Gestern demonstrierte die Opposition in der Werchowna Rada anschaulich den Preisunterschied bei Gemüse im Vergleich der Arbeit der Regierungen Julia Timoschenko und Nikolaj Asarow. Das ist das einzige, was der Opposition zu tun gelang – die Gesetze über ein Moratorium zur Erhöhung des Renteneintrittsalters für Frauen und die Steuerbefreiung für Kleinunternehmen, auf denen man bei BJuT (Block Julia Timoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland) bestand, scheiterten.
Bei der Vorbereitung auf die gestrige Sitzung der Werchowna Rada widmeten die Mitglieder der BJuT Fraktion der anschaulichen Agitation eine besondere Aufmerksamkeit. Zehn Minuten vor Beginn der Arbeit des Parlaments befestigten einige „BJuTowzy“ unter Führung des Parlamentsabgeordneten, Andrej Pawlowskij, an der Regierungsloge und am Präsidium Transparente mit den Losungen „Regierung stopp die Emission – das ist der Grund für die Preiserhöhungen!“ und „Keine Erhöhung des Rentenalters!“.
Eine andere Gruppe von „BJuTowzy“ unter Führung von Roman Sabsaljuk, konnte ein Plakat „Stopp der Gaspreiserhöhung!“ an der Loge für die Assistenten der Parlamentsabgeordneten und der geladenen Gäste einige Minuten davor befestigen, wie Wladimir Bondarenko (BJuT) für die Verlautbarung der offiziellen Fraktionserklärung ans Rednerpult ging. Bis dahin beobachteten Vertreter verschiedener Fraktionen die Bemühungen ihrer Kollegen mit ungeteiltem Interesse und von Zeit zu Zeit, sogar nach der offiziellen Eröffnung der Sitzung, rieten sie laut, wie man das Transparent besser befestigen könnte.
Später richteten die Parlamentarier und die Vertreter der Presse ihre Aufmerksamkeit auf die Tribüne, wo Mitglieder der Fraktion von BJuT zwei Körbe mit Gemüse aufgestellt hatten. An dem einen wurde eine Tabelle mit den Preisen für Kohl, Kartoffeln, Möhren, Rüben, Tomaten, Bohnen und Zwiebeln während der Arbeit der Regierung Timoschenko befestigt, an dem anderen während der Arbeit der Regierung Nikolaj Asarow. Wenn man den Angaben in den Tabellen glaubt, dann verteuerte sich das Gemüse im Mittleren um das drei- bis fünffache. Zum Beispiel bei Zwiebeln von 5 Hrywnja/kg auf 15 Hrywnja/kg, bei Tomaten von 4 Hrywnja/kg auf 15 Hrywnja/kg, Kartoffeln von 2 Hrywnja auf 10 Hrywnja/kg.
Bemerkenswert ist, dass die Angaben der Abgeordneten den Informationen des Statistikamtes entgegenstehen, die behaupten, dass in der Zeit von Januar bis August die Verbraucherpreise insgesamt um 4,3 Prozent steigen und aufgrund der saisonalen Preissenkung verteuerte sich das Gemüse insgesamt nur um 2,4 Prozent. Ausnahme wurden die Kartoffeln (22 Prozent). Der Hauptanstieg bei Lebensmittelpreisen wird von Experten in den letzten Monaten des Jahres erwartet (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 7. September). Gleichzeitig war in den Jahren der Premierministerin Julia Timoschenko der Preisanstieg wesentlich höher als der jetzige. So lag die Verbraucherpreisinflation 2009 bei 12,3 Prozent (dabei 10,9 Prozent für Lebensmittel) und 2008 insgesamt 22,3 Prozent (24,5 Prozent).
„Verehrte Freunde!“, begann der BjuT-Abgeordnete Wladimir Bondarenko seinen Auftritt. „Alle, die sich für Nachrichten interessieren, wissen von der Anweisung des Präsidenten an den Premierminister Asarow die Lebensmittelsicherheit der Ukraine zu gewährleisten. Doch jeder Bürger, der auf den Markt geht, bemerkt die Lüge der Regierung, die Lüge aller, welche die Koalition vertreten … Möhren, Rüben, Kartoffel, Kohl verteuerten sich um das Dreifache!“.
Die Mehrzahl der Abgeordneten schaute einige Zeit erstaunt auf Bondarenko und auf die Kröbe und danach nahm Alexander Stojan (Partei der Regionen), indem er zu einem von ihnen ging, eine große Möhre. „Nehmen Sie, nehmen Sie, Ihnen reicht es offensichtlich nicht, nehmen Sie, ja nehmen Sie schon!“, sagte Wladimir Bondarenko Stojan. „Da hat sich noch ein Häschen im Parlament gefunden!“, warf er in den Saal.
