Ausgrenzung, Armut, Achselzucken: Zur Situation der Roma in der Ukraine
Europas Fußballfans hoffen auf ein Kiewer Sommermärchen. Politiker in aller Welt verfolgen aufmerksam das Schicksal Julia Timoschenkos. Viele Ukrainer fragen sich, wie lange und zu welchem Preis sie noch mit russischem Erdgas heizen können. Angesichts der Dominanz solcher Themen spielt die Lage der ukrainischen Roma in der politischen Debatte innerhalb und außerhalb des Landes allenfalls eine marginale Rolle. Doch auch in der Ukraine illustriert die Situation dieser Bevölkerungsgruppe eine Problematik, die sich in vielen Ländern Europas beobachten lässt: Weitgehend abseits von den Schlaglichtern des gesellschaftlichen Diskurses und der Massenmedien dreht sich ein Teufelskreis aus Armut, Perspektivlosigkeit, Kriminalität und Diskriminierung. Still und leise vollzieht sich so eine Tragödie, die grundlegende Fragen zum Selbstverständnis und zum Wertefundament von Staat und Gesellschaft aufwirft.
Fischen im Trüben
Wer die Lage der Roma in der Ukraine erforschen will, hat es zunächst einmal nicht leicht sich Informationen zu verschaffen. Verlässliche staatliche Statistiken zum Thema gibt es ebenso wenig wie eine gezielt zuständige Behörde. Auch Forschungs- und Projektarbeit sucht man auf staatlicher Seite vergebens. Im zivilgesellschaftlichen Bereich sind offiziellen Angaben zufolge zwar über 80 Roma-Organisationen registriert, diese sind jedoch nicht sonderlich gut vernetzt, viele beschränken ihre Arbeit ausschließlich auf den kulturellen Bereich, und viele andere scheinen in erster Linie auf dem Papier zu existieren. Will man einen Überblick und einigermaßen verlässliche Informationen erhalten, ist die Stiftung „Renaissance“ – ein ukrainischer Ableger der von George Soros ins Leben gerufenen „Open Society Foundations“ – eine gute Adresse. Seit 1998 führt sie im Rahmen ihres Programmes „Roma der Ukraine“ in Kooperation mit zahlreichen lokalen Organisationen landesweit Projekte durch und hat sich auf dem Gebiet zu so etwas wie einer Dachorganisation entwickelt.
Bereits die Frage nach der eigentlichen Anzahl der in der Ukraine lebenden Roma entpuppt sich als schwierig zu beantworten. Bei der letzten offiziellen Volkszählung im Jahr 2001 identifizierten sich rund 48 000 Personen als Roma. Mit der Wirklichkeit hat diese Zahl wenig zu tun. Die Schätzungen relevanter Nichtregierungsorganisationen bewegen sich gewöhnlich zwischen 150 000 und 500 000. Die zuständige Programmkoordinatorin der Renaissance-Stiftung hält die goldene Mitte von 300 000 Roma für eine glaubhafte Zahl. Etwa ein Drittel von ihnen lebt in Transkarpatien im äußersten Westen der Ukraine. Transkarpatien ist die Region mit der größten Roma-Bevölkerungsdichte. Als zweiter Ballungsraum kommt das Gebiet Odessa hinzu. In beiden Regionen zusammengenommen lebt vermutlich weit mehr als die Hälfte der aller ukrainischen Roma. Der Rest verteilt sich recht verstreut auf fast alle Landesteile.
Auch in der Ukraine ist das Nomadenleben für die Roma mittlerweile Vergangenheit. Weitgehende Segregation vom Rest der Gesellschaft ist jedoch nach wie vor traurige Realität. Am sichtbarsten ist das in Transkarpatien. Hier leben die meisten Roma noch in sogenannten Tabors, lagerähnlichen Bezirken am Rand von Siedlungen, häufig auf äußerst beengtem Raum mit allenfalls rudimentärer Infrastruktur und ohne direkten Zugang zu Strom, Wasser, Gas und zu sanitären Einrichtungen. In anderen Gebieten der Ukraine ist die Wohnsituation besser und die räumliche Trennung zwischen Roma und Nicht-Roma weit weniger deutlich. Aber auch hier ist es um Integration und Akzeptanz in der jeweiligen Stadt- oder Dorfgemeinde zumeist schlecht bestellt.
