Der Stil Janukovičs
Die wichtigste Frage für den neuen Präsidenten (Viktor Janukovič ist noch der neue Präsident – auch wenn schon ein Jahr vergangen ist) sollte die des eigenen Stils sein.
Man braucht gar nicht erst auf ein besseres Verhältnis der Gesellschaft zu ihrem jetzigen Präsidenten zu hoffen, solange der Präsident im Vergleich zu seinem Vorgänger keinen neuen Stil gefunden hat. Viktor Janukovič wird nicht um seiner selbst willen geschätzt, sondern weil er nicht Julia Timošenko ist. Das darf man nicht vergessen. Man darf auch nicht vergessen, dass Janukovič nicht deswegen Präsident wurde, weil man ihm vertraute, sondern weil man seiner Konkurrenz noch weniger vertraute.
Die Arbeit des Präsidenten besteht eigentlich darin, Misstrauen der Wähler in möglichst großes Vertrauen umzuwandeln. Noch einmal in deutlichen Worten: Misstrauen soll zu Vertrauen werden! Man kann nicht einfach davon ausgehen, dass einem die Wähler schon vertrauen. Genau davon geht der neue Präsident nämlich aus, und mit ihm diejenigen, die sich als seine Mitkämpfer ausgeben. Sie alle verstehen eine ernsthafte Sache nicht: Sie haben kein Mandat dazu, den Staat umzugestalten, sie haben keinen Reformauftrag. Sie haben nur ein Mandat dafür, sich nicht so zu verhalten wie diejenigen, die bei den diesjährigen Präsidentschaftswahlen die Niederlage erlitten haben. Sie haben den Auftrag, anders aufzutreten, einen anderen Stil an den Tag zu legen. Besser gesagt: Sie haben den Auftrag eines neuen Auftretens. Nur, wenn man den Wählern einen anderen Stil präsentiert und den Machthaber in einem neuen Licht erscheinen lässt, dann hat man die Erlaubnis, ein Mandat zu erhalten, um den Staat umzugestalten, Reformen und weiteres durchzusetzen: Um das Steuer- und Rentensystem zu ändern, die internationale Stellung des Staates zu modifizieren. Um sich letztlich von einzelnen Bündnissen abzuwenden und nach einem Anschluss an andere Bündnisse zu streben.
Ist der neue Habitus akzeptiert, so führt der neue Stil zu einer Akzeptanz der Politik ihrer Entscheidungen, zu einer Akzeptanz staatlicher Tätigkeiten überhaupt. Die Rede ist außerdem von einer Art Rangordnung. Was ist die Nummer eins, zwei oder drei? Machthaber meinen, dass ihre Ziele an Platz eins kommen, ihr Handeln an Platz zwei, ihr Auftreten und Stil – auf Platz drei. Diesem kann man je nach Erfolg auch das ein oder andere Ziel hinzufügen oder auch die Wahl der ein oder anderen Handlungsstrategie. Machthaber denken, dass die Macht mit dem Erhalt des Mandats beginnt. Aber in Wirklichkeit beginnt die Macht mit der Akzeptanz des Stils, des Auftretens des Herrschaftsträgers und der Themen, über die entschieden wird. Ist eine solche Akzeptanz entstanden, beginnt die Macht. Gibt es diese Akzeptanz hingegen nicht, so ist die Macht auch bald beendet. Das ist bereits ersichtlich, denn als wären bei uns nicht nützliche Kandidaten bei den Wahlen durchgesetzt worden, als würde das Verfassungsgericht nicht danach streben, Gewünschtes zu legalisieren und als würde es nicht so scheinen, als dass die sogenannte „Vertikale der Macht“ ohne ernsthafte Fehler arbeitet. Es gibt hartnäckige Fakten. Diese Fakten sagen, dass Präsident Janukovič Stück für Stück dorthin abgleitet, wohin die Präsidenten Krawčuk, Kučma und Juščenko abgeglitten sind. Genau genommen sind sie dazu übergegangen, die Gesellschaft als „antigesellschaftliches Element“ aufzufassen. Es ist unwichtig, wie still und friedlich Krawčuk, Kučma und Juščenko ihre Tage auf der Datscha verbringen. Wichtig ist, dass nicht einer dieser Menschen von seinen Nachkommen mit Dankbarkeit bedacht werden wird. Allenfalls von Blutsverwandten. Für die Ukraine sind sie ein Ausdruck einstiger Verwünschung: „Die Ukraine – ein Land der Kosaken zwischen der Kleinen Tatarei, Polen und Moskowien… Eine schlechte Amtsführung hat dort jene Güter ins Verderben gestürzt, die die Natur versucht hat, den Menschen zu geben.“
