Die Kollektive dreier ukrainischer Fernsehsender, “Pjatyj Kanal”, TVi und die TRK “Tschernomorskaja”, führten am Sonnabend, den 14. August von 19 bis 20 Uhr einen Warnstreik durch, um die Aufmerksamkeit der Gesellschaft auf die Bedrohung der Meinungsfreiheit und der Grundlagen der Demokratie in der Ukraine zu lenken.
Nach 19 Uhr erschien im Programm dieser Sender ein Hinweis auf schwarzem Hintergrund: “Warnstreik dreier Fernsehsender zur Verteidigung der Meinungsfreiheit in der Ukraine”.
“Ein Programmstreik ist der äußerste Schritt und möglicherweise fasst die Regierung ihn als ihren Sieg auf. Doch unser Ziel ist es der Gesellschaft zu zeigen, dass die ukrainische Fernsehlandschaft eben diesen Anblick in nicht allzuferner Zukunft haben könnte, wenn dieser Sieg wirklich geschieht”, heißt es in der Erklärung der Fernsehsender.
“In den letzten Monaten beobachten wir systematische Versuche der Vernichtung der Meinungsfreiheit, der freien Medien und einer Monopolisierung des Informationsraumes, die von den Vertretern der neuen ukrainischen Regierung unternommen werden. Es sind bereits sehr viele Fakten der Verdrängung, des allgemeinen Angriffs auf die Rechte und Freiheiten der Bürger, der Rücknahme demokratischer Freiheiten und des Strebens nach der Errichtung eines Totalitarismus in der politischen und gesellschaftlichen Struktur des Landes bezeugt und veröffentlicht worden”, heißt es in der Mitteilung.
Die Fernsehmacher meinen, dass das Kiewer Berufungsgericht am 16. August 2010 unter Druck eine ungesetzliche Entscheidung im Verfahren um den Entzug von Frequenzen und der Lizenzen beim “Pjatyj Kanal”, TVi und 14 weiteren Fernsehsendern die fällen könnte. Dieses Urteil könnte das Gericht “dank des persönlichen Interesses und und der uneingeschränkten Macht des Mitgliedes des Obersten Justizrates, Vorsitzenden des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) und Besitzers der Klageunternehmen sein” (gemeint ist Walerij Choroschkowskij).
In der Erklärung wird ebenfalls betont, dass am 11. August Eigentum der größten Fernseh- und Radiostation der Krim, Tschernomorskaja”, beschlagnahmt wurde und per Gerichtsentscheid die Kontroll- und Revisionsverwaltung mit der Überprüfung des Unternehmens begann. Der Beginn der Überprüfung des Senders ist eine Reaktion der Machthaber auf die Pressekonferenz des Fernsehsenders und des Parlamentsabgeordneten Andrej Sentschenko, auf der insbesondere darüber geredet wurde, dass der Druck auf die Rundfunk- und Fernsehsender vor den Kommunalwahlen erhöht wurde. Der Parlamentsabgeordnete nannte die Namen des Leiters der Steuerpolizei und des Leiters des Sicherheitsdienstes und am nächsten Tag begann man mit der Überprüfung des Fernsehsenders.
“Wir möchten die Aufmerksamkeit aller Fernsehzuschauer und Menschen, welche die Ereignisse in der Ukraine objektiv bewerten, darauf richten, dass bereits übermorgen, am 16. August, die Willkür der Machthaber zwei Fernsehsender betreffen könnte – den ‘Pjatyj Kanal’ und TVi, und dies wird zum Präzedenzfall und wenn irgendeinem Staatsbediensteten das Haus, die Wohnung, das Auto oder irgendetwas anderes von jemandem gefällt, dann kann Sie bereits niemand mehr verteidigen und niemand kann mehr über diese Eigenmächtigkeiten informieren”, heben die Sender in ihrer Erklärung hervor.
Quelle: Serkalo Nedeli
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Wenn die Ukrainer/innen schon einen Flüchtlingsstatus haben, ist ein weiterer Status als Flüchtling in Europa nicht mehr möglich. Es zählt das Erstaufnahmeland. In Deutschland wird sie dann nicht mehr...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Was soll der Quatsch wieder? Der Krieg noch voll im Gange, aber schon wird wieder an solchem Zeug raumgemacht. Haben die keine anderen Probleme?“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile sind wieder Blockposten bei Korczowa bzw. Krakovez. Am letzten Dienstag jedenfalls wurde ich angehalten im Wald kurz vor der Grenzkontrolle. Wahrscheinlich brauchen sie wieder Männer an deren...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Heute 10:30 Einreise in Urgyniw, waren bis Ende 40 Minuten, also sehr stabil, Montag, diese Uhrzeit...das läuft.
Heute wurde ich nach der polnischen "Endkontrolle" zur weiteren Kontrolle in die Garage eingeladen, hat mich mit Wartezeit, andere waren vor mir dran, genau eine 1h gekostet. Seit happens! Zu früh über die 40 Minuten gefreut.
Vielleicht mal noch eine Info, man fährt in d3n Zollbereich ein, es liegen dann 5 bis 6 Spuren vor einem, offensichtlich ist dann die Spur wo "alle" stehen, die ist ca. In der Mitte. Die EU Spur ist links davon, es gibt ein Leuchtzeichen (Leuchtreklame) über der Spur, die ist nur kaputt und man gerade noch das EU Symbol etc. erkennen. Dann passt das. Der PKW ist entscheidend, es dürfen dann auch Ukrainer im PKW sitzen.
“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Einreise als Flüchtling, bedeutet......., nicht als Deine zukünftige Frau, bist dann erst einmal ihr Vermieter, mehr Hilfestellung gibt es jetzt aber nicht mehr.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Gehe auf das Ausländeramt Deiner Gemeinde und erkundige Dich, kann ja sein ich irre mich, derzeit können Ukrainer als Flüchtlinge einreisen und unterliegen dem Paragraphen 24, aufgtund dessen läuft...“
Bernd D-UA in Anzeigen • Re: UAid Direct Hilfstransporte
„Grundsätzlich könnte ich die Sachen mit in die Ukraine nehmen, bis Luzk, ABER Der Zoll und die Einfuhr muss geklärt sein und die Kosten und daran wird es wohl scheitern!“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Jetzt lief gestern um 23:30 Uhr alles wie geschmiert in Ustyluh/Zosin, Einreise UA in ca. 50 Minuten. Dieses Mal die Polen schnell 3 PKW, bei den Ukrainern länger, 2 Busse und sonst ein paar Fahrzeuge,...“