Laut Renaissance-Stiftung haben 10-15% der im Tabor lebenden Roma kein Identifikationsdokument. Sie können sich somit nicht ausweisen, keine staatlichen Dienstleistungen in Anspruch nehmen und nicht legal arbeiten. Ein weiteres Problem ist die Analphabetenrate, die im Tabor um die 90% beträgt. Ein ähnlich hoher Anteil der Bewohner hat keine reguläre Arbeit. Nur wenige Roma-Kinder besuchen regelmäßig eine Schule. Aufgrund der unzureichenden hygienischen Bedingungen sind zudem Krankheiten weit verbreitet. Tuberkulose ist das am deutlichsten sichtbare Problem. Die Infektionsrate liegt bei den Roma deutlich über dem ohnehin schon hohen ukrainischen Durchschnitt.
In anderen Regionen mit einem geringeren Grad an Segregation ist die Lage weniger dramatisch. Aber auch dort können bis zu 50% aller Roma nicht ausreichend lesen und schreiben. Die Arbeitslosigkeit dürfte ähnlich hoch liegen. Zurzeit wird die Gesamtzahl junger Roma, die an ukrainischen Hochschulen studieren, auf nicht mehr als 200 geschätzt.
Gefangen im Teufelskreis
Die Datenlage mag lückenhaft sein. Ein grundlegendes Muster wird aber dennoch sehr deutlich: Als soziale Gruppe sind die Roma kaum in die breitere Gesellschaft integriert. Gleichzeitig sind sie in Bezug auf Armut, Bildungsniveau und Gesundheitsversorgung im Vergleich zum Rest der ukrainischen Bevölkerung drastisch benachteiligt. Mit dieser Feststellung stößt man auch zunächst einmal auf wenig Widerspruch. Sobald man den Schritt hin zu Ursachen und Implikationen macht, wird die Diskussion jedoch kontrovers.
„Die wollen sich doch überhaupt nicht integrieren. Ihre Kinder schicken sie nicht in die Schule, und anstatt sich eine ehrliche Arbeit zu suchen, stehlen sie und handeln mit Drogen. Jedes andere Nomadenvolk hat es geschafft sich anzupassen, aber sie weigern sich und leben lieber nach ihren eigenen Traditionen. Das war schon immer so und daran wird sich auch nichts ändern. Wahrscheinlich ist das bei denen genetisch bedingt.“ Auf Meinungen wie diese stößt man ausgesprochen häufig – so häufig, dass man geradezu das Gefühl bekommt, sie repräsentierten so etwas wie einen gesellschaftlichen Grundkonsens, auf dessen Basis sich eine Vielzahl von Menschen ganz offen zu einer gewissen Abneigung gegenüber Roma im Allgemeinen bekennt.
Gerechtfertigt wird diese Form von gesellschaftsfähigem Ausgrenzungsverhalten zumeist mit einer wahren Flut von Einzelfallbeispielen, die sich auf angebliche persönliche Erfahrungen oder auf das Hörensagen stützen; ihr Wahrheitsgehalt lässt sich unmöglich genau überprüfen. An vielen Geschichten mag durchaus etwas Wahres dran sein. In Anbetracht der sozialen Situation ist es tatsächlich nicht unwahrscheinlich, dass die Kriminalitätsrate unter Roma deutlich höher liegt als im Durchschnitt der Gesamtbevölkerung. Tatsächlich berichten Roma-Aktivisten häufig von Eltern, die ihre Kinder lieber zum Betteln auf die Straße als in die Schule schicken. Und tatsächlich scheint es in vielen Roma-Gemeinden einflussreiche Kräfte zu geben, die einen reaktionär traditionellen Lebensstil propagieren und strikte Segregation befürworten. Die Verbreitung solcher Verhaltensweisen lässt sich schwer in Prozentzahlen erfassen. Universell sind sie aber auf keinen Fall und es ist durchaus wahrscheinlich, dass Medienberichterstattung und der berühmte Stille-Post-Effekt ihre gefühlte Dimension deutlich über das tatsächliche Ausmaß hinaus aufblasen.
Von der anderen Seite der Medaille wissen wiederum Menschenrechtsaktivisten im In- und Ausland ein Lied zu singen. Wie ein roter Faden ziehen sich Diskriminierung und aktive Ausgrenzung von Roma nicht nur durch die Berichte lokaler Aktivisten, sondern auch durch die Publikationen des Europäischen Zentrums für Roma-Rechte ERRC und durch die Analysen des Europarats: Gibt es zum Beispiel zwei Interessenten für eine Arbeitsstelle, von denen einer Roma ist, kann man in der Regel davon ausgehen, dass die Wahl des Arbeitgebers – weitgehend ungeachtet der Qualifikationen der Bewerber – auf den Nicht-Roma fällt. Stellt ein Roma bei einer öffentlichen Stelle einen Antrag, wird dieser mit hoher Wahrscheinlichkeit besonders akribisch geprüft. Die Polizei kontrolliert Roma häufig und gerne. Da die ukrainischen Polizisten angesichts von oben vorgegebener Aufklärungsraten unter hohem Erfolgsdruck stehen, wirken sogar Berichte glaubwürdig, laut denen Roma bisweilen auf Basis fingierter Beweise festgenommen und verurteilt werden. Klar ist, dass kaum jemand einen Fall kritisch hinterfragt, sobald erst einmal ein Roma als potentieller Täter ausgemacht wurde. Andersherum hat es ein Roma, der Opfer eines Verbrechens wurde, extrem schwer, seinem Anliegen Gehör zu verschaffen. Gut dokumentiert sind außerdem zahlreiche Fälle, in denen Schulleiter mit Hinweis auf abgelaufene Fristen und volle Klassen Roma die Anmeldung ihrer Kinder verweigerten, während Nicht-Roma kurz darauf mit offenen Armen empfangen wurden.
Besonders problematisch ist die Lage von Frauen: Zur allgemeinen gesellschaftlichen Diskriminierung als Roma gesellt sich in ihrem Fall häufig auch noch Diskriminierung innerhalb der Roma-Gemeinde selbst aufgrund ihres Geschlechts. Vor allem in stark abgeschotteten Roma-Siedlungen dominieren oft noch Traditionen und Wertevorstellungen, die Frauen wenig Selbstbestimmungs- und Beteiligungsrechte einräumen. Diskriminierung und Isolierung der Roma-Gruppe als Ganzes tragen dann wiederum dazu bei, genau solche Strukturen zu konservieren.
Die ganze Situation ist ein Teufelskreis, der sich schon seit dem Mittelalter immer wieder neu vollzieht: Segregation, ärmliche Lebensbedingungen und niedriger Bildungsstand führen zu Ausgrenzung, Krankheit und erhöhter Kriminalität. Diese führen zu Vorurteilen und diskriminierendem Verhalten. Dies wiederum verbaut den Weg in Bildungs- und Berufswelt und bremst jeden noch so aufrichtigen Integrationswillen, womit wir wieder am Ausgangspunkt sind.
Was tun?
Die Diskussion, welche der beiden Seiten nun eine größere Verantwortung für den Ernst der Lage trägt, ist müßig. Diskriminierung und Integrationsunwilligkeit sind schwer quantifizierbare Größen und bedingen sich außerdem gegenseitig. Schuldzuweisungen brechen keinen jahrhundertealten Teufelskreis. Das vermag nur konsequentes Handeln in allen Bereichen. Die eingangs erwähnten zivilgesellschaftlichen Aktivisten haben das verstanden. Ihre Ideen und Projekte wirken vielversprechend: Es werden Mediatoren ausgebildet, die Roma bei Behördengängen und Krankenhausbesuchen unterstützen. In speziellen Schulungen versucht man Roma von der Wichtigkeit der Schulausbildung ihrer Kinder zu überzeugen und über ihre Rechte aufzuklären. In anderen Kursen versucht man, Polizisten für die Problematik und die Komplexität des Themas zu sensibilisieren. Medikamente werden verteilt, Zentren für frühkindliche Entwicklung in Roma-Siedlungen eingerichtet und spezielle Stipendien für die Berufsausbildung und den Hochschulbesuch vergeben. Es ist eine langwierige und mühsame Arbeit. Abhängig ist sie von engagierten Mitarbeitern und Stiftungsgeldern – häufig mit ausländischem Hintergrund. Erfreuliche Resultate sind durchaus zu erkennen, aber um die Situation wirklich im großen Maßstab zu verändern, bräuchte es vermutlich ein Vielfaches der bereitstehenden Mittel. Die ukrainische Politik ist diesbezüglich jedoch keine große Hilfe. Ministerien und lokale Behörden kooperieren bisweilen ideell, Geld geben sie aber so gut wie nie. Begründet wird dieses Vorgehen weniger mit dem Verweis auf fehlende finanzielle Ressourcen; vielmehr werden prinzipiellen Erwägungen angeführt. Es wird schlicht und ergreifend darauf verwiesen, dass die staatliche Bevorzugung einer bestimmten Minderheit nicht vorgesehen sei. „Generell existiert der Begriff ‚benachteiligte Minderheit‘ in der Ukraine nicht“, ist so zum Beispiel in einem Bericht der ukrainischen Regierung an den Europarat zu lesen.
