Ukrainische Politologen befürworten eine "Große Koalition"


Experten gehen davon aus, dass wenn in der Werchowna Rada eine Koalition der Fraktionen Partei der Regionen, des Blockes Julia Timoschenko, des Blockes Litwin und Teilen des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gegründet wird, dies eine Überwindung der Wirtschaftskrise begünstigt.

Dies wurde auf einer Pressekonferenz verkündet. So schließt der Präsident des Anlysezentrums “Offene Politik”, Igor Shdanow, die Bildung einer solchen Koalition nicht aus.

“Was könnte eine solche ‘Megakoalition’ bewirken und wohin wird sie sich orientieren? Erstens, erlaubt eine solche Einigung der Elite, meiner Meinung nach, es der Macht sich in eine wirkliche Macht umzuwandeln und tatsächlich sowohl in der Regierung, als auch im Parlament in einem Regime des intensiven Kampfes mit der Krise zu arbeiten”, sagte er.

Der Meinung des Direktors des Zentrum für politische Forschung und Konfliktologie, Michail Pogrebinskij nach, ist eine solche mögliche Koalition die einzige Chance die Krise zu überwinden und den Staat als Einheit zu bewahren.

“Mir scheint, dass die Mehrheit in der politischen Klasse derzeit bereits zu dem Gedanken vorgestoßen ist, dass wir keinen anderen Weg zur Bewahrung des Staates, außer einer breiten Vereinbarung, haben”, betonte er.

Pogrebinskij drückte seine Hoffnung darauf aus, dass eine solche Koalition Änderungen in die Verfassung zur Wahl des Präsidenten im Parlament einbringen kann.

Der Direktor der PR-Gruppe Politech, Taras Beresowez, denkt, dass die Gründung einer Koalition des Formats “1+3”, das heißt, eine Mehrheit unter Teilnahme der Partei der Regionen und der Fraktionen der amtierenden Koalition, sich für eine kurze Zeit negativ auf die Ratings der Partei der Regionen und des Blockes Julia Timoschenko auswirkt, doch es erlaubt optimale Entscheidungen für einen Ausweg aus der Finanz- und Wirtschaftskrise zu finden.

“Das ist jedoch der Moment, wo sie begreifen müssen, dass im Endeffekt dies eben die Lösung sein wird, ungeachtet der Ratingverluste, die nicht nur gut für das Land sein wird, sondern auch diesen politischen Kräften ein positives Ergebnis bringt”, denkt der Politologe.

Dabei denkt der Direktor des Zentrums für Sozialforschung “Sofija”, Andrej Jermolajew, dass eine Vereinigung der genannten Fraktionen in einer Koalition nur unter der Bedingung des Findens gemeinsamer Positionen gemäß ihren Basisinteressen.

Jermoljew schließt ebenfalls die Bildung einer Koalition unter Beteiligung des Blockes Julia Timoschenko und der Partei der Regionen nicht aus, doch kann dies, seiner Meinung nach, nicht vor den Präsidentschaftswahlen eintreten.

Wie vorher mitgeteilt wurde, stehen 39,7% der vom Zentrum für Sozialforschung “Sofija” vom 13.-22. Mai durchgeführten Befragung einer möglichen Koalition der Partei der Regionen und des Blockes Julia Timoschenko negativ gegenüber.

56,1% der Befragten halten eine Zusammenarbeit des Blockes Julia Timoschenko und der Partei der Regionen für unmöglich und 23,1% treten dafür ein, dass diese politischen Kräfte zusammen arbeiten.

Quelle: Ukrajinski Nowyny

Übersetzer:   Andreas Stein  — Wörter: 462

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