Die Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ könnte auf die Teilnahme an den Kommunalwahlen in einigen Oblasten verzichten – dies erklärte die Vorsitzende Julia Timoschenko gestern ausländischen Diplomaten. Ihren Worten nach wird „ Batkiwschtschyna“ dazu von den Machthabern gezwungen. Faire Wahlen retten kann der Überzeugung von Timoschenko nach auch nur noch die Einmischung der internationalen Gemeinschaft.
Gestern führte Julia Timoschenko im Parlamentssaal eine Konferenz mit ausländischen Diplomaten durch, die in der Ukraine akkreditiert sind. „Ich denke nicht, dass alle 50 geladenen Botschafter erscheinen, doch es sind trotzdem nicht wenige“, versicherte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Mitstreiter von Timoschenko. Die Erwartungen der Organisatoren rechtfertigten sich nicht, zum Treffen erschienen nur Mitarbeiter von etwa 20 diplomatischen Missionen, jedoch erwies sich die Vertretungsebene als nicht sehr hoch. Von den Botschaftern der Schlüsselstaaten und Partner der Ukraine sah der “Kommersant-Ukraine“ lediglich den Leiter der französischen diplomatischen Mission, Jacques Faure, und den kanadischen Botschafter Daniel Caron. Etwa die Hälfte der Botschaften war lediglich durch die Ebene der zweiten Sekretäre vertreten.
Hauptthema des Auftritts von Julia Timoschenko wurde die Vorbereitung auf die Durchführung der Kommunalwahlen. „Die Wahlen werden ein Test für unsere demokratische Reife“, unterstrich sie. Vorher hatten Vertreter ihrer Partei im Parlament mehrfach erklärt, dass sie die letzten Änderungen im Kommunalwahlgesetz für undemokratisch halten, die Parteiorganisationen zur Wahl zulassen, welche vor Ort weniger als vor einem Jahr registriert wurden (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 31. August). Gestern entschied Timoschenko eine entgegengesetzte Position von „Batkiwschtschyna“ zu verlautbaren.
„Wir begrüßen diese Änderungen ungeachtet dessen, dass unter den jungen Parteien unsere Konkurrenten sind. Daher stimmten wir im Parlament dafür“, erklärte sie den Diplomaten. Bleibt anzumerken, dass, entgegen den Bekräftigungen von Julia Timoschenko, am 30. August von den Mitgliedern der Fraktion von BJuT (Block Julia Timoschenko) lediglich die so genannten „Überläufer“, die mit der Koalition zusammenarbeiten, für die Änderungen im Kommunalwahlgesetz stimmten.
Timoschenko richtete die Aufmerksamkeit der Diplomaten auf die Probleme bei der Beteiligung der Opposition bei der Bildung von Wahlkreis- und Wahllokalkommissionen und ebenfalls auf die Schwierigkeiten, die bei der Anfechtung der Wahlresultate gemäß den Vorgaben des erwähnten Gesetzes (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 12. Juli) auftreten könnten. Doch wenn diese Probleme allgemeine für Oppositionsparteien sind, so schafft die propräsidiale Partei der Regionen für „Batkiwschtschyna“, den Worten ihrer Führerin nach, zusätzliche Hindernisse.
„Unsere politische Kraft wird Oblast für Oblast aus dem Wahlprozess gestrichen. In den Oblasten Kiew, Charkow, Lwiw und Lugansk sind wir bereits herausgeworfen worden … Und wir beabsichtigen nicht an den Wahlen in diesen Oblasten teilzunehmen, wenn sich die Situation nicht ändert“, erklärte Timoschenko, über die Probleme mit der Registrierung von Neuwahlen der Vorsitzenden der Oblastparteiorganisationen beim Justizministerium berichtend (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“).
