FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Geheimdienst ließ ehemaligen Präsidenten der Krim nach Russland abschieben

0 Kommentare

Das Bezirksverwaltungsgericht der Krim hat gestern angeordnet den Bürger der Russischen Förderation, Jurij Meschkow, der in den Jahren 1994-95 der erste und einzige Präsident der Republik Krim war, aus dem Territorium der Ukraine auszuweisen. Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU), auf dessen Gesuch das Gericht sein Urteil fällte, beschuldigt Meschkow darin, dass er Äußerungen machte, die zur Änderung des Verfassungsaufbaus des Landes aufrufen. Anhänger Jurij Meschkows sind sich sicher, dass seine Ausweisung aus der Ukraine von einem Angriff der „ukrainischen Regierung auf prorussische Organisationen“ zeugt.

Dem Gerichtsurteil zur Ausweisung des ersten und einzigen Präsidenten der Republik Krim, Jurij Meschkow, aus der Ukraine ging die Information über seine Festnahme in Jalta voraus; darüber informierte gestern Morgen der Leiter der Organisation „Russkoje Obeschtschestwo Kryma“, der Mitstreiter Meschkows, Anatolij Los, in dessen Haus der Ex-Präsident wohnte. „Irgendein SBU Oberst Lesjuk verhaftete Jurij Meschkow und meine Frau Tatjana Parusnikowa heute Morgen direkt auf der Straße in Jalta und wo sie jetzt sind, das weiß ich nicht“, erklärte Los dem “Kommersant-Ukraine” gegen 15.00 Uhr. Er fügte hinzu, dass, seinen Kenntnissen nach, Mitarbeiter des SBU Jurij Meschkow des Betrugs beschuldigen: „Kurz davor versuchten Mitarbeiter der Miliz zu mir ins Haus zu kommen, doch ich habe ihnen den Zutritt verweigert, dabei von ihnen einen Gerichtsbeschluss fordernd und sie mussten ergebnislos gehen“.

Jurij Meschkow ist dadurch bekannt, dass er im Februar 1994 bei den Präsidentschaftswahlen der Republik Krim gewann und dabei 72,9 Prozent der Stimmen erhielt. Zur politischen Plattform von Meschkow wurde ein Kurs der Annäherung an Russland, bis zu einem Anschluss an die Russische Föderation. Insbesondere beabsichtigte er auf der Krim eine Rubelzone einzuführen, mit Russland eine militärische und politische Union zu beschließen, den Einwohnern der Krim die russische Staatsbürgerschaft zu gewähren und ebenfalls auf der Halbinsel die Moskauer Zeit einzuführen. Jedoch kraft des starken Widerstands sowohl von Seiten Kiews als auch von Seiten der Binnenopposition auf der Krim wurde nur ein Versprechen realisiert – der Übergang zur Moskauer Zeit, der ein Jahr später wieder zurückgenommen wurde.

Seinen Posten verlor der erste und letzte Präsident der Krim am 17. März 1995, als die Werchowna Rada das Gesetz „Über die Aufhebung der Verfassung und einiger Gesetze der Autonomen Republik Krim“ beschloss, welches Präsident Leonid Kutschma unterzeichnete und mit dem die Republik Krim (existierte von 1992 – 1995) in die Autonome Republik Krim als administrative und territoriale Einheit im Bestand der Ukraine umgewandelt wurde. Die Verfassung der Republik, die 1992 beschlossen wurde, wurde aufgehoben und der Posten des Präsidenten entsprechend beseitigt. Danach verließ Jurij Meschkow die Ukraine, erhielt die russische Staatsbürgerschaft und ließ sich in Moskau nieder.

Auf der Krim traf Meschkow nach 16 Jahren Abwesenheit am 2. Juli ein. Auf der Halbinsel führten ihn, seinen Worten nach, zwei Gründe: der Tod seiner ersten Frau Ljudmila Ende Mai und ebenfalls die „Sorge um das Schicksal der Republik“. Am 7. Juli gab er eine Pressekonferenz, während der er die Einwohner der Krim zur Durchführung eines republikweiten Referendums aufrief, um „die historisch hergestellte Staatlichkeit der Krim zu erneuern und die Geltung der Verfassung der Republik Krim von 1992 wiederherzustellen“. „Einen Banditen schüchterst du nicht mit erhobenen Händen ein. Es ist Zeit die Hände runter zu nehmen und die Heugabeln zu ergreifen!“, sagte er damals unter anderem. Die Äußerungen des Ex-Präsidenten riefen eine harte Reaktion des Premierministers der Autonomen Republik, Wassilij Dsharty, hervor, der erklärte, dass Meschkow in nächster Zeit die Ukraine verlässt und „aufgrund der Äußerungen wird ein Strafverfahren eingeleitet werden“. „Es kam ein Bürger der Russischen Föderation her und ruft dazu auf Heugabeln zu ergreifen und vorzugehen – gegen wen? Gegen Menschen? Gegen die Regierung? Ein Mensch, der seit langem vergessen ist, als eine schreckliche Geschichte der Krim, versucht Aufmerksamkeit auf sich zu lenken“, kommentierte Dsharty entrüstet den Auftritt des ehemaligen Leiters der Republik.

