Die Berliner Mauer und die Ukraine
“Das Einzige, wovor wir Angst haben sollten, ist die Angst selbst”.
Franklin D. Roosevelt
Europa feierte das Jubiläum des Mauerfalls in Berlin. Die Politiker, die in dem längst vergangenen aber immer noch unvergesslichen Jahr 1989 Beschlüsse fassten, tauschten bewegende Erinnerungen aus. Feierliche, aber weniger emotionelle Reden hielten die Führungspersönlichkeiten, von denen die heutige Ausrichtung Europas abhängt.
In den letzten zwei Jahrzehnten geschahen große Veränderungen auf dem Kontinent. Die 40-jährige Teilung Deutschlands wurde beendet, die Sowjetunion und das föderative Jugoslawien gibt es nicht mehr. Zwölf ehemalige kommunistische Länder, inklusive der drei postsowjetischen baltischen Republiken sind NATO – Mitglieder geworden. Zehn von ihnen sind der EU beigetreten, und einige stehen noch geduldig an und warten auf ihren Beitritt.
Sogar die globale Finanz- und Wirtschaftskrise, die eben die Länder Mittel- und Osteuropas besonders schmerzhaft getroffen hat, konnte trotz gewisser Prognosen die getroffene Wahl und die europäischen Werte nicht in Frage stellen.
Gleichzeitig ist die vor 20 Jahren formulierte Vision Europas, das „frei, vereinigt und im Frieden mit sich selbst lebt“, nicht bis zum Ende umgesetzt worden.
Zwei Europas
Die Berliner Mauer wurde abgerissen, die Trennlinien sind aber nicht verschwunden. Es gibt mindestens zwei Europas.
Eines ist dasjenige, das vereint ist. Das ist das Europa der demokratischen Werte, des wirtschaftlichen Wohlstands, der hohen Sozialstandards und der Sozialsicherheit sowie des politischen Konsens. Es wird in erster Linie durch die EU und die NATO repräsentiert, in deren Rahmen das Nationalinteresse mit dem der Gemeinschaft abgestimmt werden muss.
Das andere ist das Europa der Nationalstaaten und der Nationalinteressen, in dem die internationalen Beziehungen nicht auf die Suche nach einem Kompromiss sondern auf dem Recht der Macht beruhen.
Das ist das Europa, wo man weniger Respekt vor dem Gesetz hat und der Lebensstandard der Menschen schlechter ist, wo der Modernisierungsprozess und der demokratische Transformationsprozess bis jetzt noch nicht beendet sind und wo das größte Land des Kontinents – Russland – nach den liberalen Experimenten der 90-er Jahre in seine historisch bewährten Gleise des autoritären Regimes und der staatlichen Hegemonie zurückkehrte.
Und es scheint so, dass Russland in seiner Überzeugung bestätigt wurde, dass es noch fraglich ist, wessen Werte besser sind.
Im Laufe von zwei Jahrzehnten expandierte und erweiterte sich das erste Europa und auf der anderen Seite wurde das zweite kleiner. Es ist aber nicht verschwunden.
Währenddessen scheinen die vorherigen Vermutungen, dass der Erweiterungsprozess der Union auch weiter andauert, nicht mehr so sicher zu sein. Die Geschichte öffnet ab und zu großzügig „Möglichkeitsfenster”, aber sie schließt diese ebenso entschlossen. Die Fähigkeit, eigene Chancen zu nutzen, bestimmt manchmal das Schicksal eines einzelnen Landes auf mehrere Jahre in der Zukunft hinaus.
So, wie die Ratifizierung des Lissabon Abkommens und die globale Krise gezeigt haben, zerreißt sich das vereinigte Europa zwischen Solidarität und Nationalegoismus. Welche der beiden Tendenzen siegt, ist noch offen. Sogar ungeachtet des Inkrafttretens des Lissaboner Vertrages in nächster Zeit, der die EU zu einem monolithischen Block machen soll, so dass diese zu einem globalen Spieler wird.
Viele in dem bereits vereinten Europa möchten keine weitere Erweiterung, besonders nach Osten hin. Verständlicherweise ist es eine Sache, sich im Rahmen der “gemeinsamen Werte” zu erweitern, zu denen sich Anfang der 90er Jahre Russland bekannte, und eine andere diesen Prozess entgegen dem Willen des letzteren fortzusetzen.
Als Antriebskraft für die Erweiterung der EU und der NATO galt nicht nur und vielleicht nicht so viel der Wunsch, die Werte zu verbreiten und historische Gerechtigkeit wieder herzustellen, sondern der Wunsch, die Nationalinteressen der damaligen Mitglieder, vor allem Deutschlands, sicherzustellen.
Heute vertritt Deutschland die Auffassung, dass seine politischen und wirtschaftlichen Interessen nicht die Fortsetzung der Erweiterungen verlangen, sondern eine Stärkung der strategischen Partnerschaft mit Russland.
Das Jahr der Ukraine in Europa
Für die Ukraine wurden die Festivitäten zu 20 Jahren Berliner Mauerfall zu noch einem Anlass über den eigenen Platz in Europa nachzudenken. Es scheint so, als ob die Feier auf fremden Straßen die Sorgen im eigenen Haus nur noch verschärft hätte.
Die Besorgnis verstärkte sich aufgrund der Entstehung des “Sicherheitsvakuums” in der Region, die Zweifel vertieften sich, in Bezug auf die Perspektiven der Ukraine, in Zukunft der EU beizutreten.
Außerdem, dafür, um zu verstehen, was passiert und welchen Weg man zukünftig gehen sollte, ebenso auf welche Weise eigene Sicherheit zu gewährleisten ist, sollte man sich mindestens zwei Fragen stellen.
Erstens, ob die gegenwärtige Pause in der Erweiterung der EU und der NATO bloß eine vorübergehende Pause ist oder ob sie den Verzicht auf den Weg einer dauerhaften Perspektive bedeutet?
Zweitens, ob die Tatsache, dass die Ukraine jenseits der neuen Trennlinie geraten ist, sich durch die Einstellung einzelner europäischer Hauptstädte erklären lässt oder ob diese Trennlinie nicht zuletzt dank der Anstrengungen der Ukraine selbst oder eher ihrer verantwortungslosen Elite entstanden ist?
Was die erste Frage angeht, ist die Situation nicht so hoffnungslos, wie man sie jetzt oft in Kiew schildert. Fast alle “neuen” Mitglieder der beiden Organisationen sind heutzutage ebenso an der Osterweiterung der Zone der Stabilität und der Sicherheit ihrerseits interessiert, wie es sich Deutschland noch vor ein paar Jahren gewünscht hat, und wollen keine neue Mauer an ihrer Ostgrenze haben, da auch sie die Gefahren begreifen, die sich aus solchen Entwicklungen für ihre Sicherheit ergeben.
Das Dilemma, vor dem die EU steht, hat neulich der britische Außenminister David Miliband eindeutig zusammengefasst: “Entweder werden wir die Erweiterungen fortsetzen, … oder wir stimmen den neuen Mauern zu”.
Wann das vereinigte Europa die angehäuften Probleme lösen wird und die vorhandenen Dilemmas auflösen kann, weiß niemand. Man kann aber vermuten, dass seine Entscheidung hinsichtlich der neuen Osterweiterung oder des endgültigen Verzichts darauf in dieser historischen Periode nicht zuletzt von den Staaten jenseits der neuen Trennlinie abhängen wird.
Wer ist schuld daran, dass anstatt eines politischen Konsens und einer effektiven Regierung in der Ukraine ein permanenter innerer Kampf geführt wird?
Stehen anstelle der Hoffnungen der Orangen Revolution – Enttäuschungen; statt Reduzierung der Abhängigkeit im Energiebereich – Schuldenzunahme; statt einer durchdachten Strategie der nationalen Entwicklung – eine Taktik des Selbsterhalts an der Macht; statt regionaler Führung – europäische Marginalisierung?
Das Jahr 2010, das mit den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine beginnt, welche die europäische Aufmerksamkeit fesseln wird, hat die Voraussetzungen ein Jahr der Ukraine in Europa zu werden und “die ukrainische Frage” wird zur Schlüsselfrage der europäischen Sicherheit.
Die Entwicklungen in der Ukraine und ihre außenpolitischen Entscheidungen können gerade jetzt das Tempo und das Ergebnis der gegenwärtigen Diskussionen bezüglich der Zukunft der europäischen Sicherheit bestimmen.
Die Ukraine hat eine Wahl
Sie kann weiter in ihrer Hilflosigkeit und Provinzialität versinken und sich den äußeren Umständen und den fremden Interessen unterordnen. Sich tatsächlich in eine „Grauzone“ verwandeln, von der man in der letzten Zeit in der Ukraine wieder spricht.
Sie kann internationale Konferenzen initiieren, und vergessen, dass die Tagesordnung solcher Konferenzen und ihre Resultate oft nicht von denen ausgearbeitet werden, die sie einberufen, sondern von denen, welche reale Hebel internationalen Einflusses besitzen.
Sie kann um Sicherheitsgarantien bitten, dieses Mal mit juristischen Verpflichtungen, ohne zu berücksichtigen, dass für Sicherheitsgarantien die Garanten wahrscheinlich Gegenbedingungen stellen werden. Letztendlich kann die Ukraine darauf hoffen, dass die versprochenen Garantien dabei helfen können, das Problem der “Grauzone” zu lösen.
Oder die Ukraine kann versuchen, sich selbst zu besiegen und äußere Umstände zu überwinden. Sie könnte die Pause, die die NATO in ihrer Erweiterung macht und solange die Allianz sich mit der Erarbeitung ihres neuen strategischen Konzepts beschäftigt, den “Neustart” in den russisch-amerikanischen Beziehungen ausnutzen.
Aber vor allem sollte sie versuchen sich zu verändern und in ihrem Inneren stärker zu werden, mehr Kraft zu gewinnen und somit ihre Sicherheit zu verstärken; erfolgreich sein und auf diese Weise eine Beseitigung der Trennlinie an der eigenen Westgrenze zu erreichen und deren Umwandlung in eine neue Mauer zu verhüten.
Heute ist es kein Geheimnis mehr, dass 1989 europäische Staatschefs die Vereinigung Deutschlands nicht gewollt haben. Genauso ohne Begeisterung hat das wohlhabende Europa Anfang der 90-er Jahre auf die armen postkommunistischen Länder Mittel- und Osteuropas gewartet.
Diesen Ländern sind offizielle Sicherheitsgarantien, Beachtung ihrer Souveränität, territoriale Integrität und die Unversehrtheit ihrer Grenzen angeboten worden, wenn sie der NATO nicht beigetreten wären. Jedoch verzichteten die mittel- und osteuropäischen Staaten eindeutig darauf, als Länder mit einer eingeschränkten Souveränität in einer “Grauzone” zu bleiben.
Stattdessen haben sie innere Reformen eifrig vollzogen und waren zielstrebig und professionell in der Außenpolitik. Letztendlich haben sie Ihr Ziel erreicht und letzte Woche hat Europa den Jahrestag des Berliner Mauerfalls und die Vereinigung des größten Teils von sich selbst gefeiert. Eine Vereinigung ohne die Ukraine. Ist dies zeitweilig oder auf längere Sicht?
02.12.2009 // Otto Bauer