Die Rada kommt aus der Pause: die Tagesordnung der ersten Woche
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Werchowna Rada kehrt nach einer Winterpause nächste Woche zu ihren Sitzungen zurück. Die Tagesordnung für die erste Arbeitswoche der Abgeordneten im Jahr 2022 wurde am Freitag, den 21. Januar, von Julia Palijtschuk, Sprecherin der Partei Diener des Volkes, veröffentlicht.
Die Abgeordneten wollen sich mit folgenden Gesetzentwürfen befassen:- #3415 – zur Bekämpfung von Spam;
- #4278, 4279 – zur Anhebung der Steuergrenze für Bestellungen bei ausländischen Online-Shops von 100 auf 150 Euro;
- #5583 – zur Änderung des Gesetzes über den Status von Kriegsveteranen, zur Verbesserung des Sozialschutzsystems;
- #5864 – zur Einführung eines neuen Feiertags – des Tages der ukrainischen Staatlichkeit, der am 28. Juli begangen wird;
- Paket des Präsidenten.
Sie berichtete auch, dass sich die Fraktion der Diener des Volkes am 24. Januar treffen wird, um den Arbeitsplan für die Woche zu besprechen…