Regierung Timoschenko löst Agentur zur Vorbereitung auf die Europameisterschaften 2012 auf
Das Ministerialkabinett hat sich gestern, mit seiner Anordnung die Nationale Agentur zur Vorbereitung auf die Meisterschaft liquidierend und und anstelle dieser ein Koordinationsbüro beim Sekretariat des Kabinetts schaffend, in die Vorbereitung der Ukraine auf die EURO-2012 eingemischt. Zum Vorsitzenden des Büros wurde der Stellvertreter des Ministers für Angelegenheiten der Familie, der Jugend und des Sportes, der 33-jährige Ilja Schewljak, ernannt.
Die Liquidierung der Nationalen Agentur zu Fragen der Vorbereitung und Durchführung des finalen Teiles der Europameisterschaft im Fußball 2012 in der Ukraine führte das Kabinett unter Einhaltung aller Regeln der Konspiration durch. Von der Existenz des Projekts der entsprechenden Anordnung erfuhr die Mehrheit der Minister lediglich auf der gestrigen Konferenz, da diese Frage anfänglich in der Tagesordnung fehlte. Die Organisatoren der Abberufung Tscherwonenkos berücksichtigten auch die Tatsache, dass dieser sich gestern außerhalb der Grenzen der Ukraine aufhielt.
Danach als Premierministerin Julia Timoschenko ihre einleitenden Worte beendete man es noch nicht geschafft hatte die Journalisten darum zu bitten den Saal zu verlassen, verkündete Vizepremier Iwan Wasjunyk, der aufgrund der Quote der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” ernannt wurde, unerwartet:
“Was die Rekonstruktion des NSK (Nationaler Sportkomplex) “Olimpijskij” angeht … Ich bitte die Anordnung des Kabinetts der Minister zu Maßnahmen zur Vervollständigung des Managementsystems bei der Vorbereitung und Durchführung des finalen Teiles der Europameisterschaft und ebenfalls das Projekt der Anordnung des Kabinetts zu vorrangigen Maßnahmen zur Unterstützung des Ausbaus der Infrastruktur für die Unterbringung der Gäste der Meisterschaft in die Tagesordnung aufzunehmen.”
Es war offensichtlich, dass Timoschenko wusste, worüber die Rede geht, sie stimmte ohne jegliche Äußerungen dem Vorschlag des Vizepremiers zu, womit sie übrigens die von ihr eingesetzte Regelung der Durchführung von Kabinettssitzungen verletzte.
“Hören sie, das Reglement des Kabinetts der Minister sieht vor, dass Fragen durch die Ausschüsse gehen und nicht später als am vorangehenden Freitag beim Sekretariat des Kabinetts eingebracht werden, damit ihre Untersuchung auf der Kabinettssitzung am Mittwoch, am Montag mit dem Präsidenten und den Profilministern abgestimmt werden kann”, entrüstete sich Julia Timoschenko auf einer der Februarregierungssitzungen, danach als der Erste Stellvertreter des Außenministers, Walerij Chandogij, versuchte “ad hoc” (с голоса) die Frage der Untersuchung des gesamten Planes Ukraine-NATO für 2008 einzubringen. “Ich verbiete den Ministern ‘ad hoc’ (с голоса) unvorbereitete Fragen einzubringen!” (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 14. Februar)
Das einzige, worum Timoschenko bat war, die Diskussion der Frage bis zu ihrer Rückkehr zu verschieben, wonach sie sich für eine Stunde in ihr Kabinett entfernte und bereits mit schlechter Stimmung zurückkehrte. Dieses Mal ließ sie ihre Gereiztheit an den rauchenden Teilnehmern der Sitzung aus. Welche Anordnung die Premierin gab, ist nicht bekannt, doch innerhalb von zehn Minuten erschien in der Männertoilette ein Feuerwehrmann und die Damentoilette wurde ganz geschlossen.
Für die Diskussion der Frage der Liquidierung der Nationalen Agentur brauchten die Mitglieder der Regierung etwa zwei Stunden. In dieser Zeit annoncierten die Mitarbeiter des Pressedienstes des Kabinetts dreimal eine Pressekonferenz mit Wasjuniyk und genauso oft verkündeten sie deren Verschiebung. Darüber, was hinter den geschlossenen Türen des Sitzungssaales stattfand, informierte die Journalisten als erstes der Parlamentsabgeordnete Ruslan Knjasewitsch. (“Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”).
“Bald wird es beendet – man stimmt bereits ab”, sagte Knjasewitsch zufrieden. Zu dieser Zeit war der Präsident der Fußballföderation der Ukraine, Grigorij Surkis, im Gebäude des Kabinetts der Minister bemerkbar, den man in das Pressezentrum zu einer Pressekonferenz eingeladen hatte.
