Gestern haben die Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) und des Blockes Litwin ihre Antworten, auf den Vorschlag der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) eine Mehrheit zu formieren, formuliert. Dies verhalf den ehemaligen Verbündeten im Übrigen nicht dazu, sich erneut zu einigen. Bei der Partei der Regionen gibt man zu, dass es ihnen ebenfalls nicht gelingt eine Parlamentsmehrheit im neuen Format zu bilden.
Die Plenarsitzung der Werchowna Rada begann traditionell mit der Entrüstung des Fraktionsvorsitzenden von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Wjatscheslaw Kirilenko, über die gemeinsame Abstimmung von BJuT und der Partei der Regionen (PR), welche Anfang September stattfand.
“Wir verstehen, wenn die Partei der Regionen ihre Vorschläge einbringt; wir haben sie immer als unsere Opponenten gesehen, sie haben eine solche Meinung. Doch wir protestieren dagegen, dass die Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko mit ihnen gemeinsam auf den Knopf drücken (will heißen, abstimmen d. Ü.) und dabei den Wählern erzählen, dass sie Demokraten und Patrioten sind.”, entrüstete sich Kirilenko. Nachfolgend rief er die Mitglieder von BJuT dazu auf, so schnell wie möglich den Vorschlag von UUNS über die Wiederaufnahme der Arbeit der demokratischen Koalition anzunehmen (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 22. September).
Bleibt anzumerken, dass einige Abgeordnete von BJuT sich skeptisch auf die Initiative von UUNS bezogen.
“Vorschläge werden nicht in der Sprache von Ultimaten gemacht.”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“, noch vor Beginn der Plenarsitzung, der Abgeordnete Sergej Terjochin. “Offen gesagt, ein politischer Zwerg beginnt den großen Parteien seine Bedingungen zu diktieren. Das ist unmöglich!”
“Jemand hat bereits den Vorschlag von UUNS als Ultimatum verurteilt, doch ist dies lediglich die Suche nach einem Anlass, um ihn zu verwerfen.”, antwortete Wjatscheslaw Kirilenko, den Vertretern von BJuT.
Übrigens, die offizielle Position des Blockes Julia Timoschenko, welche vom Fraktionsvorsitzenden Iwan Kirilenko veröffentlicht wurde, erwies sich als zurückhaltender. Während der Pause verließ Kirilenko den Sitzungssaal: den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, stimmte er den Text der Fraktionserklärung mit Julia Timoschenko ab. Zurückkehrend, wandte sich Iwan Kirilenko an die Journalisten und unterschrieb demonstrativ, vor den Objektiven der Fernsehkameras, die Antwort von BJuT auf den Vorschlag von UUNS über die Bildung einer Koalition von BJuT, UUNS und dem Block Litwin.
“Die Fraktion von BJuT stimmt in der Hauptsache mit den vom Parteivorsitzenden der ‘‘Volksunion ‘Unsere Ukraine’‘’ Wjatscheslaw Kirilenko zugesandten Programmprinzipien der Tätigkeiten der demokratischen Koalition in der Werchowna Rada der VI Legislaturperiode überein.”, heißt es im ersten Absatz der Erklärung und weiter zur Unveränderlichkeit der Meinung von BJuT zum russisch-georgischen Konflikt. “Die Fraktion BJuT trat vollständig und eindeutig für die territoriale Integrität von Georgien ein.”, heißt es im Dokument.
“Bedeutet dies die Bildung einer Koalition von BJuT und UUNS?”, interessierte sich der “Kommersant-Ukraine“ bei Iwan Kirilenko.
“Das bedeutet, dass BJuT nicht aus der Koalition ausgetreten ist.”, wich der Fraktionsvorsitzende von BJuT einer Antwort aus.
“Also wird sie gebildet oder nicht?”, fragte der “Kommersant-Ukraine“ nach.
“Diese Frage geht an meinen Namensvetter (Wjatscheslaw Kirilenko). Der Reaktion der Vertreter von UUNS nach urteilend, kann von der Bildung einer Koalition im vorgeschlagenen Format keine Rede sein.”
