Wiktor Janukowitsch weilte gestern in Brüssel
Präsident Wiktor Janukowitsch besuchte gestern Brüssel zu einem Arbeitsbesuch. Er erfüllte dabei vollständig die Erwartungen der europäischen Beamten, versprechend, dass die Ukraine den Kurs auf die europäische Integration fortsetzen wird. Im Gegenzug unterstützten die Führer der Europäischen Union die Bitte Kiews zur Unterzeichnung eines Fahrplans zur Visafreiheit. Der erste Auslandsbesuch des Staatsoberhaupts fand nicht ohne Irrungen statt – in einem Interview für Euronews verwechselte er Montenegro und den Kosovo.
Der Besuch von Wiktor Janukowitsch in Brüssel wurde von Anfang an als Antritts-/Gewöhnungsbesuch geplant. Die Tatsache, dass die Reise ins Hauptquartier der Europäischen Union zum ersten Auslandsbesuch des neugewählten Präsidenten wurde, wurde bei der EU registriert und geschätzt – daran erinnerten bei den Treffen mit dem Präsidenten praktisch alle seine europäischen Gesprächspartner. Doch für die Europäer war es ebenfalls wichtig öffentliche Zusicherungen des Staatsoberhaupts darüber zu hören, dass er beabsichtigt den Kurs der Ukraine zur Integration in die EU fortzusetzen.
Wiktor Janukowitsch erfüllte die Erwartungen der europäischen Führung vollständig. „Für die Ukraine ist die europäische Integration Priorität der Außenpolitik und dazu gehört ebenfalls eine Strategie systematischer sozio-ökonomischer Reformen“, erklärte Janukowitsch auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso. “Wir haben eine Übereinkunft erreicht, dass die Schlüsselaufgabe die Fortsetzung der Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen, darunter die Schaffung einer vertieften allumfassenden Freihandelszone, ist”. Als Antwort teilten die Vertreter der EU mit, dass sie die Tätigkeit der ukrainischen Führung unterstützen werden. Der Präsident der Europäischen Union (des Europäischen Rates), Herman Van Rompuy, verlieh seiner Überzeugung Ausdruck, dass die Außenpolitik der Ukraine unter Präsident Janukowitsch pragmatisch und mit konkreten Inhalten gefüllt sein wird. “Herr Präsident hier (in Brüssel) sind Sie unter Freunden der Ukraine”, versicherte Barroso Janukowitsch. “Die Ukraine und die Europäische Union brauchen einander”, erklärte der Präsident des Europaparlaments Jerzy Buzek.
„Das Gespräch unter vier Augen mit Wiktor Janukowitsch fand mithilfe eines Übersetzers statt. Doch für uns war es sehr wichtig zu hören, dass der Präsident dabei auf Ukrainisch redete. Denn noch vor einigen Jahren kommunizierte er bei derartigen Treffen auf Russisch“, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der europäischen Beamten mit, der an den Verhandlungen teilnahm.
Wie der “Kommersant-Ukraine“ auch vorhersagte, wurde die Perspektive der Einführung der Visafreiheit für die Ukraine zu einer der Schlüsselfragen. Das Antwortsignal Brüssels erwies sich als höchst positiv. José Manuel Barroso gab zu verstehen, dass Janukowitsch in dieser Richtung einen größeren Fortschritt erreichen kann, als Wiktor Juschtschenko. Insbesondere verkündete der Präsident der Europäischen Kommission zum ersten Mal die Absicht der Brüssels einen Fahrplan für die Visafreiheit mit der Ukraine zu unterzeichnen. „Wir haben über die Visafreiheit und die Notwendigkeit des Beschlusses eines Fahrplanes geredet… Wir verstehen, dass die Visafreiheit die Haupterwartung für die ukrainischen Staatsbürger darstellt und wir sind bereit der Ukraine ein deutliches Signal zu geben, die ein Mitglied der Familie der europäischen Völker ist“.
Gesondert hoben Wiktor Janukowitsch und seine Gesprächspartner hervor, dass ihre Meinungen zur Wiederaufnahme der Verhandlungen der Ukraine mit dem IWF vollständig übereinstimmen. „Und sobald mit dem IWF alles in Ordnung ist, eröffnet die EU für die Ukraine die Möglichkeit des Erhalts zusätzlicher Hilfe in Höhe von 0,5 Mrd Euro“, fügte Barroso hinzu. „Die Rede geht von der Wiederherstellung einer vollwertigen Zusammenarbeit Kiews mit dem IWF und nicht nur vom Beginn von Verhandlungen mit dem Fonds“, vervollständigte den Präsidenten der Europäischen Kommission der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ in Brüssel.
Wenn die Verhandlungen von Wiktor Janukowitsch mit der Führung der Europäischen Union erfolgreich verlaufen sind, so fand die Kommunikation mit den Massenmedien nicht ohne Schwierigkeiten statt. Janukowitsch gab dem Fernsehsender Euronews ein Interview (die Audioaufzeichnung dieses Fragments des Interviews ist auf der Seite der Ukrajinska Prawda zu finden), wo er die Bezeichnungen von Staaten und Territorien verwechselte. Auf die Frage zu den Perspektiven der Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens antwortend, schloss er diese Möglichkeit aus, doch irrte er sich zweimal: er bezeichnete Südossetien als „Nordossetien“ und teilte mit, dass die Ukraine gegen die Anerkennung der Unabhängigkeit Montenegros von Serbien eintritt. Danach berichtigte sich der Präsident, präzisierend, dass er nicht Montenegro sondern den Kosovo meinte.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine