Zentrale Wahlkommission verbietet Stempelvermerke auf den Stimmzetteln
Die Zentrale Wahlkommission hat den Wahlkommissionen verboten auf den Wahlzetteln Familiennamen von Präsidentschaftskandidaten mit dem Stempelvermerk “ausgeschieden” zu versehen.
Darüber informierte der Vorsitzende der Wahlkommission im Verlaufe der heutigen außerordentlichen Sitzung. Dabei sagte er: “Die Zentrale Wahlkommission hat Telegramme an alle Büros versandt, dass die Verwendung des Stempels ‘ausgeschieden’ auf den Wahlscheinen verboten ist”.
Seinen Worten nach steht diese Maßnahme der Wahlkommission damit in Verbindung, dass in den Medien Belege darüber auftauchten, dass in einzelnen Wahlkommissionen Wahlscheine entdeckt wurden, bei denen der Kandidat Grizenko mit “ausgeschieden” gekennzeichnet wurde. Er fügte hinzu, dass niemand der 18 registrierten Kandidaten seine Registrierung zurückgezogen hat.
Die Staatsanwaltschaft der Oblast Sumy hatte ein Verfahren eingeleitet, nachdem die Miliz am 15. und 16. Januar 8.027 Wahlzettel mit dem Vermerk “ausgeschieden” beim Kandidaten Grizenko in den Kreisen Sumy, Achtyrka und Putiwl in der Oblast Sumy entdeckt hatte.
Morgen sind Präsidentschaftswahlen in der Ukraine.
Quelle: Ukrajinski Nowyny