Awakow klagt gegen die Ergebnisse der Bürgermeisterwahl in Charkow
Gestern wurde die Stimmauszählung nach den Bürgermeisterwahlen für Charkow abgeschlossen. Den Angaben der städtischen Wahlkommission nach wurde der Vertreter der Partei der Regionen, Gennadij Kernes, mit einem Abstand von 2.738 Stimmen zum Sieger. Übrigens hat sein Konkurrent, der Oppositionskandidat Arsen Awakow, diese Daten bereits vor Gericht angefochten.
Gestern verkündete man bei der Wahlkommission der Stadt Charkow den Abschluss der Verarbeitung der Protokolle einzelnen Wahlkommissionen bei den Bürgermeisterwahlen. Gemäß den Daten der Kommission siegte der geschäftsführende Bürgermeister von Charkow, der Kandidat der Partei der Regionen, Gennadij Kernes, mit einem Ergebnis von 130.352 Stimmen (30,09 Prozent). Sein Gegner, der Kandidat der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Arsen Awakow, wurde den Angaben der Kommission nach Zweiter, dabei 127.614 Stimmen (29,46 Prozent) bekommend. Damit betrug der Abstand zwischen den Kandidaten 2.738 Stimmen.
Der Vorsitzende der Wahlkommission für die Stadt, Alexander Dmitrenko, teilte Journalisten mit, dass die offiziellen Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen nach der Prüfung aller Beschwerden verkündet werden. „Doch diese Zahlen werden sich kaum ändern“, betonte er. Auch Gennadij Kernes zweifelt nicht an seinem Sieg. „Mir war das bereits am Wahltag klar“, sagte er dem “Kommersant-Ukraine“.
Derweil beabsichtigt man beim Wahlstab von Arsen Awakow nicht, die Niederlage anzuerkennen. Gestern erklärte der Kandidat von „Batkiwschtschyna“, dass die Wahlergebnisse in Charkow gefälscht wurden. „Wir haben eine kolossale Zahl an Verstößen festgestellt und die Prozedur der Stimmauszählung hält keiner Kritik stand. Das fälscht, von der Sache her, die Wahl der Charkower“, erklärte Awakow. „Wir haben zweifellos mit einem Vorteil von 4-5 Prozent gewonnen.“
Als Antwort auf die Mitteilung der Wahlkommission teilte man im Stab von Awakow mit, dass man sich an das Charkower Bezirksverwaltungsgericht mit der Forderung gewandt hat, eine Neuauszählung der Stimmen in 56 Wahllokalen anzuordnen. „Auf städtischer Ebene werden wir nicht stoppen. Wir werden zum Europäischen Gerichtshof gehen“, drohte die Parlamentsabgeordnete Jelena Schustik (Block Julia Timoschenko), dabei unterstreichend, dass „eine ideale Entscheidung eine Neuabstimmung in Charkow im Ganzen wäre“.
Der Stellvertreter des Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission, Andrej Magera, meint, dass eben ein Gericht das letzte Wort zu den Wahlen in Charkow sprechen wird: „Festlegen, ob es Verstöße und welchen Charakters es gab, kann nur ein Gericht“.
Marija Spalek
Quelle: Kommersant-Ukraine