Gestern versuchten der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, und die Führung der Europäischen Union den Verhandlungsprozess über den Abschluss eines Assoziierungsabkommens wieder in Gang zu bringen, welches eine vertiefte allumfassende Freihandelszone vorsieht. Den Ergebnissen des Treffens nach beschränkten sich die Seiten auf vorsichtige Erklärungen über den Wunsch die Beziehungen zu vertiefen. Bestätigung dessen sollte die Gewährung eines Maßnahmenplans für die Visafreiheit mit der Europäischen Union auf dem Ukraine-EU Gipfel am 22. November werden.
Der gestrige Arbeitsbesuch von Präsident Wiktor Janukowitsch in Brüssel fand auf oberster Ebene statt. Am Morgen traf sich das ukrainische Staatsoberhaupt mit dem Präsidenten der Europäischen Union, Hermann van Rompuy und in der zweiten Hälfte des Tages fanden bei ihm Verhandlungen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, statt. Die Tatsache, dass dies innerhalb eines halben Jahres bereits der zweite Besuch von Wiktor Janukowitsch im Hauptquartier der Europäischen Union ist, wurde von den Europäern zuallererst hervorgehoben. „Unsere regelmäßigen Treffen spiegeln die Wichtigkeit und die Dynamik der Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Europäischen Union wider, besonders unter den Bedingungen der schwierigen ökonomischen Situation“, sagte Barroso zu den Resultaten des Treffens.
Übrigens hoben Experten hervor, dass die Einladung von Barroso an den ukrainischen Präsidenten erst danach erfolgte, wie die Verhandlungen über den Abschluss des Assoziierungsabkommens, welches die Schaffung einer vertieften allumfassenden Freihandelszone vorsieht, in die Sackgasse gerieten. „Wie die letzten zwei Verhandlungsrunden zeigten, ist nicht eine der beiden Seiten zum Kompromiss bereit. Beispielsweise sandten im August die Außenminister Polens, Tschechiens und Schwedens einen Brief an das Außenministerium der Ukraine, in dem sie ihre Besorgnis anlässlich der Stagnation des Verhandlungsprozesses und des Fehlens von Fortschritten eben im Teil der Gespräche über den Freihandel ausdrückten“, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der wissenschaftliche Direktor des Instituts für euroatlantische Zusammenarbeit, Alexander Suschko.
Über die Ergebnisse der Verhandlungen erzählte José Manuel Barroso auf einer speziell zusammengerufenen Pressekonferenz. Er drückte seine Hoffnung über eine Beschleunigung des Verhandlungsprozesses aus. „Wir wünschen eine Vertiefung der Beziehungen. Wir beide möchten dies über ein neues Assoziierungsabkommen erreichen, welches derzeit diskutiert wird. Das verbessert unsere Verbindungen und führt zu einem tiefen und vollständigen Abkommen über den Freihandel, der es der Ukraine erlaubt auf den größten Markt der Welt – die EU – zu gelangen und gibt die Perspektive der Verdoppelung der Exportvolumina“.
Ukrainische Diplomaten, die nahe am Verhandlungsprozess sind, nennen unter den strittigen Fragen die Forderung an die Ukraine im maximalen Umfang die europäischen Regulierungsnormen anzunehmen, beginnend vom Schutz des intellektuellen Eigentums und endend bei den ökologischen Standards. „Die ukrainische Seite geht davon aus, dass die vorgeschlagenen Standards nützlich für entwickelte Wirtschaften sind, doch Länder, die gezwungen sind diese einzuholen, verwenden gewöhnlich liberalere Normen. Darunter im Bereich der Ökologie“, betonte einer von ihnen im Gespräch mit dem “Kommersant-Ukraine“.