Menschen zweiter Klasse?
Und damit kommen wir zum wahren Lackmustest einer jeden Gesellschaft, die sich als inklusiv, demokratisch und liberal verstanden wissen will. Denn was auf den ersten Blick als bedenkenswertes Argument erscheinen mag, ist in Wahrheit entweder eine geradezu groteske Verzerrung der Realität oder aber eine indirekte Absage an die Wertvorstellung der grundsätzlichen Gleichheit aller Menschen ungeachtet ihrer ethnischen Zugehörigkeit.
Wenn man sich auf liberale Ideen beruft, die Universalität der Menschenrechte beschwört, gleiche Chancen für alle fordert und Diskriminierung und Rassismus in jeglicher Form verurteilt, kann man nicht einfach mit den Schultern zucken wenn – weitgehend abgeschottet und vom Rest der Gesellschaft mit Misstrauen oder sogar offener Ablehnung beäugt – der Großteil einer bestimmten ethnischen Gruppe ein vergleichsweise prekäres Dasein fristet. Vielmehr muss ein gewisser Ressourcenaufwand betrieben werden, um diesen Missstand zu beseitigen.
Zuckt man aber doch mit den Schultern und nimmt die faktische Benachteiligung der Gruppe als akzeptabel hin, impliziert man, dass für besagte Gruppe nicht die gleichen Standards gelten, wie für den Rest der Gesellschaft. Man impliziert, dass die Benachteiligung nicht auf gesellschaftliche Umstände und kulturhistorische Entwicklungsprozesse zurückzuführen ist, sondern vielmehr auf eine naturgegebene, also biologische Minderwertigkeit. Die Verneinung von Handlungsbedarf angesichts der Situation ist somit nicht weniger als die implizite Degradierung der Roma zu Menschen minderen Wertes.
Es sei dahingestellt, ob sich die verantwortlichen politischen Entscheidungsträger über diese Implikationen ihrer Haltung bewusst sind. Besorgniserregend ist jedenfalls der Eindruck, dass Ressentiments gegenüber Roma in weiten Teilen der ukrainischen Gesellschaft stark genug entwickelt sind, um Roma nicht nur implizit durch Schulterzucken, sondern auch ganz explizit und offen als Menschen zweiter Klasse abzustempeln – im günstigeren Fall als exotische Nomaden mit merkwürdiger Lebensweise, im schlimmeren Fall als von Natur aus asoziale und kriminelle Parasiten. Die Wahrnehmung von Roma als grundsätzlich gleichgestellte Mitmenschen scheint hingegen eher die Ausnahme als die Regel zu sein.
Doch wer im Glashaus sitzt…
Diese Situation ist kein explizit ukrainisches Problem. In zahlreichen neuen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ist die Lage der Roma nicht minder besorgniserregend, wenn nicht sogar noch deutlich dramatischer. Den SPIEGEL veranlasste dies im September 2011 dazu, einen Artikel unter der provokanten Überschrift „Osteuropas vergessener Bürgerkrieg“ zu veröffentlichen. Generell legen Berichte zu diesem Thema in zahlreichen europäischen Staaten den Finger in eine offene Wunde: Was gemeinhin als Wertefundament europäischer Politik und Zivilgesellschaft verstanden wird, wirkt angesichts der Lage der Roma erschreckend brüchig. Sogar in Bezug auf selbsterklärte Musterländer der Menschenrechte muss man sich der Frage stellen, inwieweit sich gesellschaftliche wie politische Strukturen und Denkmuster – abgesehen von einer politisch korrekteren Rhetorik, üppigeren finanziellen Mitteln und einer kleineren Roma-Bevölkerung – tatsächlich grundlegend vom hier Beschriebenen unterscheiden. Die systematische Räumung von Roma-Lagern in Frankreich mitsamt Abschiebung der Bewohner, die Hetze der italienischen Lega Nord gegen Einwanderer aus Osteuropa – häufig Roma – und nicht zuletzt auch der Umgang des deutschen Asylsystems mit Roma aus den Balkanstaaten weisen in diesem Kontext leider nicht gerade in eine ermutigende Richtung.
Es geht auch anders
Deutlich ermutigender hingegen ist die Geschichte von Kapitolina. Nach einem erfolgreichen Psychologiestudium an der renommiertesten Universität des Landes betreibt sie gemeinsam mit ihrer Mutter und ihren Geschwistern eine gemeinnützige Organisation, die sich für Romarechte einsetzt. Kapitolinas Familie ist dem Teufelskreis entkommen.