Nach dem Auftritt des BJuT-Vertreters nahm der fraktionslose Abgeordnete Wassilij Kisseljow unter entrüsteten Rufen der Opposition beide Körbe von der Tribüne und rannte mit ihnen aus dem Saal. Jedoch gelang ihm das Manöver nicht – Kisseljow wurde von Roman Sabsaljuk und dem Ersten Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, Andrej Koshemjakin, eingeholt und nach einigen Minuten wurden die Körbe erneut in die Regierungsloge getragen.
Den größten Teil der übrigen Zeit widmeten die Parlamentsabgeordneten der Diskussion zweier sozialer Gesetzesentwürfe, auf deren Annahme die Opposition vom ersten Tag der VII. Sitzungsperiode an bestand – „Von der Einführung eines Moratoriums für die Erhöhung des Rentenalters für Frauen“ und „Von der Einführung einer Steuerbefreiung für kleine Unternehmen“ (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 7. September). Bei der Diskussion des ersten Dokuments bezeichnete dessen Autorin, Natalja Korolewskaja (BJuT) die Regierungsinitiative über die Erhöhung des Rentenalters für Frauen auf 60 Jahre (ist eine der Bedingungen der Kreditgewährung durch den Internationalen Währungsfonds für die Ukraine) als „schwarze Reformen“. „Man kann nicht zulassen, dass Mütter, Ernährerinnen und werktätige Frauen im Lebensabend so vom Staat beleidigt werden“, erklärte Korolewskaja. „Die Mehrzahl der Frauen im Alter von 55 Jahren fühlen nicht, dass sie in Rente sind und möchten weiterarbeiten“, entgegnete ihr der „Regionale“, Jaroslaw Suchoj.
Im Ergebnis wurde der Gesetzesentwurf über die Einführung eines Moratoriums für die Erhöhung des Rentenalters bei Frauen von 202 Parlamentsabgeordneten, welche die oppositionellen Fraktionen von BJuT und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ vertreten und ebenfalls von der Kommunistischen Partei, welche Teil der Parlamentsmehrheit ist, unterstützt.
Für das zweite Dokument, dessen Autorin ebenfalls Natalja Korolewskaja ist, stimmten insgesamt 143 Abgeordnete bei notwendigen 226.
Walerij Kutscherk, Jurij Pantschenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Zu centogene, man kann den Test gegen 9 Euro Aufschlag mit Idenitätsfeststellung also dann 59 + 9 = 68 Euro. Das ist die 6 bis 8h Ereignisbereitstellungsvariante. Man legt ja für die Erstbestellung des...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Danke, aber nein, es war in einem anderen Forum, gestern, habe gerade danach gesucht. Ich hatte es aber falsch in Erinnerung, er ist von der Ukraine nach Deutschland geflogen. Dort schrieb einer...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Thinkman hier im Beitrag #124 von vfranz könntest Du gelesen haben dass man den Test in verschiedenen Sprachen herunterladen kann. Kann ich bestätigen. Wir reden hier vom Test den Centogene am Flughafen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Möglicherweise ist auch Deutschland bald wieder auf der grünen. Absolut sind wir sowieso drunter und die Tendenz müßte auch wieder runter gehen .... bevor sie vll. dann wieder rauf geht. Also die Regelung...“
488592 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Alex1987 Hattest du denn eine ukrainische Telefonnummer zur Inbetriebnahme der App? Denn die App funktioniert ja nur mit einer ukrainischen Nummer und ist komplett in ukrainischer Sprache. Ich verstehe...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Frank Wenn Du einen Test hast, jünger 48 Stunden, welchen die an der grenze Anerkennen musst Du wohl keinen Test in der Ukraine machen, ansonsten kannst Du ihn in der Ukraine machen oder 14 tage in Quarantäne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ist ja gar nicht angedacht dass der Test nur am Flughafen gemacht wird. Soviel wie ich verstanden habe läuft auf der App ja ein Counter wo du dann in 24 Stunden den Test an den definierten Stellen im...“
Alex1987 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Also ich gestern aus Prag gelandet in Kiew. Jeder musste die App installieren, aber nur installieren nicht zum laufen bringen. Handynummer wurde gefragt von der Grenzbeamtin und wo ich mich aufhalte. Ein...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wenn ihr es über Kroatien versuchen wollt, passt auf bei nicjt direkten Flügen, in denen man im Ausland umsteigen muss. Ich habe jetzt zwei Fälle gehabt wo man in Berlin und Warschau hätte umsteigen...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@vfranz Danke für die Info. Ziemlich umständlich für Dich wenn Du extra übernachten musst. Bzgl. der Gültigkeit mache ich mir keine Sorgen. Der Test wird sicher akzeptiert sofern er lesbar ist. Du...“
