Finanzministerin Natalja Jaresko und Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk nach der Verabschiedung des Staatshaushaltes für 2016, Quelle: rada.gov.ua
Der Haushalt wird auf der geltenden Steuergesetzgebung beruhen, Einsparungen wird es bei Lehrern, Ärzten und Rentnern geben.
Am 17. Dezember 2015 wurde mit dreimonatiger Verspätung im Parlament der Entwurf des Staatshaushalts für das Jahr 2016 eingebracht. Gemeinsam mit dem Haushalt behandelten die Abgeordneten auch ein ganzes Paket begleitender Gesetzesvorlagen, angefangen von einer neuen Steuergesetzgebung bis hin zu Änderungen am Gesetz über den Staatshaushalt. Keines dieser Papiere fand die Zustimmung der Parlamentarier. Die Arbeit des Finanzministers wurde durchgehend kritisiert – vom Parlamentspräsidenten Wolodymyr Hrojsman (der Finanzminister verbiegt die Dezentralisierung des Etats) bis zum Chef der propräsidialen Fraktion, Jurij Luzenko (im Haushalt fehlt die Finanzierung der Organe zur Korruptionsbekämpfung, insbesondere die der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft).
Am Ende wurde der Haushalt zur Entscheidung angenommen und zu allen anderen Initiativen eine Arbeitsgruppe gebildet. Die Regierung rechnet damit, dass sich die Abgeordneten im Laufe einer Woche zu allen strittigen Fragen einigen und bereits am nächsten Donnerstag, dem 24. Dezember, über das Gesamtpaket in erster und letzter Lesung abstimmen werden. Anderenfalls wird das Land ohne Staatshaushalt Neujahr feiern und der IWF einen Vorwand haben, die Bereitstellung der nächsten anstehenden Kreditrate erneut zu verschieben.
Die Abgeordneten streiten darüber, wo es Einsparungen geben soll:
Bei den Staatsangestellten
Die Regierung will Einsparungen bei den Staatsangestellten. Die Gehälter von Lehrern und Ärzten sowie die Pensionszahlungen werden im nächsten Jahr – angepasst an die im Haushalt verankerte prognostizierte Inflationsrate von 13,1 Prozent – um 12,5 Prozent anwachsen. Allerdings wird die Inflation nach diesjährigem Ergebnis 45-50 Prozent betragen. Somit werden Staatsdiener und Rentner am Ende dieses Jahres um ein Drittel ärmer sein, denn ihre Einkünfte wachsen entsprechend der prognostizierten, ihre Ausgaben aber entsprechend der realen Inflation. Für das nächste Jahr wird eine ähnliche Situation erwartet. Experten rechnen im Jahre 2016 mit einer Inflationsrate von 25 Prozent. Für die Angestellten des Staates und die Rentner bedeutet das einen Verlust von noch einmal zehn Prozent. Bestenfalls.
Bei den Rentnern
Bei ihnen will das Finanzministerium ganze 8,1 Milliarden Hrywnja (knapp 307 Millionen Euro) einsparen. Den größten Posten bildet dabei die sogenannte Verifizierung der Rentenzahlungen (Einsparungen in Höhe von 4,6 Milliarden Hrywnja). Ab dem 1. Januar 2016 beginnt die Überprüfung aller Sonderrentenempfänger: Bergleute, Piloten und Invaliden. Diese werden aufgefordert nachzuweisen, dass sie zum Empfang einer Sonderrente berechtigt sind. Alle, die diesen Nachweis nicht erbringen können (wenn sich z. B. der Bergbaubetrieb und dessen Archiv auf okkupiertem Territorium befindet), erwartet eine Rentenkürzung.
