Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Gesetz Nr. 1770-IX zur Verhinderung und Bekämpfung des Antisemitismus in der Ukraine unterzeichnet, das am 22. September 2021 vom Parlament verabschiedet wurde. Dies wird auf der Website des Staatsoberhauptes berichtet.
Das Dokument tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft.
Mit dem Gesetz soll ein gesetzlicher Mechanismus zur Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus in der Ukraine geschaffen werden, um die Menschenrechte zu schützen und Fälle von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung zu verhindern.
In dem Dokument wird der Begriff „Antisemitismus“ definiert und eine Liste der Erscheinungsformen des Antisemitismus angeführt. Das Gesetz enthält auch eine Bestimmung über das Verbot von Antisemitismus und seinen Erscheinungsformen.
Für Verstöße gegen die Vorschriften des Gesetzes ist eine zivil-, verwaltungs- und strafrechtliche Haftung vorgesehen. Dazu gehört das Recht auf Entschädigung für finanzielle und immaterielle Schäden, die einer Person durch Antisemitismus und seine Erscheinungsformen entstanden sind.
Wie bereits berichtet, hat die Rada ein Gesetz zur Bekämpfung von Antisemitismus verabschiedet.
Selenskyj sagt, das Ausmaß des Antisemitismus in der Ukraine sei gering
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