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Parlament senkt Quote für ukrainische Medienprodukte

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Der garantierte Anteil von ukrainischen Medienprodukten im Radio und in Fernsehsendern wurde halbiert. Das Parlament stimmte für einen Gesetzentwurf, gemäß dem jetzt ukrainische Programme nicht weniger als ein Viertel der Programmzeit einnehmen sollen. Der Meinung der Abgeordneten, die den Entwurf unterstützt haben, betrifft die Neuerung in erster Linie das Radio und die Arbeit der Fernsehsender wird sich kaum ändern. Ihre Opponenten meinen dagegen, dass sich jetzt das Interesse der Medien an ukrainischen Produktionen verringern wird.

Gestern verabschiedete die Werchowna Rada den Gesetzentwurf Nr. 6342 im Ganzen, der Änderungen in das Gesetz „Über die Rundfunk- und Fernsehausstrahlung“ einbringt und den Schutz der nationalen Fernseh- und Radioproduzenten und des Staates betrifft. Jetzt soll sich der minimale Umfang an nationalen audiovisuellen Produkten im Programm der Radio- und Fernsehunternehmen auf 25% halbieren. Derzeit definiert das Gesetz ein „audiovisuelles Produkt“ als alle Programme, Filme und Clips, die durch physische oder juristische Personen der Ukraine hergestellt wurden.

Der Beschluss des Gesetzes in der neuen Redaktion wurde für die Abgeordneten der Oppositionsparteien zu einer Überraschung. Im Stadium der ersten Lesung blieb die Quote für die Fernsehsender bei 50% und ihre Senkung betraf nur die Radiosender. Mehr noch wurde in den unterschiedlichen Phasen der Diskussion vorgeschlagen Änderungen einzubringen, welche die Quote auf 80% erhöhen, doch diese Initiativen wurden vom Fachausschuss nicht unterstützt.

Die Autorin des Gesetzentwurfs und Leiterin des Unterausschusses für Fragen der Rundfunk- und Fernsehübertragung beim Ausschuss für Fragen der Meinungsfreiheit, Jelena Bondarenko (Partei der Regionen), meint, dass auch die verabschiedete Version nur bei Radiosendern Anwendung findet. „Das Gesetz muss man notwendigerweise im Ganzen lesen und nicht nur nach einzelnen Punkten durchsehen. Der Radiomarkt kann keine ausreichende Zahl an nationaler Musik gewährleisten, um das Programm zur Hälfte zu füllen“, betonte sie.

Doch faktisch betrifft der beschlossene Gesetzentwurf nicht nur Radiostationen, sondern auch Fernsehsender, sagt der Vorsitzende des Ausschusses für Fragen der Meinungs- und Informationsfreiheit, Andrej Schewtschenko, („BJuT-Batkiwschtschyna/Block Julia Timoschenko – Vaterland“). „Gemäß dem Gesetzestext, betrifft diese Änderung sowohl das Radio, als auch die Fernsehsender und jeder Sender kann diese Norm zu seinem Vorteil nutzen“, gibt die Erste Stellvertreterin des Leiters des Nationalen Rates für Fragen der Rundfunk- und Fernsehsendung, Oxana Golowatenko, an. „Allerdings ist in den Lizenzen der Fernsehsender ein größerer Umfang für nationale Erzeugnisse vorgegeben“.

Indem er dieses Gesetz beschlossen hat, gibt der Staat den Fernseh- und Radiomarkt an das ausländische, dabei vor allem russische, Showbusiness ab, meint Andrej Schewtschenko. „Das ist ein einzigartiger Vorfall, wo das Parlament eines Landes die Quote ändert und den einheimischen Produzenten nicht unterstützt, sondern ‘ertränkt‘“, betont er. Der Abgeordnete führte das Beispiel Spaniens an, wo die Quote für einheimische Produktionen im Programm 51% beträgt, in Frankreich 40% und in Lettland 80%. „Das wirkt sich nicht nur auf die Künstler, sondern auch die ukrainischen Kameramänner, Journalisten, Produzenten aus, deren Arbeit weniger gefragt sein wird“, meint der Abgeordnete. Seinen Worten nach gab es unter den Vertretern der Parlamentsmehrheit keine einheitliche Meinung während der Verabschiedung des Gesetzesentwurfes. „Das gibt Hoffnung dafür, dass der Präsident sein Veto gegen diesen strittigen Gesetzentwurf einlegt“, sagt Andrej Schewtschenko.

Unvorteilhaft ist das Gesetz auch für die Künstler, meint die nationale Künstlerin der Ukraine, die Sängerin Maria Burmaka. „Die Quote von 50% wurde nur bedingt erfüllt. Ukrainische Künstler wurde vornehmlich in der Nacht ins Programm genommen, doch de jure konnten unsere Musikanten auf die Unterstützung des Staates hoffen. Jetzt ist klar geworden, dass unsere Musik für das Land nicht notwendig ist“, betonte Burmaka. Ihrer Meinung nach verlieren die ukrainischen Künstler im Konkurrenzkampf mit den ausländischen aufgrund der Unterentwicklung des (ukrainischen) Showbusiness.

Dafür bezeichnete der Direktor des „Russischen Radio Ukraine“, Sergej Kusin, den Beschluss des Gesetzentwurfes als „Hauch frischen Windes“. „Das verbessert aus Unternehmenssicht die Situation: es gibt mehr Auswahl“, meint Kusin. „Stationen, die auf ein schmales Auditorium abzielen, können jetzt ruhig mehr qualitativ bessere europäische Musik spielen“. Er ist überzeugt davon, dass der Gesetzentwurf die Entwicklung des einheimischen Showbusiness stimuliert. „Jede Konkurrenz stimuliert den Markt und für den Hörer taucht die Möglichkeit auf zwischen ‘Shigulis’ und ‘Mercedes’ zu wählen und sich zu entscheiden. Unsere Künstler sollten sich an den besseren Musikvorbildern orientieren“, unterstrich er.

Fernsehsender zeigten für die neuen Möglichkeiten des Gesetzes bisher kein Interesse. „In einem solchen Konkurrenzmarkt, wie dem ukrainischen, muss man dem Verbraucher ein Produkt der besten Qualität präsentieren. Und das sind häufig Eigenproduktionen, die auf die Besonderheiten des lokalen Zuschauers orientiert sind“, betont der Stellvertreter des Vorstandsvorsitzenden des Fernsehsenders „Inter“, Sergej Amelitschew. Seinen Worten nach beträgt der Anteil ukrainischer Produktionen bei „Inter“ gerade 56%.

Maria Popowa, Julia Rjabtschun

Quelle: Kommersant-Ukraine

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Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 754

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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