Gestern demonstrierte die Opposition in der Werchowna Rada anschaulich den Preisunterschied bei Gemüse im Vergleich der Arbeit der Regierungen Julia Timoschenko und Nikolaj Asarow. Das ist das einzige, was der Opposition zu tun gelang – die Gesetze über ein Moratorium zur Erhöhung des Renteneintrittsalters für Frauen und die Steuerbefreiung für Kleinunternehmen, auf denen man bei BJuT (Block Julia Timoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland) bestand, scheiterten.
Bei der Vorbereitung auf die gestrige Sitzung der Werchowna Rada widmeten die Mitglieder der BJuT Fraktion der anschaulichen Agitation eine besondere Aufmerksamkeit. Zehn Minuten vor Beginn der Arbeit des Parlaments befestigten einige „BJuTowzy“ unter Führung des Parlamentsabgeordneten, Andrej Pawlowskij, an der Regierungsloge und am Präsidium Transparente mit den Losungen „Regierung stopp die Emission – das ist der Grund für die Preiserhöhungen!“ und „Keine Erhöhung des Rentenalters!“.
Eine andere Gruppe von „BJuTowzy“ unter Führung von Roman Sabsaljuk, konnte ein Plakat „Stopp der Gaspreiserhöhung!“ an der Loge für die Assistenten der Parlamentsabgeordneten und der geladenen Gäste einige Minuten davor befestigen, wie Wladimir Bondarenko (BJuT) für die Verlautbarung der offiziellen Fraktionserklärung ans Rednerpult ging. Bis dahin beobachteten Vertreter verschiedener Fraktionen die Bemühungen ihrer Kollegen mit ungeteiltem Interesse und von Zeit zu Zeit, sogar nach der offiziellen Eröffnung der Sitzung, rieten sie laut, wie man das Transparent besser befestigen könnte.
Später richteten die Parlamentarier und die Vertreter der Presse ihre Aufmerksamkeit auf die Tribüne, wo Mitglieder der Fraktion von BJuT zwei Körbe mit Gemüse aufgestellt hatten. An dem einen wurde eine Tabelle mit den Preisen für Kohl, Kartoffeln, Möhren, Rüben, Tomaten, Bohnen und Zwiebeln während der Arbeit der Regierung Timoschenko befestigt, an dem anderen während der Arbeit der Regierung Nikolaj Asarow. Wenn man den Angaben in den Tabellen glaubt, dann verteuerte sich das Gemüse im Mittleren um das drei- bis fünffache. Zum Beispiel bei Zwiebeln von 5 Hrywnja/kg auf 15 Hrywnja/kg, bei Tomaten von 4 Hrywnja/kg auf 15 Hrywnja/kg, Kartoffeln von 2 Hrywnja auf 10 Hrywnja/kg.
Bemerkenswert ist, dass die Angaben der Abgeordneten den Informationen des Statistikamtes entgegenstehen, die behaupten, dass in der Zeit von Januar bis August die Verbraucherpreise insgesamt um 4,3 Prozent steigen und aufgrund der saisonalen Preissenkung verteuerte sich das Gemüse insgesamt nur um 2,4 Prozent. Ausnahme wurden die Kartoffeln (22 Prozent). Der Hauptanstieg bei Lebensmittelpreisen wird von Experten in den letzten Monaten des Jahres erwartet (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 7. September). Gleichzeitig war in den Jahren der Premierministerin Julia Timoschenko der Preisanstieg wesentlich höher als der jetzige. So lag die Verbraucherpreisinflation 2009 bei 12,3 Prozent (dabei 10,9 Prozent für Lebensmittel) und 2008 insgesamt 22,3 Prozent (24,5 Prozent).
„Verehrte Freunde!“, begann der BjuT-Abgeordnete Wladimir Bondarenko seinen Auftritt. „Alle, die sich für Nachrichten interessieren, wissen von der Anweisung des Präsidenten an den Premierminister Asarow die Lebensmittelsicherheit der Ukraine zu gewährleisten. Doch jeder Bürger, der auf den Markt geht, bemerkt die Lüge der Regierung, die Lüge aller, welche die Koalition vertreten … Möhren, Rüben, Kartoffel, Kohl verteuerten sich um das Dreifache!“.
