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Drei Fallen für die Ukrainer

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Michomaidan

Die heutige Demonstration (am 17. Oktober) von ukrainischen Oppositionellen kann, wenn sie friedlich, ohne Provokationen, Verletzte und Todesopfer abläuft – als eine der ersten in die Geschichte eingehen, bei der realisierbare Forderungen gestellt werden. Hier haben wir den überraschenden Fall, dass die Forderungen der Opposition mit den Versprechen der Machthaber übereinstimmen und im Fall ihrer Umsetzung niemand verliert. Die Regierungskoalition wird konstatieren, dass sie ihre Versprechen erfüllt hat, die Opposition, dass die Machthaber ihren Forderungen entgegengekommen sind. Natürlich kann man sagen, dass das Ziel der Opposition überhaupt nicht in der Umsetzung ihrer Forderungen besteht, sondern in der Demonstration selbst, in der Zahl der Leute vor der Rada und schließlich in vorgezogenen Parlamentswahlen, die für eine Reihe politischer Kräfte zur letzten Chance und für gesellschaftliche Aktivisten, die diese Kräfte unterstützen, zur ausgezeichneten Gelegenheit werden könnten, Zugang zur großen Politik zu bekommen, zu „echtem“ Geld und zu Ressourcen, sodass sie diejenigen, mit denen sie noch vor Kurzem auf dem Majdan gemeinsam kämpften, zurückdrängen.

Nichtsdestoweniger ist die Tatsache, dass gerade diese Forderungen gestellt werden, ein Indikator dafür, dass niemand mehr das Risiko eingehen will, den Ukrainern Unmögliches zu versprechen, irgendetwas, das im Fall der Umsetzung zu schneller und erkennbarer Verbesserung der sozialen Situation im Land führen würde. Und da die Ukraine keine Chance hat, in den nächsten Jahren und sogar Jahrzehnten zu einem Deutschland oder wenigstens Polen zu werden, bleibt nur, den Bürgern Mechanismen vorzuschlagen statt der sozialen Almosen der Vergangenheit, ein paar Tausend Hrywnja oder so.

Gerade deshalb will man sich um die Mechanismen kümmern. Am beliebtesten und für die Bevölkerung am verständlichsten ist die Forderung, die parlamentarische Immunität abzuschaffen. Nicht zufällig hat Präsident Pjotr Poroschenko das Gesetz zur Abschaffung der Immunität gerade am Tag der oppositionellen Demonstration vorgelegt und für unaufschiebbar erklärt. Seit vielen Jahren unterstützt die Bevölkerung diese Forderung, seit vielen Jahren gibt es diesbezüglich politische Versprechen, was der beste Hinweis auf den Konkurs der politischen Kultur, auf die Degradierung der ukrainischen Öffentlichkeit und das Fehlen realer Perspektiven auf ihre Umbildung in Form von grundlegenden Strukturreformen ist, welche die Gesellschaft korrupter Habenichtse in eine Gesellschaft ehrlicher Eigentümer verwandeln würden.

Hinter den Forderungen nach der Abschaffung der parlamentarischen Immunität verbirgt sich die mangelnde Anerkennung der Abgeordneten als Volksvertreter. Die römische Plebs lachte laut, als zu Zeiten des Imperiums die abgeschlagenen Köpfe von Senatoren durch die Straßen der „ewigen Stadt“ getragen wurden. Dafür gab es nur einen Grund: die Plebs hat die Senatoren nicht gewählt, aber die Imperatoren, die den Senat dazu gebracht hatten, sie zur Beschimpfung auszuliefern, galten zugleich als Volkstribunen, also als nominelle Vertreter gerade dieser Plebs.

