Das ukrainische Parlament hat den Gesetzesentwurf zur Mobilisierung an die Regierung zurückgegeben
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Werchowna Rada hat den Gesetzesentwurf über die Mobilisierung zur Überarbeitung an die Regierung zurückgegeben. Dies teilte der Fraktionsvorsitzende Diener des Volkes David Arahamy am Donnerstag, den 11. Januar in Telegram mit.
„Nach den Ergebnissen der Sitzung wird der Gesetzentwurf an den Initiator zurückgegeben. Gleichzeitig übergeben wir die im Ausschuss und in den Arbeitsgruppen erarbeiteten Vorschläge“, schrieb er.
Arachamija sagte, dass heute eine geschlossene Sitzung mit dem Militärkommando und eine Sitzung des Schlichtungsrates in geschlossenem Modus stattfand. Anwesend waren der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte Valery Saluschnyj, der Chef des Generalstabs Sergei Schaptala, Verteidigungsminister Rustem Umjerow, die Führung der Werchowna Rada, Fraktions- und Ausschussvorsitzende.
Der Gesetzentwurf Nr. 10378 zur Verbesserung der Mobilisierung, der militärischen Registrierung und des Wehrdienstes sorgte für viel Gesprächsstoff.
„Wir verstehen die Forderung der Militärführung und sind bereit, ihr nachzukommen. Aber nicht alle Normen können unterstützt werden. Einige Bestimmungen verstoßen direkt gegen die Menschenrechte, einige sind nicht optimal formuliert. Wir haben das Militärkommando offen darüber informiert“, sagte Arachamija.
Gleichzeitig behauptet er, dass alle politischen Kräfte die Notwendigkeit der Mobilisierung verstanden haben und unterstützen.
Wir möchten Sie daran erinnern, dass das Ministerkabinett am 25. Dezember in der Werchowna Rada einen Gesetzesentwurf eingebracht hat, der Änderungen in den Prozessen der Mobilisierung, der militärischen Registrierung und des Wehrdienstes vorsieht. Korrespondent.net hat den Gesetzesentwurf zur Mobilisierung im Detail analysiert.