Registrierung der Kandidaten für die Kommunalwahlen abgeschlossen

Am Sonnabend endete die Registrierung von Kandidaten für die Bürgermeisterposten und als Abgeordnete der Gemeinde-, Stadt- und Oblasträte. Nach vorläufigen Ergebnissen schafften es in einigen Regionen nicht alle Parteien ihre Kandidaten zu registrieren.

So wurde in drei Oblasten Kandidaten der Allukrainischen Vereinigung „Batkiwschtschyna“ die Registrierung verweigert. In Alexanderija (Oblast Kirowograd) registrierte die Gebietswahlkommission die Kandidaten dieser Partei für den Bürgermeister und den Stadtrat nicht. Als Antwort darauf verkündeten am Freitag der Parlamentsabgeordnete Walerij Kaltschenko (Block Julia Timoschenko), der die Kirowograder Parteiorganisation von „Batkiwschtschyna“ leitet, und weitere 50 Aktivisten einen unbefristeten Hungerstreik. Ebenfalls wurde Kandidaten von „Batkiwschtschyna“ in den Kreisen Tschernobaj und Solotonoscha der Oblast Tscherkassy die Registrierung verweigert. Und in Lwiw verweigerte die Gebietswahlkommission die Kandidaten für den Stadtrat und den Oblastrat von „Batkiwschtschyna“, die vom Ersten Stellvertreter des Leiters des Lwiwer Oblastrates, Roman Ilyk geleitet und von Julia Timoschenko unterstützt wird, die Registrierung und registrierte dafür die Vertreter der dazu alternativen Organisation unter Leitung des aus der Partei ausgeschlossenen Iwan Denkowitsch. In Verbindung damit beschuldigte Iwan Ilyk die regierende Staatsmacht damit, „der wirklichen ‘Batkiwschtschyna‘“ die Teilnahme an der Wahl zu verbieten.

In Donezk wurden von der Gebietswahlkommission im Budjonny-Bezirk der Stadt den Kandidaten der Progressiven Sozialistischen Partei und der Mehrzahl der Kandidaten von „Jedinyj Zentr“ die Registrierung verweigert. „Von 27 Personen aus der Kandidatenliste des Wahlkreises registrierte die Kommission vier Kandidaten, von den Direktkandidaten“, teilte man beim Pressedienst der Donezker Oblastorganisation von „Jedynij Zentr“ mit. In Mariupol (Oblast Donezk) hat die Gebietswahlkommission Kandidaten der Partei „Silnaja Ukraina“ die Registrierung verweigert.

In Simferopol registrierte die Gebietswahlkommission den Bürgermeisterkandidaten der Ukrainischen Volkspartei, Alexander Awdejew, und der Bürgerbewegung „Nowaja Politika“, Walerij Tarassow nicht. In Odessa wurden der Kandidat der Allukrainischen gesellschaftlichen Organisation „Sa/für Ukrainu, Belarussiju i Rossiju“ Walentin Doroschenko, und in Ternopil der Kandidat der Ukrainischen Sozialdemokratischen Partei, Wladimir Koleniza, nicht registriert.

Panas Sbirnyj

Quelle: Kommersant-Ukraine