Präsident Janukovič nähert sich langsam, aber sicher dem an, was hier als schlechte Amtsführung bezeichnet wird. Das ist eine recht subjektive Beurteilung und nicht das Resultat bestimmter Abläufe oder Auswertungen. Das ist eine Reaktion auf das Auftreten. Eine Reaktion, die man auch jetzt beobachten kann. Laut Nachrichten beispielsweise befürworten seine Politik insgesamt 32 Prozent der Wähler, das sind 19 Prozent weniger, als ein halbes Jahr zuvor. Obwohl die Leitung des Staates in dieser Zeit nicht nur nicht schlecht war, sondern sogar eine der besten in den zurückliegenden 10 Jahren. Woran liegt es dann? Es liegt daran, dass Janukovičs Sieg der Präsidentschaftswahlen nur eine Niederlage seitens Timošenko und anderer Kandidaten war. Der Sieg ist nicht souverän. Souveränität kann man erst noch erhalten.
Man kann außerdem ein Mandat erhalten, um die Einen hinter Gitter zu bringen und die Anderen frei zu lassen. Um die Bürgermeister und Abgeordneten der Regionen unter Kontrolle des Zentrums zu bringen. Um von den Bürgern mehr Steuern zu kassieren. Um irgendwelche Beschränkungen auf das Rentensystem einzuführen. Und noch viel mehr: Um die Verfassung und anderes, Grundlegendes, zu ändern. Man kann dieses Mandat auch erhalten, um eine andere Art von Machthaber für die Gesellschaft einzusetzen. Ein anderer Stil, ein anderes Auftreten.
Es scheint, als ob die Machthaber nicht nur das tun, was gar nicht getan werden muss, sondern als ob sie gar nicht erst verstehen, was sie überhaupt tun müssen. Sie verstehen nicht, dass das Auftreten weit mehr bedeutet als Ziele, Handlungen, Programme, Statistiken und Vernunftgründe. Der Stil und der Habitus rufen die Unterstützung hervor, nicht die Verdienste.
Deswegen existiert unabhängig von dem Abbau von Genehmigungen und staatlicher Regulierung, unabhängig von Festnahmen von Schmiergeldempfängern, unabhängig von der Stabilisierung des Haushalts, der Verbesserung der Lage im internationalen Verbund und der Stabilisierung des nationalen Währungskurses eine deutliche Tendenz sinkender Unterstützung des Präsidenten durch die Wähler.
Und deswegen ist es – unabhängig von dem Fehlen irgendwelcher existierender Hindernisse für die Kontrolle der Peripherie durch das Zentrum, unabhängig von der Spaltung und dem stufenweisen Zusammenbruch des Blocks um Julia Timošenko, unabhängig von der Komplementarität der Massenmedien, unabhängig von der Abwesenheit irgendwelcher riesigen Wirtschaftssubjekte und Ansammlungen größerer und mittlerer Wirtschaftsobjekte, die in der Lage wären, Macht von Staat und die Regierung zu begrenzen – glasklar, dass die derzeitige Lage der Staatslenker zu schwach ist. Dieser Gedanke verlässt vor allem die Lenker des Staates selbst nicht. Daher kommt auch das langgehegte Bedürfnis, Kompetenzen anzusammeln.
Die derzeitigen Regierenden demonstrieren einen alten Stil. Sie bieten den Wählern einen alten Habitus, auch Präsident Janukovič und seine Mitstreiter – mit nur wenigen Ausnahmen. Wie kommt es dazu?
Wenn man sagt, dass man beispielsweise ein Drittel der Polizei abbaut, aber nicht klarstellt, wen man konkret entlässt und nach welchen Kriterien diese Ausmusterung stattfinden wird, nämlich wer bleibt und welche Garantien diejenigen haben, die man auf die Straße setzt, dann muss man sich fragen: Inwieweit unterscheidet sich dies wirklich von der Gewohnheit Timošenkos, mit Säuberungen in der Partei zu drohen?
