Ende letzter Woche fasste Präsident Wiktor Juschtschenko den Beschluss der gleichzeitigen Durchführung von vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Das juristische Schema deren Organisation, welches von der Präsidialverwaltung ausgearbeitet wurde, sieht die Verabschiedung zweier Gesetze durch die Werchowna Rada vor. Bei der Partei der Regionen wurde die Initiative des Staatsoberhauptes unterstützt, doch beim Block Julia Timoschenko sprach man sich kategorisch dagegen aus. Eines der Hauptmotive, welches Juschtschenko zur Zustimmung zur verkürzten Frist seiner Anwesenheit auf dem Posten des Präsidenten trieb, ist die Überzeugung, dass, den Ergebnissen der Wahlen nach, Timoschenko weder den Posten des Präsidenten noch den der Premierministerin besetzen kann.
Zur Wahrscheinlichkeit der gleichzeitigen Durchführung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen äußerte sich Wiktor Juschtschenko auf einer Pressekonferenz in der Oblast Chmelnizkij, wohin er fuhr um sich mit der Kampfbereitschaft des 8. Spezialregiments der Landstreitkräfte bekannt zu machen.
“Ich möchte offiziell erklären, dass ich bereit bin die Entscheidung über vorgezogene Präsidentschaftswahlen in diesem Lande zu treffen. Insoweit diese Entscheidung heute von mir abhängt”, sagte Juschtschenko den Journalisten. “Als zweites führen wir in einem Paket damit vorgezogene Parlamentswahlen durch”.
Wie bekannt ist, hatte das Staatsoberhaupt vorher kategorisch die Möglichkeit der Durchführung vorgezogener Präsidentschaftswahlen ausgeschlossen. Sofort danach, als am 1. April die Werchowna Rada mit überwältigender Mehrheit diese für den 25. Oktober ansetzte, erklärte Juschtschenko, dass er diese Entscheidung für gesetzes- und verfassungswidrig hält und bei der Präsidialverwaltung versprach man, sofort nach der offiziellen Publikation des Parlamentsbeschlusses diesen vor dem Verfassungsgericht anzufechten.
An die Aufrichtigkeit der Erklärung des Präsidenten zu der Bereitschaft gleichzeitige vorgezogene Wahlen durchzuführen glaubten sogar einige seiner Anhänger nicht. “Bislang habe ich nicht gehört, dass Wiktor Juschtschenko real der Durchführung von gleichzeitigen Wahlen zugestimmt hat. Ja, er schloss deren Durchführung nicht aus, doch bestand er auf Bedingungen, die das Parlament zu unterstützen nicht bereit ist”, erklärte Xenia Ljapina, Abgeordnete der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (Gruppe “Sa Ukrainu!/Für die Ukraine!”) dem “Kommersant-Ukraine“. Auf der freitäglichen Pressekonferenz hatte Juschtschenko tatsächlich verkündet, dass für die gemeinsame Durchführung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen die Rada zwei Bedingungen erfüllen muss – ein Gesetz zur Durchführung von Parlamentswahlen nach dem System offener Listen zu beschließen und die Abgeordnetenimmunität aufzuheben.
Derweil, wie Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ beim Präsidialamt bestätigen, hat der Präsident tatsächlich der Durchführung gleichzeitiger Wahlen zugestimmt. Angeblich wurde diese Entscheidung am Freitag Morgen bestätigt und als deren Initiator trat der Leiter des Präsidialamtes Wiktor Baloga auf. Baloga bestätigte, dass er an der vorläufigen Diskussion dieser Initiative beteiligt war und versicherte dem “Kommersant-Ukraine“, dass Wiktor Juschtschenko damit einverstanden ist seine Aufenthaltsfrist auf dem Posten des Staatsoberhauptes zu verkürzen.
“Die Wahlen des Präsidenten am 25. Oktober werden vorgezogene sein, da gemäß der Verfassung diese am 17. Januar 2010 hätten durchgeführt werden müssen. Doch für den Präsidenten sind die drei Monate Aufenthalt an der Macht nicht kritisch, da im vorliegenden Fall die Zukunft des Landes auf dem Spiel steht”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Leiter des Präsidialamtes und fügte hinzu, dass die gemeinsamen vorgezogenen Wahlen “eine Widerspiegelung des Volkswillens” sein werden.
“Gehen sie auf die Straße und fragen sie die Vorbeigehenden, was sie über die Regierung denken. Und dann fragen sie genauer, über wen sie so schlecht denken – über die Premierin, den Präsidenten oder das Parlament. Ich bin mir sicher, sie sagen ihnen, dass sie über alle schlecht denken. Auf diese Weise, ist folglich ein ‘Neustart’ aller Machtflügel gleichzeitig durchzuführen”, erläuterte Wiktor Baloga dem “Kommersant-Ukraine“.
Die Vertreter der größten Parlamentsfraktionen haben bereits am Freitag ihre Positionen offen gelegt. So sprach sich Premierministerin Julia Timoschenko kategorisch gegen die Durchführung parlamentarischer Wahlen unter den Bedingungen der Krise aus. “Stellen sie sich vor, dass in einer Zeit, wo alle an ihren Plätzen sein und auf die Herausforderungen der Krise reagieren sollen, alle Abgeordneten, alle Minister, alle Politiker an die Front gehen, wo nicht klar ist, wer zurückkehren wird”, erklärte sie.