Als erster erschien bei de Journalisten Iwan Wasjunyk in Begleitung des Ministers für Angelegenheiten der Familie, der Jugend und des Sportes, Jurij Pawlenko.
“Heute haben wir eine richtungsweisende Entscheidung für die ordnungsgemäße Vorbereitung der EURO-2012 getroffen”, erklärte er. “Das Ministerialkabinett bestätigte das neue und – der Meinung der Regierung nach, effektive Managementsystem, welches fähig ist das Programm zur Vorbereitung auf die Meisterschaft in vollem Umfang zu erfüllen. In erster Linie sieht es die Bildung einer gesonderten Struktureinheit beim Sekretariat des Kabinetts vor – das Koordinationsbüro zu Fragen der Vorbereitung auf die EURO-2012.”
Der Vize-Premier teilte ebenfalls mit, dass das Büro der ehemalige Erste Stellvertreter von Pawlenko, Ilja Schewljak, anführt.
Ilja Schewljak wurde am 5. September 1975 geboren. Von 1995 bis 1998 war er Berater der Abteilung für interparlamentarische Verbindungen beim Sekretariat der Werchowna Rada. In den Jahren 1998 – 2004 war er Leiter der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit beim Sekretariat des Verfassungsgerichts. Von 2004-2005 Berater für Wahlfragen beim Büro des Koordinators der OSZE Projekte in der Ukraine. Von März 2005 bis Dezember 2006 war er Erster Stellvertreter des Ministers für Angelegenheiten der Familie, der Jugend und des Sportes. Von Juli bis September 2007 führt er den Lugansker Oblaststab des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”. Seit Dezember 2007 ist er Erster Stellvertreter des Ministers für Angelegenheiten der Familie, der Jugend und des Sportes.
Den Worten von Wasjunyk nach, wird das Büro 50 Mitarbeiter haben. 17 von ihnen sind stellvertretende Minister, die “nationale Koordinatoren” genannt werden, die restlichen 23 sind Mitarbeiter des Sekretariats der Regierung.
Iwan Wasjunyk entschied sich dafür, erst am Ende seines Auftritts die Liquidierung der Nationalen Agentur zu verkünden, deren Leiter Jewgenij Tscherwonenko ist, und die Gründe dieser Entscheidung zu erklären.
“Und am Ende”, tief durchatmend, sagte er, “in Verbindung mit der Reorganisierung der Managementsysteme der Vorbereitung zur EURO-2012 wurde die Entscheidung zur Liquidierung der Nationalen Agentur zur Vorbereitung auf das Championat binnen drei Monaten getroffen, ausgehen davon, dass bereits mehrfach in den Berichten der Experten der UEFA der Ukraine die Ineffizienz des Managements der Vorbereitung zur EURO-2012 gezeigt wurde. Ein Koordinierungsbüro schaffend, bestätigte die Regierung die technisch-ökonomischen Grundlagen der Rekonstruktion des Nationalen Sportkomplexes ‘Olimpijskij’, wofür 2,115 Mio. Hrywnja (ca. 0,282 Mio. Euro) zugewiesen werden. Außerdem gewährt das Kabinett dem Ministerium für Angelegenheiten der Familie, der Jugend und des Sportes das Recht die Projektdokumentation für den Bau des Nationalen Sportkomplexes “Olimpijskij” abzustimmen”.
Beim Pressezentrum des Kabinetts der Minister wurden Wasjunyk und Pawlenko von Grigorij Surkis abgelöst. Ziel seiner Erklärung war es die Bedenken zu der Richtigkeit der von der Regierung getroffenen Entscheidungen zu zerstreuen.
“Die UEFA überwacht die Ukraine ständig bei der Vorbereitung zur EURO-2012. Und ich möchte unterstreichen, dass am 13. November Michel Platini (UEFA Präsident) ein weiteres Mal sagte: wenn die Warschauer und Kiewer Projekte nicht fristgemäß abgeschlossen werden, dann wird eine neue Ausschreibung zur Festlegung der Länder durchgeführt, wo diese Veranstaltung stattfinden wird”.
“Wie können Sie die letzte Erklärung von Tscherwonenko darüber kommentieren, dass die Entscheidung zur Liquidierung der Nationalen Agentur sich auf die Perspektiven der Durchführung des Championats in der Ukraine auswirkt? (Interview mit Tscherwonenko in dieser Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“”, interessierte sich der Korrespondent des “Kommersant-Ukraine“.
“Geht daraus hervor, dass es ohne Tscherwonenko, keine EURO-2012 gibt?! Das ist eine absurde Erklärung”, sagte Surkis.
Alexander Swiridenko
Quelle: Kommersant-Ukraine