“Mir hat Iwan Grigorjewitsch (Kirilenko) gesagt, dass sie auf der Position der EU stehen. Ich möchte daran erinnern, dass die EU eine Position der Verurteilung der Aggression und einer Wiederherstellung der territorialen Integrität Georgiens über den Abzug der Okkupationstruppen Russlands einnimmt.”, erregte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von UUNS, Roman Swarytsch und fügte hinzu, sich in Abwesenheit derselben an die Vertreter von BJuT wendend: “Sagen Sie dies laut: ‘Wir verurteilen die Aggression Russlands in Georgien!’”
Swarytsch teilte ebenfalls mit, dass UUNS auf der Rücknahme der 12 “verfassungswidrigen Gesetze” besteht, die von den Fraktionen BJuT und PR beschlossen wurden.
Gestern formulierte auch die Fraktion des Blockes Litwin eine Antwort auf den Vorschlag von UUNS. “Wir übergeben gerade unsere Antwort an das Sekretariat von ‘Unsere Ukraine’”, erklärte den Journalisten am Ende der Plenarsitzung der Vertreter des Blockes Litwin Oleg Sarubinskij. Dabei betonte er, dass es zweckmäßig wäre einen Vorschlag der gesamten Fraktion UUNS zu untersuchen und nicht einen des Parteivorstandes von “Unsere Ukraine”. Den Worten des Abgeordneten nach, unterstützt der Block Litwin “im Ganzen” die Prinzipien, die von UUNS deklariert wurden, doch gibt es eine Meinungsverschiedenheit; fast die gleiche, wie bei BJuT. Insbesondere möchte der Block Litwin nicht die Aggression Russlands in Georgien verurteilen und besteht auf einem Referendum bezüglich der Frage des Eintritts der Ukraine zur NATO.
Bemerkenswert ist, dass gestern die Vertreter von BJuT und UUNS nicht wenig Zeit dafür aufgewendet haben, um die Journalisten davon zu überzeugen, dass ihre Fraktionen keine Gespräche mit der Partei der Regionen führen. So reagierten sie auf die Erklärung des Ersten Stellvertreters des Fraktionsvorsitzenden der PR, Alexander Jefremow, darüber, dass die “Regionalen” Bevollmächtigte bestimmt haben Konsultationen mit allen Fraktionen durchzuführen (gestrige Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“).
“Nicht ein Abgeordneter unserer Fraktion führt Gespräche mit der Partei der Regionen anlässlich der Bildung einer Koalition.”, erklärte Swarytsch emotional, erläuternd, dass er sich an die “Regionalen” mit der Bitte gewandt hatte, die Namen der Abgeordneten zu nennen, falls diese existieren. Doch ihm wurde nichts geantwortet.
“Ich kann eine sensationelle Erklärung machen: Verhandlungen haben nicht angefangen! Andrej Petrowitsch (Andrej Kljujew, stellvertretender Fraktionsleiter der PR) führt mit uns Verhandlungen und wir wissen nichts darüber.”, scherzte im Gespräch mit dem “Kommersant-Ukraine“ der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BJuT, Andrej Portnow.
Bei der Partei der Regionen reagierte man auf diese Erklärungen mit Humor. “Ich sehe Andrej Portnow oft bei uns auf der Lipska-Straße (dort befindet sich der Sitz der Partei der Regionen). Wenn er dort nur zum Kaffeetrinken einkehrt, dann gibt es auf der Lipska wahrscheinlich den besten Kaffee von Kiew.”, sagte Anna German, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der PR, im kollegialen Ton.