Im nächsten Jahr bleibt es auch bei der Beschränkung, dass arbeitende Rentner nur 85 Prozent ihrer Rente beziehen können. Eine Neuberechnung der Renten anhand des Durchschnittslohnwachstums wird es nicht geben. Stark gekürzt werden auch die sogenannten Listen Nr. 1 und Nr. 2. – Register gefährlicher Berufe mit Recht auf eine Zusatzrente. Ihre Zusatzrente verlieren Mähdrescherfahrer und Traktoristen, Kipperfahrer und Melkerinnen. Außerdem wird den Empfängern einer Zusatzrente verboten, vor Erreichung des Rentenalters in Dienstrente zu gehen und eine Höchstrente von 10.740 Hrywnja (etwa 407 Euro) festgelegt.
Bei Empfängern von Vergünstigungen
Die Regierung will bei kinderreichen Familien, bei von Kindesalter an behinderten Menschen sowie bei behinderten Kindern 1,5 Milliarden Hrywnja (etwa 57 Millionen Euro) einsparen – ihre Vergünstigungen verlieren all jene, deren Einkommen das Existenzminimum übersteigt. Alle Empfänger von Vergünstigungen werden überprüft, müssen also eine Prozedur zum Nachweis ihrer elenden Lage durchlaufen.
Die Regierung will bei Ermäßigungen bei Abgaben an die Wohnungs- und Kommunalwirtschaft für pensionierte Militärs, ATO-Veteranen, pensionierte Piloten, Polizisten und Seeleute acht Milliarden Hrywnja einsparen. Ihre Ermäßigungen verlieren all jene, deren Einkommen das Existenzminimum übersteigt.
Außerdem lehnt es die Regierung ab, Ermäßigungen im Personenverkehr zu finanzieren – alle Aufwendungen gehen zu Lasten der örtlichen Haushalte. Die Höhe von Ermäßigungen bei der Personenbeförderung wird also vollständig von den Beschlüssen der Gemeinderäte und dem Zustand ihrer Haushalte abhängen.
Bei Ärzten und Lehrern
Das Ministerkabinett hat am 25. Oktober die Verordnung „Über den Standard der Versorgung mit stationären Krankenhaus Betten je Zehntausend Einwohner“ verabschiedet und fällte damit ein Urteil über die noch verbliebenen ländlichen Krankenhäuser. In den Dörfern wird es nur noch Arzthelfer- und Hebammenstützpunkte sowie Ambulatorien geben, alle Krankenhausbetten werden in die Krankenhäuser der Kreis- oder Gemeindeverbände überführt. Ein Urteil wurde zugleich aber auch über die betriebliche Medizin gefällt – Eisenbahn- und ähnliche Betriebskrankenhäuser werden schrittweise und mit allen sich daraus ergebenden Konsequenzen in die Bilanz der Gemeinderäte überführt.
Die Lehrer traf es nicht minder hart: Alle Zwergschulen mit weniger als 25 Schülern sollen geschlossen werden. Berufsschulen und Colleges gehen in die Bilanz der Organe der örtlichen Selbstverwaltung über, wobei nur die Hälfte der Unterhaltskosten durch Subventionen gedeckt werden wird.
Auf diese Weise spart die Regierung 5,7 Milliarden Hrywnja bei Berufsschulen und etwa 4 Milliarden Hrywnja bei Colleges ein. Wie viele Berufsschulen und Colleges es am Ende des nächsten Jahres noch geben wird, ist im Moment schwer vorherzusagen – vermutlich wird die Hälfte geschlossen werden.
Über die Erhöhung der Steuern
Die Abgeordneten und die Regierung stritten nicht nur darüber, wo und wie eingespart werden soll, sondern auch darüber, von wem und wie man neue Steuern erheben kann. Ein neues Steuergesetz wird es wohl nicht geben, Änderungen an der Steuergesetzgebung aber schon, und zwar mit nur einem Ziel – Steuererhöhungen.
Die Regierung will die Sprit- und Alkoholsteuer faktisch verdoppeln und somit zusätzliche 18 Milliarden Hrywnja (etwa 682 Millionen Euro) einnehmen. Die billigste Flasche Wodka wird mehr als 100 Hrywnja (3,79 Euro) kosten und eine Schachtel Zigaretten mehr als 20 Hrywnja (etwa 76 Cent). Wenn diese Initiative des Finanzministeriums von den Abgeordneten unterstützt wird, erleben wir im nächsten Jahr die Wiedergeburt des Schnapsbrennens, und viele erinnern sich noch, was „Samosad“ bedeutet – Selbstgedrehte mit Tabak aus eigenem Anbau.