Zu verdanken habe sie dies vor allem ihren Eltern, sagt die junge Frau. Bildung habe in ihrer Familie immer einen extrem hohen Stellenwert gehabt. Aber trotzdem seien sie von Diskriminierung nicht verschont geblieben. Ihre erste Grundschule wollte Kapitolina, obwohl sie schon vor der ersten Klasse lesen und schreiben konnte, aufgrund eines angeblich nicht bestandenen Tests die Aufnahme verweigern. Nachdem sich ihre Mutter beim Schulamt beschwert hatte, wurde sie schließlich doch aufgenommen – und von Lehrern wie Mitschülern fortan konsequent ignoriert: In der Anwesenheitsliste wurde ihr Name übersprungen, ihre Wortmeldungen wurden geflissentlich übersehen, und Klassenarbeiten durfte sie manchmal gar nicht erst mitschreiben. Schlechte Noten gab es dafür reichlich. Nach einem halben Jahr beschlossen die Eltern, die Schule zu wechseln. Die neue Schule galt zwar als weniger prestigeträchtig, entpuppte sich dafür aber als deutlich toleranter. Kapitolina lernte gut und schaffte es an die Universität. Sie sei dort die einzige Roma gewesen, sagt sie. Ihre ethnische Zugehörigkeit habe aber zu keinem Zeitpunkt eine Rolle gespielt. Sowohl von Kommilitonen als auch Professoren habe sie sich nie diskriminiert gefühlt. Nur einmal, in einer Vorlesung zum Thema juristische Psychologie, habe ein Professor die alten Stereotypen herausgeholt und von der notorischen kriminellen Energie der Roma doziert. Sie habe protestiert und den Professor gefragt, wie er solch verallgemeinernde Schlussfolgerungen ziehen könne. Er habe erwidert, dass diese Schlussfolgerungen nun einmal aus seinen Daten hervorgingen.
Gewalttätige Übergriffe und Polizeischikanen musste Kapitolina noch nicht erleben. Aus weiterer Verwandtschaft und Bekanntenkreis weiß sie aber von einer Vielzahl entsprechender Vorfälle zu berichten. Das Glück ihres unmittelbaren Umfeldes erklärt sie so: „Wir sind eben vorsichtig. Wir vermeiden es, in der Öffentlichkeit traditionelle Kleidung zu tragen und gehen nachts nicht auf die Straße. Wir haben Angst.“
Es bleibt zu hoffen
Kapitolinas Geschichte zeigt, dass es nicht unmöglich ist, als Roma im Leben erfolgreich zu sein. Verbunden mit weiteren ermutigenden Beispielen hätte sie das Potential zu beweisen, dass eine genetisch-biologische Herleitung der schwierigen Lage der Roma rassistischer Unfug ist. Aber überall dort, wo Menschenrechte etwas zählen sollen, und wo man behauptet, aus den Ereignissen des vergangenen Jahrhunderts etwas gelernt zu haben, müsste dieser Beweis eigentlich überflüssig sein. Überall dort dürfte eigentlich nicht vorkommen, dass Mitglieder einer gewissen ethnischen Gruppe Angst haben müssen.
Eine populistische Politisierung der Thematik ist der Ukraine bisher erspart geblieben. Was bleibt, ist zu hoffen, dass es dazu nicht kommen wird. Es bleibt zu hoffen, dass die laufenden Projekte zur Verbesserung der Lage der ukrainischen Roma erfolgreich fortgesetzt werden können und nachhaltige Erfolge aufweisen. Und es bleibt zu hoffen, dass es mit der Zeit gelingen wird, weitere Akteure – gesellschaftliche wie staatliche – von der Bedeutung der Thematik zu überzeugen, die Stimmung im Land Schritt für Schritt zu verändern und letztendlich den Teufelskreis aufzubrechen.
Diese Hoffnung beschränkt sich nicht auf die Ukraine und die Roma. Weltweit gibt es unzählige ähnliche Teufelskreise, die aufgebrochen werden müssen. In einigen Fällen wird dies schwieriger zu bewerkstelligen sein und in anderen leichter. Aber in jedem einzelnen Fall ist die Arbeit nötig und wichtig, will man Lehren aus der Geschichte ziehen, Rassismus konsequent bekämpfen und den Menschenrechten zu ihrer universellen Geltung verhelfen.
Jakob Hauter