Man könnte bereits glauben, dass "in Kiew zwei Botschaften der Russischen Föderation existieren, nur spricht eine von diesen deutsch"
Am 13. Februar 2010 hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel, als sie Wiktor Janukowitsch zur Wahl zum ukrainischen Präsidenten beglückwünschte, folgende Worte zum Ausdruck gebracht: “Sie übernehmen die Führung eines Landes, das sich zurzeit großen Herausforderungen stellen muss”. War das eine Feststellung oder eine Warnung?
Am 10. Mai 2012 erklärte die Kanzlerin der BRD, Angela Merkel, dass “die Bürger der Ukraine und Weißrusslands unter Diktatur und Repressionen leiden”. Bis zum heutigen Tag stellen diese Worte die schärfste Kritik einer westlichen Führungsspitze an der Ukraine dar.
Am Ende dieses Artikels werde ich eine mögliche These dahingehend vorstellen, warum sich Frau Merkel die Freiheit erlaubt hatte, von einer “Diktatur und von Repressionen” zu sprechen. Im Vorfeld bemühe ich mich um eine genaue Analyse der realen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zur Ukraine.
Die Bundesrepublik ist der wichtigste Wirtschaftspartner unseres Landes. 2011 belegte Deutschland gemessen am Außenhandelsvolumen den zweiten Platz unter den ukrainischen Außenhandelspartnern – nach der Russischen Föderation. Das Wachstum des Warenumsatzes zwischen unseren Ländern ist einzigartig. 2011 wuchs dieser im Vergleich zu 2010 um 40% und betrug insgesamt 9,5 Mrd. US-Dollar.
In ukrainischen Publikationen zu den deutsch-ukrainischen Beziehungen wird relativ häufig die These vertreten, dass Berlin Kiew immer auch durch das Prisma der Interessen Moskaus wahrnimmt, und manchmal sogar im Interesse Moskaus agiert. Offizielle Vertreter der BRD, von NGOs des Landes haben diese Sichtweise vielfach dementiert.
Am 10. Dezember hat der deutsche Botschafter in der Ukraine, Dr. Hans-Jürgen Heimsoeth, öffentlich erklärt: “Die Behauptung, dass Deutschland seine Entscheidungen in Abhängigkeit von den Beziehungen zu Russland trifft, ist nicht richtig”. Seiner Aussage nach pflege “nicht nur Deutschland, sondern auch andere Länder Europas Handelsbeziehungen mit Russland. Deutschland hat die Osterweiterung der NATO unterstützt, beispielsweise den Beitritt Polens und der baltischen Länder, obgleich es an guten Wirtschaftsbeziehungen zu Russland festhielt”. Am 24. November 2011 bekräftigte Nico Lange, der Leiter der ukrainischen Vertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung, öffentlich, dass “die deutsche Russlandpolitik weit davon entfernt ist, ein Abkommen gegen die Ukraine abzuschließen”. Er verwies zurecht darauf, dass “die BRD seit Helmut Kohl die Ukraine unterstützt hat”, und dass “die deutsche Wirtschaft einer der größten Investoren der Ukraine ist”.
Maßgebliche Klarheit in das Verständnis der deutschen Position brachten die Politikwissenschaftler Bohdan Osadczuk und Andreas Umland.
Ersterer, Bohdan Osadczuk, Professor an der Freien Universität Berlin, erklärte am 13. Oktober 2005, dass Frau Merkel sich nicht für einen EU-Beitritt der Ukraine starken machen werde, und dies sei an ihrer Position zum EU-Beitritt der Türkei zu erkennen. Dies 2005 zu prognostizieren, war sehr schwierig.