Ebenso werden die Zahlungssätze für die Sondernutzung von Naturrohstoffen erhöht: Holz, Wasser und Funkfrequenzen. Zusätzliche Einnahmen – 1,4 Milliarden Hrywnja. Ergebnis – Verteuerung von Wasser (geplante Einnahmen: 800 Millionen Hrywnja), Holz und Mobilfunk.
Die Haushaltslöcher will das Finanzministerium mit Hilfe der Legalisierung zweier Wirtschaftszweige stopfen, die im Moment ein Schattendasein führen: die Gewinnung von Bernstein und das Glücksspiel. Wie man die Bernsteinsucher legalisieren will, ist bislang unklar. Im Gesetz steht darüber kein Wort, lediglich, dass es zur Regelung der Gewinnung von Bernstein einen Beschluss der Regierung geben wird. Indes wird im Haushalt eine Summe genannt, die man von den Bernsteinsuchern bekommen will – 1,5 Milliarden Hrywnja. Vermutlich bekommt jeder aktive illegale Bernsteinsucher ein bestimmtes „Billet“ ausgehändigt – eine Fördergenehmigung mit der Verpflichtung zur nachträglichen Rekultivierung des Bodens und zum Verkauf des gesamten Ertrages über einen bevollmächtigten Staatsbetrieb.
Durch die Legalisierung der Glücksspiel-Salons will das Finanzministerium 5 Milliarden Hrywnja einnehmen. Die Tätigkeit der Buchmacher wird erlaubt, das Glücksspiel in Kasinos sowie nichtstaatliche Lotterien. „Einarmige Banditen“ und andere Spielautomaten bleiben weiterhin verboten. Genauer gesagt: Sie bekommen den Status von Lotto-Automaten. Und die Spielsalons werden ihre Genehmigungen von Lottounternehmen erhalten.
Auf diese Weise will die Regierung durch Erhöhung der Akzisen und der Legalisierung eines Teils der Schattenwirtschaft 26 Milliarden Hrywnja (etwa eine Milliarde Euro) einnehmen. Was sich daraus ergibt, wird die Zeit zeigen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Steuern zwar steigen, aber die Haushaltseinkünfte nur sinken werden. Auch die Legalisierung illegaler Glücksspielsalons mit als Lotto-Automaten getarnten Spielautomaten garantiert nicht das Anwachsen der Haushaltseinnahmen.
Wo nicht eingespart wird
Sämtliche hier beschriebenen Neuerungen riefen heftige Diskussionen sowohl zwischen Opposition und Koalition als auch innerhalb der Regierungsmehrheit hervor. Im Übrigen sind im Haushalt traditionsgemäß einige Ausgabeposten eingeflossen, die weder bei Abgeordneten noch bei Ministern Fragen aufwarfen – die Kosten für das Parlament und den Präsidenten.
Für die Renovierung des Marienpalasts im nächsten Jahr sind 95 Millionen Hrywnja vorgesehen. Veranschlagte Gesamtkosten für die Renovierung – mehr als 1,3 Milliarden Hrywnja. Für Parlamentsfernsehen und Presse – 26 Millionen Hrywnja. Für Sanatorien und Kurheime der Verwaltung des Staates – 72 Millionen Hrywnja. Für die Residenzvillen des Präsidenten – 34 Millionen Hrywnja. Für die Unterhaltung der Krankenhäuser für Abgeordnete und Mitarbeiter der Präsidialverwaltung – 379 Millionen Hrywnja.
Insgesamt kosten die sozialen Vergünstigungen für das Staatsoberhaupt und die Abgeordneten (deren Urlaub, Reisen, medizinische Behandlung und Weiterbildung) dem Land knapp 2 Milliarden Hrywnja (knapp 76 Millionen Euro).
