Die EZB lehnte es ab, ein "Reparationsdarlehen" an die Ukraine gegen russische Vermögenswerte zu garantieren, FT
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals RBK Ukrajina. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Europäische Zentralbank hat es abgelehnt, ein sogenanntes „Reparationsdarlehen“ für die Ukraine in Höhe von 140 Milliarden Euro zu unterstützen.
Dies berichtet die Financial Times laut RBK Ukrajina unter Berufung auf eigene Quellen.
Den Journalisten zufolge haben europäische Beamte die EZB gebeten, als Kreditgeber für die belgische Depotbank Euroclear aufzutreten, wo ein Teil der eingefrorenen russischen Reserven aufbewahrt wird.
Der Plan sah vor, dass die EZB als „Kreditgeber der letzten Instanz“ für Euroclear fungieren und Liquiditätsgarantien für den Mechanismus bereitstellen sollte. Die Mittel hätten zur Finanzierung der Bedürfnisse der Ukraine nach dem Einmarsch Russlands verwendet werden können.
Den Quellen der Zeitung zufolge kam die EZB jedoch zu dem Schluss, dass ein solches Programm über ihr Mandat hinausgeht, da es den Zentralbanken nach den EU-Verträgen nicht gestattet ist, Staatsausgaben direkt zu finanzieren oder als Bürge für solche Kredite zu fungieren.
Eine offizielle Bestätigung dieser Informationen liegt nicht vor.
Angesichts der Entscheidung der EZB hat die EU-Führung begonnen, über andere Mechanismen zur Finanzierung der Ukraine zu sprechen, einschließlich möglicher Alternativen zum „Reparationsdarlehen“ oder neuer rechtlicher Formeln, die es ihnen ermöglichen würden, rechtliche Hindernisse zu umgehen.