfe der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung vorbereitet und mit dem Ministerium hinreichend lange abgestimmt. Doch aufgrund der schwierigen politischen Situation ist das Kabinett die Sache noch nicht angegangen“, betont der führende Berater der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in der Ukraine, Anton Ussow. Seinen Worten nach bestand die Bank auf der Reform, da die existierende Struktur der „Ukrsalisnyzja“ sehr schwerfällig ist, was es ihr nicht gestattet effizient zu arbeiten. „Derzeit gehören zum Bestand des Monopolisten Reparatur- und Wachschutzeinheiten, Gastronomieunternehmen und vieles andere. Investoren muss klar sein, was das Hauptgeschäft des Unternehmens ist, auf welche Weise und wofür sie ihre Mittel verteilt, wie konkrete Untereinheiten funktionieren“, sagt Ussow.
Die „Ukrsalisnyzja“ wird nach dem Vorbild des deutschen Unternehmens Deutsche Bahn reformiert. Die Deutsche Bahn wurde 1994 über eine Fusion der beiden deutschen Unternehmen Bundesbahn und Reichsbahn gegründet. Sie hat drei Unterabteilungen: „Passagiertransport“ (DB Bahn), „Infrastruktur und Service“ (DB Netze), „Gütertransporte und Logistik“ (DB Schenker).
„Nach eben jenem Prinzip wurden 2003 die ‘Russischen Eisenbahnen/Rossijskije Shelesnyje Dorogi’ (RShD) auf der Basis des Ministeriums für Verkehrswege Russlands gegründet. Die Ukraine hat alle Besonderheiten und Fehler der Reformen der Eisenbahnen in Deutschland, Russland und Kasachstan berücksichtigt. Insbesondere bei den Russischen Eisenbahnen waren die Waggonreparaturunternehmen anfänglich nicht im Unternehmen, wodurch danach Probleme bei der Reparatur des Waggonparks auftraten“, betont ein Informant des “Kommersant-Ukraine”, der mit der Ausarbeitung des Entwurfs vertraut ist.
Die Reorganisation ist für die „Ukrsalisnyzja“ notwendig, andernfalls kann der Monopolist die Erneuerung seiner Bestände nicht gewährleisten, darunter an Lokomotiven und Waggons, sagt der Senior-Analyst des Investmentunternehmens „Trojka Dialog Ukraina“, Iwan Chartschuk. „Der Nahverkehr bleibt in der Ukraine ein Verlustgeschäft, daher ist es offensichtlich, dass das Unternehmen die Preise erhöhen muss. Die Russischen Eisenbahnen haben den Nahverkehr und die Fernzüge in gesonderte Tochterunternehmen ausgegliedert und die Last der Finanzierung des Nahverkehrs auf die lokalen Budgets umgelegt. Früher oder später wird man auch bei der ‘Ukrsalisnyzja’ dazu übergehen“, meint Chartschuk. Seinen Worten nach müssen die Tarife der „Ukrsalisnyzja“ im Durchschnitt für alle Transportformen innerhalb einiger Jahre um 30-50 Prozent angehoben werden.
Die Schaffung einer transparenten Aktiengesellschaft, die von Normen reguliert wird, die bei öffentlichen Aktiengesellschaften angewendet werden, erlaubt es den Eisenbahnen Zugang zu billigeren Krediten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und der Weltbank zu erhalten, meint Anton Krawtschenko. Ussow sagt, dass die Bank bereit ist, die „Ukrsalisnyzja“ erneut zu finanzieren, wenn sie reale Schritte zur Umsetzung der Reformen sieht. „Bislang ist unklar, wie die Geldflüsse zwischen den Unternehmen der ‘Ukrsalisnyzja’ verteilt werden“, fügt Iwan Chartschuk hinzu.
Jelena Sinizyna
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Hmm, die Ukraine hat wieviel Soldaten vor zu rekrutieren? Russland erheblich mehr, zumindest derzeit! So wird wohl umgekehrt ein Schuh draus. Vermutlich laufen die Russen in Scharen zu den Rekrutierungsbüros...?...“
Minimax in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Naja, von der anderen Seite hört man, dass es an den Freiwilligen nicht mangelt und die Armee erweitert wird. In der Ukraine ist die Tendenz genau umgekehrt, freiwillig will kaum noch einer an die Front....“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Das ist sehr bedauerlich, da es ja nur eines bedeutet, das jetzt wohl wieder, knapp ein Jahr später nach der letzten Mobilmachung, so viele russische Soldaten in der Ukraine gestorben sind, das es nun...“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Schlimm dabei ist, der Staat greift nicht ein, die Straßen müssen geräumt werden, es ist in Polen und in der Slowakei gesetzlich nicht erlaubt die Straßen zu blockieren, wie in Deutschland auch. Eine...“
Anonymer Gast in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Aber als Polnische und Slowakische LKW billiger als alle anderen waren, das was ok.“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Ukraine wurde benutzt, konnte nicht liefern und nun wird sie fallen gelassen. Die Ironie dabei ist: Die Ukraine hatte gar keine Chance, liefern zu können. Ich würde mir an der Stelle - anstatt mich...“
Ahrens in Hilfe und Rat • Re: Anwalt für Scheidung in der Ukraine
„Hallo, Also mit ukrainischen Frauen verheiratet zu sein, hat viele Vorteile. Einer davon ist, dass man sich in der Ukraine scheiden lassen kann. Das wiederum hat folgende wesentliche Vorteile im Vergleich...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben. Für einen Moment habe ich mich gefragt, aber dann.... Satire darf alles.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Du hast nur nicht verstanden was ich damit meine“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Sieg der Ukraine. Tod den faschistoiden Aggressoren.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln" Da hast du...“
MHG1023 in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln"“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt.“
Chris in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Also, erst mal ruhig bleiben. Es heißt ja in § 10 Abs 3, 28 Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG): "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen,...“
Gogol_3 in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Wird wohl auch immer heißer für Zelebob. Arestovich bringt sich in Stellung das mit unbekannter Rückendeckung. ... . Zu Arestovichs 10-Punkte-Vorschlag kann man meiner Meinung nach aber jetzt schon...“
Bernd D-UA in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Na ja, Keupp sprach von taktisch verloren..., wie man die Lage beurteilt?... Jedenfalls sieht es nicht so aus, dass Russland in absehbarer Zeit den Donbass komplett in die Hand bekommt, ich halte das für...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Da fehlt jetzt aber auch etwas die Vorgeschichte, wie lange kennen sie sich etc. Also würde es ja verstehen wenn es sich jetzt um Kriegsflüchtlinge handelt. Aber wenn verheiratet war sie wohl schon länger...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Hmm, komisch, das nicht einmal die "Österreicher" nichts davon wissen, es wäre ja dann kein Einzelfall. Sprich, wenn es stimmt und es gerade wegen dem Krieg nicht geht, dann wüssten das die Behörden...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„ist aber sehr seltsam dass die ukrainische Botschaft das nicht weis. "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen, soweit dies möglich und zumutbar...“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Wir sind am verzweifeln. Meine Frau hat endlich die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen. Voraussetzung ist aber damit sie die behalten kann, dass sie aus der Ukrainischen entlassen...“
Rico in Hilfe und Rat • Hilfe für Artem . . .
