FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Bislang gibt es keine neue Koalition in der Werchowna Rada

0 Kommentare

Gestern haben die Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und des Blockes Litwin ihre Antworten, auf den Vorschlag der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) eine Mehrheit zu formieren, formuliert. Dies verhalf den ehemaligen Verbündeten im Übrigen nicht dazu, sich erneut zu einigen. Bei der Partei der Regionen gibt man zu, dass es ihnen ebenfalls nicht gelingt eine Parlamentsmehrheit im neuen Format zu bilden.

Die Plenarsitzung der Werchowna Rada begann traditionell mit der Entrüstung des Fraktionsvorsitzenden von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Wjatscheslaw Kirilenko, über die gemeinsame Abstimmung von BJuT und der Partei der Regionen (PR), welche Anfang September stattfand.

“Wir verstehen, wenn die Partei der Regionen ihre Vorschläge einbringt; wir haben sie immer als unsere Opponenten gesehen, sie haben eine solche Meinung. Doch wir protestieren dagegen, dass die Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko mit ihnen gemeinsam auf den Knopf drücken (will heißen, abstimmen d. Ü.) und dabei den Wählern erzählen, dass sie Demokraten und Patrioten sind.”, entrüstete sich Kirilenko. Nachfolgend rief er die Mitglieder von BJuT dazu auf, so schnell wie möglich den Vorschlag von UUNS über die Wiederaufnahme der Arbeit der demokratischen Koalition anzunehmen (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 22. September).

Bleibt anzumerken, dass einige Abgeordnete von BJuT sich skeptisch auf die Initiative von UUNS bezogen.

“Vorschläge werden nicht in der Sprache von Ultimaten gemacht.”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“, noch vor Beginn der Plenarsitzung, der Abgeordnete Sergej Terjochin. “Offen gesagt, ein politischer Zwerg beginnt den großen Parteien seine Bedingungen zu diktieren. Das ist unmöglich!”

“Jemand hat bereits den Vorschlag von UUNS als Ultimatum verurteilt, doch ist dies lediglich die Suche nach einem Anlass, um ihn zu verwerfen.”, antwortete Wjatscheslaw Kirilenko, den Vertretern von BJuT.

Übrigens, die offizielle Position des Blockes Julia Timoschenko, welche vom Fraktionsvorsitzenden Iwan Kirilenko veröffentlicht wurde, erwies sich als zurückhaltender. Während der Pause verließ Kirilenko den Sitzungssaal: den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, stimmte er den Text der Fraktionserklärung mit Julia Timoschenko ab. Zurückkehrend, wandte sich Iwan Kirilenko an die Journalisten und unterschrieb demonstrativ, vor den Objektiven der Fernsehkameras, die Antwort von BJuT auf den Vorschlag von UUNS über die Bildung einer Koalition von BJuT, UUNS und dem Block Litwin.

“Die Fraktion von BJuT stimmt in der Hauptsache mit den vom Parteivorsitzenden der ‘‘Volksunion ‘Unsere Ukraine’‘’ Wjatscheslaw Kirilenko zugesandten Programmprinzipien der Tätigkeiten der demokratischen Koalition in der Werchowna Rada der VI Legislaturperiode überein.”, heißt es im ersten Absatz der Erklärung und weiter zur Unveränderlichkeit der Meinung von BJuT zum russisch-georgischen Konflikt. “Die Fraktion BJuT trat vollständig und eindeutig für die territoriale Integrität von Georgien ein.”, heißt es im Dokument.

“Bedeutet dies die Bildung einer Koalition von BJuT und UUNS?”, interessierte sich der “Kommersant-Ukraine“ bei Iwan Kirilenko.

“Das bedeutet, dass BJuT nicht aus der Koalition ausgetreten ist.”, wich der Fraktionsvorsitzende von BJuT einer Antwort aus.

“Also wird sie gebildet oder nicht?”, fragte der “Kommersant-Ukraine“ nach.

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

“Diese Frage geht an meinen Namensvetter (Wjatscheslaw Kirilenko). Der Reaktion der Vertreter von UUNS nach urteilend, kann von der Bildung einer Koalition im vorgeschlagenen Format keine Rede sein.”

“Mir hat Iwan Grigorjewitsch (Kirilenko) gesagt, dass sie auf der Position der EU stehen. Ich möchte daran erinnern, dass die EU eine Position der Verurteilung der Aggression und einer Wiederherstellung der territorialen Integrität Georgiens über den Abzug der Okkupationstruppen Russlands einnimmt.”, erregte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von UUNS, Roman Swarytsch und fügte hinzu, sich in Abwesenheit derselben an die Vertreter von BJuT wendend: “Sagen Sie dies laut: ‘Wir verurteilen die Aggression Russlands in Georgien!’”