Der Andere, Andreas Umland, Gastdozent an der Kiewer Mogyla-Akademie und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Mittel- und Osteuropäische Geschichte an der KU Eichstätt-Ingolstadt, Bayern, räumte am 28. Oktober 2009 eine gewisse “pro-russische Haltung” in der Außenpolitik Deutschlands mit folgenden Worten ein: “Die Außenpolitik der BRD wird in Zukunft vermutlich weniger “pro-russisch” sein, sollte ein solcher Terminus überhaupt angebracht sein. Mit dem Abtritt Frank-Walter Steinmeiers als Bundesminister des Auswärtigen scheidet ein Vertreter der “schröderschen” Annäherung an die Russische Föderation ab. Welche genauen Folgen diese Nuancen für die Ukraine haben werden, ist bisher nicht ersichtlich, aber, dass Veränderungen stattfinden werden, ist bereits heute klar”. Umland machte ebenso deutlich, dass im Parteiprogramm der FDP, der auch der Außenminister der BRD Guido Westerwelle angehört, gesagt wird, dass “die Staaten des westlichen Balkans eine mittel- bis langfristige Perspektive haben, der EU beitreten zu können, was die FDP unterstützt. Langfristig gilt dies auch für die Ukraine”. Er unterstrich das Fehlen einer Positionierung seitens Merkel bezüglich dieser Frage zu diesem Zeitpunkt sowie die ablehnende Haltung zu einer EU-Erweiterung durch ihre Partner aus der CSU.
Nichtsdestotrotz bleiben offene Fragen. Wenn man den Worten des Botschafters Dr. Hans-Jürgen Heimsoeth Glauben schenkt, dass „Deutschland seine Entscheidungen nicht von den Beziehungen zu Russland abhängig mache”, könnte man dann die Aussage so umformulieren – “unter Berücksichtigung der Beziehungen zu Russland”? Und schenkt man Nico Lange Glauben, dass “die Russlandpolitik Deutschlands nicht in einem Abkommen gegen die Ukraine bestehe”, könnte man den Gedanken vielleicht folgendermaßen ausdrücken – “in Allianzen gegen die Ukraine”?
Letzten Endes ist an der “Berücksichtigung irgendwelcher Interessen” und dem “Abschluss von Allianzen” nichts seltsames oder ungewöhnliches. Das machen alle und findet überall statt.
Weiteren Anlass zum Nachdenken gab auch “WikiLeaks”, dieses seltsame Produkt des Hackers Julian Assange. Dort wurde ein Telegramm des US-Botschafters in Kiew vom 16. März 2009 mit dem Stempel “Confidential” und der Unterschrift des Botschafters William Taylor veröffentlicht. Der Botschafter zitiert Wladimir Gorbulin, der zu dieser Zeit der Berater Wiktor Juschtschenkos war. Dem „internen“ Stil des Briefes nach könnte man tatsächlich glauben, dass Wladimir Pawlowitsch gesagt haben könnte: “In Kiew existieren zwei Botschaften Russlands, und der Unterschied zwischen beiden besteht lediglich darin, dass in einer der beiden deutsch gesprochen wird”. Der Botschafter zitiert die Worte von Bogdan Jaremenko, dem damaligen stellvertretenden Leiter des Büros für Außenpolitik des Präsidentschaftsekretariats der Ukraine zu den gespannten Beziehungen mit Berlin. Vom Wahrheitsgehalt des Telegramms zeugt auch folgendes Detail im Text: “Die deutschen Diplomaten in Kiew bestreiten, dass man in Berlin in Bezug auf die Beziehungen zur Ukraine viel zu besorgt auf die Belange Moskaus schaut.”
Ob solche Gespräche stattgefunden haben, können nebenbei bemerkt lediglich die Teilnehmer dieser Gespräche bestätigen – William Taylor, der derzeitige Vizepräsident des Center for Post-Conflict Peace and Stability Operations am United States Institute of Peace, Bogdan Jaremenko, jetziger Generalkonsul der Ukraine in Istanbul sowie Wladimir Gorbulin, jetziges Mitglied des Organisationskomitees der Bewegung “Erster Dezember”.
Bei dieser Gelegenheit können wir von der Analyse der Worte zur Analyse der Taten übergehen. Neben den Worten, den Erklärungen höherer Beamter, wie denen von Frau Merkel, gibt es ja auch Taten.
Am 10. Mai 2006 trat Frau Merkel auf der Eröffnung des Europaforums des Fernseh- und Radiosenders WDR für eine Fixierung der Grenzen der Europäischen Union ein. Sie schlug eine Festlegung der EU zu den bestehenden Grenzen vor. Ihr widersprach der polnische Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz, der sich dafür aussprach, die Türen der EU auch weiterhin offen zu halten. Unter anderem auch für die Ukraine.