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Bernd D-UA Ich habe den Test am Freitag später nachmittag in Frankfurt am Flughafen gemacht (Centogene) und natürlich war der Test rechtzeitig da. 59 Euro ohne zusätzliche Identitätsfeststellung....“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... ! Ja aber nur bei einem vorherigen nachweislichen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Wo hast Du Dich jetzt testen lassen für die Einreise in die Ukraine? Kam das Testergebniss zuverlässig, sprich rechtzeitig?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, jetzt noch ein kurzes Update von mir, bin am Freitag in Memmingen wieder gelandet und dort zum Coronatest gegangen, war alles einfach und unkompliziert, allerdings die Aussage, das Ergebnis kommt...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, kurzer Bericht von der Einreise heute früh. Nach Ankunft in Borispol wurden die Unterlagen bei der Passkontrolle genau geprüft. An mehreren Schaltern wurden gelegentlich Leute zur Seite gebeten....“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ein Passstempel für Polen beweist doch nicht dass Du Dich in Deutschland getroffen hast. Bei der Argumentation mit Passstempel würde jedes beliebige Land gehen, wenn beide den Aufenthalt dort nachweisen...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hotel wäre allerdings im allg.auch kein Wohnort. Außer du wohnst immer da wie Udo L. was sie haben müssen steht ja da " sowie Nachweise der vorherigen Treffen anhand von Passstempeln, Reiseunterlagen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@Frank Du hast wohl recht! Wohnsitz heißt ja nicht Wohnort, ein gemeinsames Hotel wäre ja nur ein Wohnort aber da sind die beiden ja nicht gemeldet wie es bei einem Wohnsitz wohl sein müsste! Damit...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Von Treffen im Ausland steht doch nirgends was. Das zählt nicht Da steht Wohnsitz "oder dem Nachweis eines vorherigen gemeinsamen Wohnsitzes im Ausland." Für mich heisst es dass eine ukrainische Frau...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo zusammen, aktuell ist nur bekannt was gebraucht wird: Vorzulegen sind hierfür: eine Einladung der in Deutschland wohnhaften Person eine gemeinsam unterschriebene Erklärung zum Bestand der Beziehung...“
Eric in Hilfe und Rat • Re: Wie funktioniert die Versicherung eines Leihwagens?
„Wenn man ein Mietauto bucht, ist man auf einem finanziellen Schleudersitz. Gut aber auch teuer ist es eine Selbstbeteiligung im Schadensfall auszuschließen. Dies ist aber sehr teuer. Beim Buchen über...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... !“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Zu centogene, man kann den Test gegen 9 Euro Aufschlag mit Idenitätsfeststellung also dann 59 + 9 = 68 Euro. Das ist die 6 bis 8h Ereignisbereitstellungsvariante. Man legt ja für die Erstbestellung des...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Danke, aber nein, es war in einem anderen Forum, gestern, habe gerade danach gesucht. Ich hatte es aber falsch in Erinnerung, er ist von der Ukraine nach Deutschland geflogen. Dort schrieb einer...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Thinkman hier im Beitrag #124 von vfranz könntest Du gelesen haben dass man den Test in verschiedenen Sprachen herunterladen kann. Kann ich bestätigen. Wir reden hier vom Test den Centogene am Flughafen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Möglicherweise ist auch Deutschland bald wieder auf der grünen. Absolut sind wir sowieso drunter und die Tendenz müßte auch wieder runter gehen .... bevor sie vll. dann wieder rauf geht. Also die Regelung...“
488592 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Alex1987 Hattest du denn eine ukrainische Telefonnummer zur Inbetriebnahme der App? Denn die App funktioniert ja nur mit einer ukrainischen Nummer und ist komplett in ukrainischer Sprache. Ich verstehe...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Frank Wenn Du einen Test hast, jünger 48 Stunden, welchen die an der grenze Anerkennen musst Du wohl keinen Test in der Ukraine machen, ansonsten kannst Du ihn in der Ukraine machen oder 14 tage in Quarantäne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ist ja gar nicht angedacht dass der Test nur am Flughafen gemacht wird. Soviel wie ich verstanden habe läuft auf der App ja ein Counter wo du dann in 24 Stunden den Test an den definierten Stellen im...“