Die Mehrzahl der Abgeordneten schaute einige Zeit erstaunt auf Bondarenko und auf die Kröbe und danach nahm Alexander Stojan (Partei der Regionen), indem er zu einem von ihnen ging, eine große Möhre. „Nehmen Sie, nehmen Sie, Ihnen reicht es offensichtlich nicht, nehmen Sie, ja nehmen Sie schon!“, sagte Wladimir Bondarenko Stojan. „Da hat sich noch ein Häschen im Parlament gefunden!“, warf er in den Saal.
Nach dem Auftritt des BJuT-Vertreters nahm der fraktionslose Abgeordnete Wassilij Kisseljow unter entrüsteten Rufen der Opposition beide Körbe von der Tribüne und rannte mit ihnen aus dem Saal. Jedoch gelang ihm das Manöver nicht – Kisseljow wurde von Roman Sabsaljuk und dem Ersten Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, Andrej Koshemjakin, eingeholt und nach einigen Minuten wurden die Körbe erneut in die Regierungsloge getragen.
Den größten Teil der übrigen Zeit widmeten die Parlamentsabgeordneten der Diskussion zweier sozialer Gesetzesentwürfe, auf deren Annahme die Opposition vom ersten Tag der VII. Sitzungsperiode an bestand – „Von der Einführung eines Moratoriums für die Erhöhung des Rentenalters für Frauen“ und „Von der Einführung einer Steuerbefreiung für kleine Unternehmen“ (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 7. September). Bei der Diskussion des ersten Dokuments bezeichnete dessen Autorin, Natalja Korolewskaja (BJuT) die Regierungsinitiative über die Erhöhung des Rentenalters für Frauen auf 60 Jahre (ist eine der Bedingungen der Kreditgewährung durch den Internationalen Währungsfonds für die Ukraine) als „schwarze Reformen“. „Man kann nicht zulassen, dass Mütter, Ernährerinnen und werktätige Frauen im Lebensabend so vom Staat beleidigt werden“, erklärte Korolewskaja. „Die Mehrzahl der Frauen im Alter von 55 Jahren fühlen nicht, dass sie in Rente sind und möchten weiterarbeiten“, entgegnete ihr der „Regionale“, Jaroslaw Suchoj.
Im Ergebnis wurde der Gesetzesentwurf über die Einführung eines Moratoriums für die Erhöhung des Rentenalters bei Frauen von 202 Parlamentsabgeordneten, welche die oppositionellen Fraktionen von BJuT und „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ vertreten und ebenfalls von der Kommunistischen Partei, welche Teil der Parlamentsmehrheit ist, unterstützt.
Für das zweite Dokument, dessen Autorin ebenfalls Natalja Korolewskaja ist, stimmten insgesamt 143 Abgeordnete bei notwendigen 226.
