Russland plant, die besetzten Gebiete am 30. September zu "annektieren" - Russische Medien
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Ukrajinska Prawda. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Russland könnte am 30. September den „Beitritt“ der besetzten Bezirke der Regionen Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja erklären.
Quelle: Russische Propagandaagenturen TASS und RIA Novosti unter Berufung auf Quellen
Details: Eine Quelle in der Staatsduma teilte TASS mit, dass das so genannte Verfahren des Beitritts der besetzten Gebiete zu Russland am 30. September stattfinden könnte.
Gesetzentwürfe über den Beitritt der besetzten Gebiete zu Russland könnten der Staatsduma am Abend des 28. September vorgelegt werden, sagte die Quelle. Derselben Quelle zufolge könnten die Gesetzentwürfe auf einer außerordentlichen Sitzung am 29. September behandelt werden.
RIA Novosti wiederum berichtet unter Berufung auf eine Quelle im russischen Parlament, dass der russische Präsident Wladimir Putin am 30. September eine Botschaft an die Föderalversammlung richten könnte.
„Am 30. September wird es eine protokollarische Veranstaltung geben“, so die Quelle, die darauf hinwies, dass das Niveau der Organisation auf die Anwesenheit der ersten Person schließen lasse. Die Quelle schloss nicht aus, dass der Präsident an diesem Tag eine Botschaft an die Föderalversammlung übermitteln wird.
Darüber hinaus kann der Föderationsrat nach Angaben der Quelle von RIA Novosti am 29. September den Vertrag und das Gesetz über den so genannten „Beitritt neuer Subjekte zu Russland“ prüfen.
Was vorausging: Zuvor hatte die russische Zeitung Verstka berichtet, dass Putins Rede vor der Föderalversammlung am 30. September in Analogie zu 2014 gehalten wird, als Russland die Krim illegal annektierte.
Das bedeutet, dass die Abgeordneten und Senatoren höchstwahrscheinlich im St.-Georgs-Saal des Kremls versammelt sein werden, Putin zu ihnen über die Ergebnisse der in den besetzten Gebieten abgehaltenen „Volksabstimmungen“ sprechen wird und dann der „Vertrag“ über den „Beitritt“ dieser Gebiete unterzeichnet werden soll. Es ist auch möglich, dass Putin in die Staatsduma kommt…