Die Hauptkennziffern des Entwurfes des Staatshaushalts für das Jahr 2016
- Prognostizierte Einnahmen des Gesamthaushalts – 744,3 Milliarden Hrywnja (ca. 28,2 Milliarden Euro). Wachstum – 20,5 Prozent.
- Ausgaben zur Tilgung von Staatsschulden – 234 Milliarden Hrywnja (ca. 8,86 Milliarden Euro), davon Zinsen – 99 Milliarden Hrywnja.
- Umfang staatlicher Kreditaufnahme – 203 Milliarden Hrywnja (ca. 7,7 Milliarden Euro).
- Die Summe der Staatsschulden wird 1.501.479.700.000 Hrywnja oder 66,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen.
- Das monatliche Existenzminimum für eine Person ab 1. Januar 2016 – 1.330 Hrywnja (ca. 50,38 Euro).
- Mindestlohn ab 1. Januar – 1.378 Hrywnja (ca. 52,2 Euro).
2011 | 2012 | 2013 | 2014 | 2015 | 2016 | Anstieg | ||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|
(faktisch) | (faktisch) | (Prognose vom November) | (Prognose) | +/- | % | |||
Budget | 398,5 | 445,5 | 442,8 | 460,7 | 617,8 | 744,3 | 126,5 | 120,5 |
allgemeiner Fonds | 334,7 | 369,7 | 375 | 387,2 | 582,8 | 693,8 | 111 | 119 |
Spezialfonds | 63,8 | 75,8 | 67,8 | 73,5 | 35 | 50,5 | 15,5 | 144,3 |
18. Dezember 2015 // Wassyl Jazenko
Quelle: Reportjor
Forumsdiskussionen
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Seit Beginn des Krieges hat die russische Armee mehr als 794.000 Soldaten an der Front verloren, berichtet der Generalstab
„Noch 15 Jahre so weiter und das Problem ist gelöst; Russland hat sich ausgelöscht. Ich fänd's ganz gut, schappt sich eben Deutschland das Jamal Feld, wenn keiner mehr da ist: greift man zu.“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trotz Ficos Drohungen: Slowakischer Betreiber verspricht, weiterhin Strom in die Ukraine zu liefern
„Schon wieder eine weitere leere Drohung von einem Putin-Sklaven ? Wie kam der Mann eigentlich an die Macht, ist die Slovakei so hinterfotzig.? Was jetzt? Hat er "einmal heisse Luft" geblubbert? Freut er...“
Anuleb in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel .... Ist mir egal. Zum Glück gibt es hier sowas wie die Ignorfunktion, welche auch tatsächlich recht gut funktioniert....“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Sibirien am Ende des Gastransits: Putin wird eines seiner letzten Druckmittel gegenüber der EU beraubt
„Ein steriler Machthaber: hurrah, wir haben ihn kastriert. Hat der Wichser schon vor Jahren verdient: kastriert ihn einfach: schnipp schnapp, der Schniedelwutz ist ab. Nur f£ür die Zarenknecht nicht,...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen .... Was willst Du denn noch: der Dombass hat mit Grosser Mehrheit für die...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen Windows 10/11 Schrott mit meinem Glasfaseranschluss. ADSL ist Kupferkabel, nix Glasfaser.“
Frank in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut... Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel ....“
Awarija in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen zur derzeitigen Situation bzw Stimmung dort hast immer her damit. Kein Grund...“
Anuleb in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut. Wenn du wieder nüchtern bist, können wir uns ja gerne auf einem zivilisierten Niveau austauschen. Sollte dieses zur Schau gestellte Niveau jedoch...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine auf "unumkehrbarem Weg" in die NATO
„Die Willensbekundungen zur Aufnahme der Ukraine in die NATO und der EU dienen doch einzig und alleine dem Zweck, die Moral der Bevölkerung und der Armee etwas aufzubessern. Deine Kleinpisserei steck Dir...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Sofern einige Prognosen Realität werden, wird das Mullahregime im Iran nächstes Jahr zum Teufel gejagd werden. Dann dürften so einige Blicke Richtung Iran bei vielen Russen noch deutlich mehr Besorgnis...“
Tombi in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. .... Wozu braucht "man" eigentlich Glasfaser? Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: PUtin bashing, oder nicht bashing: das entscheidest nicht Du: er hat einfach den...“