Die Abschaffung des Immunitätsgesetzes ist der direkte Weg von der Republik zur Alleinherrschaft nach römischem Vorbild, wenn das Parlament nur noch die vom „Tribun“ vorgelegten Gesetze abstempelt und Kollegen dem Staatsoberhaupt und der aufgeregten Menge zur Abstrafung ausliefert. Die Ukrainer fühlen sich nicht verantwortlich für die Abgeordneten, für die sie stimmen, weil parteiinterne Machthaber diese Deputierten vorauswählen, weil es überhaupt kein Vertrauen in die gesetzgebenden Instanzen gibt, weil das Parlament als Ansammlung von Reichen oder von Leuten gesehen wird, die nur eine Chance auf Bereicherung suchen. Der Präsident dagegen wird als von jedem persönlich gewählt angesehen, weshalb von seinen Handlungen auch so viel erwartet wird.

Pjotr Poroschenkos Popularität ist gerade deswegen problematisch, weil das existierende System immer noch, wenn auch in immer geringerem Umfang, die Möglichkeiten des Präsidenten einschränkt. Aber je mehr Möglichkeiten das Staatsoberhaupt haben wird – wenn nicht dieses, dann das nächste –, desto größer ist die Chance auf volksgestützten Autoritarismus.

Das Gesetz zur Abschaffung der Immunität führt zu solchem Autoritarismus, mindestens zu einem Autoritarismus nach ungarischem Vorbild.

Ich weiß nicht, ob man erklären muss, dass das bestehende Gerichtswesen bis zu seiner Reformierung und zum Umdenken bei den am Spiel Beteiligten ein mächtiger Hebel zur politischen Einwirkung auf Konkurrenten und Andersdenkende ist. Aber das Wichtigste ist, dass die Abschaffung der Immunität und die dauernde Möglichkeit, Abgeordnete zu Angeklagten zu machen (zumindest bis zum Moment der vollen Ergebenheit des Parlaments gegenüber der gegenwärtigen Regierung), keine Verbesserung der Lebensumstände bringt. Wie schon im alten Rom wird das Vermögen der Verlierer an die siegreichen Aristokraten verteilt und nicht an die applaudierenden Plebejer.

Die nächste Forderung ist auch vollkommen logisch und wird möglicherweise schon in Kürze umgesetzt, nämlich die Schaffung eines Antikorruptionsgerichts. Die Befürworter der Einrichtung dieser für die Ukraine neuen Struktur erwarten höhere Effektivität im Kampf gegen Korruption. Und das ist verständlich: ein unabhängiges Antikorruptionsgericht kann wesentlich effektiver als das alte Gerichtswesen Verfahren untersuchen, die von neuen Antikorruptionsstrukturen eingeleitet werden.

Aber das ist die Logik des Vakuums. Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) ist in seiner jetzigen Form die politische Verlängerung der Kräfte, die sich heute vor der Rada zur Demonstration versammeln (mit der Verbesserung, dass es Konsultationen mit der Regierung vornimmt, aber auch die Opposition steht permanent in Konsultation mit dem Büro, und Michail Saakaschwili selbst war noch vor Kurzem das wichtigste Instrument der Präsidentenadministration bei der Führungskonsolidierung).

Das Antikorruptionsgericht kann die ihm zugeschriebene Rolle nur spielen, wenn es wiederum zur „Verlängerung“ des NABU wird. Und wenn nicht? Die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) ist keine Verlängerung, sondern eine Konkurrentin des NABU. Und im besten Fall wird das Antikorruptionsgericht zur Konkurrenz für das NABU, im schlechtesten wird es zu seinem direkten Gegner und zum Whistleblower, noch dazu mit dem Vertrauen der Gesellschaft. Was denn, ihr habt es doch selbst so gewollt, der Westen hat es gefordert, und jetzt wollt ihr ihm nicht vertrauen!

