FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Juschtschenko ist für gleichzeitige Präsidentschafts- und Parlamentswahlen

0 Kommentare

Ende letzter Woche fasste Präsident Wiktor Juschtschenko den Beschluss der gleichzeitigen Durchführung von vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Das juristische Schema deren Organisation, welches von der Präsidialverwaltung ausgearbeitet wurde, sieht die Verabschiedung zweier Gesetze durch die Werchowna Rada vor. Bei der Partei der Regionen wurde die Initiative des Staatsoberhauptes unterstützt, doch beim Block Julia Timoschenko sprach man sich kategorisch dagegen aus. Eines der Hauptmotive, welches Juschtschenko zur Zustimmung zur verkürzten Frist seiner Anwesenheit auf dem Posten des Präsidenten trieb, ist die Überzeugung, dass, den Ergebnissen der Wahlen nach, Timoschenko weder den Posten des Präsidenten noch den der Premierministerin besetzen kann.

Zur Wahrscheinlichkeit der gleichzeitigen Durchführung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen äußerte sich Wiktor Juschtschenko auf einer Pressekonferenz in der Oblast Chmelnizkij, wohin er fuhr um sich mit der Kampfbereitschaft des 8. Spezialregiments der Landstreitkräfte bekannt zu machen.

“Ich möchte offiziell erklären, dass ich bereit bin die Entscheidung über vorgezogene Präsidentschaftswahlen in diesem Lande zu treffen. Insoweit diese Entscheidung heute von mir abhängt”, sagte Juschtschenko den Journalisten. “Als zweites führen wir in einem Paket damit vorgezogene Parlamentswahlen durch”.

Wie bekannt ist, hatte das Staatsoberhaupt vorher kategorisch die Möglichkeit der Durchführung vorgezogener Präsidentschaftswahlen ausgeschlossen. Sofort danach, als am 1. April die Werchowna Rada mit überwältigender Mehrheit diese für den 25. Oktober ansetzte, erklärte Juschtschenko, dass er diese Entscheidung für gesetzes- und verfassungswidrig hält und bei der Präsidialverwaltung versprach man, sofort nach der offiziellen Publikation des Parlamentsbeschlusses diesen vor dem Verfassungsgericht anzufechten.

An die Aufrichtigkeit der Erklärung des Präsidenten zu der Bereitschaft gleichzeitige vorgezogene Wahlen durchzuführen glaubten sogar einige seiner Anhänger nicht. “Bislang habe ich nicht gehört, dass Wiktor Juschtschenko real der Durchführung von gleichzeitigen Wahlen zugestimmt hat. Ja, er schloss deren Durchführung nicht aus, doch bestand er auf Bedingungen, die das Parlament zu unterstützen nicht bereit ist”, erklärte Xenia Ljapina, Abgeordnete der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (Gruppe “Sa Ukrainu!/Für die Ukraine!”) dem “Kommersant-Ukraine“. Auf der freitäglichen Pressekonferenz hatte Juschtschenko tatsächlich verkündet, dass für die gemeinsame Durchführung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen die Rada zwei Bedingungen erfüllen muss – ein Gesetz zur Durchführung von Parlamentswahlen nach dem System offener Listen zu beschließen und die Abgeordnetenimmunität aufzuheben.

Derweil, wie Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ beim Präsidialamt bestätigen, hat der Präsident tatsächlich der Durchführung gleichzeitiger Wahlen zugestimmt. Angeblich wurde diese Entscheidung am Freitag Morgen bestätigt und als deren Initiator trat der Leiter des Präsidialamtes Wiktor Baloga auf. Baloga bestätigte, dass er an der vorläufigen Diskussion dieser Initiative beteiligt war und versicherte dem “Kommersant-Ukraine“, dass Wiktor Juschtschenko damit einverstanden ist seine Aufenthaltsfrist auf dem Posten des Staatsoberhauptes zu verkürzen.

“Die Wahlen des Präsidenten am 25. Oktober werden vorgezogene sein, da gemäß der Verfassung diese am 17. Januar 2010 hätten durchgeführt werden müssen. Doch für den Präsidenten sind die drei Monate Aufenthalt an der Macht nicht kritisch, da im vorliegenden Fall die Zukunft des Landes auf dem Spiel steht”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Leiter des Präsidialamtes und fügte hinzu, dass die gemeinsamen vorgezogenen Wahlen “eine Widerspiegelung des Volkswillens” sein werden.

“Gehen sie auf die Straße und fragen sie die Vorbeigehenden, was sie über die Regierung denken. Und dann fragen sie genauer, über wen sie so schlecht denken – über die Premierin, den Präsidenten oder das Parlament. Ich bin mir sicher, sie sagen ihnen, dass sie über alle schlecht denken. Auf diese Weise, ist folglich ein ‘Neustart’ aller Machtflügel gleichzeitig durchzuführen”, erläuterte Wiktor Baloga dem “Kommersant-Ukraine“.

