FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Parlament ratifiziert Freihandelsabkommen mit EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz)

0 Kommentare

Gestern ratifizierte das Parlament den Vertrag über die Schaffung einer Freihandelszone mit Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz. Ungeachtet dessen, dass die Ukraine eine negative Handelsbilanz mit allen diesen Ländern aufweist, erwartet man in der Regierung von der Handelsliberalisierung einen großen positiven Effekt von bis zu 16,5 Mrd. Hrywnja (ca. 1,83 Mrd. €) im Jahre 2015. Jedoch wird die Freihandelszone nicht vollwertig sein, wenn Island diese nicht unterstützt.

Die Werchowna Rada ratifizierte gestern das Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und den Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), die Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz vereint. Dieser Vertrag wurde bereits im Juni 2010 unterzeichnet, doch dem Parlament erst Mitte Oktober dieses Jahres zur Prüfung übergeben.

Den Angaben des Staatlichen Statistikdienstes nach hatte die Ukraine 2010 einen negativen bilateralen Warenhandelssaldo mit allen Mitgliedern der EFTA. Den größten Warenumsatz gab es mit der Schweiz (Export – 472,2 Mio. $, Import – 508,2 Mio. $) und Norwegen (84,1 Mio.$; 261,2 Mio. $), einen weitaus geringeren mit Island (0,1 Mio.$; 51,9 Mio.$) und Liechtenstein (0,1 Mio. $; 1,4 Mio. $).

Das Abkommen sieht sieben Handelsliberalisierungsformen mit den EFTA-Staaten vor: von der augenblicklichen Abschaffung der Zollsätze bis zur schrittweisen Senkung bis zum Jahr 2022. Insbesondere werden 2012 etwa 20% der Sätze einzelner Warengruppen auf Null gesetzt, während die Sätze für die Mehrzahl der Waren auf 13-25% vom jetzigen Niveau reduziert werden. Mehr als die Hälfte der Sätze werden bis 2017-2022 auf Null gesetzt. Eine langsame Senkung der Zollsätze betrifft hauptsächlich für die Ukraine empfindliche Lebensmittelwaren, wie Fleisch, Fisch, Gemüse, Früchte und Pilze.

Der Stellvertreter des Ministers für ökonomische Entwicklung und Handel, Wladimir Bandurow, der das Dokument in der Rada vorstellte, teilte mit, dass das Inkrafttreten des Abkommens mit der EFTA einer spürbaren Erhöhung der Einnahmen des Staatshaushaltes dient: von 1,5 Mrd. Hrywnja (ca. 136 Mio. €) 2012 bis 16,5 Mrd. Hrywnja (1,83 Mrd.. €) 2015. Nach diesem Argument wurde das Abkommen von 263 Abgeordneten aus der Parlamentsmehrheit ratifiziert. Übrigens bezeichnete der Erste Stellvertreter des Leiters des Parlamentsausschusses für internationale Angelegenheiten, Taras Tschornowil, diese Zahlen als „zu optimistisch“. „Wir haben nicht begreifen können, auf welcher Grundlage die Regierung zu diesen Schlüssen kam, doch haben uns wenigstens davon überzeugt, dass das Dokument geeignet ist, um die Exportvolumina zu erhöhen und dabei keine Gefahr für die einheimischen Produzenten darstellt. Das hat es dem Ausschuss gestattet, den Beschluss zu empfehlen“, teilte Tschornowil dem “Kommersant-Ukraine” mit. Im Unterschied zum analogen Abkommen mit der Europäischen Union, enthält der Vertrag mit der EFTA, neben dem Rahmenvertrag, drei zusätzliche Abkommen über die Landwirtschaft mit den Mitgliedern dieser Assoziation (in Bezug auf die Schweiz und Liechtenstein, die im Rahmen einer Zollunion arbeiten, wurde ein allgemeines Abkommen unterzeichnet). Dieser Ansatz gestattet ein Inkrafttreten des Vertrages über die Freihandelszone, sogar wenn das Dokument nur von einem der EFTA-Mitglieder unterzeichnet wird.