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Am wichtigsten ist, dass das Gericht „jünger“ als das NABU sein wird, und die Ukrainer lieben alles, was neu und nicht kompromittiert ist. Wenn sich heute das NABU an die normalen Gerichte wendet, sprechen diejenigen, die dem Büro nichts Gutes wünschen, von der Abhängigkeit der Gerichte vom NABU, und die Anhänger sprechen von der Abhängigkeit der Gerichte von den Clans und dadurch lässt sich noch einige Zeit die Illusion aufrechterhalten, das System sei effektiv und ermögliche den Kampf gegen die Korruption im Staat. Die Einrichtung eines Antikorruptionsgerichts kann zum letzten Nagel im Sarg dieses Kampfes werden. Nicht, dass es dann keinen Kampf gegen die Korruption mehr gäbe, aber das öffentliche Interesse an ihm wird sinken. Und der Kampf wird weitergehen, die neuen Antikorruptionsstrukturen werden am Ende einfach in die alte Clan-Vertikale inkorporiert werden. Zumal jetzt sogar die Abgeordneten „entkulakisiert“ werden können, dadurch wandert das Vermögen im Kreis und man kann immer interessierte Klienten zufriedenstellen.

Schließlich sind da noch die Wahlen mit offenen Listen. Eine bemerkenswerte Forderung, ich war immer für die Wahl mit offenen Listen, sogar schon, als noch niemand daran dachte. Das ist aber deswegen so, weil ich seit Jahrzehnten das europäische Politiksystem beobachte und verstehe, wie sich die Dinge dort verhalten. Ich habe den Verdacht, dass ein Großteil meiner Mitbürger nicht so genau weiß, worum es eigentlich geht. Ich erinnere in diesem Zusammenhang immer an die Soldaten, die von den Dekabristen auf den Senatsplatz gebracht wurden, um eine gewisse Konstitution zu verteidigen, und die braven Jungs, von denen viele aus unseren Gebieten kamen, dachten, das wäre der Vorname der Frau des „guten Zaren“.

Ich beginne damit, dass wir nicht wissen, welches Modell der Wahl mit offenen Listen genommen wird, es gibt nämlich viele. Allen gemeinsam ist aber, dass die Partei eine Liste vorschlägt und Sie für sie stimmen. Sie stimmen ab und wählen diejenigen, die Ihnen gefallen, und streichen die, die Ihnen nicht gefallen.

Und als Ergebnis sieht die Deputiertenliste nicht so aus, wie die Parteiversammlung sie erstellt hat, sondern so, wie die Wähler der Partei sie sehen wollen.

Dazu müssen die ukrainischen Wähler aber wirklich wissen, für wen sie, abgesehen vom Parteichef, stimmen. Sie müssen die Ansichten derer teilen, für die sie stimmen, und verstehen, wodurch sich diese Ansichten vom innerparteilichen Kampf unterscheiden. Denn, stellen Sie sich nur vor, in der zivilisierten Welt gibt es keinen „demokratischen Zentralismus“, da kämpft immer jeder gegen jeden, darunter auch gegen die Regierungsinstitutionen. Und die Wähler schätzen Politiker für eine eigene Meinung – wenn diese mit ihrer eigenen übereinstimmt. Und da stellt sich die Frage: für wen stimmen die Wähler? Wen kennen sie noch außer ein paar Talking Heads aus dem Fernseher? Die erdrückende Mehrheit der Abgeordneten tritt nicht im Fernsehen auf, gibt keine Interviews, und gerade diese stille Mehrheit hat gute Aussichten, mit jeder, ich unterstreiche, mit jeder Liste wiedergewählt zu werden. Der eine mag, der andere verabscheut Timoschenko, Leschtschenko, Ljowotschkin, Najem, Sementschenko, Parasjuk, aber wen interessiert der Kollektivabgeordnete Pupkin?