In seiner Antwort unterstrich Wiktor Janukowitsch, dass die Frage des Abschlusses des Assoziierungsvertrages die wichtigste für die Ukraine bleibt: „Mit dem Ziel der Lösung der problematischen Fragen haben wir uns darauf geeinigt gemeinsam Kompromisse zu suchen und gegenseitige Zugeständnisse zu machen. Das betrifft in erster Linie die Schaffung einer vertieften und allumfassenden Freihandelszone“. Sich Einzelheiten nicht hingebend, erzählte Janukowitsch, wie er die Freihandelszone sieht: „Wir benötigen eine solche Freihandelszone, welche die existierenden Realien der ökonomischen Entwicklung der Seiten berücksichtigt und die vorteilhaft für die europäischen, wie auch für die ukrainischen Produzenten ist. Und die Hauptsache ist, dass sie die reale ökonomische Integration der Ukraine in die Europäische Union sicherstellt“.
Wiktor Janukowitsch teilte ebenfalls mit, dass die Europäische Union die Bereitschaft der Ukraine eine makrofinanzielle Hilfe in Höhe von 610 Mio. Euro zu gewähren bestätigt hat. Außerdem vereinbarten beide Seiten am 24. September ein Protokoll über den Beitritt der Ukraine zum Vertrag über die Energiezusammenarbeit zu unterzeichnen. „Das eröffnet die Möglichkeit die Verträge über die Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems umzusetzen, darunter die Anwerbung finanzieller Mittel der Europäischen Union, Russlands und anderer Investoren für dieses Vorhaben“, betonte das ukrainische Staatsoberhaupt.
Im Verlaufe des Besuchs stimmte Wiktor Janukowitsch ebenfalls der Tagesordnung des Ukraine-EU Gipfels und dem Veranstaltungsdatum – dem 22. November – zu. Wie Experten erwarten, sollte das Hauptergebnis dieses Treffens die Vorlage eines Maßnahmenplans für die Ukraine zum Erreichen der Visafreiheit mit der Europäischen Union sein. Dieses Dokument wird gerade von der Europäischen Union ausgearbeitet und auf dem Gipfel präsentiert.
Alexander Swiridenko, Bogdan Kissil
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
martin meschenmoser in Politik • Re: Russland, die Ukraine und Nord Stream 2: Die Bundesregierung schätzt Putin bis heute falsch ein
„Lieber Herr Zwick, da sie Kriege, als nützliches Mittel zum Zeck akzeptieren, ist eine Diskussion mit ihnen völlig sinnlos. Sämtliche Kriege waren und sind Verbrechen. Die Verursacher oder Betreiber,...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russland, die Ukraine und Nord Stream 2: Die Bundesregierung schätzt Putin bis heute falsch ein
„Hallo Frank, ich gebe Dir Recht, aus meiner Sicht, sollte man unter Berücksichtigung des Co2 Ausstoßes die Atomkraft so schnell nicht abschaffen, wenn überhaupt ganz, auch wenn dann an anderer Stelle...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Willkommen im Club... Nur gut, daß mir meine Frau, wenn sie gute Laune hat, die Haare schneidet. so spare ich 15,-€... Ok, im Ernst, wenn Stress ist, dann gehe ich meiner Frau aus dem Weg und es herrscht...“
derslovenac in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Nein, die Befürchtung ist, dass sie die nächsten 3 Jahre nicht mehr aus der Ukraine raus dürfe... Dieser Floh wurde ihr einfach eingesetzt. Na Ukraini vso moschna... Immerhin piepst meine Frau schon...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Du meinst sicherlich. daß Deine Frau die nächsten 3 Jahre nicht in die Ukraine darf...?!?! Sie hat doch sicherlich einen Niederlassungsantrag gestellt und diesen erhalten? Sie ist somit berechtigt, in...“
Frank in Politik • Re: Russland, die Ukraine und Nord Stream 2: Die Bundesregierung schätzt Putin bis heute falsch ein
„Ich halt das alles für Quatsch. Gas als Ausweg (auch wenn es mehr oder weniger nur vorübergehend ist) für Atom und Kohle ist doch der größte Humbug welchen man anstellen kann. Gut NS2 hat ja nicht...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russland, die Ukraine und Nord Stream 2: Die Bundesregierung schätzt Putin bis heute falsch ein
