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Die Steuersätze im „neuen“ Steuergesetzbuch

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Beifall der Regierung nach der Annahme des Haushaltes für 2016Beifall der Regierung nach der Annahme des Haushaltes für 2016, Quelle: rada.gov.ua
Die Abgeordneten des Parlaments, der Werchowna Rada, haben im dritten Versuch Änderungen im Steuergesetzbuch beschlossen, die zur Grundlage für den Staatshaushalt der Ukraine im Jahr 2016 werden sollen.

Nach der Annahme der Änderungen im Steuergesetzbuch stürzten sich die Abgeordneten darauf den Haushaltsentwurf selbst zu ändern, um noch in der Nacht über ihn abzustimmen. Im Unterschied zu Steuergesetzbuch und Haushalt hatten die Abgeordneten bei den Neujahrsferien die Möglichkeit diese eher zu planen.

Änderungen in den Hauptkostenplan des Landes mussten die Gesetzgeber wegen der Änderungen im Steuergesetzbuch innerhalb eines Tages einbringen.

Lange vor diesem Tage war vorgesehen eine vollwertige Steuerreform durchzuführen. Doch da weder Regierung, noch Abgeordnete sich darauf einigen konnten, welches Projekt als Grundlage der Reform des Landes dienen sollte, konnten sich die Gesetzgeber lediglich auf Änderungen in den Steuersätzen und eine Erhöhung der Verbrauchssteuern einigen.

INSIDER veröffentlicht die Hauptpunkte der Änderungen im Steuergesetzbuch. Das von den Abgeordneten verabschiedete Dokument einschließlich aller Änderungen, lag bis dato nicht vor.

Gewinnsteuer

Der Steuersatz auf Unternehmensgewinne wurde nicht geändert und blieb auf dem Niveau von 18 Prozent. Dabei wurden von den Abgeordneten die Vorauszahlungen auf erwartete Gewinne in den Haushalt abgeschafft. Jedoch wird den Ergebnissen der Deklarationen für drei Quartale eine Vorzahlung von 2/9 der Steuer berechnet. Diese soll bis zum 31. Dezember 2016 gezahlt werden.

Außerdem wird eine quartalsweise Rechnungslegung für die Gewinnsteuer eingeführt. Die Einreichung einer Jahreserklärung – vom 1. Juli des laufenden Jahres bis zum 30. Juni des nächsten Jahres – wird für neugegründete Unternehmen, landwirtschaftliche Produzenten und für Unternehmen, deren Jahresumsatz 20 Millionen Hrywnja (ca. 750.000 Euro) nicht überschreitet, beibehalten.

Umsatzsteuer

Wie auch in der geltenden Steuergesetzgebung bleibt der Basissteuersatz für die Umsatzsteuer auf dem Niveau von 20 Prozent. Für Medikamente bei sieben Prozent.

Die Abgeordneten haben die Norm des Steuergesetzbuches abgeschafft, nach der die Abwesenheit des Umsatzsteuerzahlers an seiner juristischen Registrierungsadresse der Steuer das Recht gab, die Bescheinigung des Umsatzsteuerzahlers zurückzunehmen.

Überzahlungen bei der Vorsteuer/Umsatzsteuer werden dem Steuerzahler nur auf das Konto im System der elektronischen Verwaltung rückerstattet.

Verdoppelt wurde die Strafe für Verstöße gegen die Fristen für die Registrierung von Lieferscheinen und Korrekturabrechnungen aufgrund der Schuld des Steuerzahlers.

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Der Umsatzsteuerzahler soll sich Steuerverpflichtungen nachberechnen, wenn im Moment einer Steuerprüfung im Akt der stichprobenartigen Inventarisierung ein Fehlbetrag bei den durch den Steuerzahler erworbenen Waren aufgedeckt wird.

Außerdem wurde von den Abgeordneten vorgeschlagen zwei Register für die Umsatzsteuererstattung/Vorsteuererstattung zu schaffen. Ins erste werden die Unternehmen aufgenommen, denen die Umsatzsteuer/Vorsteuer automatisch rückerstattet wird. Im zweiten alle übrigen Zahler und Exporteure. Die Register sollen ab dem 1. Februar 2016 ihre Arbeit aufnehmen.