Wenn, beispielsweise, demjenigen der Sieg verschafft wird, der ihn nötig hat und nicht dem, der offensichtlich mehr Stimmen errungen hat, inwiefern unterscheidet es sich dann von der dritten Runde der Präsidentenwahlen 2004? Deswegen ist die Erklärung, dass Charkover niemals für den Kandidaten der Nationalisten gestimmt hätten, im Grunde identisch mit der, dass freie Menschen niemals für einen Kandidaten der „Donezker“ gestimmt hätten. Wenn man beispielsweise kundtut, dass man den lokalen Politikern den Kopf abreißt, dann werden sie tun, was dem Zentrum nicht gefallen wird, egal ob es um Kanalisation oder Wasserleitungen geht – und dann muss man die Frage stellen: Worin unterscheidet sich das eigentlich von den Angewohnheiten Kučmas, so zu regieren, dass den Beamten in seiner Anwesenheit die Knie schlotterten?
Das Problem des gesellschaftlichen Missfallens gegenüber Politikern ist nicht in den politischen Entscheidungen und den wirtschaftlichen Erfolgen oder Misserfolgen zu finden. Deswegen kommt es vor, dass die unverhüllte Tätigkeit katastrophaler Politiker von einer tiefen Liebe begleitet wird, sogar von einer fanatischen Ergebenheit der Wähler.
Anfänglicher Unterstützung folgte baldige Missachtung und führte dazu, dass Kučma sich in keinster Weise mehr von Kravčuk und ähnlichen Führungskräften unterschied. Ich spreche von Stil und Auftreten. Dem Verhalten. Wenngleich die Tätigkeit Kučmas nicht nur nützlich war, sondern in mancherlei Hinsicht sogar eine Rettung für die Ukraine darstellte, ist das Verhältnis zu ihm das gleiche wie zu Kravčuk. Das bedeutet: Ohne Begleitschutz sollte er besser nicht spazieren gehen. Warum? Weil das Grauen gegenüber eines solchen Stils und Auftretens bereits vor langer Zeit bis 1991 auftrat.
Bei Juščenko führte die anfängliche Unterstützung und baldige Missachtung dazu, dass er sich faktisch in keinster Weise von Kučma unterschied. Natürlich sprach Juščenko über andere Dinge. Natürlich legte er die Blumen vor andere Denkmäler. Natürlich war er garstig gegenüber Russen. Doch er kam genauso aus dem Nomenklaturkader, wie auch Kučma.
Juščenko, Kučma und Kravčuk haben einen gemeinsamen Nenner – und das ist Vladimir Ščerbickij. Jeder von ihnen ist ein gewisser Teil Ščerbickijs, wie auch der Staat. Vielleicht ein großer oder kleiner Teil, aber ein Teil.
Noch einmal: Es geht um Stil und Habitus. Darum, dass die Gesellschaft schon lange nicht mehr teilnimmt. Darüber, dass man sich unbedingt ändern muss, um ihr Vertrauen zu gewinnen.
Man muss sich daran entsinnen, dass die Menschen die Dinge nicht so sehen und bedenken, wie sie sind, sondern wie sie sie sich vorstellen.
Deswegen ist es wichtig, welchen Eindruck Politiker vermittelt und womit dieser Eindruck nicht übereinstimmt. Wenn etwas fehlt im Habitus eines Menschen, so vermutet man sofort, dass dieses auch im Menschen selbst fehlt. Es ist wichtig, den Menschen zu erlauben, auf einen Eindruck hoffen zu können.
Kurz gesagt, es ist wichtig, dass der neue Präsident den alten Präsidenten nicht gleicht. Nicht nur Juščenko nicht, sondern auch Kučma und Kravčuk nicht. Um nicht Ščerbickij zu ähneln. Denn das ist es, was Grauen, Feindschaft und ähnliche Gefühle hervorruft.
Ein neuer Stil muss her, ein neues Auftreten.
Es ist zwecklos, auf ein besseres Verhältnis zwischen der Gesellschaft und Janukovič zu hoffen, wie auch schon bei den vorhergehenden Präsidenten der Ukraine und anderen Führungspersonen des Ukrainischen Staates, solange keine neue Erscheinung eines Staatslenkers „kreiert“ wird. Solange sie nicht lernen, einen anderen Eindruck zu vermitteln.
Dmitrij Litwin
Quelle: Lewyj Bereg