"Batkiwschtschyna" wird einen Teil der Wahlen im Gebiet Lwiw boykottieren
Die Partei “Batkiwschtschyna/Vaterland” wird die Gebiets- und Stadtratswahlen in Lwiw boykottieren.
Dies teilt der Pressedienst der Partei mit.
Er erklärte, dass “Batkiwschtschyna” nicht an den Wahlen zum Lwiwer Stadt- und Gebietsrat teilnehmen wird, da die Gebietswahlkommission in beiden Fällen falsche Kandidatenlisten registriert hat, die von dem der Regierungskoalition beigetretenen ehemaligen Leiter der Parteiorganisation der Oblast Iwan Denkowytsch zusammengestellt und unterzeichnet wurden.
“Derart werden wir die Wahlen zum Lwiwer Stadt- und Gebietsrat boykottieren. Dazu wird die Parteivorsitzende Julia Tymoschenko eine offizielle Erklärung machen”, heißt es im Dokument.
Zur gleichen Zeit weigerte sich das Lwiwer Oblastverwaltungsgericht die Klage der Lwiwer “Batkiwschtschyna” gegen die Gebietswahlkommission zu prüfen.
Die Gerichtssitzung war am 13. Oktober für 15.00 Uhr angesetzt worden, begann jedoch erst um 18.00 Uhr.
“Wahrscheinlich haben sich die Richter die ganze Zeit darüber beraten, wie sie uns die Prüfung der Angelegenheit verwehren können. Denn am Morgen haben wir überzeugende und unwiderlegbare Beweise für die Fälschung der registrierten Listen von Denkowytsch vorgelegt”, informierte der jetzige Leiter der Oblastorganisation von “Batkiwschtschyna”, Roman Ilyk.
“Diese Dokumente belegen, dass die falschen Listen von ‘Batkiwschtschyna’ bei der Gebietswahlkommission am 6. Oktober nach 24 Uhr, also nach der gesetzlich festgelegten Registrierungsfrist für die Wahllisten, registriert wurden und das besitzt alle Anzeichen einer Strafsache”, fügte er hinzu.
Zeugen für diese Sache könnten die Vertreter der Oblastorganisation der “Partei der Vaterlandsverteidiger” sein, denen die Wahlkommission die Registrierung verweigerte.
Sie trafen zur Registrierung ihrer Wahllisten am 6. Oktober um 23.40 Uhr ein und nach 30 Minuten verweigerte ihnen die Wahlkommission die Registrierung mit der Begründung, dass die Registrierungsfrist abgelaufen ist.
Quelle: Ukrajinska Prawda