Die Vertreter der größten Parlamentsfraktionen haben bereits am Freitag ihre Positionen offen gelegt. So sprach sich Premierministerin Julia Timoschenko kategorisch gegen die Durchführung parlamentarischer Wahlen unter den Bedingungen der Krise aus. “Stellen sie sich vor, dass in einer Zeit, wo alle an ihren Plätzen sein und auf die Herausforderungen der Krise reagieren sollen, alle Abgeordneten, alle Minister, alle Politiker an die Front gehen, wo nicht klar ist, wer zurückkehren wird”, erklärte sie.

Auf der Seite des Staatsoberhauptes erwies sich die Partei der Regionen, die bereits vorher für die Durchführung von vorgezogenen Wahlen des Präsidenten und des Parlamentes auftrat. Der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, erklärte am Freitag, dass Wiktor Juschtschenko, indem er vorschlug Neuwahlen durchzuführen, “einen mutigen Schritt getan hat” und “dem ukrainischen Volk eine Antwort gab, welches davon ausgeht, dass man dieser Regierung nicht vertrauen kann”. Janukowitsch rief dazu auf die Wahlen “nicht bis zum 25. Oktober aufzuschieben”, sondern diese bereits vorher durchzuführen. Bei der Präsidialverwaltung sprach man sich nicht dagegen aus.

“Ob es der 25. Oktober oder der 25. September wird, ist nicht so wichtig. Es ist nötig, dass es einen politischen Willen für die Durchführung eines vollständigen Resets der Regierung gibt”, sagte Wiktor Baloga dem “Kommersant-Ukraine“.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Übrigens, den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, sieht das juristische Schema der gemeinsamen Durchführung der Wahlen nicht die Möglichkeit der Änderung des Datums vor, da es auf dem Parlamentsbeschluss zu den Präsidentschaftswahlen am 25. Oktober beruht. Es lässt sich vermuten, dass Juschtschenko den Beschluss nicht vor dem Verfassungsgericht anfechten wird und einen Ukas zur vorzeitigen Beendigung der Vollmachten der Werchowna Rada herausgibt, die Parlamentswahlen für das gleiche Datum ansetzend. Formeller Anlass für den Erlass über die Auflösung des Parlamentes, wird wahrscheinlich die Tatsache, dass zum Bestand der geltenden Koalition weniger als 226 Abgeordnete gehören. Wie die Juristen des Präsidialamtes das sehen, kann man in dem Text des Erlasses zeigen, dass diese Tatsache den Anforderungen der Entscheidung des Verfassungsgerichtes zu den Prinzipien der Formierung einer Koalition vom 17. September 2008 widerspricht und auf diese Weise begründen, dass es keine Koalition in der Rada gibt.

Außerdem ist, der Meinung der Juristen des Präsidenten nach, eine notwendige Bedingung für die Wahlen die Annahme eines “einmaligen” Gesetzes zur Durchführung von gleichzeitigen Wahlen des Präsidenten und des Parlamentes im Jahr 2009. In den nächsten Tagen reicht der Präsident in die Rada einen Gesetzesentwurf zur Wahl der Parlamentsabgeordneten ein, der die Durchführung von Wahlen nach offenen Listen vorsieht. “Ich nehme das, was in sieben Gesetzesentwürfen vorgeschlagen wurde, die im Parlament von unterschiedlichen politischen Kräften eingereicht wurden und fasse sie zusammen”, erklärte Juschtschenko auf der Pressekonferenz in der Chmelnizker Oblast.

In jedem Fall benötigt der Präsident für die Durchführung gleichzeitiger Wahlen eine situative Unterstützung der Mehrzahl der Abgeordneten des Parlamentes. Die Abstimmung sollte in nächster Zeit stattfinden, damit der Präsident die Rada mehr als sechs Monate vor den Parlamentswahlen auflösen kann und das bedeutet, dass der Erlass und die genannten Gesetzesprojekte bis zum 25. April erscheinen müssen. Neben der Partei der Regionen und der auf den Präsidenten orientierten Teile der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, könnten diese die Kommunisten unterstützen. So hatte gestern der Parlamentsabgeordneten Alexander Golub (Kommunisten) dem “Kommersant-Ukraine“ erklärt, dass die Kommunistische Partei bereit ist, den Gesetzesentwurf zu den offenen Listen zu unterstützen. “Wenn die Rede tatsächlich von einem demokratischen System geht, dann ist das von Vorteil für uns. Die Kommunisten könnten mehr Stimmen erhalten, da wir über viele hervorragende Persönlichkeiten verfügen”, erklärte er. Golub unterstützte ebenfalls die Idee von vorgezogenen Parlamentswahlen, anmerkend, dass “es besser wäre diese nicht gleichzeitig mit den Präsidentschaftswahlen durchzuführen, sondern später”.

