Opposition fordert weitere Entlassungen von Regierungsmitgliedern
Die Vertreter der parlamentarischen Opposition haben gestern in die Werchowna Rada Vorlagen für Erlasse zur Entlassung des Vizepremiers für ökonomische Fragen, Sergej Tigipko, von Wirtschaftsminister Wassilij Zuschko, und des Chefs des Energieministeriums, Jurij Bojko, eingebracht. Bei der Partei der Regionen bekräftigt man, dass es nach der kürzlichen Entlassung des Vizepremiers für humanitäre Fragen, Wladimir Seminoshenko, bis zum Herbst keine anderen personellen Änderungen im Ministerkabinett geben wird und nennt die Initiative von BJuT (Block Julia Timoschenko) einen Versuch das Team zu zerrütten.
Gestern registrierte die Abgeordnete Olga Bodnar (BJuT) als erste einen Entwurf für den Entschluss zur Entlassung des Vizepremiers für ökonomische Fragen, Sergej Tigipko, in der Werchowna Rada. Sie begründete ihre Initiative damit, dass seine Ernennung nicht mit dem Profilausschuss abgestimmt wurde und das bedeutet, dass sie mit einer Gesetzesübertretung stattfand. Merken wir an, dass aus dem gleichen Grund ebenso auf Initiative von Bodnar am vergangenen Freitag der Vizepremier für humanitäre Fragen, Wladimir Seminoshenko, vom Parlament entlassen wurde. „Mit ihrer Abstimmung für die Entlassung Seminoshenkos bestätigte die Partei der Regionen, dass die gesamte Regierung illegitim ernannt wurde, daher müssen alle Minister neu ernannt werden“, erklärte Bodnar gegenüber dem “Kommersant-Ukraine“.
In der zweiten Tageshälfte registrierte sie in der Rada noch einen weiteren Entwurf – zur Entlassung des Wirtschaftsministers Wassilij Zuschko und die Parlamentsabgeordneten Sergej Sobolew (BJuT) und Roman Swarytsch („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“) registrierten eine Vorlage zur Entlassung des Ministers für Brennstoffe und Energiewirtschaft, Jurij Bojko.
Bei der Koalition versicherte man dem “Kommersant-Ukraine“, dass es keine Unterstützung von ihrer Seite mehr für Personalinitiativen der Opposition geben wird. „Unsere (gemeinsame) Abstimmung am Freitag war nicht mehr als ein Zufall. Es gab eine Vereinbarung darüber, dass Seminoshenko einer anderen Arbeit nachgehen wird und es wäre einfach inkorrekt von unserer Seite gewesen einen Vorschlag zu seiner Entlassung einzubringen“, sagte der Parlamentsabgeordnete Wladislaw Lukjanow (Partei der Regionen).
Der Stellvertreter des Vorsitzenden der Partei „Silnaja Ukraina/Starke Ukraine“ (der Vorsitzende ist Sergej Tigipko, Kost Bondarenko, bezeichnete die Vorlage zur Entlassung des Vizepremiers als PR-Maßnahme. „Man muss Realist sein und begreifen, dass hinter diesem Entwurf nichts steht, außer dem Wunsch einer einzelnen politischen Kraft PR zu betreiben“, erklärte er gegenüber dem “Kommersant-Ukraine“. „Der Anstieg des Ratings von Tigipko ist ein zusätzlicher Faktor, wenn sein Rating fallen würde, würde ihm keiner Aufmerksamkeit widmen“.
Bondarenko betonte, dass seine Mannschaft ruhig in Bezug auf eine mögliche Entlassung Sergej Tigipkoss ist. „Wir sind vorbereitet auf jede Wendung der Ereignisse und gehen philosophisch an jedes Szenario heran, zumal der Posten des Vizepremiers bei weitem nicht der Posten ist, um den Kriege geführt werden.“
Derweil erklärt man bei der Partei der Regionen, dass das Thema personeller Veränderungen bis zum Herbst beendet ist. „Die Frage dazu, dass wir jetzt zwei-drei-vier Minister auswechseln müssen, steht nicht auf der Tagesordnung, Personalrevolutionen sind bislang nicht vorgesehen“, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Erste Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Michail Tschetschetow. „Diese Frage wird von denen erhoben, die unsere Mannschaft erschüttern möchten“. Seinen Worten nach wird die Frage der Auswechslung von Regierungsmitgliedern nach den Ergebnissen ihrer Arbeit neu aufgeworfen werden. „Wenn es positive Ergebnisse gibt, ist es normal, falls sie negativ sind, dann werden wir es korrigieren, Scheitern bedeutet, dass wir ihn auswechseln unabhängig davon, ob er Mitglied der Partei der Regionen oder unserer Partner ist“, versicherte Tschetschetow dem “Kommersant-Ukraine“.
Jelena Geda
Quelle: Kommersant-Ukraine