Internationale Beobachter stellten in Odessa massive Regelverstöße fest
Die Wahlen in Odessa sind reich an Fälschungen von statten gegangen und entsprechen nicht den internationalen Normen, erklärte der Vorsitzende des Komitees “Für eine offene Demokratie”, Tom Nolan.
Wie UNIAN berichtet, erklärte er dies heute auf einer Pressekonferenz.
“Wir sind enttäuscht, da diese Wahlen das negative Image der Ukraine verstärken könnten”, betonte der Leiter der internationalen Beobachter, dabei präzisierend, dass seine Einschätzung auf “der großen Zahl der Verstöße unmittelbar am Wahltag in den Wahllokalen und ebenfalls der letzten vergangenen Nacht bei der Auszählung der Stimmen und der Lieferung der Wahlzettel” beruht.
Nolan nach “verfügen mehr als einhundert internationale Beobachter über unstrittige Fakten von Verstößen gegen die geltende Wahlgesetzgebung und ebenfalls gegen internationale Standards in Odessa”.
Auf der Pressekonferenz wurden viele Beispiele für grobe Verletzungen des Gesetzes in Odessa genannt. Dabei hob der andere Vertreter des Komitees, Professor Eric Heron aus den USA, hervor: “Ich habe Wahlen in vier postsowjetischen Ländern beobachtet. Doch das, was ich im Wahllokal Nr. 311 in Odessa gesehen habe, war das schlimmste was ich in den letzten Jahren meiner Beteiligung an internationalen Beobachtermissionen gesehen habe”.
“Obgleich man das nur schwer glauben kann, doch am Wahltag und in der Nacht der Auszählung der Stimmen, hat man uns, die bei der Zentralen Wahlkommission registrierten Vertreter des Komitees ‘Für eine offene Demokratie’, nicht in eine Reihe von Wahllokalen gelassen”, fügte der Vertreter des Komitees aus Litauen, Mantas Adomenas, hinzu.
“Außerdem gab es Fälle der Einschüchterung, des Drucks auf die Beobachter. Von uns forderte man die Lokale vorzeitig zu verlassen und einige Kommissionen verweigerten den Beobachtern den Zutritt ohne schriftliche Begründung und beleidigten diese sogar”, betonte er, darauf hinweisend, dass von ihnen eine Reihe von Verstößen der Kommission Nr. 181 festgestellt wurden, welche das Vorhandensein ungenutzter Wahlzettel betrafen.
“Beispielsweise wurden”, konkretisierte der internationale Beobachter, “nachdem die ungenutzten Wahlzettel bereits verpackt und plombiert wurden, etwa 100 unausgefüllte Wahlzettel für die Wahl von Abgeordneten in Direktwahlkreisen gefunden. Es drängte sich der Eindruck auf, dass dies mit Absicht getan wurde”, betonte er. Er fügte hinzu, dass die Kommissionsmitglieder in einigen Wahllokalen es rundweg abschlugen, die Protokolle der Stimmauszählung nach dem Ende der Abstimmung auszufüllen.
“Nach unserer Anmerkung wurde nur in einer der Kommissionen ein Protokoll angefertigt. Doch in den anderen drei weigerte man sich. Außerdem verweigerte man uns eine Kopie der Protokolle”, hob Adomenas hervor.
Der Beobachter aus Australien, Mark Lewis, bestätigte ebenfalls, dass er Zeuge massiver Verstöße in Wahllokalen wurde, die er besuchte. Insbesondere wurde seinen Worten nach bei der Wahlkommission Nr. 147 eine bedeutend höhere Zahl von Wahlzetteln für die Abstimmung für Kandidaten des Oblastrates und der Direktwahlkreise im Vergleich zu den registrierten Wählern festgestellt. “Dabei betrug diese Überschreitung 400 Prozent der Gesamtzahl der Abstimmenden/Stimmberechtigten in diesem Wahllokal”, unterstrich er.
Außerdem betonte der Beobachter die Unstimmigkeiten, die im Wahllokal Nr. 311 festgestellt wurden. Und er merkte an, dass “das Wahllokal um 22.00 Uhr schloss, doch bis 8.00 Uhr schafften es die Kommissionsmitglieder nicht die Stimmzettel auszuzählen. Innerhalb von zehn Stunden haben sie nur die Zahl der nichtgenutzten und der ungültigen Stimmzettel gezählt und ebenfalls die Zahl der Stimmzettel mit den Stimmen für den Bürgermeister der Stadt und die Abgeordneten der Direktwahlkreise. Und das könnte man komplett innerhalb von 2-3 Stunden schaffen”, sagte Lewis.
Der Kanadier Ron Hichey teilte mit, dass die Mitglieder der Wahlkommissionen absichtlich praktisch jegliche Information geheimhielten, welche die internationalen Beobachter zu erhalten versuchten.
“Vor einer Woche habe ich bei uns in Kanada gewählt. Die Abstimmung findet in ‘Echtzeit’ statt. Wenn um 20.00 Uhr die Abstimmung in den Wahllokalen endet, dann sind um 20.05 die Ergebnisse bereits bekannt. Ich bin überzeugt, dass die Einwohner Odessas und der Oblast Odessa ebenfalls faire und offene Wahlen verdienen”, fasste der Beobachter zusammen.
Quelle: UNIAN