Wie ändern sich die Steuersätze 2016

geltendes SteuergesetzbuchÄnderungen ab 2016
Gewinnsteuer18%18%
Umsatzsteuer20%20%
Jahreseinkünfte für die Gruppe III des vereinfachten Steuersystems20 Millionen Hrywnja5 Millionen Hrywnja
Steuersatz für die Gruppe III des vereinfachten Steuersystems2% (für Umsatzsteuerzahler)3% (für Umsatzsteuerzahler)
>.4% (für Nichtzahler von Umsatzsteuer)5% (für Nichtzahler von Umsatzsteuer)
Spezialregime für Agrarunternehmenbefreit von der Zahlung von UmsatzsteuerNullsatz für Umsatzsteuer
Steuer für Einkommen physischer Personen15-20%18%
Einheitlicher Sozialbeitrag41%22%
Immobiliensteuer (in Prozent des Mindestlohnes pro Quadratmeter)2%3%
Automobilsteuer25.000 Hrywnja (nicht älter als fünf Jahre mit einem Hubraum ab drei Liter)25.000 Hrywnja (bis fünf Jahre und einem Wert von über 750 Mindestlöhnen
Gasförderrente55-28%29-14%
UkrHasWydobuwannja/UkrGasDobytscha70%70% (von April bis 2017 – 50%)
Verbrauchssteuern für Benzin und Dieselerhöht sich um 13 Prozent
Verbrauchssteuern für alternative Treibstoffeerhöht sich um 42 Prozent
Verbrauchsteuer für Bier und Wein (außer natürliche Weine)verdoppelt sich
Für reinen Alkohol und alkoholische Getränkeerhöht sich um fünfzig Prozent
schwachalkoholische Getränkeerhöht sich um 300 Prozent
Tabaksteuererhöht sich um 40 Prozent
Importzöllezehn Prozent auf Lebensmittel, fünf Prozent der übrige Importabgeschafft

Vereinfachtes Besteuerungssystem (Kleinunternehmer)

Eine Wandlung erfahren hat auch das vereinfachte Besteuerungssystem. Im Einzelnen wird das Jahreseinkommen der Steuerzahler der dritten Gruppe von 20 Millionen Hrywnja auf fünf Millionen Hrywnja (ca. 190.000 Euro) reduziert.

Außerdem wurde ihr Steuersatz von zwei auf drei Prozent erhöht (für Zahler von Umsatzsteuer) und von vier auf fünf Prozent für Nichtzahler von Umsatzsteuer.

Für Steuerzahler der vierten Gruppe (fixierte Steuer für landwirtschaftliche Unternehmen) wurde die Zahlung für einen Hektar Nutzfläche erhöht: für Acker- und Weideland von 0,45 auf 0,81 Prozent, bei Wasserschutzgebieten von 1,35 auf 2,43 Prozent, für Ackerland, das sich im Eigentum eines landwirtschaftlichen Unternehmens befindet, das Produkte aus Pflanzenanbau herstellt und verarbeitet, von drei auf 5,4 Prozent erhöht. Die Gruppen I und II der Zahler der Einheitssteuer haben keine Änderungen erfahren.

Spezialregime für Agrarunternehmen

Für Getreideexportunternehmen wurde die Umsatzsteuer auf Null festgesetzt. Sie erhielten das Recht auf Erstattung der Umsatzsteuer beim Export von Getreideproduktion. Heute sind derartige Exporteure nach dem geltenden Gesetz von der Zahlung dieser Steuer befreit, wodurch sie die Umsatzmittel akkumulieren konnten.

Im abgestimmten Entwurf für die Steuergesetzbuchänderungen wurde festgelegt, dass Landwirte 2016 25 Prozent der zu bezahlenden Umsatzsteuer behalten können und der Rest an den Staat geht.

Während der Abstimmung wurden Änderungen eingebracht, die vorsehen, dass in der Verfügungsgewalt der Unternehmen, die Großhornvieh züchten und Milch herstellen, 80 Prozent der zu bezahlenden Umsatzsteuer verbleiben (20 Prozent gehen in den Staatshaushalt). Für Getreideproduzenten bleibt diese Norm bei 15 Prozent und für alle übrigen Landwirtschaftsproduzenten bei 50 Prozent. Das Spezialregime für Landwirte wird ein Jahr lang gelten.

Steuer auf Einkommen physischer Personen

Den Steuersatz für Einkommen physischer Personen legten die Abgeordneten auf 18 Prozent fest. Im geltenden Gesetz liegt der Basissatz auf einem Niveau von 15 Prozent. Einnahmen, die das Zehnfache des Mindestlohnes übersteigen, wurden mit 20 Prozent besteuert.

Einnahmen aus Gewinnspielen und Preisen werden ebenfalls mit 18 Prozent besteuert. Analog werden passive Einnahmen besteuert. Für Dividenden bleibt der Satz bei fünf Prozent. Die Steuerbefreiung wird von 100 Prozent des Existenzminimums auf 50 Prozent gesenkt.

