Asarow weist Inflationsäußerungen von Timoschenko zurück
Gestern berichtete Premierminister Nikolaj Asarow über die Situation im Konsumentenmarkt des Landes. Derart dementierte er die Äußerungen der Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, über eine fast 59 prozentige Inflation in der Ukraine. Außerdem drohte Asarow den Vorsitzenden der Oblastverwaltungen zum wiederholten Male mit persönlicher Verantwortung für eine schlechte Vorbereitung auf die Heizsaison.
Die gestrige Kabinettssitzung begann mit einer Schweigeminute für die bei dem Verkehrsunfall in der Dnepropetrowsker Oblast Umgekommenen. „Dieses und andere tragische Ereignisse an unbewachten Bahnübergängen erfordern von der Regierung die Ergreifung eines Maßnahmenkomplexes zur Minimierung der Gefahren an diesen Objekten“, erklärte Nikolaj Asarow. Er gab den Leitern des Innenministeriums und des Transportministeriums die Anweisung ein Programm zur Vermeidung von Vorfällen an Bahnübergängen auszuarbeiten, welches die Umrüstung mit automatischen Schranken und wenn es notwendig ist mit Bewachung vorsieht.
Einen großen Teil der Eröffnung der Sitzung widmete Asarow dem Dementi der Äußerungen der Führerin der Partei „Batkiwschtschyna“, der ehemaligen Premierministerin Julia Timoschenko, dazu, dass die reale Inflation im Lande 58,7 Prozent beträgt. Diese Information veröffentlichte Timoschenko am Montagabend im Programm des Fernsehsenders ICTV. „Begreifen wir wirklich nicht, dass sie zur gleichen Zeit ein Produktionswachstum vor dem Hintergrund einer Inflation anzeigen, doch dieses Wachstum gibt es nicht“, sagte sie unter anderem.
Der Reaktion Asarows nach, haben ihn diese Worte stark gekränkt.
„Diejenigen, die sich als staatliche Lenker noch gestern vollständig selbst diskreditierten, versuchen erneut die Situation im Staat zu verschärfen, indem sie die Leute mit Horrorgeschichten über Preis- und Währungssprünge erschrecken“, sagte er. „Und das sagt ein Mensch, der während seiner Premierszeit dem Statistikamt verbot wirkliche Daten zu veröffentlichen“.
Von den Anschuldigungen an die Adresse der Führerin von „Batkiwschtschyna“ ging Nikolaj Asarow zur Erklärung der Situation über, die sich im Konsumentenmarkt eingestellt hat. „Die Regierung bewertet immer offen und objektiv den Zustand und sagt den Leuten immer die Wahrheit“, sagte der Premier. Seinen Worten nach verbirgt das Kabinett nicht , dass das „Land sich in einer nicht einfachen Situation befindet“, die von der Trockenheit und der Verringerung der Getreideernte erschwert wurde. Der Premierminister veröffentlichte ebenfalls die Inflationsparameter – im September lag der Index der Konsumentenpreise bei 2,9 Prozent. „Doch ist dies kein Anlass zur Panik und zur Übertreibung auf dem Konsumentenmarkt“, beeilte sich Asarow zu beruhigen und erläuterte, dass bei der Berechnung der Größen die internationale Klassifikation genutzt wurde. „Beispielsweise stiegen die Preise für Eier im September tatsächlich um das anderthalbfache, doch sie belegen im Warenkorb nur 1 Prozent; Gemüse, welches sich um 16,8 Prozent verteuerte, belegt im Warenkorb 4,38 Prozent und Butter etwa 1,5 Prozent. Zur gleichen Zeit haben sich die Preise für andere Warengruppen praktisch nicht geändert“, teilte der Premierminister mit.
Nikolaj Asarow unterstrich ebenfalls, dass die Regierung, im Unterschied zu den Vorgängern, sich nicht anschickt die statistischen Daten zu manipulieren. „Ich wiederhole noch einmal: im September gab es bei uns eine außerordentlich hohe Inflation – 2,9 Prozent, das ist ein sehr hoher Wert, doch das sind keine 58 Prozent und keine 59 Prozent“, resümierte der Premier.
Am Ende seines Auftritts kritisierte Asarow traditionell die Arbeit der Vorsitzenden der Oblastverwaltungen. Gouverneure waren im Sitzungssaal nicht vorhanden, daher wandte sich der Premier über die Presse an sie: „Die hat Heizsaison begonnen. Praktisch in allen Oblasten ist darüber Bericht zu erstatten, dass die Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser Wärme erhalten. Leider zeugen die Fakten davon, dass die Situation eine andere ist. Die Gouverneure sollen persönliche Verantwortung für die Wärmeversorgung in den Objekten des sozialen Bereichs und des Wohnungsbestands übernehmen“. Hervorzuheben ist, dass dies nicht die erste Äußerung des Premiers über die persönliche Verantwortung der Gouverneure ihrer Arbeit ist. Noch im Sommer drohte der Regierungschef mit der Entlassung der Leiter der Oblastverwaltungen für eine schlechte Vorbereitung auf die Heizsaison. Jedoch wurde bislang diese Sanktion auf niemanden angewendet.
Jelena Geda
Quelle: Kommersant-Ukraine