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Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen in den Oblastzentren

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Am Ende der vergangenen Woche wurden in der Ukraine die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen für die Oblastzentren bekannt. Die Vertreter der Partei der Regionen werden in zehn großen Städten regieren, die von „Batkiwschtschyna/Vaterland“ nur in zweien. Bürgermeister der übrigen Oblastzentren wurden hauptsächlich Kandidaten von auf gesamtstaatlicher Ebene wenig bekannten Parteien, was, Experten nach, vom Scheitern der Versuche der Regierung der Gesellschaft einen Parteiansatz aufzuzwingen zeugt.

Ungeachtet dessen, dass in einigen Regionen die städtischen Wahlkommissionen noch nicht die Familiennamen der Sieger der Bürgermeisterwahlen verkündete, gibt es praktisch überall offizielle Angaben zu den Ergebnissen nach Verarbeitung von 100 Prozent der Protokoll aus den Wahllokalkommissionen. So erhielten die Kandidaten der Partei der Regionen (PR) Bürgermeisterposten in zehn von 24 Oblastzentren, in denen Wahlen stattfanden. Zu Ortsvorstehern der übrigen werden jeweils zwei Vertreter von „Batkiwschtschyna“ und der Partei „Sowest Ukrainy/Gewissen der Ukraine“ und ebenfalls jeweils einer von „Silnaja Ukraina/Starke Ukraine“, „Swoboda/Freiheit“, „Jednist/Einheit“, „Eko+25%“, der „Ukrainskaja Narodnaja Partija/Ukrainische Volkspartei“, der Republikanisch-Christlichen Partei, der Allukrainischen Patriotischen Union, der Partei „Ridne Misto/Heimatstadt“ und der Partei der Freien Demokraten.

Endgültige Daten zur Abstimmung bei den Stadt- und Oblasträten sollten Ende dieser Woche bekannt werden.

Die vergangenen Kommunalwahlen wurden zu den ersten, bei denen es Bürgermeisterkandidaten verboten war, ohne Partei im Rücken anzutreten. Gemäß dem Gesetz konnten nur lokale politische Parteien Kandidaten aufstellen. „Diese Ergebnisse zeugen davon, dass nicht Parteien, sondern bekannte Leute gewählt wurden“, kommentierte die erhaltenen Daten der Direktor der politischen und rechtlichen Programme des Rasumkow-Zentrums, Jurij Jakimenko, für den “Kommersant-Ukraine“. „Doch unter den Bedingungen des geänderten Wahlgesetzes wollten sie sich nicht mit einer der parlamentarischen Kräfte in Verbindung bringen. Daher sind die Parteien, durch die sie aufgestellt wurden, nur ein technisches Mittel für die Kandidatenaufstellung – die vorliegende Gesetzesnorm ist absolut unnötig, doch da sie eingeführt wurde, haben die Kandidaten sie umgangen“.

Der Meinung des Experten nach gelang es den Regierungsvertretern in der Mehrzahl der Oblastzentren nicht, die Wahlen in einen Parteikonflikt zu überführen. „Die Besonderheit der Kommunalwahlen ist eine vollkommen andere – das sind keine ideologischen Wahlen“, konkretisierte Jakimenko. „Daher haben die parlamentarischen Konfliktlinien keine Bedeutung. Welch Unterschied für den Wähler, ob Ukrainisch oder Russisch Amtssprache ist, wenn die Kanalisation nicht funktioniert?“

Als am skandalreichsten erwies sich der Wahlkampf um die Wahl des Ortsvorstehers in Charkow. Eben diese wurde zu einer Ausnahme von der allgemeinen Tendenz. In Charkow ertönten von Anfang an gegenseitige Anschuldigungen der Kandidaten von der Partei der Regionen und der oppositionellen Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“. Auch in der Endphase – den Ergebnissen nach Verarbeitung von 100 Prozent der Protokolle aus den Wahllokalen – ging es nicht ohne Skandale.

So wurde am Donnerstag in Charkow bekannt, dass der geschäftsführende Stadtvorsitzende, der Kandidat der Partei der Regionen, Gennadij Kernes, 30,09 Prozent der Wählerstimmen bekam. Sein Gegenspieler, der Kandidat der Partei „Batkiwschtschyna“, Arsen Awakow, wurde zweiter – ihn unterstützten 29,46 Prozent der Bürger. Awakow focht die Wahlergebnisse vor Gericht an. Jedoch weigerte sich das Bezirksverwaltungsgericht der Oblast Charkow am Freitag seiner Klage in vollem Umfang stattzugeben, darunter der Forderung der städtischen Wahlkommission zu verbieten, die Wahlergebnisse zu veröffentlichen.