Thinkman in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ich vermute Lubil hat hier Text erwartet und nicht auf den link geklickt!“
Frank in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig ! Verstehe ich nicht. Ist doch anschaulich beschrieben“
Lubil in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig !“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich hatte gestern noch einmal bei centogene angerufen und man hat mir bestätigt das die Tests auch in der Ukraine gültig sind. Ich fahre jetzt auch einen Tag früher mache heute den Schnelltest damit...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ich habe heute mit einem Beamten der Bundespolizei gesprochen. Sollte man an der deutsch/österreichischen Grenze kontrolliert werden, würden Bürger aus Drittstaaten abgewisen werden,sofern sie keinen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Paul2020 , würdest Du mir Deine Gedanken bitte erklären? Wie bitte kommst Du darauf das ein kroatischer Staatsbürger derzeit nicht nach nach Deutschland einreisen dürfte? Quelle: ... Kroatien...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Na (so jedenfalls verstehe ich das) weil ein kroatischer Staatsbürger ja derzeit nicht nach Deutschland einreisen darf......es sei denn er weißt nach das er 14 Tage vor Einreise in einem nicht Codid...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, ich fliege Samstag von Frankfurt nach Kiev. Nachdem sich die Bestimmungen gerade geändert haben (vielen Dank an all die Maskengegner und Ignoranten!) werde ich wohl Freitag Abend am Flughafen einen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo Franz, der Test in Frankfurt von centogene, die ja vor bald 6 Wochen mit dem PCR Test begonnen begonnen haben, gemeinsam mit Lufthansa und dem Flughafen, sollte wohl als Blaupause für weltweit alle...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„In D kann man halt teilweise den Test kostenlos bekommen. Z.B. an den Transitrouten in Bayern. Aber das soll wohl für D gesamt kommen. Ist halt fraglich wie lange es dauert bis das Ergebnis da ist.“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Auch in deutschen Testzentren hatte ich auch gehört das es Tage dauert. Ausschlaggebend ist ja vermutlich nicht der Zeitpunkt der Zustellung, sondern wann der Test gemacht wurde. An Flughäfen werden...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich habe nur 3 Tage in der Ukraine wenn ich den Test in Kiew mache und der Test 2 Tage dauert sitze ich 2 von 3 Tagen in der Hütte. Zu dem obigen Thema hier wird es spanned: *The removal procedure from...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo @Frank , leider erkenne ich nicht welchen Vorteil ein Test vor dem Abflug in einem anderen Land bringen soll, zumal man ihn ja in der Ukraine machen kann. Ich sehe dabei aktuell nur Nachteile, so...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? "Also, a person can be free from self-isolation in Ukraine in case he/she has a negative test result for Covid-19 by PCR, which was passed no later than 48 hours...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hat schon jemand Informationen ob der Test vom Frankfurter Flughafen anerkannt wird oder muss man einen Test in der Ukraine machen ? Da gibt es doch wiedersprücgliche aussagen. Ich möchte am Mittwoch...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Noch ein Hinweis an alle die diesen Weg in betracht ziehen. Im oben verlinkten Dokument vom Ausländeramt steht, Kroatien wendet den Schengen Acquis bislang nur teilweise an. Ob dies bedeutet das der Aufenthalt...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Interessanter Aspekt... Also Einreise nach Kroatien...dort 2 Wochen in einem Hotel verbracht und dann weiter über Slowenien (mit dem Hotel Voucher als Nachweis) nach Deutschland ? Oder Slowenien auslassen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mir ist noch nicht ganz klar was es einem ukrainischen Staatsbürger der nach Deutschland kommen möchte es bringen soll wenn er in Kroatien (EU aber kein Schengenraum) einreisen darf? Nach Slowenien (EU...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Hallo JoB, am Besten ist am Ende eine Jahrespolice, die kosten ja im Regefall so zwischen 10 und 20 Euro.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Mich würde mal interessieren wie das Prozedere bei Einreise mit dem Auto ist“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@JoB Ja, wir hatten die Geburtsurkunde gebraucht um die Eheschließung beim deutschen Standesamt anzumelden. Den Termin zur Beantragung hatte ich am Dienstag!“