Timoschenko fügte hinzu, dass zu dieser Liste bald die Oblast Iwano-Frankiwsk hinzukommen könnte. „Hier (funktioniert) ein anderes Modell. Hier schafft die Regierungspartei alternative lokale Parteiorganisationen unserer Partei, führt Versammlungen mit diesen neuen Parteiorganisationen, die keine Beziehung zu unserer Partei haben, durch und gibt ‘Batkiwschtschyna’-Druckerzeugnisse aus“, erregte sie sich. „In dieser Situation kann man nicht von fairen Wahlen sprechen.! Und falls der Europarat und der Monitoringausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und die internationale Gemeinschaft sich nicht einmischen, werden wir gezwungen sein uns aus dem Wahlprozess zurückzuziehen, denn unter dem Namen unserer Partei werden an den Wahlen vollständig andere politischen Kräfte teilnehmen“.
Timoschenko streifte ebenfalls die finanzielle Situation im Lande. Vorher hatte sie mehrfach erklärt, dass sie kategorisch gegen die Gewährung des IWF Kredites an die Ukraine ist, doch gestern offenbarte sie im Gespräch mit den Diplomaten eine neue Position. „Aus einer Reihe von Gründen ist das Haushaltsdefizit in diesem Jahr tatsächlich groß“, erklärte sie, dabei die Gründe nicht ausführend. „Das heißt unsere politische Kraft begrüßt die Zusammenarbeit mit dem IWF. Doch es gibt auch Probleme …“.
Julia Timoschenko erinnerte an die Entscheidung des Stockholmer Schiedsgerichtes zur Erstattung der Verluste von RosUkrEnergo und versicherte den Versammelten, dass die Gelder des IWF eben für diese Zwecke verwendet werden. „Bislang hat der IWF nicht in einem Staat korrupte Prozesse unterstützt! Wenn die Steuerzahler, die Bürger ihrer Länder Korruption in der Ukraine finanzieren werden, dann ist das ein sehr ernstes Problem“, überzeugte sie die Diplomaten und versprach, dass sie sich an den IWF mit der Bitte wendet, eine spezielle Gruppe für das Studium der vorliegenden Situation nach Kiew zu senden.
Danach bat die Führerin von „Batiwschtschyna“ die Presse den Saal zu verlassen, um „offener“ mit den Diplomaten reden zu können. Jedoch kam es zu keinem Dialog, teilten dem “Kommersant-Ukraine“ Teilnehmer des Treffens mit. „Es trat Grigorij Nemyrja auf, danach erneut Timoschenko, dabei nichts neues mitteilend. Uns wurde angeboten Fragen zu stellen, doch es fand sich keiner der bereit dazu war“, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Diplomaten.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Manne42 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Robin 427 Ich fahre seit über 4 Jahren die Strecke von Acheresleben nach Izmail über Odessa mindestens einmal im Jahr.Also die polnische A 4 bis Przemisl,dann nach Dorohusk/Shegeni,weiter über...“
Anonymer Gast in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Googel fahre ich auch regelmäßig nach Odessa, auf der Strecke ein paar Baustellen und Straße schlecht! Aber die kürzeste und schnellst strecke dank Googel. Viel spaß bin gerade wieder zu Hause angekommen“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“
Nautro in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“
Nautro in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„habe Anfang des Jahres die Vdoma App bereits in Deutschland auf meiner normalen D Simkarte gestartet, die läuft. Hatte sie aus versehen aktiviert. Deutsche SIM Karten funktionieren reibungslos, Du musste...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Direkt an der Grenze gibt es auch "Hütten/Container" zum Testen. Jedenfalls an den großen Übergängen. Ist aber relativ teuer. Die App brauchst ja da du dadurch ja sozusagen als "clean" bestätigt wirst....“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ah ok. Diese Seite ist sehr hilfreich. Ja geplant ist die Einreise mit dem Auto über Dorohusk.“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Servus Mein Name ist Igor und ich plane mit meiner Freundin im Oktober für ein paar Tage nach Kiev zu fahren. Ich hab die Seite -visitukraine- 100 mal gelesen aber immernoch ein paar Fragen, die ihr mir...“