Der Block Julia Timoschenko entzieht abtrünnigem Rybakow das Mandat


Der Parteitag des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) entzog dem Parlamentsabgeordneten Igor Rybakow das Abgeordnetenmandat.

Wie dem Korrespondenten von “UNIAN“ ein Informant bei BJuT meldete, wurde der entsprechende Beschluss auf dem heutigen Parteitag gefasst. Der Parteitag fand hinter geschlossenen Türen ohne Pressevertreter statt.

Außerdem, wurde auf dem Kongress der Entzug von Mandaten einer Reihe von Abgeordneten regionaler Räte beschlossen.

Der Informant teilte ebenfalls mit, dass auf dem Kongress die Entscheidung getroffen wurde, keine Kommentare zu geben und offiziell die Beschlüsse des Blockes nicht zu veröffentlichen. Wodurch diese Entscheidung hervorgerufen wurde, teilte der Informant der Nachrichtenagentur nicht mit.

Wie “UNIAN“ bereits meldete, erklärte der Parlamentsabgeordnete von BJuT Igor Rybakow seinen Austritt aus der Koalition. Außerdem, wurde am 27. Juni die Entscheidung des Verfassungsgerichtes bekannt, in der insbesondere die Regelungen der Paragraphen 5 und 6 des Artikels 13 des Gesetzes “Über den Status des Parlamentsabgeordneten der Ukraine” zum Recht des Abgeordneten frei aus Fraktionen auszutreten oder in keiner der registrierten Parlamentsfraktionen zu sein, für nicht verfassungsgemäß erklärt.

Quelle: UNIAN.NET

Übersetzer:   Andreas Stein  — Wörter: 174

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