Anfänglich war das Inkrafttreten des Abkommens für den 1. Januar 2012 geplant – von diesem Datum an ist der Beginn der planmäßigen Absenkung der Zollsätze in den Protokollen angesetzt. Jedoch wird im Text des Abkommens selbst festgehalten, dass es nicht vor Beginn des dritten Monats des nächsten Jahres, nachdem die Ukraine und wenigstens einer der EFTA-Staaten die entsprechenden Dokumente dem Depositar hinterlegt haben, in Kraft treten kann. Im besten Fall, wenn die ukrainische Regierung diese bis Ende des Jahres hinterlegt, dann tritt das Abkommen vom 1. März 2012 an in Kraft. Falls es sich verzögert, dann zieht sich das Inkrafttreten des Abkommens noch ein Jahr.

Unternehmer, die mit den angegebenen Ländern handeln, erwarten keine Änderungen in ihrer Arbeit. „Wir kaufen Fisch in Island und Norwegen, doch war der Zollsatz für die Einfuhr von Hochseefisch auch vorher bereits auf Null gesetzt worden. Daher können wir dank der Schaffung der Freihandelszone lediglich darauf hoffen, dass wir neue Partner in diesen Ländern finden“, betont der Leiter der Analyseabteilung des Unternehmens „Skandinavia“, Walerij Kalustow.

Zum heutigen Tag wurde das Dokument vonseiten der EFTA von Norwegen und der Schweiz (in Verbindung mit Liechtenstein) ratifiziert, was für ein Inkrafttreten ausreichend ist. „Bei der Regierung wurde uns mitgeteilt, dass Norwegen und die Schweiz dieses Dokument bereits ratifiziert haben, doch wurde uns von Island noch keine Information bereitgestellt“, sagt Taras Tschornowil. Wie ein Informant des “Kommersant-Ukraine” beim Außenministerium mitteilte, könnte die Ratifizierung in Island nicht zustandekommen. „Für diese ist der Vertrag besonders vorteilhaft, doch beabsichtigt Island bald der EU beizutreten und das bedeutet, dass für sie neue Freihandelsabkommen mit Drittstaaten bereits nicht mehr interessant sind“, betonte der Staatsangestellte.

Jurij Pantschenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 750

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Werden die von Trump eingeleiteten Friedensgespräche erfolgreich sein?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)0 °C  Ushhorod4 °C  
Lwiw (Lemberg)2 °C  Iwano-Frankiwsk2 °C  
Rachiw0 °C  Jassinja0 °C  
Ternopil1 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)0 °C  
Luzk4 °C  Riwne3 °C  
Chmelnyzkyj0 °C  Winnyzja0 °C  
Schytomyr0 °C  Tschernihiw (Tschernigow)0 °C  
Tscherkassy1 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)0 °C  
Poltawa0 °C  Sumy0 °C  
Odessa4 °C  Mykolajiw (Nikolajew)2 °C  
Cherson2 °C  Charkiw (Charkow)0 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)1 °C  Saporischschja (Saporoschje)0 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)0 °C  Donezk0 °C  
Luhansk (Lugansk)0 °C  Simferopol4 °C  
Sewastopol7 °C  Jalta8 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“

„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

Newsletter jeden Morgen

Sie möchten täglich über Neuigkeiten auf der Seite benachrichtigt werden? Dann ist vielleicht ein Kurzüberblick mit den wichtigsten Beiträgen der vergangenen 24 Stunden für Sie interessant. Der Versand erfolgt jeden Tag 6.00 Uhr morgens.




Nach dem Eintrag Ihrer E-Mailadresse erhalten Sie eine E-Mail zum Bestätigen Ihrer Adresse und können dann die Eintragung abschließen (so genanntes "Double Opt-In-Verfahren"). Ihre E-Mailadresse wird dabei nur auf unserem Server in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte übermittelt.