Walerij Kutscherk, Jurij Pantschenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Man liest das der Bahnhofsvorplatz wohl seit 2019 etwa neu gemacht wird. Denke mal von da fahren auch die Fernbusse ab, oder? Da liest man auch von sogar unterirdischen Langzeitparkplätzen. Keine Ahnung...“
carlton68 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Hallo, ich bin heute morgen in Charkiv gelandet. Bei der Passkontrolle ging es super schnell. Ich hatte meinen PCR-Test dabei (ohne eindeutigen Code oder QR-Code). Der Test wurde sofort akzeptiert. Dann...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo, Ich denke, mit den Tips komme ich weiter. Nochmal Danke an Alle. Gruß aus dem Allgäu flieger09“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Ach in Galati war ich auch, da fährt man doch mit Fähre über die Donau. Letzte Mal in Lviv hatte das Hotel gar kein Parkplatz. Kommt davon wenn man nahe zum Zentrum wohnen will. Da setzte sich der Page...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo, Danke Euch Beiden: Ich denke, das ist ein guter Tip. Mir selbst wäre nur der Parkplatz am Flughafen Lwiw eingefallen. Grüße aus dem Allgäu“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Danke für die vielen verschiedenen Antworten. Ich werde jetzt die Anmeldung und meinen Personalausweis übersetzen und dem ukrainischen Sachbearbeiter vorlegen, mit der Bitte zu prüfen ob diese Unterlagen...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Ich habe eine 2 Jahre alte Abmeldung und einen Personalausweis mit dem Eintrag, dass ich keine Wohnung in Deutschland habe. Screenshot_20210616-160428_Gallery.jpg“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Du hast doch bereits eine Abmeldebescheinigung, die ist vermutlich schon ca. 2 Jahre alt, Du kannst unmöglich einen Personalausweis haben, ohne deutsche Adresse, ohne in Deutschland komplett abgemeldet...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Ich verstehe nur nicht warum die Ukraine davon ausgeht, daß ich in Deutschland gemeldet bin. Meine angeheiratete Familie lebt in der Ukraine. Ich bin deutscher Staatsbürger mit einem deutschen Personalausweis...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Vielen Dank für die Tipps. Ich habe die Abmeldebescheinigung und in meinem deutschen Personalausweis steht drin "kein Wohnsitz in Deutschland". Ich werde mir jetzt in Deutschland eine Wohnung suchen und...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Wenn ich den Kommentar von Herrn Ahrens lese, rät er die Abmeldebescheinigung vorzulegen, er schreibt nicht, dass diese aus 2021 sein muss! Da Du in Deutschland keinen Wohnsitz mehr hast, müsste die...“
DmitriyHlebushkin in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Ich stimme vollkommen zu. funktioniert -100%“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„Gestern sah ich einen Bericht auf YOUTUBE über eine Auswandererfamilie (2 Erwachsene, 2 Jugendliche und ein Kleinkind), die nach Rußland wollten. In Lettland wurden sie von der Polizei angehalten......“
Eric in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Ich stelle mein Auto schon mal in guten bewachten Hotelparkplätzen ab. Das klappte immer mit einem 20 Euro Schein.“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Der Normalfall ist eben, dass man irgendwo in der Welt einen gemeldeten Wohnsitz hat. Melde Dich doch bei irgendeinem Bekannten in Deutschland an. Dann bekommst Du einen Meldeschein und/oder Personalausweis...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo Frank, Danke für deinen Beitrag. Ich fahre zwar kein Luxusauto, aber doch einen noch schönen BMW und einfach das Auto für ein paar Tage an die Straße zu stellen, das will ich nicht. Vielleicht...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Mit Bus ist doch komplizierter als mit Auto. Wenn du kein Luxusauto fährst kannst das auch einfach auf die Straße stellen, so schnell klaut das keiner. Aber in Lviv sollte es genug bewachte Plätze geben....“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Das heißt also, ich muss mir in Deutschland eine Wohnung suchen. Die Meldebescheinigung hier in der Ukraine vorlegen und dann die Wohnung in Deutschland wieder kündigen, wenn das Verfahren in der Ukraine...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Der Staatliche Migrationsdienst will Informationen über den Wohnsitz des Ausländers im Ausland. Das sowas vorhanden ist, davon geht man in der Regel aus. Wenn der Antragsteller in Deutschland nicht angemeldet...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Sehr geehrte Damen und Herren, Vielleicht kann mir jemand behilflich sein. Ich bin im November 2 Jahre verheiratet und wir leben seit 2 Jahren in der Ukraine. Heute habe ich mir die Vorgaben geholt, welche...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat in der Ukraine
