Die letzte Polonaise in Donezk
Der Donezker Besuch des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski und des schwedischen Außenministers Carl Bildt zum Fußballspiel „Schachtjor“ gegen den „FC Porto“ ist eine echte politische Sensation, an welche man sich häufig erinnern wird, wenn man versucht zu verstehen, weshalb sich die Ukraine in der Annäherung an Europa immer weiter entfernt hat.
Eine der letzten Möglichkeiten, die Situation hinsichtlich der vorläufigen Zustimmung zum Beitritt zur Europäischen Union zu ändern, ist zu versuchen, mit Rinat Achmetow über die Lage des Landes zu sprechen. Polen betrachtete die Annäherung der Ukraine und anderer osteuropäischer Länder an die EU als wichtigen Erfolg seines Vorsitzes. Darüber hinaus hätte es auch ein persönlicher Erfolg für Radoslaw Sikorski sein können. In Warschau hat man Kiew besondere Aufmerksamkeit gewidmet, aber als sich zeigte, dass sich mit Wiktor Janukowitsch eine Zusammenarbeit nicht möglich wäre, widmete man Chisinau die Aufmerksamkeit. Auf das Jahresende zu begann die Ukraine sich zielstrebig in einen autoritären Staat zu verwandeln, mit einem nicht einschätzbaren wie nicht selten unangemessen handelnden Präsidenten, einer zugrunde gehenden Wirtschaft und einer verarmenden Gesellschaft. Und in Moldau dieselbe politische Unvorhersagbarkeit: als wären bereits genügend Stimmen für die Wahl des neuen Präsidenten des Landes vorhanden, obwohl der Sessel schon mehrere Jahre leer bleibt und obwohl es unter den Politikern kein Einvernehmen gibt, wird wieder über die Möglichkeit vorgezogener Parlamentswahlen gesprochen, aber mit einer vorübergehenden Regierung – oder auch mit einer ständigen – möchte niemand zusammenarbeiten. Außerdem haben die Europäer bereits die bittere Lektion des Wechsels von Juschtschenko zu Janukowitsch schlucken müssen. So könnte es dann auch in Moldau sein: alles ist mit den dortigen Demokraten verhandelt, und den Bürgern sind die Kommunisten lieber…
So ist das ukrainische Thema, wenn auch fast ohne Aussicht, erneut auf der Tagesordnung. Sikorski macht nicht zum ersten Mal eine so enttäuschende Reise. Seinerzeit flog er mit dem deutschen Kollegen Guido Westerwelle zum Präsidenten Weißrusslands Aleksandr Lukaschenka und wollte das verknöcherte „Väterchen“ überreden, den verfallenden Zaun des weißrussischen Staatswesens im Austausch gegen europäische Hilfe wenigstens etwas zu überstreichen. Das „Väterchen“ zog die Spezialeinheiten vor und alles war umsonst. Für ihn ist es die letzte Möglichkeit gewesen, auf lange Sicht zu überleben – wenn nicht als Präsident, so doch als Weltbürger in der Rubljowka-Gegend. So dringt Russland immer stärker in die weißrussische Wirtschaft vor, „Gasprom“ wird bald nicht nur das Gastransportsystem des Nachbarlandes kontrollieren, sondern auch die größten Unternehmen und es kann passieren, dass man irgendein neues „Väterchen“ dem gealterten und an Kraft verlierenden „Griff“ Aleksandr Grigorjewitschs vorziehen wird. Und in dieser Situation wird er es nicht bis zur Rubljowka schaffen.
Jetzt steht dem ukrainischen Präsidenten derselbe Fehler bevor – nebenbei aus denselben Gründen wie dem weißrussischen Präsidenten. Lukaschenka leidet Todesangst vor echten Wahlen und dem dickköpfigen Volk – und das, obwohl Janukowitsch ihn um dessen Ansehen nur beneiden kann. Warum fürchtet man Janukowitsch bei dieser Popularität nicht? Heißt es deswegen: was für ein Europa? Kontrolle, Kontrolle und nochmals Kontrolle.
Doch, was für Janukowitsch der Machtverlust ist, ist für Achmetow der Verlust von Macht und Eigentum. Deshalb hätte der „Oligarch“, sogar wenn er tatsächlich Einfluss auf den Präsidenten ausüben könnte, das Donezker Treffen mit den Ministern eher zur Demonstration der eigenen europäischen Bestrebungen nutzen können, als aufrichtig die Sorge von Sikorski und Bildt hinsichtlich der versäumten Chance zu teilen. Kiew schenkt den europäischen Ausführungen ohnehin nicht viel Gehör und versucht die Nachbarn mit dem Richtungswechsel nach Osten zu erpressen. Die missglückte Provokation des ukrainischen Präsidenten, mit der Entscheidung das Treffen mit den Europäern gegen ein Treffen mit den ??„Kontroll“??-Brüdern der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft einzutauschen, ist dafür kein schlechtes Beispiel. Weshalb es heißt, die Europäer fürchteten sich vor Russland, verstehe ich nicht. Die Ukrainer haben Angst vor Russland. Janukowitsch fürchtet Russland – und das macht er ganz richtig. Die Europäer hingegen zahlen.
So war der Ministerausflug von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Aber das ist noch nicht das Ende der polnischen Bemühungen. Am Montag wird in Kiew der Präsident des Nachbarlandes Bronislaw Komorowski auftauchen. Die Tatsache, dass nach dem skandalträchtigen Breslauer Treffen der Präsident Polens entschied, dem Präsidenten der Ukraine eine letzte Chance zu geben, ist wohl eine Demonstration von Großmut und der Hoffnung darauf, dass etwas im Arbeitszimmer auf der Bankowaja-Straße (Präsidentensitz) vorhanden ist, was nie vorhanden war – der gesunde Menschenverstand. Und wenn diese Bestrebung nicht gebührend gewürdigt werden wird, wird der Besuch Komorowskis lediglich die Abschiedsreise des polnischen Vorsitzes werden. Dann beginnt der Vorsitz Dänemarks. Das ukrainische Dossier wandert in einen weit entfernten Ordner.
25. November 2011 // Witalij Portnikow – Witalij Portnikow ist Chefredakteur und Fernsehmoderator des Programms TVi
Quelle: Lewyj Bereg