Auf der Seite des Staatsoberhauptes erwies sich die Partei der Regionen, die bereits vorher für die Durchführung von vorgezogenen Wahlen des Präsidenten und des Parlamentes auftrat. Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, erklärte am Freitag, dass Wiktor Juschtschenko, indem er vorschlug Neuwahlen durchzuführen, “einen mutigen Schritt getan hat” und “dem ukrainischen Volk eine Antwort gab, welches davon ausgeht, dass man dieser Regierung nicht vertrauen kann”. Janukowitsch rief dazu auf die Wahlen “nicht bis zum 25. Oktober aufzuschieben”, sondern diese bereits vorher durchzuführen. Bei der Präsidialverwaltung sprach man sich nicht dagegen aus.
“Ob es der 25. Oktober oder der 25. September wird, ist nicht so wichtig. Es ist nötig, dass es einen politischen Willen für die Durchführung eines vollständigen Resets der Regierung gibt”, sagte Wiktor Baloga dem “Kommersant-Ukraine“.
Übrigens, den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, sieht das juristische Schema der gemeinsamen Durchführung der Wahlen nicht die Möglichkeit der Änderung des Datums vor, da es auf dem Parlamentsbeschluss zu den Präsidentschaftswahlen am 25. Oktober beruht. Es lässt sich vermuten, dass Juschtschenko den Beschluss nicht vor dem Verfassungsgericht anfechten wird und einen Ukas zur vorzeitigen Beendigung der Vollmachten der Werchowna Rada herausgibt, die Parlamentswahlen für das gleiche Datum ansetzend. Formeller Anlass für den Erlass über die Auflösung des Parlamentes, wird wahrscheinlich die Tatsache, dass zum Bestand der geltenden Koalition weniger als 226 Abgeordnete gehören. Wie die Juristen des Präsidialamtes das sehen, kann man in dem Text des Erlasses zeigen, dass diese Tatsache den Anforderungen der Entscheidung des Verfassungsgerichtes zu den Prinzipien der Formierung einer Koalition vom 17. September 2008 widerspricht und auf diese Weise begründen, dass es keine Koalition in der Rada gibt.
Außerdem ist, der Meinung der Juristen des Präsidenten nach, eine notwendige Bedingung für die Wahlen die Annahme eines “einmaligen” Gesetzes zur Durchführung von gleichzeitigen Wahlen des Präsidenten und des Parlamentes im Jahr 2009. In den nächsten Tagen reicht der Präsident in die Rada einen Gesetzesentwurf zur Wahl der Parlamentsabgeordneten ein, der die Durchführung von Wahlen nach offenen Listen vorsieht. “Ich nehme das, was in sieben Gesetzesentwürfen vorgeschlagen wurde, die im Parlament von unterschiedlichen politischen Kräften eingereicht wurden und fasse sie zusammen”, erklärte Juschtschenko auf der Pressekonferenz in der Chmelnizker Oblast.
In jedem Fall benötigt der Präsident für die Durchführung gleichzeitiger Wahlen eine situative Unterstützung der Mehrzahl der Abgeordneten des Parlamentes. Die Abstimmung sollte in nächster Zeit stattfinden, damit der Präsident die Rada mehr als sechs Monate vor den Parlamentswahlen auflösen kann und das bedeutet, dass der Erlass und die genannten Gesetzesprojekte bis zum 25. April erscheinen müssen. Neben der Partei der Regionen und der auf den Präsidenten orientierten Teile der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, könnten diese die Kommunisten unterstützen. So hatte gestern der Parlamentsabgeordneten Alexander Golub (Kommunisten) dem “Kommersant-Ukraine“ erklärt, dass die Kommunistische Partei bereit ist, den Gesetzesentwurf zu den offenen Listen zu unterstützen. “Wenn die Rede tatsächlich von einem demokratischen System geht, dann ist das von Vorteil für uns. Die Kommunisten könnten mehr Stimmen erhalten, da wir über viele hervorragende Persönlichkeiten verfügen”, erklärte er. Golub unterstützte ebenfalls die Idee von vorgezogenen Parlamentswahlen, anmerkend, dass “es besser wäre diese nicht gleichzeitig mit den Präsidentschaftswahlen durchzuführen, sondern später”.
Den Worten von Wiktor Baloga nach, führt das Präsidialamt nicht mit einer der politischen Kräfte Verhandlungen. Derweil sprechen andere Informanten des “Kommersant-Ukraine“ in der Umgebung des Präsidenten von der Notwendigkeit sich mit den Abgeordneten zu einigen. Daher ist es nicht ausgeschlossen, dass der Präsident auf die Forderung der Aufhebung der Abgeordnetenimmunität verzichtet. “Die Liste der Gesetze, die das Parlament bestätigen soll, ist keine strenge Konstruktion, kein Dogma. Der Präsident hat kein Ultimatum gestellt, sondern seine Wünsche geäußert. Jetzt muss man einen Kompromiss suchen”, sagte einer der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“.
Die Bereitschaft Wiktor Juschtschenkos zu einem breiten Kompromiss erklärt sich damit, dass nur die Durchführung vorgezogener Parlamentswahlen zum Rücktritt Julia Timoschenko führen können, deren Politik traditionell das Missfallen des Präsidenten hervorruft. Beim Präsidialamt ist man überzeugt davon, dass die aktuelle Tätigkeit der Regierung unvermeidlich zur Verringerung der Popularität von Timoschenko und deren politischen Kraft führt und dies erlaubt ihr nicht die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen oder eine Koalition um den Block Julia Timoschenko im neuen Parlament zu formieren. “Zurückzutreten oder vor der Verantwortung zu fliehen wird Julia Wladimirowna (Timoschenko) vor dem Wahltermin bereits nicht mehr gelingen”, ist sich einer der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ sicher.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“