„Danke Dir, Bernd, Euch auch. Natürlich lernt man einen Menschen erst nach längerer Zeit richtig kennen. Auch wächst im Normalfall die Liebe von Jahr zu Jahr immer mehr, aber individuell für uns beide...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat in der Ukraine
„Soweit es mich betrifft, es müssen gewisse Dinge passen, auch bei einer Heirat direkt in Deutschland, wären die Notwendigkeiten erfüllt sein müssen, Prüfung der Scheinehe ist immer eine Option. Also...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Parkplatz in Lwiw
„Suche Ein Neuer meldet sich mit einer Bitte: Weiß jemand, wo man ein Auto in Lwiw für ca. 1 Woche sicher abstellen kann.( Natürlich auch gegen Bezahlung.) Ich möchte von dort weiter nach Odessa und...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat in der Ukraine
„Liebe Forumgemeinde, hier mein "Erlebnisbericht" zu diesem Thema... 1. Durch ihre Cousine, ich war damals mit ihr liirt , lernte ich meine spätere ukrainische Frau in "OK" (russischer Gegenpart zu Facebook)...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Ich sag mal so, es widerspricht sich etwas in sich, falls der Monat verstreicht, ist die Entscheidung zur Ausbürgerung obsolet, d.h. für mich man bleibt Ukrainerin. Dann müsste man ja sonst keine Maßnahmen...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo Herr Ahrens, ich schätze selbstverständlich Ihre Einschätzung als erfahrener Jurist. Der nachfolgende Text, der bereits mal in diesem Forum veröffentlicht wurde, irritiert mich. Insbesondere...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Wie gesagt ist die Ausbürgerung als Verwaltungsakt erst mit der Übergabe der Bescheinigung über die Entlassung abgeschlossen. Diese Ausbürgerungsbescheinigung kann man aber erst erhalten, nachdem man...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Danke für Ihre Antwort Herr Ahrens. Genau der Punkt wird massiv anders vom Konsulat kommuniziert. Ihre Einschätzung hilft uns natürlich nur, wenn der besagte Brief z.B. 2 Tage vor dem Urlaub ankommt....“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Also das Ausbürgerungsverfahren dauert in der Regel Länger als ein Jahr. Wenn die Entscheidung über die Entlassung aus der ukr.Staatsangehörigkeit getroffen ist, bekommt man per Post einen Brief mit...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Ja, die Einbürgerungszusicherung liegt vor. Aber laut Ausländeramt werden alle Unterlagen abermals geprüft nach Abgabe der Entlassungsurkunde. Das dauert wohl! Und na ja, wir waren ja immerhin so schlau...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Mein Gedankengang war, mit der Entlassungsurkunde zum Bürgeramt, normalerweise wird ja dann der deutsche Personalausweis und der Reisepass beantragt, das dauert dann ein bisschen, mein letzter Reisepass...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo Bernd, vielen Dank für die ausführliche Antwort. In diesem Forum wurde auch schon mal zum Thema Ausbürgerung geschrieben. Genauso wie es da steht, so wurde aus mündlich aus dem Konsulat kommuniziert....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo Pilotos13, grundsätzlich kann ich Dir zur eigentlichen Frage keine zuverlässige Antwort geben, ungeschickt ist die Flugreise, da man ein Dokument braucht, mit dem PKW wäre ich einfach losgefahren....“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo zusammen! Meine Frau hat bereits vor ca. 1,5 Jahren den Antrag auf Entlassung aus der Ukrainischer Staatsbürgerschaft gestellt. Die Verzögerung bei der Bearbeitung, die ja eigentlich nicht länger...“
Sp4wn82 in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„na das wird doch immer besser, zumindest in Bezug auf die Ukraine. Und die in UA begnügen sich also künftig auch mit dem Schnelltest statt des überteuerten PCR? Sehr erfreuliche Entwicklungen, muss...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Es ist schön zu sehen das etwas getan wird, sollte die Strecke einmal komplett saniert sein... das kann dauern..., dann ist es natürlich ein Genuss dort zu reisen. Und auf den Bildern kann man schon...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Es ist schön zu sehen das etwas getan wird, sollte die Strecke einmal komplett saniert sein... das kann dauern..., dann ist es natürlich ein Genuss dort zu reisen. Und auf den Bildern kann man schon...“