Awarija in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: Man kann ihm viel nachsagen, aber bestimmt nicht daß er heutzutage noch ein Genosse...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Was soll daran so verdächtig sein wenn die DDR parallel zu den Importen auch die eigenen kleinen Reserven erschließt ? Beim Öl spielte damals zB auch die Qualität eine Rolle. Deine Links funktionieren...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. ....“
IngoErler in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Ja, 1970 bis 1980. Haste recht nu schaue mal was in der Zeit DDR so los war: VEB Erdöl-Erdgas Mittenwalde; (ab 1973 als VEB Untergrundspeicher Mittenwalde und ab 1984 Stammbetrieb des Kombinats Gasanlagen)[7]...“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Da gibt es keinerlei Pläne. Nur im Grenzbereich wurden ein paar alte Gleise reaktiviert. Sie schaffen es ja nicht mal ein europäisches Normalspurgleis nach Lwiw zu bauen. Im Baltikum ist auch nach 20...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„THERE ARE 56,000 UNIDENTIFIED BODIES ONLY IN THE CITY OF ROSTOV iframe Ich weiss auch nicht, ob es stimmt oder nicht, unser man aus Rostov hat sich ja verdrückt? Huhu, wo bist Du? Schau mal nach in Euren...“
Tombi in Politik • Moskauer Bürgermeister geht von 600.000 Schwerstverletzten & Versehrten aus
„Von mindestens 600.000 Kriegsversehrten geht der Moskauer Bürgermeister aus. In einem TV-Interview hat der alten Sergei Sobjanin von mindestens 600.000 stark kriegsversehrten & Amputierten aus. iframe...“
Awarija in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Natürlich will niemand diesen rust-belt aus abgetakelten Industrieanlagen und Kohleminen an der Backe haben, bevölkert von entwurzelten Russenproletariern. Das Lithium wird auch nur eine begrenzte Attraktivität...“
Anuleb in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Sofern einige Prognosen Realität werden, wird das Mullahregime im Iran nächstes Jahr zum Teufel gejagd werden. Dann dürften so einige Blicke Richtung Iran bei vielen Russen noch deutlich mehr Besorgnis...“
Awarija in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Eine Zeitlang werden sie sich noch mit ihren Tricks herumwinden können. Aber wenn die Eliten zB ihre modernen Limousinen nicht mehr warten lassen können weil die Updates für die Servicesoftware nicht...“
Frank in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Schlecht in der Schule gewesen, also aufgepasst früher wurde eine Pipeline names Freundschaft alias druschba Pipeline erbaut. Ist eine Ölpipline. Die gaspepline heisst mit untername Sojus. Aber beide...“
Tombi in Anzeigen • Re: Suche - deutschen Kontakt - vor Ort in Ukraine
„AZOV vor 2 Tagen The 12th Special Forces Brigade Azov announces that from now on it officially accepts internationals into its ranks. Azov Brigade is one of the most combat-ready units of the Security...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Russland versichert, dass es über mehrere Routen unter Umgehung der Ukraine Gas nach Europa liefern kann
„Ich kann das Putin'sche Gesabbel nicht mehr hören; sagt nichts, kann nichts: aber "angeblich kann er liefern". Bloss sag nicht wie? RumSabbeler, halt jetzt endlich Deine Fresse. Was macht die Slovakei?...“
IngoErler in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Russland wird es eh noch schmerzlich werden in Thema Wirtschaft.“
IngoErler in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Schlecht in der Schule gewesen, also aufgepasst früher wurde eine Pipeline names Freundschaft alias druschba Pipeline erbaut. Ist eine Ölpipline. Die gaspepline heisst mit untername Sojus. Aber beide...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Schiff, das russische Truppen aus Syrien herausbringen soll, ist auf hoher See havariert - Hauptdirektion des Geheimdienstes
