Die Rada hat die strafrechtliche Verantwortung für Soldaten, die ihren Dienst ohne Erlaubnis verlassen haben, in einigen Fällen aufgehoben
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des öffentlich-rechtlichen Senders Suspilne. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Das Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das die strafrechtliche Verantwortung von Soldaten, die ihren Dienstort verlassen haben, aufhebt. Allerdings nur unter bestimmten Bedingungen.
Am 20. August hat die Werchowna Rada der Ukraine ein Gesetz verabschiedet, das die strafrechtliche Haftung für Soldaten abschafft, die den Dienst unerlaubt verlassen und desertieren.
Dies berichtete Pawlo Frolov, Mitglied der Fraktion Diener des Volkes, auf seinem Telegramkanal.
Die strafrechtliche Verantwortung wird aufgehoben:
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- wenn es zum ersten Mal passiert ist * wenn der Soldat sich im Stadium der Verhandlung zur Rückkehr in die Armee entschlossen hat * wenn der Kommandant der Einheit dem Gericht eine schriftliche Zustimmung zur Rückkehr des Soldaten in den Dienst gegeben hat. Heute wird die unbefugte Desertion eines Soldaten unter Kriegsrecht mit einer Freiheitsstrafe von 5 bis 10 Jahren bestraft. Desertion wird mit einer Freiheitsstrafe von 5 bis 12 Jahren geahndet.