„Geopolitik hin- oder her, für niemanden von uns ist es wünschenswert, dass irgend ein Despot einen Krieg in Mitteleuropa anzettelt und das ist das erste Ziel, dass es zu verhindern gilt. Und nun wird...“
zwick in Politik • Re: Russland, die Ukraine und Nord Stream 2: Die Bundesregierung schätzt Putin bis heute falsch ein
„In vielem stimme ich Dir zu. Nur werde ich nicht müde zu wiederholen, dass viele Konflikte im Zusammenhang mit der Geopolitik betrachtet werden müssen. Mächtige Länder beeinflussen hier vieles und...“
martin meschenmoser in Politik • Re: Russland, die Ukraine und Nord Stream 2: Die Bundesregierung schätzt Putin bis heute falsch ein
„Frau Merkel ist unsere deutsche Bundeskanzlerin und muss zuerst unserer Interessen vertreten. Als führendes Industrieland in Europa, sind wir von zuverlässigen Gaslieferungen abhängig. Diese Gas-Lieferungen...“
derslovenac in Recht, Visa und Dokumente • Re: Geburtsurkunde bei Ehegattennachzug
„Zuerst bekommt man ein relativ, rechtloses Visum. Mit diesem eröffnet man sich dann die erste Aufenthaltsbestrebung. Und genau hierfür braucht dann man die Geburtsurkunde. Übersetzt ins deutsche, von...“
derslovenac in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Freut mich, dass wir der Sache näher gekommen sind. Coronaseits sind wir beide durchgeimpft. Das war auch der Hauptgrund, bevor wir überhaupt fahren. Okay, das wäre alles passe. Selbst wenn die Strafe...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Ja kenn ich zur Genüge. Ukrainische Frauen können stur wie ein Ochse sein, selbst wenn sie eindeutig im Unrecht sind... Ob mein Tipp wirklich was taugt, weiß ich nicht. Wir hatten noch nicht das Vergnügen,...“
derslovenac in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Nun, meine Frage wäre : Mit welcher "Strafe/Maßnahme" ist in der UA zu rechnen, wenn man als ukr. Staatsbürger mit einem seit 3 Monaten abgelaufenem Pass in die Ukraine reist, um diesen zu erneuern....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Sportwagen vom Ruhrgebiet nach Kiew
„Was mich wundert ist das es dort so üble Straßen aber dann auch zum Teil ausgezeichnete Straßen gibt welche besser wie in unseren Städten im Ruhrgebiet sind. Ein Land der Gegensätze... Es wird halt...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Auf die Konsulate oder die Botschaft der Ukraine hier in Hamburg, bzw., Deutschland ist kein Verlass. Telefonisch bekommst Du eh keinen an die Stippe und auf eine Antwort per Mail habe ich, erst Letztens,...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Nur gut, daß ich gesetzlich versichert bin... Meine Frau konnte ich da schnell als familienversichert aufnehmen...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Grundsätzlich lässt sich der Pass auf jedem Generalkonsulat pder Botschaft der Ukraine erneuern, wo ist eigentlich das Problem? Gehen Aufschlag kann man eine 'sofortige" Bearbeitung erhalten. Ich würde...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Es ist seit 36 Jahren mein Business und somit mein "Lieblingsthema". Wenn Deine Frau bleibt, kann es auf eine private Krankenversicherung hinauslaufen, ggf. hat sie aber eine Arbeitsstelle, es reicht ja...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Heute Morgen auf der Autobahn zum Flughafen ein Stau von 10 Minuten direkt vor der Ausfahrt zum Flughafen Borsipil. Genau da, wird von zwei Spuren in der Baustelle auf eine zusammengeführt und dann eben...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Sportwagen vom Ruhrgebiet nach Kiew
„Hallo Postmann, dann hat es ja geklappt. Unterschätze die Ukraine nicht, zumindest im Raum Kiew tippe ich, hättest Du den Reifen bekommen, es gibt wirklich alle Automarken vor Ort und nicht jeder vor...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Keine Ahnung, wir werden sehen... Haben erst einmal in Lemberg für 9 Tage eine Wohnung gemietet. Dann gehts weiter nach Odessa...“