Am 23. September 2006 erklärte Merkel, dass die Europäische Union eine “enge Partnerschaft” statt einer “EU-Beitrittsperspektive” anbieten sollte.
Am 8. Februar 2007 erklärte Merkel, dass „mit dem erweiterten Abkommen zwischen der Ukraine und der EU ein Signal für eine spätere EU-Mitgliedschaft in der Union gegeben wird”. Aber ist denn tatsächlich irgendein Signal gesetzt worden?
Eine ganz eigene Geschichte stellt der Versuch der Ukraine unter Wiktor Juschtschenko den Anschluss an den Aktionsplan für die Mitgliedschaft in der Nato (MAP – Membership Action Plan) durchzusetzen. Erinnern Sie sich daran, wie die frühere Außenministerin der Vereinigten Staaten in ihren Memoiren „No Higher Honor“ beschrieb, dass Wiktor Juschtschenko den Tränen nahe war, nachdem er erfahren hatte, dass die Ukraine keinen Anschluss an den Aktionsplan erhalten würde? Am 8. März 2008 erklärte Merkel in Moskau: “Ich vertrete die Meinung, dass die Staaten selber die Frage eines Beitritts entscheiden sollten, und dabei ist auch von wesentlicher Bedeutung, dass dieser Prozess, der Beitritt in allen zukünftigen Mitgliedsländern von der Bevölkerung unterstützt wird”. Eine solche Position vertrat auch offiziell der deutsche Botschafter Dr. Hans-Jürgen Heimsoeth am 10. Dezember 2008: “Deutschland gehört zu den Ländern, die der Meinung sind, dass die Ukraine noch nicht bereit ist für einen Aktionsplan. Der Beitritt der Ukraine in die NATO wird bis heute lediglich von einer Minderheit der Bevölkerung unterstützt. Die innenpolitische Instabilität hat zusätzlich die Zweifel innerhalb der NATO genährt”. Am 27. März 2008 schreibt die «Finanсial Times Deutschland»: “Deutschland und eine Reihe anderer westeuropäischer Länder planen auf dem NATO-Gipfel in Bukarest, den Anschluss Georgiens und der Ukraine an den Aktionsplan für die Mitgliedschaft in der Allianz zu blockieren”. Am 1. April 2008 schrieb Jim Hoagland in der “Washington Post”, dass “Merkel während ihres Staatsbesuchs in Moskau Putin zusicherte, dass sie in Bukarest alle amerikanischen Bemühungen, den Weg für die Ukraine und Georgien in die NATO zu öffnen, blockieren werde”.
Die Spekulationen seitens amerikanischer und deutscher Politanalysten zu einer Geheimabsprache zwischen Frau Merkel und Herrn Putin bedürfen keiner besonderen Vorstellungskraft.
Sollten letzten Endes Geheimabsprachen und funktionierende informelle Kanäle („back channel“) etwa nicht interne “Anschlussbuchsen” der deutschen Diplomatie sein?
Ende 1969 organisierten der Journalist der “Literaturnaja Gaseta” Waleri Lednew und der KGB-Generalmajor Wjatscheslaw Keworkow, im Auftrag des Generalsekretärs des ZK der KPdSU, Leonid Breschnew, und des sowjetischen KGB-Leiters, Juri Andropow, einen geheimen “back channel” mit dem Staatssekretär der BRD, Egon Bahr, und über diesen zu den Vorgängern Merkels, den Kanzlern Willi Brandt und Helmut Schmidt. Dieser Kanal überlebte auch die die Gefahr einer „Stilllegung“, als im Umfeld Willi Brandts Günter Guillaume, ein Offizier des Auslandsnachrichtendienstes der DDR, enttarnt wurde.
