Am Ende der vergangenen Woche wurden in der Ukraine die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen für die Oblastzentren bekannt. Die Vertreter der Partei der Regionen werden in zehn großen Städten regieren, die von „Batkiwschtschyna/Vaterland“ nur in zweien. Bürgermeister der übrigen Oblastzentren wurden hauptsächlich Kandidaten von auf gesamtstaatlicher Ebene wenig bekannten Parteien, was, Experten nach, vom Scheitern der Versuche der Regierung der Gesellschaft einen Parteiansatz aufzuzwingen zeugt.
Ungeachtet dessen, dass in einigen Regionen die städtischen Wahlkommissionen noch nicht die Familiennamen der Sieger der Bürgermeisterwahlen verkündete, gibt es praktisch überall offizielle Angaben zu den Ergebnissen nach Verarbeitung von 100 Prozent der Protokoll aus den Wahllokalkommissionen. So erhielten die Kandidaten der Partei der Regionen (PR) Bürgermeisterposten in zehn von 24 Oblastzentren, in denen Wahlen stattfanden. Zu Ortsvorstehern der übrigen werden jeweils zwei Vertreter von „Batkiwschtschyna“ und der Partei „Sowest Ukrainy/Gewissen der Ukraine“ und ebenfalls jeweils einer von „Silnaja Ukraina/Starke Ukraine“, „Swoboda/Freiheit“, „Jednist/Einheit“, „Eko+25%“, der „Ukrainskaja Narodnaja Partija/Ukrainische Volkspartei“, der Republikanisch-Christlichen Partei, der Allukrainischen Patriotischen Union, der Partei „Ridne Misto/Heimatstadt“ und der Partei der Freien Demokraten.
Endgültige Daten zur Abstimmung bei den Stadt- und Oblasträten sollten Ende dieser Woche bekannt werden.
Die vergangenen Kommunalwahlen wurden zu den ersten, bei denen es Bürgermeisterkandidaten verboten war, ohne Partei im Rücken anzutreten. Gemäß dem Gesetz konnten nur lokale politische Parteien Kandidaten aufstellen. „Diese Ergebnisse zeugen davon, dass nicht Parteien, sondern bekannte Leute gewählt wurden“, kommentierte die erhaltenen Daten der Direktor der politischen und rechtlichen Programme des Rasumkow-Zentrums, Jurij Jakimenko, für den “Kommersant-Ukraine“. „Doch unter den Bedingungen des geänderten Wahlgesetzes wollten sie sich nicht mit einer der parlamentarischen Kräfte in Verbindung bringen. Daher sind die Parteien, durch die sie aufgestellt wurden, nur ein technisches Mittel für die Kandidatenaufstellung – die vorliegende Gesetzesnorm ist absolut unnötig, doch da sie eingeführt wurde, haben die Kandidaten sie umgangen“.
Der Meinung des Experten nach gelang es den Regierungsvertretern in der Mehrzahl der Oblastzentren nicht, die Wahlen in einen Parteikonflikt zu überführen. „Die Besonderheit der Kommunalwahlen ist eine vollkommen andere – das sind keine ideologischen Wahlen“, konkretisierte Jakimenko. „Daher haben die parlamentarischen Konfliktlinien keine Bedeutung. Welch Unterschied für den Wähler, ob Ukrainisch oder Russisch Amtssprache ist, wenn die Kanalisation nicht funktioniert?“
Als am skandalreichsten erwies sich der Wahlkampf um die Wahl des Ortsvorstehers in Charkow. Eben diese wurde zu einer Ausnahme von der allgemeinen Tendenz. In Charkow ertönten von Anfang an gegenseitige Anschuldigungen der Kandidaten von der Partei der Regionen und der oppositionellen Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“. Auch in der Endphase – den Ergebnissen nach Verarbeitung von 100 Prozent der Protokolle aus den Wahllokalen – ging es nicht ohne Skandale.
So wurde am Donnerstag in Charkow bekannt, dass der geschäftsführende Stadtvorsitzende, der Kandidat der Partei der Regionen, Gennadij Kernes, 30,09 Prozent der Wählerstimmen bekam. Sein Gegenspieler, der Kandidat der Partei „Batkiwschtschyna“, Arsen Awakow, wurde zweiter – ihn unterstützten 29,46 Prozent der Bürger. Awakow focht die Wahlergebnisse vor Gericht an. Jedoch weigerte sich das Bezirksverwaltungsgericht der Oblast Charkow am Freitag seiner Klage in vollem Umfang stattzugeben, darunter der Forderung der städtischen Wahlkommission zu verbieten, die Wahlergebnisse zu veröffentlichen.
