Präsident Wiktor Juschtschenko ernannte gestern einen der Führer vom Block Julia Timoschenko, den stellvertretenden Vorsitzenden der Partei “Vaterland” Alexander Turtschinow, zum stellvertretenden Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung. In der Koalition ist man sich sicher, dass die Entscheidung des Präsidenten der Vorbereitung einer gewaltsamen Lösung des sich hinziehenden Konfliktes darstellt. Im Sekretariat des Präsidenten versichert man dagegen, dass der neue Stellvertreter das gegenseitige Verständnis zwischen dem Präsidenten und den politischen Kräften in Ordnung bringen soll. Ein Bericht aus dem heutigen Kommersant-Ukraine.
Die Meldung über die Ernennung Alexander Turtschinows zum stellvertretenden Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung (RNSV) erfolgte etwa gegen 14:15 Uhr. Bemerkenswerterweise wurde diese Nachricht fast zeitgleich zum Beginn des Treffens von Wiktor Juschtschenko und Wiktor Janukowitsch, anlässlich der Lösung der politischen Krise, veröffentlicht. Noch innerhalb der nächsten Stunde erschien auf der Seite des Präsidenten ein Kommentar des Leiters des Präsidialamtes Wiktor Baloga, indem er die Ernennung erklärt und die Möglichkeiten des neuen Stellvertreters im RNSV hoch bewertet. Im Einzelnen erklärte Baloga, das Turtschinow sich auf die Funktion eines Kommunikators zwischen den politischen Kräften und den staatlichen Ämtern konzentrieren wird. Dabei hält eine Systematisierung der bestehenden Vorschläge und Möglichkeiten zur Ausarbeitung einer Lösung der Krise zur Zeit für besonders notwendig. Die Analyse von Risiken hält Baloga ebenfalls für eine Stärke Turtschinows, wodurch er dazu beitragen kann eine Zuspitzung der Krise zu verhindern.
Dennoch rief die Ernennung, einer der Oppositionsspitzen in die Führung des RNSV, die nächste Welle von Verdächtigungen des Präsidenten in Richtung einer gewaltsamen Lösung des Konfliktes, von Seiten der Regierungsmehrheit, hervor. Wassilij Chara, Abgeordneter der Partei der Regionen, sieht die Möglichkeiten des Präsidenten zu härteren Schritten erweitert, was die Entlassung des Ministerialkabinetts einschließt. Chara sieht in Turtschinow vom Charakter her einen Extremisten, der in seiner neuen Position von nichts und niemandem, sogar dem Vorsitzenden des RNSV Iwan Pljuschtsch, nicht aufgehalten werden kann.
Im Minsterialkabinett hielt man sich mit Äußerungen bezüglich der Ernennung zurück. Lediglich der Vizepremier Wladimir Radtschenko äußerte sich. Er kann jedoch in der Ernennung nichts Schlechtes entdecken.
Auch wenn für die Mehrheit der Politiker die Nachricht überraschend kam, geht der “Kommersant-Ukraine“ davon aus, dass im Stab vom Block Julia Timoschenko (BJuT) die Vorbereitungen hierzu bereits seit langem laufen. Es handelt sich dabei darum, dass im Sekretariat bereits seit längerem die Idee kursiert eine Vertreter der radikalen Opposition in die Leitung des RNSV zu benennen, um die Position des Präsidenten zu stärken. Noch Ende September letzten Jahres, wurde von Informanten bei BJuT und im Umfeld von Wiktor Juschtschenko dem “Kommersant“ zugetragen, dass Julia Timoschenko zur Sekretärin des RNSVs ernannt werden solle. Zwei Wochen vor der Ernennung von Witalij Gaiduk soll Wiktor Juschtschenko diese Variante noch in Betracht gezogen haben. Mehr noch, wurde von diesen Informanten, dem “Kommersant-Ukraine“ gegenüber, behauptet, dass bis zur Ernennung Gaiduks am Morgen des 10. Oktober 2006, zwei Varianten für die Ernennung zum Sekretär des RNSV vorbereitet wurden. Aus unbekannten Gründen entschied sich der Präsident gegen die Mitbesitzerin der Industrie-Finanzgruppe “Industrielle Vereinigung Donbass”. Im “Kommersant-Ukraine“ heißt es weiter, dass Juschtschenko vor der Ernennung noch mehr als eine Stunde mit Julia Timoschenko geredet hat. Einer der Gründe der Ablehnung könnte die harte Position Alexander Turtschinows gewesen sein, der Julia Timoschenko nahelegte den Vorschlag Wiktor Juschtschenkos zurückzuweisen.