Im Verlaufe des gestrigen Tages kommentierte man beim SBU die Information über die Festnahme Jurij Meschkows nicht. Derweil tauchte er gegen 17.00 Uhr im Bezirksverwaltungsgericht der Autonomen Republik Krim in Sewastopol auf, wo er mit Journalisten einige Worte wechseln konnte und bezeichnete die Handlungen der Staatsgewalt als „banditisch“. Seinen Worten nach haben ihm die Mitarbeiter des Geheimdienstes ein Dokument vorgelegt, das ihn dazu aufforderte das Territorium der Ukraine im Verlaufe von 24h zu verlassen. „De jure bin ich Präsident der Autonomen Republik Krim, niemand hat das Recht mich zur Rechenschaft zu ziehen und aus der Krim zu entfernen. Mich kann nur das Volk der Krim verurteilen und ich habe alle meine Pflichten im Rahmen des Gesetzes und des Rechts erfüllt. Ich weigere mich die Heimat zu verlassen. Soll dieses Regime die Angelegenheit zu Ende führen, doch ich kehre zurück – tot oder lebendig“, erklärte Meschkow vor dem Ende der Gerichtsverhandlung.

Die Gerichtsverhandlung sollte in geschlossener Form stattfinden, jedoch erlaubte man später Pressevertretern einen Audiomitschnitt und eine Videoaufzeichnung zu machen. Am Anfang des Prozesses forderten Vertreter des SBU Jurij Meschkow unverzüglich aus der Ukraine abzuschieben und ihm die Einreise ins Land für die nächsten fünf Jahre zu verbieten. Diese Forderung wurde vom Gericht unterstützt.

Erst nach dem Gerichtsurteil begann man beim Sicherheitsdienst den Inzident mit dem Ex-Präsidenten zu kommentieren. „Heute Morgen wurde ihm (Jurij Meschkow) die Anordnung des SBU vorgelegt, in der es heißt, dass seine Handlungen die Voraussetzungen für die Realisierung rechtswidriger Handlungen schaffen, die mit einer Verletzung der territorialen Integrität und der Unantastbarkeit des Verfassungsaufbaus der Ukraine in Verbindung stehen“, erzählte man beim Pressedienst der Behörde dem “Kommersant-Ukraine”. „Jurij Meschkow wurde angeboten das Territorium der Ukraine freiwillig zu verlassen, doch er weigerte sich, erklärend, dass er dies nur nach einer Entscheidung eines Gerichts macht“.

Dabei wies man beim Geheimdienst kategorisch die Information darüber zurück, dass Meschkow festgenommen oder ihm gegenüber physische Gewalt angewendet wurde, dabei hervorhebend, dass „er freiwillig gemeinsam mit Mitarbeitern des SBU zum Gericht ging“. „Das Gericht hat unsere Forderung unterstützt, Meschkow zwangsweise unverzüglich aus dem Lande zu verweisen2, teilte man dem “Kommersant-Ukraine” beim SBU mit, dabei unterstreichend, dass die „Dringlichkeit“ eine Ausweisung aus dem Territorium der Ukraine im Verlaufe eines Tages vorsieht.

Vertreter prorussischer Organisationen der Krim sind überzeugt davon, dass die Ausweisung Jurij Meschkows ein Beleg für „den Übergang der ukrainischen Machthaber zur Offensive auf die russischen Organisationen ist“. „Man braucht sich nicht darüber zu wundern, ich habe davor bereits vor einem halben Jahr gewarnt; die Regierung duldet kein Andersdenken“, erklärte gestern der Vorsitzende der Partei „Russkij Blok“, Gennadij Bassow. „Zuerst haben sie sich der „orangen“ angenommen, doch jetzt sind sie, von der Sache her, zum Angriff auf Vertreter der russischen Organisationen übergegangen“.

Walerij Kutscherk, Walerij Kalnysch

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1091

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Werden die von Trump eingeleiteten Friedensgespräche erfolgreich sein?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)0 °C  Ushhorod4 °C  
Lwiw (Lemberg)2 °C  Iwano-Frankiwsk2 °C  
Rachiw0 °C  Jassinja0 °C  
Ternopil1 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)0 °C  
Luzk4 °C  Riwne3 °C  
Chmelnyzkyj0 °C  Winnyzja0 °C  
Schytomyr0 °C  Tschernihiw (Tschernigow)0 °C  
Tscherkassy1 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)0 °C  
Poltawa0 °C  Sumy0 °C  
Odessa4 °C  Mykolajiw (Nikolajew)2 °C  
Cherson2 °C  Charkiw (Charkow)0 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)1 °C  Saporischschja (Saporoschje)0 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)0 °C  Donezk0 °C  
Luhansk (Lugansk)0 °C  Simferopol4 °C  
Sewastopol7 °C  Jalta8 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“

„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

Newsletter jeden Morgen

Sie möchten täglich über Neuigkeiten auf der Seite benachrichtigt werden? Dann ist vielleicht ein Kurzüberblick mit den wichtigsten Beiträgen der vergangenen 24 Stunden für Sie interessant. Der Versand erfolgt jeden Tag 6.00 Uhr morgens.




Nach dem Eintrag Ihrer E-Mailadresse erhalten Sie eine E-Mail zum Bestätigen Ihrer Adresse und können dann die Eintragung abschließen (so genanntes "Double Opt-In-Verfahren"). Ihre E-Mailadresse wird dabei nur auf unserem Server in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte übermittelt.