„Dort, wo die Kandidaten der Pro-Regierungspartei nicht zu 100 Prozent ihres Sieges sicher waren, versuchten sie nicht nur die eigene Autorität, sondern auch die Möglichkeiten der Partei, administrative Ressourcen und andere Möglichkeiten für sich zu verwenden, dort kam es zu Konflikten auf politischer Ebene“, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Präsident des analytischen Zentrums „Offene Politik“, Igor Shdanow. „Eben in diesen Fällen versucht man die Wählerschaft maximal nach allgemeinpolitischen Ideologien zu trennen, was zu einem scharfen Konflikt in der Gesellschaft führt“.
Walerij Kutscherk
Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen in den Oblastzentren 2010
| Stadt | Wahlsieger | Nahester Konkurrent |
|---|---|---|
| Winnyzja | Wladimir Grojsman, Partei „Sowest Ukrainy“ – 77,81 Prozent | Anton Bojdatschenko, Partei „Swoboda“ – 8,46 Prozent |
| Donezk | Alexander Lukjantschenko, Partei der Regionen – 72,08 Prozent | Andrej Ambrossenok, Partei „Jedinyj Zentr“ – 4,0 Prozent |
| Shitomir | Wladimir Deboj, Partei der Regionen – 19,90 Prozent | Wera Scheldutschenko, „Ridne Misto“ – 16,11 Prozent |
| Saporoshje | Alexander Sin, Partei „Batkiwschtschyna“ – 38,28 Prozent | Wladimir Kalzew, Partei der Regionen – 31,9 Prozent |
| Iwano-Frankiwsk | Wiktor Anuschkewitschus, Ukrainische Volkspartei – 27,2 Prozent | Jurij Solowej, Partei „Tretja Sila/Dritte Kraft“ – 22,48 Prozent |
| Lugansk | Sergej Krawtschenko, Partei der Regionen – 31,74 Prozent | Spiridon Kilinkarow, Kommunistische Partei – 31,73 Prozent |
| Luzk | Nikolaj Romanjuk, Partei „Silnaja Ukraina“ – 32,8 Prozent | Anatolij Gryzjuk, „Batkiwschtschyna“ – 22,4 Prozent |
| Lwiw | Andrej Sadowyj, Republikanisch-Christliche Partei – 41,6 Prozent | Pjotr Pissartschuk, Partei der Regionen – 22,5 Prozent |
| Nikolajew | Wladimir Tschajka, Partei der Regionen – 37,10 Prozent | Sergej Issakow, „Tretja Sila“ – 32,20 Prozent |
| Odessa | Alexej Kostussew, Partei der Regionen – 50,8 Prozent | Eduard Gurwiz, „Front Smin“ – 30,8 Prozent |
| Poltawa | Alexander Mamaj, „Sowest Ukrainy“ – 61,64 Prozent | Andrej Matkowskij, Allukrainische Partei der Werktätigen – 14,29 Prozent |
| Riwne | Wladimir Chomko, „Allukrainische Patriotische Union“ – 67,35 Prozent | Alexander Laschuk, „Swoboda“ – 10,46 Prozent |
| Simferopol | Wiktor Agejew, Partei der Regionen – 46,4 Prozent | Lew Mirimskij, „Sojus“ – 21,6 Prozent |
| Ternopil | Sergej Nadal, „Swoboda“ – 27,4 Prozent | Roman Sastawnyj, „Sa Ukrainu!“ – 16,6 Prozent |
| Ushhorod | Wiktor Pogorelow, Partei der ökologischen Rettung „Eko+25%“ – 33,0 Prozent | Sergej Ratuschnjak, Partei der Industriellen und Unternehmer der Ukraine – 24,26 Prozent |
| Charkow | Gennadij Kernes, Partei der Regionen – 30,09 Prozent | Arsen Awakow, „Batkiwschtschyna“ – 29,46 Prozent |
| Cherson | Wladimir Saldo, Partei der Regionen – 28,6 Prozent | Igor Sementschew, „Ottschisna“ – 12,76 Prozent |
| Chmelnizkij | Sergej Melnik, „Batkiwschtschyna – 71,5 Prozent | Wiktor Kolischtschak, „Jedinyj Zentr“ – 9,1 Prozent |
| Tscherkassy | Sergej Odarytsch, Partei der Freien Demokraten – 35,4 Prozent | Nikolaj Bulatezkij, „Batkiwschtschyna“ – 11,8 Prozent |
| Tschernowzy | Nikolaj Fedortschuk, „Jednist“ – 64,69 Prozent | Wassilij Sabrodskij, Republikanische Partei – 10,44 Prozent |
In Dnepropetrowsk, Kirowograd, Sumy und Tschernigow haben die städtischen Wahlkommission zum Redaktionsschluss noch keine Ergebnisse verkündet gehabt.
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“