„He? Video-Titel: YU-Tube : The Russian ship Ursa Major sank after an explosion in the Mediterranean Sea Vor allem: friedliche Weihnachten. So, ein Video die Euch hinter den "unwahrhaften Gerüchte die...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Schiff, das russische Truppen aus Syrien herausbringen soll, ist auf hoher See havariert - Hauptdirektion des Geheimdienstes
„He? Soll wohl eines wohl gesunken sein im Mittelmeer: Video-Titel: YU-Tube : The Russian ship Ursa Major sank after an explosion in the Mediterranean Sea URSA MAJOR General Cargo IMO: 9538892 Speed2 kn...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Schiff, das russische Truppen aus Syrien herausbringen soll, ist auf hoher See havariert - Hauptdirektion des Geheimdienstes
„Das war wohl'n Hoax? Ich finde nur die "Sparta II", SPARTA II Ro-Ro Cargo Ship, IMO 9160994 SPARTA Ro-Ro Cargo Ship, IMO 9268710 und die Sparta IV unter russischer flagge. Alle sind sie irgendwo angekommen,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Schiff, das russische Truppen aus Syrien herausbringen soll, ist auf hoher See havariert - Hauptdirektion des Geheimdienstes
„Die russische Besatzung versucht, das Problem zu beheben und treibt auf offener See in der Nähe von Portugal, sagte der Geheimdienst. Das Frachtschiff Sparta, das von der Russischen Föderation zur Evakuierung...“
Frank in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Verwechselst Du da nicht was ? Die notorisch rohstoffarme DDR hatte "Bedenken" ? Gegen ein Projekt des Großen Bruders ?? Die eigene bescheidene Gasförderung -übrigens nur mit Unterstützung der SU-...“
IngoErler in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“
Frank in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„also welcher SED-Pim*el hat sich den die gestrige Operation ausgedacht: schickt 70 Mann zu Fuss über den Acker.... keiner kommt auch nur in die Nähe einer ukrainischen Stellung. Mensch, gebt doch Eurem...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Komm, hör auf uns Deine Russenpropaganda aufzutischen; ihr sterbt massenhaft und verdienteter massen . Alles weiter: soll sich doch Dein IM -drum kümmern, das mache ich nicht einmal, wenn dieser zu faul...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. .... Ich finde aber,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Ein russischer Mann hat einen verwundeten Mitstreiter erledigt
„Das sehen wir doch täglich: irgendwie scheinen sich die Invasoren selbst fertig zu machen. Ehrlich gesagt, war ich auch am Staunen: kann das denn war sein? Aber ich sehe es seit 3 Jahren immer wieder,...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„"...oder warum hat Merkel doch noch eine 2.Röhre legen lassen ?" Du meinst den zweiten Doppelstrang, northstream2 ? Das hatte wohl weit in die Zukunft reichende strategische Gründe, wahrscheinlich wollte...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“
Awarija in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“
Gogol_3 in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“
Bernd D-UA in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Na ja, ein bisschen mehr an Wort bzgl. der Sicherheitsgarantien hat die USA schon gehalten, vor allem im Vergleich zu den Russen. Es läuft weiterhin auf Sicherheitsgarantien hinaus, es sollten sich nur...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Erhöhung des Stromtarifs macht ukrainische Produkte nicht mehr wettbewerbsfähig, sagt ein Experte
„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Die Ukraine will sofort in die NATO - mit den Teilen, die nicht von Russland besetzt sind. So soll ein Weg zu Friedensverhandlungen gefunden werden. Geht das? Nein, das geht NICHT. Nach dem Status der...“