Den Worten von Wiktor Baloga nach, führt das Präsidialamt nicht mit einer der politischen Kräfte Verhandlungen. Derweil sprechen andere Informanten des “Kommersant-Ukraine“ in der Umgebung des Präsidenten von der Notwendigkeit sich mit den Abgeordneten zu einigen. Daher ist es nicht ausgeschlossen, dass der Präsident auf die Forderung der Aufhebung der Abgeordnetenimmunität verzichtet. “Die Liste der Gesetze, die das Parlament bestätigen soll, ist keine strenge Konstruktion, kein Dogma. Der Präsident hat kein Ultimatum gestellt, sondern seine Wünsche geäußert. Jetzt muss man einen Kompromiss suchen”, sagte einer der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“.

Die Bereitschaft Wiktor Juschtschenkos zu einem breiten Kompromiss erklärt sich damit, dass nur die Durchführung vorgezogener Parlamentswahlen zum Rücktritt Julia Timoschenko führen können, deren Politik traditionell das Missfallen des Präsidenten hervorruft. Beim Präsidialamt ist man überzeugt davon, dass die aktuelle Tätigkeit der Regierung unvermeidlich zur Verringerung der Popularität von Timoschenko und deren politischen Kraft führt und dies erlaubt ihr nicht die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen oder eine Koalition um den Block Julia Timoschenko im neuen Parlament zu formieren. “Zurückzutreten oder vor der Verantwortung zu fliehen wird Julia Wladimirowna (Timoschenko) vor dem Wahltermin bereits nicht mehr gelingen”, ist sich einer der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ sicher.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1421

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)15 °C  Ushhorod17 °C  
Lwiw (Lemberg)17 °C  Iwano-Frankiwsk17 °C  
Rachiw16 °C  Jassinja16 °C  
Ternopil16 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)17 °C  
Luzk17 °C  Riwne17 °C  
Chmelnyzkyj17 °C  Winnyzja16 °C  
Schytomyr17 °C  Tschernihiw (Tschernigow)12 °C  
Tscherkassy13 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)13 °C  
Poltawa10 °C  Sumy8 °C  
Odessa13 °C  Mykolajiw (Nikolajew)15 °C  
Cherson14 °C  Charkiw (Charkow)8 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)9 °C  Saporischschja (Saporoschje)10 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)9 °C  Donezk15 °C  
Luhansk (Lugansk)11 °C  Simferopol13 °C  
Sewastopol15 °C  Jalta15 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“

„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“

„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“

„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“

„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“

„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“

„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“

„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“

„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“

„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“

„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“

„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“

„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“

„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“

„habe Anfang des Jahres die Vdoma App bereits in Deutschland auf meiner normalen D Simkarte gestartet, die läuft. Hatte sie aus versehen aktiviert. Deutsche SIM Karten funktionieren reibungslos, Du musste...“

„Direkt an der Grenze gibt es auch "Hütten/Container" zum Testen. Jedenfalls an den großen Übergängen. Ist aber relativ teuer. Die App brauchst ja da du dadurch ja sozusagen als "clean" bestätigt wirst....“

„Servus Mein Name ist Igor und ich plane mit meiner Freundin im Oktober für ein paar Tage nach Kiev zu fahren. Ich hab die Seite -visitukraine- 100 mal gelesen aber immernoch ein paar Fragen, die ihr mir...“

„Tierische Produkte (aus Fleisch / Milch) sind natürlich nicht erlaubt einzuführen wegen Tierseuchen. Bei Obst und Gemüse gibt es keine Beschränkungen. Obacht bei Zigaretten. Da sind es mit Auto 2 Schachteln...“

„Hallo, wir sind gestern Nacht um 2 Uhr wieder Zuhause angekommen. Haben einen kleinen Grenzübergang gewählt. Zosin/Ustyluh, war eine gute Enscheidung, zumindest den Grenzübergang betreffend. War nur...“

„Bei uns in Konotop gibt es einen Tesla, einen Porsche Cayenne, einen SL500, einen S500, einen Q8, zahlreiche Q7 und "1000" Toyota Land Cruiser. Zumindest ist es das was ich bisher gesehen habe.“

„Hallo, ich habe letzten Monat zwei Geschäfte eröffnet für Lebensmittel und Fast-Food (Döner-Laden). Meine Mitarbeiter bekommen 10.000 UAH im Monat. Das sind umgerechnet 300 Euro und für die Region...“

„Ich lebe seit 2 Jahren in der Ukraine (Region Konotop) und habe ein Konto bei der Privatbank und bei der Raiffeisenbank. Ich glaube die gelten als relativ stabil.“

„Hallo, die Preise in Konotop liegen zurzeit bei 18 UAH pro Liter. Ich bin froh, dass wir nur mit Holz heizen im Winter. Benzin und Diesel schwanken zwischen 27 und 30 UAH pro Liter. Im Vergleich zu europäischen...“

„...Die Energiepreise steigen weltweit. Die Bürger in Deutschland, leiden auch unter den hohen Öl- und Gaspreisen... Beim Rohöl haben wir aktuell einen zufriedenstellenden Preis für beide Seiten. Billiges...“

martin meschenmoser in Ukraine-Nachrichten.de • Re:

„proshot, die Erhöhung der Gaspreise hat mit Politik nichts zu tun. Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis einer Ware. Die Energiepreise steigen weltweit. Die Bürger in Deutschland, leiden auch unter...“