Turtschinow hat demnach zu dieser Zeit wörtlich gesagt: ??“In der Mannschaft des Präsidenten sind nicht so viele aktive Personen. Und wie man sagt, wenn es ums Kämpfen geht, dann Timoschenko, wenn es ums Teilen geht, dann jemand anderes. Obgleich ich die Initiative vieler verstehe, dass die Armee des Präsidenten ein Feldherr führt, der zu siegen versteht. Aber ich gehe nicht davon aus, dass dies dem Block (BJuT) nutzen wird, weil wir von einigen Nuancen abhängen werden, verbunden mit nicht vollständig folgerichtigen Entscheidungen des Präsidialamtes und des Präsidenten selbst.
Interessanterweise, wird im Präsidialamt selbst nicht verborgen, dass, neben den kommunikativen Fähigkeiten Turtschinows, auch weniger friedvolle Eigenschaften von Nutzen sein könnten. So meint Wiktor Baloga einen Menschen ernannt zu haben der hochsensibel gegenüber Gefahren für das Land ist. Gleichzeitig werden seine unternehmerischen Fähigkeiten gebraucht, um die einmonatige Untätigkeit des RNSVs zu beenden und die angesammelten Probleme anzugehen.
Vertreter von Sozialisten und Kommunisten sprechen dem Neuernannten entweder jegliche Problemlösungsfähigkeiten ab oder gehen davon aus, dass dem Präsidenten die Leute ausgehen, wenn jetzt schon Vertreter von BJuT die Interessen des Präsidenten vertreten sollen.
Ljudmila Kiritschenko, von der Partei der Regionen, sieht hingegen den Einfluss von Igor Kolomojskij und seiner Gruppe “Privat” in der Opposition steigen. So erklärte der vorherige stellvertretende Sekretär des RNSVs Walerij Choroschkowskij, der Direktor der russischen Ewrasholding, seinen Rücktritt am 15. Mai diesen Jahres unmittelbar nach dem freiwilligen Rücktritt von Witalij Gaiduk. Damit, so Kiritschenko, wird Kolomojskij zur grauen Eminenz der Opposition.
Forumsdiskussionen
Minimax in Politik • Re: Russischer Angriffskrieg: Hat Kiew schon verloren?
„Ich kann und will den Artikel nicht lesen, aber Kiew hat offensichtlich immer größere Probleme. Das zeigt sich inzwischen auch mehr an der Front, schaffen nich mehr adäquat alle Löcher zu stopfen....“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Finde es interessant, das man deutschen Medien die Qualität abspricht, weil man selbst bessere Quellen gefunden hat? Wo jeder, jeden Mist verzapfen kann, ohne den Willen überhaupt die Wahrheit zu berichten....“
Minimax in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Qualitätsmedien war mal, ist aber inzwischen mehrere Jahrzehnte her. Ansonsten kann ich paar oppositionelle ukrainische Telegram-Kanäle wie "Резидент" und "Легитимный" empfehlen, mit...“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Hmm, die Ukraine hat wieviel Soldaten vor zu rekrutieren? Russland erheblich mehr, zumindest derzeit! So wird wohl umgekehrt ein Schuh draus. Vermutlich laufen die Russen in Scharen zu den Rekrutierungsbüros...?...“
Minimax in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Naja, von der anderen Seite hört man, dass es an den Freiwilligen nicht mangelt und die Armee erweitert wird. In der Ukraine ist die Tendenz genau umgekehrt, freiwillig will kaum noch einer an die Front....“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Das ist sehr bedauerlich, da es ja nur eines bedeutet, das jetzt wohl wieder, knapp ein Jahr später nach der letzten Mobilmachung, so viele russische Soldaten in der Ukraine gestorben sind, das es nun...“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Schlimm dabei ist, der Staat greift nicht ein, die Straßen müssen geräumt werden, es ist in Polen und in der Slowakei gesetzlich nicht erlaubt die Straßen zu blockieren, wie in Deutschland auch. Eine...“
Anonymer Gast in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Aber als Polnische und Slowakische LKW billiger als alle anderen waren, das was ok.“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Ukraine wurde benutzt, konnte nicht liefern und nun wird sie fallen gelassen. Die Ironie dabei ist: Die Ukraine hatte gar keine Chance, liefern zu können. Ich würde mir an der Stelle - anstatt mich...“
Ahrens in Hilfe und Rat • Re: Anwalt für Scheidung in der Ukraine
„Hallo, Also mit ukrainischen Frauen verheiratet zu sein, hat viele Vorteile. Einer davon ist, dass man sich in der Ukraine scheiden lassen kann. Das wiederum hat folgende wesentliche Vorteile im Vergleich...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben. Für einen Moment habe ich mich gefragt, aber dann.... Satire darf alles.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Du hast nur nicht verstanden was ich damit meine“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Sieg der Ukraine. Tod den faschistoiden Aggressoren.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln" Da hast du...“
MHG1023 in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln"“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt.“