Ja und natürlich wollen die Wähler in den Regionen niemanden von der Liste streichen, der ihnen den Bau von Kindergärten oder Krankenhäusern verspricht. Andererseits aber werden sich die Leute, die so etwas bauen können, nach der Abschaffung der Immunität kaum noch für ein Mandat interessieren und ihr Geld weniger auf den Bau von Kindergärten verwenden als vielmehr auf die Abgeordneten selbst, wodurch die Fraktionen zu Söldnerarmeen werden. Das ist einfach effektiver.

Dabei muss ich noch einmal unterstreichen, dass am Wahlsystem mit offenen Listen selbst nichts Schlechtes ist, es geht einfach von einem Grad politischer Kultur voraus, den wir früher oder später erreichen werden. Und dann wird dieses System funktionieren.

Als ich an diesem Artikel arbeitete, habe ich einfach die Forderungen der Opposition in die Suchmaschine eingegeben. Und der erste Artikel zu diesen Forderungen bestätigte, dass die drei verbreitetsten Themen im Vorwahlgeplänkel in der Ukraine die Abschaffung der parlamentarischen Immunität, die Verbesserung des Lebens „schon heute“ und offene Wahllisten waren. Diese Themen werden von einer politischen Generation an die nächste weitergegeben, und jedes davon spekuliert je nach Mutigkeit des Sprechers auf das Wählervertrauen und seine fehlende Aufklärung in einigen Fragen.

Aber dieser Artikel ist überhaupt nicht gegen die heutige Demonstration gerichtet. Er erschien noch vor dem Majdan im April 2012 in der Zeitung „Der Tag“ (Den). Und besser als alles andere zeigt er, wie wenig sich in der ukrainischen Politik und in der Zivilgesellschaft geändert hat. Nur der Kampf gegen die Korruption ist zum Synonym der „Verbesserung des Lebens“ geworden, aber selbst das ist nicht neu.

Was sich vor allem nicht ändert, ist, dass die Menschen behandelt werden wie Aquariumsfische, die man mit Versprechen füttern muss. Und diese Versprechen sind nicht unbedingt leer, es will einfach niemand so ehrlich sein und sagen, dass institutionelle Veränderungen keine schnelle Verbesserung des Lebensstandards bringen, sondern den Bürgern nur die Möglichkeiten für eigene Initiativen schaffen, in der Wirtschaft wie in der Politik. Dass diese institutionellen Veränderungen für jeden Einzelnen maximale Verantwortung voraussetzen. Weil eben die Bürger ihre Regierung wählen. Gerade ihr Vertrauen oder fehlendes Vertrauen in die Regierungskräfte macht die staatlichen Institutionen arbeitsfähig oder lähmt sie. Gerade von der Achtung oder Miss-Achtung der Gesetze und Institutionen durch die Bürger hängt ihre eigene Zukunft ab.

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Wenn man das nicht versteht, wird das Land unweigerlich in Richtung Autoritarismus gehen. Nicht nur der freiheitliche Geist hat die Ukraine vor dem Autoritarismus bewahrt, sondern auch die Konkurrenz zweier politischer Projekte, grob gesagt des prowestlichen, ukrainischen und des prorussischen, kleinrussischen. Nach 2014 wurde das kleinrussische Projekt schwächer und kann nicht mit dem ukrainischen konkurrieren, zumindest bis zur Wiedererlangung der besetzten Gebiete. Gerade deswegen ist die Stärkung der autoritären Richtung im Rahmen des siegreichen ukrainischen Projekts so wahrscheinlich wie nie. Die einzige Schutzvorrichtung vor diesem Projekt ist der Westen. Aber der Westen konnte schon innerhalb der EU weder Orbán in Ungarn noch Kaczyński in Polen oder Fico in der Slowakei verhindern.

Und gegen die Entwicklung hin zu einer autoritären Ukraine, in deren Fallen die politische Elite des neuen Landes, vorläufig geteilt in Regierung und Opposition, die Ukrainer lockt, hat auch der Westen kein Gegengift.

17. Oktober 2017 // Witalij Portnikow

Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzerin:    — Wörter: 1908

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„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“