Gestern demonstrierte die Opposition in der Werchowna Rada anschaulich den Preisunterschied bei Gemüse im Vergleich der Arbeit der Regierungen Julia Timoschenko und Nikolaj Asarow. Das ist das einzige, was der Opposition zu tun gelang – die Gesetze über ein Moratorium zur Erhöhung des Renteneintrittsalters für Frauen und die Steuerbefreiung für Kleinunternehmen, auf denen man bei BJuT (Block Julia Timoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland) bestand, scheiterten.
Bei der Vorbereitung auf die gestrige Sitzung der Werchowna Rada widmeten die Mitglieder der BJuT Fraktion der anschaulichen Agitation eine besondere Aufmerksamkeit. Zehn Minuten vor Beginn der Arbeit des Parlaments befestigten einige „BJuTowzy“ unter Führung des Parlamentsabgeordneten, Andrej Pawlowskij, an der Regierungsloge und am Präsidium Transparente mit den Losungen „Regierung stopp die Emission – das ist der Grund für die Preiserhöhungen!“ und „Keine Erhöhung des Rentenalters!“.
Eine andere Gruppe von „BJuTowzy“ unter Führung von Roman Sabsaljuk, konnte ein Plakat „Stopp der Gaspreiserhöhung!“ an der Loge für die Assistenten der Parlamentsabgeordneten und der geladenen Gäste einige Minuten davor befestigen, wie Wladimir Bondarenko (BJuT) für die Verlautbarung der offiziellen Fraktionserklärung ans Rednerpult ging. Bis dahin beobachteten Vertreter verschiedener Fraktionen die Bemühungen ihrer Kollegen mit ungeteiltem Interesse und von Zeit zu Zeit, sogar nach der offiziellen Eröffnung der Sitzung, rieten sie laut, wie man das Transparent besser befestigen könnte.
Später richteten die Parlamentarier und die Vertreter der Presse ihre Aufmerksamkeit auf die Tribüne, wo Mitglieder der Fraktion von BJuT zwei Körbe mit Gemüse aufgestellt hatten. An dem einen wurde eine Tabelle mit den Preisen für Kohl, Kartoffeln, Möhren, Rüben, Tomaten, Bohnen und Zwiebeln während der Arbeit der Regierung Timoschenko befestigt, an dem anderen während der Arbeit der Regierung Nikolaj Asarow. Wenn man den Angaben in den Tabellen glaubt, dann verteuerte sich das Gemüse im Mittleren um das drei- bis fünffache. Zum Beispiel bei Zwiebeln von 5 Hrywnja/kg auf 15 Hrywnja/kg, bei Tomaten von 4 Hrywnja/kg auf 15 Hrywnja/kg, Kartoffeln von 2 Hrywnja auf 10 Hrywnja/kg.
Bemerkenswert ist, dass die Angaben der Abgeordneten den Informationen des Statistikamtes entgegenstehen, die behaupten, dass in der Zeit von Januar bis August die Verbraucherpreise insgesamt um 4,3 Prozent steigen und aufgrund der saisonalen Preissenkung verteuerte sich das Gemüse insgesamt nur um 2,4 Prozent. Ausnahme wurden die Kartoffeln (22 Prozent). Der Hauptanstieg bei Lebensmittelpreisen wird von Experten in den letzten Monaten des Jahres erwartet (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 7. September). Gleichzeitig war in den Jahren der Premierministerin Julia Timoschenko der Preisanstieg wesentlich höher als der jetzige. So lag die Verbraucherpreisinflation 2009 bei 12,3 Prozent (dabei 10,9 Prozent für Lebensmittel) und 2008 insgesamt 22,3 Prozent (24,5 Prozent).
„Verehrte Freunde!“, begann der BjuT-Abgeordnete Wladimir Bondarenko seinen Auftritt. „Alle, die sich für Nachrichten interessieren, wissen von der Anweisung des Präsidenten an den Premierminister Asarow die Lebensmittelsicherheit der Ukraine zu gewährleisten. Doch jeder Bürger, der auf den Markt geht, bemerkt die Lüge der Regierung, die Lüge aller, welche die Koalition vertreten … Möhren, Rüben, Kartoffel, Kohl verteuerten sich um das Dreifache!“.
Die Mehrzahl der Abgeordneten schaute einige Zeit erstaunt auf Bondarenko und auf die Kröbe und danach nahm Alexander Stojan (Partei der Regionen), indem er zu einem von ihnen ging, eine große Möhre. „Nehmen Sie, nehmen Sie, Ihnen reicht es offensichtlich nicht, nehmen Sie, ja nehmen Sie schon!“, sagte Wladimir Bondarenko Stojan. „Da hat sich noch ein Häschen im Parlament gefunden!“, warf er in den Saal.
Nach dem Auftritt des BJuT-Vertreters nahm der fraktionslose Abgeordnete Wassilij Kisseljow unter entrüsteten Rufen der Opposition beide Körbe von der Tribüne und rannte mit ihnen aus dem Saal. Jedoch gelang ihm das Manöver nicht – Kisseljow wurde von Roman Sabsaljuk und dem Ersten Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, Andrej Koshemjakin, eingeholt und nach einigen Minuten wurden die Körbe erneut in die Regierungsloge getragen.
Den größten Teil der übrigen Zeit widmeten die Parlamentsabgeordneten der Diskussion zweier sozialer Gesetzesentwürfe, auf deren Annahme die Opposition vom ersten Tag der VII. Sitzungsperiode an bestand – „Von der Einführung eines Moratoriums für die Erhöhung des Rentenalters für Frauen“ und „Von der Einführung einer Steuerbefreiung für kleine Unternehmen“ (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 7. September). Bei der Diskussion des ersten Dokuments bezeichnete dessen Autorin, Natalja Korolewskaja (BJuT) die Regierungsinitiative über die Erhöhung des Rentenalters für Frauen auf 60 Jahre (ist eine der Bedingungen der Kreditgewährung durch den Internationalen Währungsfonds für die Ukraine) als „schwarze Reformen“. „Man kann nicht zulassen, dass Mütter, Ernährerinnen und werktätige Frauen im Lebensabend so vom Staat beleidigt werden“, erklärte Korolewskaja. „Die Mehrzahl der Frauen im Alter von 55 Jahren fühlen nicht, dass sie in Rente sind und möchten weiterarbeiten“, entgegnete ihr der „Regionale“, Jaroslaw Suchoj.
Im Ergebnis wurde der Gesetzesentwurf über die Einführung eines Moratoriums für die Erhöhung des Rentenalters bei Frauen von 202 Parlamentsabgeordneten, welche die oppositionellen Fraktionen von BJuT und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ vertreten und ebenfalls von der Kommunistischen Partei, welche Teil der Parlamentsmehrheit ist, unterstützt.
Für das zweite Dokument, dessen Autorin ebenfalls Natalja Korolewskaja ist, stimmten insgesamt 143 Abgeordnete bei notwendigen 226.
Walerij Kutscherk, Jurij Pantschenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“