Die Zentrale Wahlkommission hat den Mindestzeitrahmen für die Vorbereitung freier Wahlen in der Ukraine bekannt gegeben
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals RBK Ukrajina. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Der Mindestzeitraum für die Vorbereitung freier und sicherer Wahlen in der Ukraine wird mehrere Monate betragen.
Das berichtet RBK Ukrajina unter Berufung auf Äußerungen des stellvertretenden Leiters der Zentralen Wahlkommission, Serhij Dubovyk, gegenüber CNN.
Ihm zufolge haben die Feindseligkeiten den Wahlprozess bereits erschwert: Schäden an Wahllokalen und die Vertreibung der Bevölkerung haben die Stimmabgabe gefährdet.
Dubovyk betonte, dass für faire und freie Wahlen nach internationalen Standards eine Vorbereitungszeit von mindestens sechs Monaten erforderlich ist.
„Wenn die Wahlen früher abgehalten werden, ist es unmöglich, die Einhaltung aller internationalen Standards vollständig zu garantieren“, sagte er.
„Fast 1 Million Ukrainer, viele von ihnen an der Front, haben Schwierigkeiten, ihr Wahlrecht auszuüben. Ohne eine Einstellung der Feindseligkeiten wird es sehr schwierig sein, eine sinnvolle Abstimmung zu gewährleisten“, fügte Dubovyk hinzu.
Internationale Beobachter haben auf die Einhaltung von Transparenz- und Sicherheitsstandards bestanden. Die Erfahrung früherer Wahlen hat gezeigt, dass ein eingeschränkter Zugang zu den Wahllokalen das Vertrauen der Öffentlichkeit schmälert und die Wahlergebnisse beeinflusst.
Angesichts des anhaltenden Konflikts gewinnt die Frage der Abhaltung vollwertiger Wahlen heute besondere Bedeutung.
Wahlen in der Ukraine: Risiken und Aussichten
Die Abhaltung vorgezogener Präsidentschafts- und Parlamentswahlen während des Kriegsrechts in der Ukraine ist theoretisch möglich. Die größte Gefahr ist der Mangel an Sicherheitsgarantien für die Wähler aufgrund des ständigen Beschusses im ganzen Land.