Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen in den Oblastzentren

Am Ende der vergangenen Woche wurden in der Ukraine die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen für die Oblastzentren bekannt. Die Vertreter der Partei der Regionen werden in zehn großen Städten regieren, die von „Batkiwschtschyna/Vaterland“ nur in zweien. Bürgermeister der übrigen Oblastzentren wurden hauptsächlich Kandidaten von auf gesamtstaatlicher Ebene wenig bekannten Parteien, was, Experten nach, vom Scheitern der Versuche der Regierung der Gesellschaft einen Parteiansatz aufzuzwingen zeugt.

Ungeachtet dessen, dass in einigen Regionen die städtischen Wahlkommissionen noch nicht die Familiennamen der Sieger der Bürgermeisterwahlen verkündete, gibt es praktisch überall offizielle Angaben zu den Ergebnissen nach Verarbeitung von 100 Prozent der Protokoll aus den Wahllokalkommissionen. So erhielten die Kandidaten der Partei der Regionen (PR) Bürgermeisterposten in zehn von 24 Oblastzentren, in denen Wahlen stattfanden. Zu Ortsvorstehern der übrigen werden jeweils zwei Vertreter von „Batkiwschtschyna“ und der Partei „Sowest Ukrainy/Gewissen der Ukraine“ und ebenfalls jeweils einer von „Silnaja Ukraina/Starke Ukraine“, „Swoboda/Freiheit“, „Jednist/Einheit“, „Eko+25%“, der „Ukrainskaja Narodnaja Partija/Ukrainische Volkspartei“, der Republikanisch-Christlichen Partei, der Allukrainischen Patriotischen Union, der Partei „Ridne Misto/Heimatstadt“ und der Partei der Freien Demokraten.

Endgültige Daten zur Abstimmung bei den Stadt- und Oblasträten sollten Ende dieser Woche bekannt werden.

Die vergangenen Kommunalwahlen wurden zu den ersten, bei denen es Bürgermeisterkandidaten verboten war, ohne Partei im Rücken anzutreten. Gemäß dem Gesetz konnten nur lokale politische Parteien Kandidaten aufstellen. „Diese Ergebnisse zeugen davon, dass nicht Parteien, sondern bekannte Leute gewählt wurden“, kommentierte die erhaltenen Daten der Direktor der politischen und rechtlichen Programme des Rasumkow-Zentrums, Jurij Jakimenko, für den “Kommersant-Ukraine“. „Doch unter den Bedingungen des geänderten Wahlgesetzes wollten sie sich nicht mit einer der parlamentarischen Kräfte in Verbindung bringen. Daher sind die Parteien, durch die sie aufgestellt wurden, nur ein technisches Mittel für die Kandidatenaufstellung – die vorliegende Gesetzesnorm ist absolut unnötig, doch da sie eingeführt wurde, haben die Kandidaten sie umgangen“.

Der Meinung des Experten nach gelang es den Regierungsvertretern in der Mehrzahl der Oblastzentren nicht, die Wahlen in einen Parteikonflikt zu überführen. „Die Besonderheit der Kommunalwahlen ist eine vollkommen andere – das sind keine ideologischen Wahlen“, konkretisierte Jakimenko. „Daher haben die parlamentarischen Konfliktlinien keine Bedeutung. Welch Unterschied für den Wähler, ob Ukrainisch oder Russisch Amtssprache ist, wenn die Kanalisation nicht funktioniert?“

Als am skandalreichsten erwies sich der Wahlkampf um die Wahl des Ortsvorstehers in Charkow. Eben diese wurde zu einer Ausnahme von der allgemeinen Tendenz. In Charkow ertönten von Anfang an gegenseitige Anschuldigungen der Kandidaten von der Partei der Regionen und der oppositionellen Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“. Auch in der Endphase – den Ergebnissen nach Verarbeitung von 100 Prozent der Protokolle aus den Wahllokalen – ging es nicht ohne Skandale.

So wurde am Donnerstag in Charkow bekannt, dass der geschäftsführende Stadtvorsitzende, der Kandidat der Partei der Regionen, Gennadij Kernes, 30,09 Prozent der Wählerstimmen bekam. Sein Gegenspieler, der Kandidat der Partei „Batkiwschtschyna“, Arsen Awakow, wurde zweiter – ihn unterstützten 29,46 Prozent der Bürger. Awakow focht die Wahlergebnisse vor Gericht an. Jedoch weigerte sich das Bezirksverwaltungsgericht der Oblast Charkow am Freitag seiner Klage in vollem Umfang stattzugeben, darunter der Forderung der städtischen Wahlkommission zu verbieten, die Wahlergebnisse zu veröffentlichen.

„Dort, wo die Kandidaten der Pro-Regierungspartei nicht zu 100 Prozent ihres Sieges sicher waren, versuchten sie nicht nur die eigene Autorität, sondern auch die Möglichkeiten der Partei, administrative Ressourcen und andere Möglichkeiten für sich zu verwenden, dort kam es zu Konflikten auf politischer Ebene“, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Präsident des analytischen Zentrums „Offene Politik“, Igor Shdanow. „Eben in diesen Fällen versucht man die Wählerschaft maximal nach allgemeinpolitischen Ideologien zu trennen, was zu einem scharfen Konflikt in der Gesellschaft führt“.

Walerij Kutscherk

Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen in den Oblastzentren 2010

In Dnepropetrowsk, Kirowograd, Sumy und Tschernigow haben die städtischen Wahlkommission zum Redaktionsschluss noch keine Ergebnisse verkündet gehabt.

Quelle: Kommersant-Ukraine