Arachamija rechnet mit einem Minus von drei Mandaten der ehemaligen Oppositionspartei "Plattform für das Leben"
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Mindestens drei Abgeordnete der verbotenen Oppositionspartei „Plattform für das Leben“ könnten diese Woche ihre Mandate verlieren. Dies teilte der Vorsitzende der Fraktion „Diener des Volkes“, David Arachamija, am Mittwoch, den 22. Februar, auf Telegram mit.
„Bis zum Jahrestag der vollständigen Invasion erwarten wir mindestens drei Abgeordnete der Oppositionspartei Plattform – Für das Leben“, schrieb er und forderte alle Abgeordneten der verbotenen Partei auf, ihr Mandat niederzulegen.
Er rief die Ukrainer auch dazu auf, nicht auf populistische Appelle einiger Politiker hereinzufallen, die zu verfassungswidrigen und willkürlichen Entscheidungen anstiften, um den prorussischen Kräften zu gefallen.
„In der Tat gibt es bereits den ersten Präzedenzfall durch den Verräter Medwedtschuk, dessen Anwälte eine Klage gegen die Werchowna Rada eingereicht haben, um das Verfahren zu annullieren und als illegal anzuerkennen, mit dem ihm sein Mandat entzogen wurde. Das zeigt, dass Putins Anhänger nach jedem Anhaltspunkt suchen, um die Entscheidungen der Behörden anzufechten“, sagte Arachamija.
Er versicherte, dass die Säuberung des Parlaments ausschließlich mit verfassungsmäßigen Mitteln erfolgen wird, um den prorussischen Kräften keine Chance zu geben…