BJuT blockierte gestern Parlamentsarbeit für eine faire Auszählung der Abstimmungsergebnisse bei den Kommunalwahlen
Abgeordnete der Parlamentsfraktion von BJuT (Block Julia Timoschenko) haben gestern ein weiteres Mal die Prüfung von Gesetzentwürfen der Opposition blockiert. BJuT Vertreter erklärten, dass sie auf diese Art ihren Protest gegen die Weigerung der Parlamentsmehrheit eine Untersuchungskommission zur Untersuchung von Fälschungen während der Kommunalwahlen ausdrücken. Bei der Partei der Regionen erklärte man die Handlungen der Opposition mit „dem Fehlen eines intellektuellen kreativen Potentials“.
Der reguläre „Tag der Opposition“ in der Werchowna Rada begann traditionell für die letzten Wochen – Vertreter der BJuT Fraktion blockierten das Präsidium und die Parlamentstribüne. Etwa 30 Fraktionsmitglieder konzentrierten sich bei den Arbeitsplätzen der Parlamentsleitung und die Tür, durch die der Sprecher und seine Stellvertreter in den Saal gehen, wurde mit Stühlen versperrt. „In der Manege sind alle gleich!“(i.O. На манеже все те же!), wiederholten die nicht sehr zahlreichen Vertreter der Parlamentsmehrheit.
Bekanntlich blockiert BJuT nicht zum ersten Mal die Arbeit des Parlaments eben am „Tag der Opposition“, wo, gemäß einer mündlichen Vereinbarung mit der Mehrheit (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 19. Oktober), Gesetzentwürfe der Minderheit geprüft werden sollen. Beispielsweise fand am 8. September in der Rada eine Sitzung aufgrund eines Konflikts zwischen dem Ersten Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, Andrej Koshemjakin, und dem Parlamentssprecher Wladimir Litwin bezüglich der Rechtmäßigkeit der Umbenennung der BJuT Fraktion in „BJuT-Batkiwschtschyna“ nicht statt (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 9. September). Am 20. Oktober blockierten die „BJuT-Leute“ die Arbeit des Parlaments am Oppositionstag, forderten dabei die unverzügliche Prüfung einer Verordnung zur staatlichen Regulierung der Preise „für notwendige Lebensmittel“.
„Nun, was machen Sie da?“, empörte sich der Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Michail Tschetschetow, zu den Oppositionsvertretern hingehend, als die Rada-Sitzung nicht zur festgelegten Zeit begann. Jedoch antworteten die BJuT Vertreter nicht: einige von ihnen begannen sich ungezwungen auf dem Präsidium zu unterhalten, andere lasen Zeitung. Eine Antwort nicht abwartend, winkte Tschetschetow nur ab und ging zum Pressepunkt des Parlaments, die Handlungen der Gegner kommentieren: „Ihnen (den BJuT Vertretern) ist das intellektuelle kreative Potential ausgegangen. Sie befinden sich in einem tiefen politischen Niedergang“. Tschetschetow unterstrich ebenfalls, dass die Mehrheit nicht beabsichtigt zukünftig auf den „Tag der Opposition“ zu verzichten. „Den Mittwoch geben wir ihnen, damit sie die Tribüne umarmen und an ihr weinen können“, erklärte er.
Andrej Koshemjakin wandte sich an die Journalisten neben Michail Tschetschetow und erklärte die Handlungen seiner Fraktion damit, dass die Mehrheit sich weigert die Frage der Schaffung einer Untersuchungskommission zur Untersuchung von Fälschungsfakten bei den Kommunalwahlen und eine Verordnung zur Nichtanerkennung der Ergebnisse der Wahlen in den Oblasten Kiew und Lwiw und ebenfalls in der Stadt Ternopil und zur Wiederholung der Wahlen in diesen Regionen zu prüfen. Sprecher Wladimir Litwin hatte auf der Sitzung des Vermittlungsrates/-ausschusses am Montag erklärt, dass das Parlament diesen Fragen erst danach nachgehen kann, wie diese die vollständige Prozedur der Prüfung in den Ausschüssen durchlaufen haben (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 2. November). „Nicht eine dieser Fragen steht auf der heutigen Tagesordnung. Wir wollten die Aufmerksamkeit derjenigen wecken, die eine faire und demokratische Auszählung der Stimmen in den Wahlkommissionen erwarten, daher haben wir heute diesen schlechten, doch offensichtlich einzig möglichen Schritt unternommen und die Tribüne blockiert“, teilte Koshemjakin mit.
Im Ergebnis gab es gestern keine Rada-Sitzung. Sowohl die Abgeordneten der Mehrheit, als auch der Minderheit begannen das Parlamentsgebäude zu verlassen. Gegen 13.30 Uhr war niemand mehr da.
Walerij Kutscherk
Quelle: Kommersant-Ukraine