Alex1987 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Also ich gestern aus Prag gelandet in Kiew. Jeder musste die App installieren, aber nur installieren nicht zum laufen bringen. Handynummer wurde gefragt von der Grenzbeamtin und wo ich mich aufhalte. Ein...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wenn ihr es über Kroatien versuchen wollt, passt auf bei nicjt direkten Flügen, in denen man im Ausland umsteigen muss. Ich habe jetzt zwei Fälle gehabt wo man in Berlin und Warschau hätte umsteigen...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@vfranz Danke für die Info. Ziemlich umständlich für Dich wenn Du extra übernachten musst. Bzgl. der Gültigkeit mache ich mir keine Sorgen. Der Test wird sicher akzeptiert sofern er lesbar ist. Du...“
Thinkman in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ich vermute Lubil hat hier Text erwartet und nicht auf den link geklickt!“
Frank in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig ! Verstehe ich nicht. Ist doch anschaulich beschrieben“
Lubil in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig !“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich hatte gestern noch einmal bei centogene angerufen und man hat mir bestätigt das die Tests auch in der Ukraine gültig sind. Ich fahre jetzt auch einen Tag früher mache heute den Schnelltest damit...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ich habe heute mit einem Beamten der Bundespolizei gesprochen. Sollte man an der deutsch/österreichischen Grenze kontrolliert werden, würden Bürger aus Drittstaaten abgewisen werden,sofern sie keinen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Paul2020 , würdest Du mir Deine Gedanken bitte erklären? Wie bitte kommst Du darauf das ein kroatischer Staatsbürger derzeit nicht nach nach Deutschland einreisen dürfte? Quelle: ... Kroatien...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Na (so jedenfalls verstehe ich das) weil ein kroatischer Staatsbürger ja derzeit nicht nach Deutschland einreisen darf......es sei denn er weißt nach das er 14 Tage vor Einreise in einem nicht Codid...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, ich fliege Samstag von Frankfurt nach Kiev. Nachdem sich die Bestimmungen gerade geändert haben (vielen Dank an all die Maskengegner und Ignoranten!) werde ich wohl Freitag Abend am Flughafen einen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo Franz, der Test in Frankfurt von centogene, die ja vor bald 6 Wochen mit dem PCR Test begonnen begonnen haben, gemeinsam mit Lufthansa und dem Flughafen, sollte wohl als Blaupause für weltweit alle...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„In D kann man halt teilweise den Test kostenlos bekommen. Z.B. an den Transitrouten in Bayern. Aber das soll wohl für D gesamt kommen. Ist halt fraglich wie lange es dauert bis das Ergebnis da ist.“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Auch in deutschen Testzentren hatte ich auch gehört das es Tage dauert. Ausschlaggebend ist ja vermutlich nicht der Zeitpunkt der Zustellung, sondern wann der Test gemacht wurde. An Flughäfen werden...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich habe nur 3 Tage in der Ukraine wenn ich den Test in Kiew mache und der Test 2 Tage dauert sitze ich 2 von 3 Tagen in der Hütte. Zu dem obigen Thema hier wird es spanned: *The removal procedure from...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo @Frank , leider erkenne ich nicht welchen Vorteil ein Test vor dem Abflug in einem anderen Land bringen soll, zumal man ihn ja in der Ukraine machen kann. Ich sehe dabei aktuell nur Nachteile, so...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? "Also, a person can be free from self-isolation in Ukraine in case he/she has a negative test result for Covid-19 by PCR, which was passed no later than 48 hours...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hat schon jemand Informationen ob der Test vom Frankfurter Flughafen anerkannt wird oder muss man einen Test in der Ukraine machen ? Da gibt es doch wiedersprücgliche aussagen. Ich möchte am Mittwoch...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Noch ein Hinweis an alle die diesen Weg in betracht ziehen. Im oben verlinkten Dokument vom Ausländeramt steht, Kroatien wendet den Schengen Acquis bislang nur teilweise an. Ob dies bedeutet das der Aufenthalt...“