Gestern versuchten der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, und die Führung der Europäischen Union den Verhandlungsprozess über den Abschluss eines Assoziierungsabkommens wieder in Gang zu bringen, welches eine vertiefte allumfassende Freihandelszone vorsieht. Den Ergebnissen des Treffens nach beschränkten sich die Seiten auf vorsichtige Erklärungen über den Wunsch die Beziehungen zu vertiefen. Bestätigung dessen sollte die Gewährung eines Maßnahmenplans für die Visafreiheit mit der Europäischen Union auf dem Ukraine-EU Gipfel am 22. November werden.
Der gestrige Arbeitsbesuch von Präsident Wiktor Janukowitsch in Brüssel fand auf oberster Ebene statt. Am Morgen traf sich das ukrainische Staatsoberhaupt mit dem Präsidenten der Europäischen Union, Hermann van Rompuy und in der zweiten Hälfte des Tages fanden bei ihm Verhandlungen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, statt. Die Tatsache, dass dies innerhalb eines halben Jahres bereits der zweite Besuch von Wiktor Janukowitsch im Hauptquartier der Europäischen Union ist, wurde von den Europäern zuallererst hervorgehoben. „Unsere regelmäßigen Treffen spiegeln die Wichtigkeit und die Dynamik der Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Europäischen Union wider, besonders unter den Bedingungen der schwierigen ökonomischen Situation“, sagte Barroso zu den Resultaten des Treffens.
Übrigens hoben Experten hervor, dass die Einladung von Barroso an den ukrainischen Präsidenten erst danach erfolgte, wie die Verhandlungen über den Abschluss des Assoziierungsabkommens, welches die Schaffung einer vertieften allumfassenden Freihandelszone vorsieht, in die Sackgasse gerieten. „Wie die letzten zwei Verhandlungsrunden zeigten, ist nicht eine der beiden Seiten zum Kompromiss bereit. Beispielsweise sandten im August die Außenminister Polens, Tschechiens und Schwedens einen Brief an das Außenministerium der Ukraine, in dem sie ihre Besorgnis anlässlich der Stagnation des Verhandlungsprozesses und des Fehlens von Fortschritten eben im Teil der Gespräche über den Freihandel ausdrückten“, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der wissenschaftliche Direktor des Instituts für euroatlantische Zusammenarbeit, Alexander Suschko.
Über die Ergebnisse der Verhandlungen erzählte José Manuel Barroso auf einer speziell zusammengerufenen Pressekonferenz. Er drückte seine Hoffnung über eine Beschleunigung des Verhandlungsprozesses aus. „Wir wünschen eine Vertiefung der Beziehungen. Wir beide möchten dies über ein neues Assoziierungsabkommen erreichen, welches derzeit diskutiert wird. Das verbessert unsere Verbindungen und führt zu einem tiefen und vollständigen Abkommen über den Freihandel, der es der Ukraine erlaubt auf den größten Markt der Welt – die EU – zu gelangen und gibt die Perspektive der Verdoppelung der Exportvolumina“.
Ukrainische Diplomaten, die nahe am Verhandlungsprozess sind, nennen unter den strittigen Fragen die Forderung an die Ukraine im maximalen Umfang die europäischen Regulierungsnormen anzunehmen, beginnend vom Schutz des intellektuellen Eigentums und endend bei den ökologischen Standards. „Die ukrainische Seite geht davon aus, dass die vorgeschlagenen Standards nützlich für entwickelte Wirtschaften sind, doch Länder, die gezwungen sind diese einzuholen, verwenden gewöhnlich liberalere Normen. Darunter im Bereich der Ökologie“, betonte einer von ihnen im Gespräch mit dem “Kommersant-Ukraine“.
In seiner Antwort unterstrich Wiktor Janukowitsch, dass die Frage des Abschlusses des Assoziierungsvertrages die wichtigste für die Ukraine bleibt: „Mit dem Ziel der Lösung der problematischen Fragen haben wir uns darauf geeinigt gemeinsam Kompromisse zu suchen und gegenseitige Zugeständnisse zu machen. Das betrifft in erster Linie die Schaffung einer vertieften und allumfassenden Freihandelszone“. Sich Einzelheiten nicht hingebend, erzählte Janukowitsch, wie er die Freihandelszone sieht: „Wir benötigen eine solche Freihandelszone, welche die existierenden Realien der ökonomischen Entwicklung der Seiten berücksichtigt und die vorteilhaft für die europäischen, wie auch für die ukrainischen Produzenten ist. Und die Hauptsache ist, dass sie die reale ökonomische Integration der Ukraine in die Europäische Union sicherstellt“.
Wiktor Janukowitsch teilte ebenfalls mit, dass die Europäische Union die Bereitschaft der Ukraine eine makrofinanzielle Hilfe in Höhe von 610 Mio. Euro zu gewähren bestätigt hat. Außerdem vereinbarten beide Seiten am 24. September ein Protokoll über den Beitritt der Ukraine zum Vertrag über die Energiezusammenarbeit zu unterzeichnen. „Das eröffnet die Möglichkeit die Verträge über die Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems umzusetzen, darunter die Anwerbung finanzieller Mittel der Europäischen Union, Russlands und anderer Investoren für dieses Vorhaben“, betonte das ukrainische Staatsoberhaupt.
Im Verlaufe des Besuchs stimmte Wiktor Janukowitsch ebenfalls der Tagesordnung des Ukraine-EU Gipfels und dem Veranstaltungsdatum – dem 22. November – zu. Wie Experten erwarten, sollte das Hauptergebnis dieses Treffens die Vorlage eines Maßnahmenplans für die Ukraine zum Erreichen der Visafreiheit mit der Europäischen Union sein. Dieses Dokument wird gerade von der Europäischen Union ausgearbeitet und auf dem Gipfel präsentiert.
Alexander Swiridenko, Bogdan Kissil
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Zollerklärung (private Sendung)
„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“