Anuleb in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Egal ob Russland am Boden liegt oder nicht. Putin wird weitermachen, und das Volk wird die Klappe halten. Allenfalls regional wird es die oder andere kleine Demonstration geben. Die russischen Oligarchen...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Warum willst Du das sich die Ukraine vom Donbas verabschiedet? Das stimmt doch nicht, das ist doch Putin's Terror-Propaganda. Kein Ukrainischer Politiker hat das gesagt, oder etwas getan: dann sollten...“
Tombi in Politik • Russische Vermisste in 2024: 48000
„Accidentally Revealed the Number of Missing Terrorists 2024 iframe die "Nichte von Putin" hat es ausgespuckt: die russischen Streitkräfte vermissen dieses Jahr allein (2024) 48.000 Soldaten. Familienangehörige...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„übrigens, irgend etwas tut sich da auf diplomatischen Wege: es gibt kaum neue Nachrichten (jedenfalls keine Spannenden) bei U-Tube;... dann reden etliche TV-Sendung als gäbe es schon eine Waffenstilstand?...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Merkel tourt durch die USA und gibt fleißig Interviews. Ein paar Zitate aus diesem Artikel: Wäre die Geschichte anders gelaufen, wenn die Nato der Ukraine schon 2008 den Weg zur Mitgliedschaft geebnet...“
Tombi in Ukrinform • Re: In Kyjiw beginnt man Aufstellung von Weihnachtsbaum
„Erzählt das nicht überall rum: Putin hasst Weihnachten & Weihnachtsbäume ! Haben sie ihn schon mit auf der KGB Schule aufgezogen: und ihn immer in sein Zwergengewand gesteckt, damit er sich austoben...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Der deutsche Bundeskanzler Scholz ist in Kiew eingetroffen
„4 h später wurde ich meine Meinung auch noch kopiert : CDU-Politiker kritisiert Scholz-Reise als "schäbig" und "verlogen" Aktualisiert am 02.12.2024, 12:36 Uhr ... Vielleicht sollte ich doch noch in...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Der deutsche Bundeskanzler Scholz ist in Kiew eingetroffen
„Während seines Besuchs plant Olaf Scholz unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Montag, den 2. Dezember, in Kiew...“
Tombi in Politik • Internationalen Legion
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Tombi in Ukraine-Nachrichten • die „Vögel der Magyaren“
„Die „Vögel der Magyaren“, nennen sich: МАДЯР @MAGYARBIRDS auf You-tube: ... Da könnt sogar die Komoloskens nachsehen, wieviel Leute er von Euch verheizt: Auch auf Euch, warten sie noch: kommt...“
Anuleb in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Tja, die Trulla arbeitet nicht nur, wie seinerzeits Helmut Kohl, ziemlich erfolglos an ihrem eigenen Denkmal, sondern versucht sich auch noch in die aktuelle Politik einzumischen. Übrigens: Merkel hat...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Ja, brav. Lieb von Dir, dass Du denkst, dass Russland nicht gewinnen mag.... Aber was hat Merkel in ihrer 16 jährigen Amtszeit gemacht? Sowohl Nordstream1 in Betrieb genommen, als auch Nordstream 2 genehmigt....“
Tombi in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Hier ist noch ein aktuelles Video, von 3 Deutschen in der Ukraine: Alex, der die internationale Legion mitbegründet hat, Otto, Scharfschütze, im Moment in Genesung, und noch einem Unternehmer. iframe“
Tombi in Tagesschau • Re: Wie die Ukraine auf die Altkanzlerin blickt
„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“
Frank in Tagesschau • Re: Wie die Ukraine auf die Altkanzlerin blickt
„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“
Tombi in Tagesschau • Re: Wie die Ukraine auf die Altkanzlerin blickt
„Na,was die Ukraine über Merkel denkt, ist sowieso egal. Ich lebe ja nicht in Deutschland (Übersee-Frankreich), habe einige Nachrichten in dieser Zeit auch gar nicht richtig wahr genommen. Aber mit der...“
Tombi in Ukrinform • Re: Außenminister Sybiha ruft zu Lieferung von Abfangsystemen für „Oreschnik“-Raketen auf
„(Intermediate-Range Ballistic Missile – IRBM) ist eine typische Erpressung Russland, schrieb er auf der Plattform X. Putin versuche, alle einzuschüchtern, die die Ukraine unterstützen. #Krieg Ich sehe...“
LiveSafe in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Paar verruckte Personlichkeiten die nicht wissen warum sie eigentlich hingefahren sind gibt es bestimmt aus jeden Land was schnell als Kanonenfutter enden kann. Die Herrn mit Kampfvorerfahrung , Armeen...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen die russische Gasprombank verhängt, die ihr den Zugang zu SWIFT verwehren könnten
„Halt, Vorsicht: die USA haben gar keine "Verfügungsgewalt" über das SWIFT-System: das ist ein europäischer Bankenverband, mit Sitz in Belgien !! Ja, Europa verwehrt bestimmten russischen Staats-Banken...“
LiveSafe in Anzeigen • Re: Suche - deutschen Kontakt - vor Ort in Ukraine
„Nur mal aus Interesse Hat es geklappt mit den deutschen Kontakten in der Ukraine ?“
Tombi in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Also, am Anfang des Krieges zog die Ukraine alle möglichen Hazardeure dieses Globus an. Ich glaube dass die meisten davon bereits nach 6 Monaten entweder abgehauen sind, oder ausgeschlossen worden. Ich...“
LiveSafe in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Diese Dinge sind noch aktuell? Ich habe Gutes von deutschen Kämpfen hören können 2024.“
Tombi in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„3.000 Hrywnja entspricht = 69,08 Euro Ich frag mich nur wie die das mit der Spurbreite machen? Ungarn hat doch auch die europ/Normalspur. (1435 mm, statt Russischer Breitspur: 1520) Ist die ukrainische...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„na klar, Radarreflektoren (ein Stückchen "hochtechnisches" Alupapier, etc. - kennen wir längst) um die Radarsignatur zu vergrössern: kenne ich als Zivilist seit 35 Jahren (als ich meinen Segelschein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Ein Stück weiter fliegen die "“Parody” UAV schon "On November 10, 2024, two such drones landed in Moldova, highlighting their widespread deployment." Die Kugeln da drin sind Radarreflektoren, die...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„zu Täuschen lassen die Russen das Zeug fliegen Ja, Frank, dieses Spielzeug habe ich neulichst auch gesehen. Wie lange mag es her sein? 14 Tage vielleicht? Schau Dir an, wie gross sie sind: wieviel Benzin...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„...die Shaheds werden wohl zu mehr als 95% abgefangen, aber ich glaube, diese dienen eh nur dazu von den KH-101 und anderen Raketen abzulenken und die ukrainische Luftabwehr beschäftigt zu halten. zu...“
Tombi in Wirtschaft • Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Wie geht's eigentlich der Wirtschaft der Ukraine? Tja, auch das verflüchtet sich ein wenig im "Kriegsnebel", ein paar Antworten auf diese Frage erhielt ich heute vom Xavier Tyntelmann: ein Video mit einem...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Durchaus interessante Fragen, aber sie würden diesen thread wohl endgültig sprengen. Gerne an geeigneter Stelle weiter.“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Du, ich bin nicht in Kuba. Frage mich aber,...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Was Du da beschreibst ist einfach der alltägliche...“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Bundestagswahl 2025: Eintragung ins Wählerverzeichnis
„Liebe Landsleute, wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen dies zunächst beantragen. Wir empfehlen,...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Ukraine nach Wahl von Trump:
„Es dürfte schon reichen, wenn Deutschland seine Steuern ähnlich rigoros eintreiben würden wie die USA es halten. Davon ab sollten die nicht immer nur auf dem Bürgergeld und die Renten rumhacken, sondern...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Generalkonsulat der Ukraine in Poznan wird möglicherweise durch das russische Generalkonsulat Sikorski ersetzt
„Das russische Generalkonsulat in Poznan wird auf Wunsch Polens bald geschlossen werden. Es könnte jedoch ein ukrainisches Konsulat in diesem Gebäude eingerichtet werden, dies erklärte der polnische...“