Genau über diesen Kanal liefen die grundlegenden Verhandlungen zur Vorbereitung und zum Abschluss des Moskauer Vertrags von 1970, in welchem die Unantastbarkeit der Grenzen Deutschlands entlang der Oder-Neiße-Linie mit Polen und der Grenzen zwischen der DDR und der BRD anerkannt wurde. Die Vertragsparteien verpflichteten sich, die territoriale Integrität aller Staaten in Europa zu achten und erklärten, dass sie weder zum damaligen Zeitpunkt noch zukünftig Gebietsansprüche gegen irgendein anderes Land erheben würden. Der Staatssekretär der BRD, Egon Bahr, machte in seinen Memoiren keinen Hehl daraus, dass “dank des Kanals ein direkter Kontakt zwischen den Staatsführungen möglich wurde, den wir auch wünschten, um Verhandlungen in Gang zu bringen, einen Kanal, unabhängig von irgendwelchen Bedingungen”.
Über diesen „back channel“ wurden die heikelsten Fragen geklärt: die Ausreise des Schriftstellers Alexander Solschenizyn in die BRD oder die Ausgabe westdeutscher Pässe an die Bewohner Westberlins.
Vor diesem Kontext stellt sich die Frage: Wenn die geheimen sowjetisch-deutschen Verhandlungen über den „back channel“ Jahrzehnte zuvor effizient gewesen waren, und auch der KGB-Chef Juri Andropow diesen für effizient hielt, warum sollte Wladimir Putin auf derart effiziente Methoden verzichten?
Ein anderes Paar Schuhe ist, dass hinter der Bewertung der jetzigen Ereignisse in der Ukraine auch andere Motive, und einfach eine andere Strategie stehen könnte. Eine solch andere Strategie demonstriert auch die deutsche Politik. Merkel erklärte am 2. Mai 2012, dass sie “beabsichtigt, die Entscheidung über einen Besuch der Europameisterschaft bis zum Schluss offen zu halten”. Ihr Außenminister Guido Westerwelle erklärte am 19. April in einem Interview mit der “Welt”: “Ich bin gegen übereilte Boykottaufrufe gegen Veranstaltungen wie Fußballturniere oder Schlagerwettbewerbe, die streng genommen wenig mit Politik gemein haben”. Aber bisher hat Westerwelle Merkels Äußerungen über eine “Diktatur und Repressionen” nicht kommentiert. Möglich, dass er das auch nicht tun wird.
Premier Nikolai Asarow bezeichnete in einem Interview mit “Euronews” die Aussagen Merkels als “inkorrekt”. Dabei bezog er sich auf unübersehbare Dinge: die Freiheit der politischen Parteien in der Ukraine, Meinungsfreiheit. Die Liste der Belege ließe sich fortführen. Kann man von einer “Diktatur” sprechen, wenn Politiker aller Couleur ihre Meinungen bei der “Großen Politik mit Jewgeni Kisseljow” auf dem Fernsehsender “Inter”, bei Sawik Schuster auf dem ersten staatlichen Fernsehkanal, bei “Freiheit des Wortes” mit Andrej Kulikow auf ICTV, bei “Republik” mit Anna Besulik auf dem Fünften, wie bei der Sendung “Zeit. Bilanz des Tages” der drei Moderatoren Roman Tschaika, Swjatoslaw Zegolko und Sergej Dorofejewa auf eben selbem Sender, oder auch bei der Sendung “Der Abend mit Nikolai Knjaschizki” auf dem Fernsehsender TVi kundtun dürfen?
Übrigens glaube ich nicht, dass die Aussagen Merkels über eine “Diktatur” an die Staatsspitze der Ukraine adressiert waren, die sich durch ein äußerst starkes Nervenkostüm auszeichnet. Ich persönlich kann noch eine weitere Erklärung anbieten – die Wahlen in Deutschland.
Am 27. Mai 2012 musste die Koalition unter Merkel eine Niederlage in den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein hinnehmen. Diese Niederlage setzt eine Reihe von Wahlschlappen bei den Regionalwahlen für die Bundeskanzlerin fort. Am 18. September 2011 verlor die CDU die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin, am 21. Februar 2011 musste Merkel eine Wahlniederlage in ihrer Heimat, in Hamburg, hinnehmen, am 27. März 2011 bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Kann es sein, dass Merkel mit ihrer Aussage über eine “Diktatur” versuchte, ihre eigene Wählerschaft zu mobilisieren? So wie jemand in Russland direkt im Vorfeld der Wahlen einen “Käsekrieg” anstrebte? Nur mit einem Unterschied: in Russland in der scheinbaren Absicht, “die Gesundheit der Russen” retten zu wollen, während es in Deutschland heißt – “wir verteidigen die Demokratie”?