Chris in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Also, erst mal ruhig bleiben. Es heißt ja in § 10 Abs 3, 28 Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG): "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen,...“
Gogol_3 in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Wird wohl auch immer heißer für Zelebob. Arestovich bringt sich in Stellung das mit unbekannter Rückendeckung. ... . Zu Arestovichs 10-Punkte-Vorschlag kann man meiner Meinung nach aber jetzt schon...“
Bernd D-UA in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Na ja, Keupp sprach von taktisch verloren..., wie man die Lage beurteilt?... Jedenfalls sieht es nicht so aus, dass Russland in absehbarer Zeit den Donbass komplett in die Hand bekommt, ich halte das für...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Da fehlt jetzt aber auch etwas die Vorgeschichte, wie lange kennen sie sich etc. Also würde es ja verstehen wenn es sich jetzt um Kriegsflüchtlinge handelt. Aber wenn verheiratet war sie wohl schon länger...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Hmm, komisch, das nicht einmal die "Österreicher" nichts davon wissen, es wäre ja dann kein Einzelfall. Sprich, wenn es stimmt und es gerade wegen dem Krieg nicht geht, dann wüssten das die Behörden...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„ist aber sehr seltsam dass die ukrainische Botschaft das nicht weis. "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen, soweit dies möglich und zumutbar...“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Wir sind am verzweifeln. Meine Frau hat endlich die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen. Voraussetzung ist aber damit sie die behalten kann, dass sie aus der Ukrainischen entlassen...“
Rico in Hilfe und Rat • Hilfe für Artem . . .
„Hallo zusammen. Wie ihr wisst unterstütze ich eine ukrainische Familie hier in Deutschland. Aktuell macht uns eine gesundheitliche Geschichte große Sorgen. Aufgrund dessen habe ich eine Spendenaktion...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Vielen Dank für die Informative Antwort. Wenn es Ihnen nichts ausmacht hätte ich noch eine Frage : Kann eine Russische Frau, die keinen Pass bis jetzt besitzt, aus der Ukraine nach Russland reisen oder...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Ist es für eine russische Frau zur zeit möglich einen russischen Reisepass zu bekommen, wenn sie zur Zeit in der Ukraine/Odessa lebt ?“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Übersetzer App
„Ah ok. Vielen Dank Deine Übersetzung hilft mir echt weiter. Ja stimmt die Programme kenne ich. Ist halt verwirrend wenn man was übersetzen möchte und man bekommt immer was anderes als Ergebnis.“
Rico in Hilfe und Rat • Übersetzer App
„Hallo zusammen. Ich habe mal eine Frage zum Thema Übersetzungsprogramm. Welche App bzw. welches Programm ist beim übersetzen von Deutsch in ukrainisch am zuverlässigsten ? Ich habe konkret das Problem,...“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„So geht es mir auch. Es ist jedes Mal ein unbeschreiblich gutes Gefühl, wenn man das Lächeln in den Gesichtern sieht und man merkt, dass man jetzt gerade genau das richtige getan hat. Was da an dank...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Die Ukraine und ihre Menschen, dass ist etwas schönes und schützenswertes, ich mag ebenso das Land und die Menschen dort. Sicherlich darf man sagen, Ukrainer sind "voll korrekt", kümmere mich viel um...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Da bin ich beruhigt. Danke Ja auf jeden Fall. Gerade das Thema Respekt und Höflichkeit angeht bin ich extrem beeindruckt von der Familie. Ich habe vorher schon viele ausländische Familien unterstützt....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Wir Deutschen sind ein steifes Volk und ich bin da keine Ausnahme, wir kennen es ja von den Südländern, aber auch in der Ukraine ist eine Umarmung und angedeutete Küsschen ganz normal, das ist Kultur....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Danke Bernd für deine ausführliche Beschreibung Also ist es in der Ukraine nicht so wie im deutschen Freundeskreis, dass es auch mal eine Umarmung unter guten Freunden gibt ? Die Umarmung kam jetzt auch...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Hallo Rico, na ja, Männer geben sich die Hand..., in vielen Ecken (ländlich) der Ukraine ist es sogar so, die Männer geben sich zuerst die Hand und dann ggf. der Frau, das ist ganz normal. Ich werde...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„noch mal ein Kommentar zu Thema, die Ukrainer können gar nicht falsch abgebogen sein, die sind ja noch in der Ukraine, nach dem die Russen in der Ukraine sind, liegt es wohl nahe das diese falsch abgebogen...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„In Israel haben sie bisher auch nur Reservisten einberufen. Darüber hinaus ist eine Einberufung von Männern ohne militärische Ausbildung eigentlich zuerst einmal sinnlos. Darüber hinaus fehlt es wohl...“