Korruption in der Ukraine


Ein Grund für die Proteste auf dem Maidan in Kiew war die allgegenwärtige Korruption. Die Menschen wehrten sich dagegen und sie hatten es satt, dass Reiche immer reicher werden und sie selbst kaum genug Geld zum Leben haben.

Das Thema Korruption sei derzeit sehr präsent in den Debatten, erklärt Oksana Welytschko vom Reanimation Package of Reforms; deswegen wirke es manchmal so, als sei das Problem größer geworden. Dabei habe die Zivilgesellschaft die Regierung im Blick, der Druck von außen wächst und das ist der Grund für eine erneute Reform, die im Ergebnis neue Anti-Korruptionsbehörden bringt. Jedoch warnen Experten, dass diese nicht weit genug geht. Zu oft versickerten die aufgedeckten Fälle vor Gericht.

Trotzdem gibt es wichtige Fortschritte: Sämtliche Amtsinhaber müssen ihr Vermögen offenlegen und aufzeigen, woher ihr Geld stammt. Einige EU-Mitglieder vergleichen die Anti-Korruptionsbehörden in der Ukraine mit einem Lackmustest. Sollte es gelingen, die Bestechungen auf ein Mindestmaß zu beschränken, wird dem Beitritt in das Bündnis nicht mehr viel im Wege stehen.

Es sind vor allen Dingen junge Leute, die auf die Bekämpfung der Korruption drängen; ihrer neuen Bewegung ist es zu verdanken, dass die Gesetze gegen Korruption tatsächlich verabschiedet wurden. So haben sie unter anderem die alten Milizionäre abgelöst und leiten Polizeiwachen so, dass willkürliche „Bußgelder“ unterbunden werden. Bohdan Jaremenko vom Maidan on Foreign Affairs sieht das Land auf einem guten, wenn auch langem Weg. Dass keine Reform unmittelbar nach ihrem Inkrafttreten Erfolge vorweist, sei normal.

Autor: Egon Huschitt – PushTV

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