„Hallo zusammen. Wie ihr wisst unterstütze ich eine ukrainische Familie hier in Deutschland. Aktuell macht uns eine gesundheitliche Geschichte große Sorgen. Aufgrund dessen habe ich eine Spendenaktion...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Vielen Dank für die Informative Antwort. Wenn es Ihnen nichts ausmacht hätte ich noch eine Frage : Kann eine Russische Frau, die keinen Pass bis jetzt besitzt, aus der Ukraine nach Russland reisen oder...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Ist es für eine russische Frau zur zeit möglich einen russischen Reisepass zu bekommen, wenn sie zur Zeit in der Ukraine/Odessa lebt ?“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Übersetzer App
„Ah ok. Vielen Dank Deine Übersetzung hilft mir echt weiter. Ja stimmt die Programme kenne ich. Ist halt verwirrend wenn man was übersetzen möchte und man bekommt immer was anderes als Ergebnis.“
Rico in Hilfe und Rat • Übersetzer App
„Hallo zusammen. Ich habe mal eine Frage zum Thema Übersetzungsprogramm. Welche App bzw. welches Programm ist beim übersetzen von Deutsch in ukrainisch am zuverlässigsten ? Ich habe konkret das Problem,...“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„So geht es mir auch. Es ist jedes Mal ein unbeschreiblich gutes Gefühl, wenn man das Lächeln in den Gesichtern sieht und man merkt, dass man jetzt gerade genau das richtige getan hat. Was da an dank...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Die Ukraine und ihre Menschen, dass ist etwas schönes und schützenswertes, ich mag ebenso das Land und die Menschen dort. Sicherlich darf man sagen, Ukrainer sind "voll korrekt", kümmere mich viel um...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Da bin ich beruhigt. Danke Ja auf jeden Fall. Gerade das Thema Respekt und Höflichkeit angeht bin ich extrem beeindruckt von der Familie. Ich habe vorher schon viele ausländische Familien unterstützt....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Wir Deutschen sind ein steifes Volk und ich bin da keine Ausnahme, wir kennen es ja von den Südländern, aber auch in der Ukraine ist eine Umarmung und angedeutete Küsschen ganz normal, das ist Kultur....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Danke Bernd für deine ausführliche Beschreibung Also ist es in der Ukraine nicht so wie im deutschen Freundeskreis, dass es auch mal eine Umarmung unter guten Freunden gibt ? Die Umarmung kam jetzt auch...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Hallo Rico, na ja, Männer geben sich die Hand..., in vielen Ecken (ländlich) der Ukraine ist es sogar so, die Männer geben sich zuerst die Hand und dann ggf. der Frau, das ist ganz normal. Ich werde...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„noch mal ein Kommentar zu Thema, die Ukrainer können gar nicht falsch abgebogen sein, die sind ja noch in der Ukraine, nach dem die Russen in der Ukraine sind, liegt es wohl nahe das diese falsch abgebogen...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„In Israel haben sie bisher auch nur Reservisten einberufen. Darüber hinaus ist eine Einberufung von Männern ohne militärische Ausbildung eigentlich zuerst einmal sinnlos. Darüber hinaus fehlt es wohl...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Ok. Also eher keine Gedanken machen darüber“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Männer geben sich einfach die Hand in UA. Trotz Umarmung. Frauen gibt man eher nicht die Hand, setzt sich aber mehr und mehr durch. Das ist eine männliche Geste in der Ukraine. Man gibt die Hand auch...“
Rico in Hilfe und Rat • Bedeutung Körpersprache
„Hallo zusammen, Ich bin seit jeher ein sozialer Mensch und unterstütze aktuell eine ukrainische Familie, die wie viele andere aufgrund des Krieges ihre Heimat verlassen musste. Aufgrund vieler Gespräche...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dazu kommen auch noch Leute um die 40 Jahre die gar keinen Wehrdienst gemacht haben und wohl somit keine Reservisten sind“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Seltsam, ich wohne eigentlich, wenn nicht Krieg ist, in Kropyvnitzky. Ich war jetzt zweimal seit Kriegsausbruch dort und sehe immer noch die selben Jungs und Männer, die vor dem Krieg da waren. Von meinen...“