Swarytsch teilte ebenfalls mit, dass UUNS auf der Rücknahme der 12 “verfassungswidrigen Gesetze” besteht, die von den Fraktionen BJuT und PR beschlossen wurden.

Gestern formulierte auch die Fraktion des Blockes Litwin eine Antwort auf den Vorschlag von UUNS. “Wir übergeben gerade unsere Antwort an das Sekretariat von ‘Unsere Ukraine’”, erklärte den Journalisten am Ende der Plenarsitzung der Vertreter des Blockes Litwin Oleg Sarubinskij. Dabei betonte er, dass es zweckmäßig wäre einen Vorschlag der gesamten Fraktion UUNS zu untersuchen und nicht einen des Parteivorstandes von “Unsere Ukraine”. Den Worten des Abgeordneten nach, unterstützt der Block Litwin “im Ganzen” die Prinzipien, die von UUNS deklariert wurden, doch gibt es eine Meinungsverschiedenheit; fast die gleiche, wie bei BJuT. Insbesondere möchte der Block Litwin nicht die Aggression Russlands in Georgien verurteilen und besteht auf einem Referendum bezüglich der Frage des Eintritts der Ukraine zur NATO.

Bemerkenswert ist, dass gestern die Vertreter von BJuT und UUNS nicht wenig Zeit dafür aufgewendet haben, um die Journalisten davon zu überzeugen, dass ihre Fraktionen keine Gespräche mit der Partei der Regionen führen. So reagierten sie auf die Erklärung des Ersten Stellvertreters des Fraktionsvorsitzenden der PR, Alexander Jefremow, darüber, dass die “Regionalen” Bevollmächtigte bestimmt haben Konsultationen mit allen Fraktionen durchzuführen (gestrige Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“).

“Nicht ein Abgeordneter unserer Fraktion führt Gespräche mit der Partei der Regionen anlässlich der Bildung einer Koalition.”, erklärte Swarytsch emotional, erläuternd, dass er sich an die “Regionalen” mit der Bitte gewandt hatte, die Namen der Abgeordneten zu nennen, falls diese existieren. Doch ihm wurde nichts geantwortet.

“Ich kann eine sensationelle Erklärung machen: Verhandlungen haben nicht angefangen! Andrej Petrowitsch (Andrej Kljujew, stellvertretender Fraktionsleiter der PR) führt mit uns Verhandlungen und wir wissen nichts darüber.”, scherzte im Gespräch mit dem “Kommersant-Ukraine“ der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BJuT, Andrej Portnow.

Bei der Partei der Regionen reagierte man auf diese Erklärungen mit Humor. “Ich sehe Andrej Portnow oft bei uns auf der Lipska-Straße (dort befindet sich der Sitz der Partei der Regionen). Wenn er dort nur zum Kaffeetrinken einkehrt, dann gibt es auf der Lipska wahrscheinlich den besten Kaffee von Kiew.”, sagte Anna German, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der PR, im kollegialen Ton.

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1003

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 6.0/7 (bei 2 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)-22 °C  Ushhorod-1 °C  
Lwiw (Lemberg)-20 °C  Iwano-Frankiwsk-14 °C  
Rachiw-7 °C  Jassinja-10 °C  
Ternopil-19 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)-10 °C  
Luzk-18 °C  Riwne-19 °C  
Chmelnyzkyj-19 °C  Winnyzja-18 °C  
Schytomyr-26 °C  Tschernihiw (Tschernigow)-26 °C  
Tscherkassy-20 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)-16 °C  
Poltawa-20 °C  Sumy-22 °C  
Odessa-6 °C  Mykolajiw (Nikolajew)-8 °C  
Cherson-9 °C  Charkiw (Charkow)-24 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)-12 °C  Saporischschja (Saporoschje)-10 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)-13 °C  Donezk-11 °C  
Luhansk (Lugansk)-12 °C  Simferopol-1 °C  
Sewastopol-1 °C  Jalta0 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine“

„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“

„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“

„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“

„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“

„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“

„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“

„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“

„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“

„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“

„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“

„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“

„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“

„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“

„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“

„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“

„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“

„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“

„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“

„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“

„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“

„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“

„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“

„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“

„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“

„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

Newsletter jeden Morgen

Sie möchten täglich über Neuigkeiten auf der Seite benachrichtigt werden? Dann ist vielleicht ein Kurzüberblick mit den wichtigsten Beiträgen der vergangenen 24 Stunden für Sie interessant. Der Versand erfolgt jeden Tag 6.00 Uhr morgens.




Nach dem Eintrag Ihrer E-Mailadresse erhalten Sie eine E-Mail zum Bestätigen Ihrer Adresse und können dann die Eintragung abschließen (so genanntes "Double Opt-In-Verfahren"). Ihre E-Mailadresse wird dabei nur auf unserem Server in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte übermittelt.