„Dort, wo die Kandidaten der Pro-Regierungspartei nicht zu 100 Prozent ihres Sieges sicher waren, versuchten sie nicht nur die eigene Autorität, sondern auch die Möglichkeiten der Partei, administrative Ressourcen und andere Möglichkeiten für sich zu verwenden, dort kam es zu Konflikten auf politischer Ebene“, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Präsident des analytischen Zentrums „Offene Politik“, Igor Shdanow. „Eben in diesen Fällen versucht man die Wählerschaft maximal nach allgemeinpolitischen Ideologien zu trennen, was zu einem scharfen Konflikt in der Gesellschaft führt“.

Walerij Kutscherk

Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen in den Oblastzentren 2010

StadtWahlsiegerNahester Konkurrent
WinnyzjaWladimir Grojsman, Partei „Sowest Ukrainy“ – 77,81 ProzentAnton Bojdatschenko, Partei „Swoboda“ – 8,46 Prozent
DonezkAlexander Lukjantschenko, Partei der Regionen – 72,08 ProzentAndrej Ambrossenok, Partei „Jedinyj Zentr“ – 4,0 Prozent
ShitomirWladimir Deboj, Partei der Regionen – 19,90 ProzentWera Scheldutschenko, „Ridne Misto“ – 16,11 Prozent
SaporoshjeAlexander Sin, Partei „Batkiwschtschyna“ – 38,28 ProzentWladimir Kalzew, Partei der Regionen – 31,9 Prozent
Iwano-FrankiwskWiktor Anuschkewitschus, Ukrainische Volkspartei – 27,2 ProzentJurij Solowej, Partei „Tretja Sila/Dritte Kraft“ – 22,48 Prozent
LuganskSergej Krawtschenko, Partei der Regionen – 31,74 ProzentSpiridon Kilinkarow, Kommunistische Partei – 31,73 Prozent
LuzkNikolaj Romanjuk, Partei „Silnaja Ukraina“ – 32,8 ProzentAnatolij Gryzjuk, „Batkiwschtschyna“ – 22,4 Prozent
LwiwAndrej Sadowyj, Republikanisch-Christliche Partei – 41,6 ProzentPjotr Pissartschuk, Partei der Regionen – 22,5 Prozent
NikolajewWladimir Tschajka, Partei der Regionen – 37,10 ProzentSergej Issakow, „Tretja Sila“ – 32,20 Prozent
OdessaAlexej Kostussew, Partei der Regionen – 50,8 ProzentEduard Gurwiz, „Front Smin“ – 30,8 Prozent
PoltawaAlexander Mamaj, „Sowest Ukrainy“ – 61,64 ProzentAndrej Matkowskij, Allukrainische Partei der Werktätigen – 14,29 Prozent
RiwneWladimir Chomko, „Allukrainische Patriotische Union“ – 67,35 ProzentAlexander Laschuk, „Swoboda“ – 10,46 Prozent
SimferopolWiktor Agejew, Partei der Regionen – 46,4 ProzentLew Mirimskij, „Sojus“ – 21,6 Prozent
TernopilSergej Nadal, „Swoboda“ – 27,4 ProzentRoman Sastawnyj, „Sa Ukrainu!“ – 16,6 Prozent
UshhorodWiktor Pogorelow, Partei der ökologischen Rettung „Eko+25%“ – 33,0 ProzentSergej Ratuschnjak, Partei der Industriellen und Unternehmer der Ukraine – 24,26 Prozent
CharkowGennadij Kernes, Partei der Regionen – 30,09 ProzentArsen Awakow, „Batkiwschtschyna“ – 29,46 Prozent
ChersonWladimir Saldo, Partei der Regionen – 28,6 ProzentIgor Sementschew, „Ottschisna“ – 12,76 Prozent
ChmelnizkijSergej Melnik, „Batkiwschtschyna – 71,5 ProzentWiktor Kolischtschak, „Jedinyj Zentr“ – 9,1 Prozent
TscherkassySergej Odarytsch, Partei der Freien Demokraten – 35,4 ProzentNikolaj Bulatezkij, „Batkiwschtschyna“ – 11,8 Prozent
TschernowzyNikolaj Fedortschuk, „Jednist“ – 64,69 ProzentWassilij Sabrodskij, Republikanische Partei – 10,44 Prozent

In Dnepropetrowsk, Kirowograd, Sumy und Tschernigow haben die städtischen Wahlkommission zum Redaktionsschluss noch keine Ergebnisse verkündet gehabt.

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Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 975

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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