Rada aufgefordert, Russlands Pseudo-Referenden nicht anzuerkennen


Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

Das ukrainische Parlament hat am Freitag, den 29. Juli, einen Appell an die internationale Gemeinschaft verabschiedet, die Ergebnisse der von Russland in den besetzten Gebieten der Ukraine veranstalteten Pseudo-Referenden nicht anzuerkennen. Nach Angaben des Abgeordneten Yaroslav Zheleznyak wurde diese Entscheidung von 299 Abgeordneten unterstützt.

Das Parlament forderte die internationale Gemeinschaft auf, ihre Anstrengungen zu bündeln und alle notwendigen Mittel einzusetzen, um Russland und seine politische Führung vor der Organisation und Durchführung von Pseudoreferenden in den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine zu warnen, die keine rechtlichen Folgen haben werden.

Für den Fall, dass irgendwelche „Referenden“ abgehalten werden, wird die Welt aufgefordert, deren Legitimität nicht anzuerkennen.

Der Appell enthält auch Folgendes

Darüber hinaus ruft die Rada dazu auf, die strafrechtliche Verfolgung derjenigen zu erleichtern, die an der Organisation und Durchführung illegaler Referenden und politischer Veranstaltungen in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine beteiligt sind und öffentlich dazu aufgerufen sowie Informations- und andere Aktivitäten in Zusammenarbeit mit dem Aggressorstaat und/oder seinen Besatzungsverwaltungen durchgeführt haben.

Im Gegenzug forderte die Rada die in den besetzten Gebieten lebenden Menschen auf, nicht an Pseudo-Referenden teilzunehmen.

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