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Der einheitliche Sozialbeitragssatz

Heute befindet sich der Sozialbeitragssatz bei 41 Prozent. Im geänderten Steuergesetzbuch wird der Satz auf 22 Prozent gesenkt. Bekanntlich wird der Sozialbeitragssatz für jeden Arbeitnehmer von den Arbeitgebern gezahlt. Der Beitrag in Höhe von 1,6 bis 2 Prozent, der vom Arbeitnehmer einbehalten wurde, wurde abgeschafft. Außerdem erhöhte der Gesetzgeber die Basis für die anzurechnende Summe des Sozialbeitragssatzes von 17 auf 25 Mindestlöhne.

Steuer auf Immobilien und Autos

2015 lag die Immobiliensteuer bei zwei Prozent des Mindestlohnes für jeden Wohnquadratmeter. Vom neuen Jahr an wird der Steuersatz auf drei Prozent erhöht. Für Wohnungen mit mehr als 300 Quadratmeter und Häuser mit über 500 Quadratmeter werden zusätzlich 25.000 Hrywnja (etwa 950 Euro) gezahlt.

Der Steuersatz für Autos hat sich nicht geändert. Wie auch heute bereits, wird er bei 25 000 Hrywnja liegen. Jedoch hat sich das Besteuerungsprinzip geändert. Heute werden Autos die nicht älter als fünf Jahre sind und die mehr als drei Liter Hubraum haben besteuert.

Den neuen Regeln nach werden Autos bis zu einem Alter von fünf Jahren und einem mittleren Marktpreis von 750 Mindestlöhnen berücksichtigt.

Renten, Verbrauchssteuern und Gebühren

Die Gasförderrente mit dem Ziel des Verkaufs an Industriekunden wurde von 28-55 Prozent auf 14-29 Prozent (14 Prozent wenn die Fördertiefe über fünf Kilometer liegt) gesenkt. Bei der Gasförderung für den Bedarf der Bevölkerung hat die Rada den Rentensatz zeitweilig bis April 2016 bei 70 Prozent gelassen. Von April bis zum Jahresende wird die Rente auf 50 Prozent gesenkt.

Unter diese Norm fällt auch Ukrgasdobytscha – das Staatsunternehmen, das führend bei der Gasförderung in der Ukraine ist.

Die Verbrauchssteuer für alternativen Treibstoff (mit Ethanolanteil) wurde um 42 Prozent erhöht auf 141 Euro für die Tonne. Die Verbrauchssteuer für Motorenbrennstoff steigt um 13 Prozent im ersten Halbjahr 2016. Im Ergebnis beträgt die Verbrauchssteuer für Benzin 228 Euro für die Tonne, Diesel etwa 113 Euro für die Tonne und für Flüssiggas bei 57 Euro für die Tonne.

Es wurde ebenso vorgeschlagen die Verbrauchssteuer für Bier und Wein (außer für natürliche Weine) um 100 Prozent. Die Verbrauchssteuern für Alkohol und alkoholische Getränke werden um 50 Prozent erhöht und für leichtalkoholische Getränke um 300 Prozent.

Die Verbrauchssteuern für Tabakprodukte erhöhen sich um 40 Prozent, jedoch wurde von der Erhöhung der Wertsteuer (ad-valorem-Zoll) um drei Prozent wurde Abstand genommen.

Außerdem schaffte die Rada die zusätzliche Importsteuer ab. Bekanntlich wurde diese auf Importprodukte bei Lebensmitteln und aus Pflanzenanbau in Höhe von 10 Prozent erhoben und beim übrigen Import, außer kritisch notwendigem, in Höhe von fünf Prozent. Die Spezialzölle waren für die Stabilisierung der Handelsbilanz eingeführt worden.

25. Dezember 2015 // Jurij Winnitschuk

Quelle: The Insider

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1394

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„Ich sage ja, Opfer in jeder Hinsicht. Sogar der billigsten ukrainischen und westlichen Propaganda. Du ergötzt dich dran wenn Menschen umgebracht werden, Privateigentum vernichtet wird, Existenzen zerstört....“

„Dass du doof bist ist offensichtlich, manche Opfer, wie auch das in den Bildern, sind nicht mehr zu retten. Warum haben Russen so das Verlangen Kinder und Frauen umzubringen? Zumal fest steht dass auch...“

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„Der Abschaumsoll selber kämpfen, sprichst Du etwa von Dir selbst minimax? Du bist doch derjenige der für die Russen kämpfen und sterben wollte! Ich bezahle Dir die Fahrkarte nach Moskau, die kennen...“

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„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“

„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

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„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“