Mir steht unter keinen Umständen der Sinn danach, dass 500 Meter vom Reichstag entfernt durch Aussagen über eine “Diktatur” aus der Ukraine der “Buhmann” gemacht wird. Das ist ungerecht. Auch weil die Ukraine keine Diktatur ist. Und weil die Deutschen manchmal über die Maßen leichtgläubig sind – ich kenne einige deutsche Politologen, die bis heute davon überzeugt sind, dass “Wiktor Juschtschenko vergiftet wurde”.
Wahlen sind immer irgendwann zu Ende, aber meistens bleibt ein Nachgeschmack. Die Ukraine sollte man in Deutschland nicht als ein “Abbild einer Diktatur” instrumentalisieren, auch weil wir in der Ukraine Deutschland tatsächlich für einen strategischen Partner halten. Das ist keine Phrase. Dafür gibt es absolut konkrete, hinreichend Belege.
Da ist der Warenumsatz zwischen unseren Ländern, der wächst und beeindruckend ist.
Da ist eine gemeinsame Geschichte, auf die man stolz sein kann. Die Hochzeit des Kaisers Heinrich IV mit Jewspraksija (Adelheid von Kiew), der ältesten Tochter des Großfürsten Wsewolod Jaroslawitsch. Die Gesandtschaft des brandenburgischen Friedrich Wilhelm zum Hetman Bogdan Chmelnyzki in Tschihirin/Tschyhyryn im Jahr 1657. 1874 gründete Baron Friedrich von Falz-Fein das Naturschutzgebiet “Askania-Nowa” bei Cherson. Wir sind auch darauf stolz, dass bereits im 16. Jh. ukrainische Studenten an den Universitäten in Göttingen, Köln und Wittenberg von Deutschland ausgebildet wurden.
Da gab es gemeinsame Projekte, unter anderem auch während der UdSSR-Zeit. Die Gasleitung “Druschba – Freundschaft”, die durch ukrainisches Territorium verläuft, baute man, unter anderem, von der DDR aus. Als Schüler konnte ich Zeuge davon werden, wie Deutsche an diesem Bau mitarbeiteten.
Da ist die Geschichte herausragender Persönlichkeiten. Die Geschichte Jakob Greters und Philipp Mosers, herausragende Unternehmer, die in Kiew die bekannte Fabrik “Bolschewik” gegründet hatten. Die Geschichte Reinhold Glières, dem Direktor des Kiewer Konservatoriums von 1914 bis 1920. Die Geschichte des Pharmazeuten Georg Bunge, der die erste Apotheke in Kiew eröffnet hatte, seines Enkels Nikolai, dem dreimaligen Dekan der Kiewer Staatlichen Universität! Johann Stroms, einem der Architekten der Wladimirkathedrale und der lutherischen Kirche in der Lutherischen Straße in Kiew. Johann Gottfried Schädels, der den größten Glockenturm der Sophienkathedrale rekonstruiert hatte. Johann Mellers, dem Architekten, der die Fabrik “Arsenal” entworfen hatte. Clodt von Jürgensburgs, dem Bildhauer, der 1853 das Denkmal des Großfürsten Wladimir geschaffen hatte und das heute als Symbol Kiews gilt.
So sieht ein Ausschnitt des deutschen Beitrags zur ukrainischen Geschichte aus, in welcher die Affäre um Frau Timoschenko lediglich kurzfristige Aufmerksamkeit verdient.
Apropos, eine Frage, die mich besonders interessiert. Am 13. Februar 2010 hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel, als sie Wiktor Janukowitsch zum Wahlsieg gratulierte, folgende Worte zum Ausdruck gebracht: „Sie übernehmen die Führung eines Landes, das sich zurzeit großen Herausforderungen stellen muss“. War das eine Feststellung oder eine Warnung in Bezug auf diese großen Herausforderungen?
14. Mai 2012 // Wjatscheslaw Pichowschek
Quelle: UNIAN