Nuclear Postman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Sportwagen vom Ruhrgebiet nach Kiew
„Ja, das ist wirklich lecker da, stimmt Die Preise sind auch sehr gut, viel Zeugs für Veganer. Da scheinen sich überwiegend Leute unter 30 aufzuhalten in den 3 Locations nebeneinander. Das Kaffee links...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Sportwagen vom Ruhrgebiet nach Kiew
„Wie klein die Welt ist, bei G2 war ich auch schon. Nicht zur Wagenwäsche. Im gleichen Gebäude rechts davon im Whai Thai Asian Bistro.“
derslovenac in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Hallo, Danke für die Info.“
Nuclear Postman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Sportwagen vom Ruhrgebiet nach Kiew
„So liebe Freunde, ich bin mittlerweile wohlbehalten wieder in Deutschland angekommen. Es war ein Erlebnis, aber noch einmal würde ich mit diesem Wagen nicht nach Kiew fahren, aber der Wagen ist auch ein...“
derslovenac in Recht, Visa und Dokumente • Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Hallo, bin neu hier. Slovene, in der BRD geboren und lebe dort auch schon seit Geburt. Seit 25 Jahren mit meiner Ukrainka verheiratet und in der BRD lebend. EU Niederlassungsrecht. So, jetzt ist ihr Reisepass...“
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Vielen Dank Bernd...das hört sich super an...der Aufenthalt meiner Frau soll natürlich nicht begrenzt sein (jedenfalls noch nicht ) aber dafür haben die bei der Hanse Merkur sicher auch eine Lösung....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Bis zum 20. August erscheint mir machbar zu sein, sprich wieder beidseitig befahrbar, ob alles fertig sein wird..., da machen das wirklich gründlich, also Leitplanken neu, alle Laternenmasten weggeflext,...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Abschluss des Vertrages vor Einreise oder soforr danach. Bitte msl nachlesen. Vor Einreise ist ja sicherlich sinnvoll.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Hallo Aust, für den Aufenthalt Deiner Frau un Deutschland, steht Dir auch die "Incomming" Krankenversicherung der Hanse Merkur zur Verfügung, dort gab es zuletzt einen Tarif für 99 Euro im Monat. Die...“
Robert1959 in Politik • Re: Nord Stream 2: Moskau und Kiew warten ab
„Ich war nie für Nordstream und zwar aus umweltpolitischen Gründe! Den Kompromiss halte ich für gut, denn auch die Ukraine sollte mehr auf erneuerbare Energie umstellen, dazu gehört eigentlich auch,...“
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„das hört sich sehr fundiert an Handrij, vielen Dank dafür...mit den Infos kann man schon mal loslegen zu recherchieren. Meine Frau (die noch in Charkiw lebt) hat gar kein Vertrauen zu den ukrainischen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Denke mal das ist nur Ausreise UA? ...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich beneide dich, viel Spaß und sonnigen Aufenthalt - will auch in der Ukraine sein!!! Danke für den Tip, aber Ungarn ist ein wenig zu weit weg von Hamburg...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls Ihr die Rückreise über Ungarn planen wollt, dann würde och den kleinen aber feinen Grenzübergang Beregsurani (ungarischer Name) bzw. Лушанка ans Herz legen. Er liegt nahe der Stadt Berehove....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Zufahrtsstrasse zum Flughafen Borsipil von Kiew Stadtmitte hinaus. Weiterhin ist eine Baustelle, allerdings wurden die Fahrspuren der Baustelle auf die neue asphaltierte Straßenseite verlegt. Stadteinwärts...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Werkstatt in Lemberg leider nein. Würde aber auch auf einen kleineren Grenzübergang ausweichen. Die beiden von mir genannten sind relativ groß Sitze gerade im UBER und fahre vom Flughafen Borsipil in...“