Timoschenko schließt Teilnahme an Präsidentschaftswahlen nicht aus
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, schließt ihre Teilnahme an den nächsten Präsidentschaftswahlen nicht aus, falls die Regierung an ihrer Arbeit gehindert wird.
Darüber informierte sie heute in Denptropetrowsk in einer Liveschaltung des lokalen 11. Kanals.
Im Detail, auf die Frage des Reporters, ob sie Präsidentin werden möchte, antwortete Timoschenko: “Das ist eine sehr direkte Frage. Mich stellt der Posten der Premierin zufrieden, wenn man mich arbeiten lässt. Der Premierin reicht die Arbeit für 24h am Tage ohne Wochenende und Spaziergänge. Jedoch wenn die Arbeit der Regierung in festgelegte Grenzen gedrückt wird, beginnt man Bedingungen zu stellen: hier nicht anfassen, hier sind unsere Leute, hier unsere Machtstrukturen, dann kann man diese Frage stellen.”
Den Worten Timoschenkos nach, falls die Regierung effektiv arbeiten kann, dann “hat es keine Bedeutung, wann die Präsidentschaftswahlen sind und wer aus der demokratischen Koalition antreten wird.”
Am 12. Januar 2007 nahm die Rada das Gesetz “Über das Kabinett der Minister der Ukraine” an, welches die Tätigkeit der Regierung regelt.
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, erklärt am 12. Januar, dass die Variante des Präsidenten des Gesetzes “Über das Kabinett der Minister der Ukraine” die Vollmachten der Regierung beschneidet. Trotzdem wird die Fraktion des “Blockes Julia Timoschenko” für das Gesetz stimmen wird.
Am 10. Januar übergab der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, der Werchowna Rada ein Paket an Gesetzesprojekten, welche er das Parlament bitte unverzüglich zu beschließen.
Quellen: